Zusammenfassung der Rechtsnorm CopA:
Art. 24CopA from 2023
Art. 24 Archive and backup copies
1 One copy of a work may be made in order to ensure its preservation. The original or the copy must be stored in an archive not accessible to the general public and be marked as the archive copy.
1bis Public and publicly accessible libraries, educational institutions, museums and archives may make those copies of the works required to secure and preserve their collections insofar as these copies are not made for financial or commercial gain. (1)
2 Any person entitled to use a computer program may make one backup copy thereof; this right may not be waived by contract.
(1) Inserted by No 1 of the FA of 5 Oct. 2007 ([AS 2008 2421]; [BBl 2006 3389]). Amended by No I of the FA of 27 Sept. 2019, in force since 1 April 2020 ([AS 2020 1003]; [BBl 2018 591]).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 140 II 305 (2C_783/2013) | Art. 15 und 16 WPPT, Art. 190 BV, Art. 60 URG; Begriff der "Angemessenheit" bzw. des wirtschaftlich angemessenen Entgelts für die Nutzung von Leistungsschutzrechten (Gemeinsamer Tarif S Sender [2011-2013]). Dem Gesetzgeber ist es mit Blick auf die Unbestimmtheit der Regelung in Art. 15 und Art. 16 WPPT nicht verwehrt, den Begriff der Angemessenheit aufgrund einer politischen Wertung gesetzlich auf ein Verhältnis von zehn (Urheberrechte) zu drei (Leistungsschutzrechte) festzulegen, wie er dies in Art. 60 Abs. 2 URG getan hat (E. 5 und 6). Der Vorbehalt, dass die Berechtigten "bei einer wirtschaftlichen Verwaltung ein angemessenes Entgelt" erhalten sollen (Art. 60 Abs. 2 zweiter Halbsatz URG), lässt Abweichungen hiervon bzw. von der Dreiprozentgrenze in einer Gesamtwertung allenfalls zu, wenn gewichtige Gründe dafür sprechen, dass tatsächlich kein angemessenes Entgelt aus einem Tarif resultiert. Die sogenannte "Wettbewerbssimulationsmethode" ist nur bedingt geeignet, die Angemessenheit einer Tarifregelung zu würdigen (E. 6.5). Der Umstand, dass beim derzeitigen Stand der Kenntnisse die Leistungsschutzrechte in anderen europäischen Ländern teilweise höher abgegolten werden ("Ländervergleichsmethode"), lässt den Gemeinsamen Tarif S Sender (2011-2013) in der von der ESchK genehmigten Fassung nicht als bundesrechtswidrig erscheinen (E. 7). | Urheber; Urheberrecht; Leistung; Tarif; Leistungsschutzrechte; Ziffer; Vergütung; Urteil; Urheberrechte; Entgelt; Schutz; Regel; Recht; Relation; Verwertung; Angemessenheit; Bundesgericht; Vorinstanz; Tonträger; Markt; Swissperform; Regelung; ESchK; Schutzrechte; Sinne; Vergleich; Leistungsschutzrechten; Sender |
| 133 III 473 (4C.73/2007) | Urheberrecht; Eigengebrauch; Herstellung der zum Eigengebrauch bestimmten Werkexemplare durch Dritte. Die Erstellung betriebsinterner elektronischer Pressespiegel ist gestützt auf Art. 19 Abs. 1 lit. c URG zulässig (E. 3). Presseausschnitt- und Dokumentationslieferdienste, die für ihre Kunden elektronische Pressespiegel erstellen, können Dritte im Sinn von Art. 19 Abs. 2 URG sein (E. 4-6). | Urheber; Vervielfältigung; Urheberrecht; Vergütung; Recht; Dokumentation; Pressespiegel; Werke; Presseausschnitt; Klägerinnen; Dokumentationslieferdienst; Dokumentationslieferdienste; Eigengebrauch; Zeitung; Kopie; Werkexemplar; Ziffer; Interesse; Journalist; Medien; Verwertung; Interessen; Botschaft; Obergericht; Verbreitung; Vergütungen; Beiträge |
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