Art. 212 Bestimmung des Kaufpreises
1 Hat der Käufer fest bestellt, ohne den Preis zu nennen, so wird vermutet, es sei der mittlere Marktpreis gemeint, der zurzeit und an dem Ort der Erfüllung gilt.
2 Ist der Kaufpreis nach dem Gewichte der Ware zu berechnen, so wird die Verpackung (Taragewicht) in Abzug gebracht.
3 Vorbehalten bleiben die besonderen kaufmännischen Übungen, nach denen bei einzelnen Handelsartikeln ein festbestimmter oder nach Prozenten berechneter Abzug vom Bruttogewicht erfolgt oder das ganze Bruttogewicht bei der Preisbestimmung angerechnet wird.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | BZ.2001.95 | Entscheid Art. 23 ff., 24 Abs. 1 Ziff. 3, 184 Abs. 1 und 3 OR. Kauf eines Neuwagens gegen Eintausch eines Gebrauchtwagens. Auslegung des Kaufvertrages bezüglich der Frage, ob die Mehrwertsteuer im vereinbarten Kaufpreis bereits enthalten ist oder nicht. Irrtum der Verkäuferin in diesem Punkt verneint. Gültigkeit der Eintauschabrede trotz fehlender Einigung über den Eintauschpreis oder eine entsprechende Berechnungsmethode, da ein "mittlerer Marktwert" objektiv bestimmbar ist. Ermittlung des Eintauschwertes durch Expertise im besonderen Fall (Kantonsgericht, III. Zivilkammer, 27. April 2004, BZ.2001.95). | Eintausch; " Mehrwertsteuer; Vertrag; Beklagten; Anrechnung; Betrag; Kläg; Kaufvertrag; Gebrauchtwagen; Preis; Berufung; Einigung; Zahlung; Partei; Klage; Fahrzeug; Anrechnungsbetrag; Recht; Neuwagen; Parteien; Behauptet; Eintauschwert; Mündlich; Eintauschfahrzeug; Gebrauchtwagens; Bestätigung; Rechnung; Bezahlen; Vereinbart |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
81 II 221 | Tausch mit Aufgeld. Bemessung eines nicht ziffernmässig bestimmten Aufgeldes. Art. 237 OR. | Aufgeld; Tausch; Pferd; Aufgeldes; Partei; Wertbasis; Urteil; Schmid; Beklagten; Aeschbacher; Parteien; Wiesen; Erwägungen; Vereinbarung; Festsetzung; Vorbemerkungen; Bezug; Aufl; Kommentar; Ermessen; BECKER; Urteilskopf; Auszug; Zivilabteilung; Aeschbacher; Regeste; Aufgeld; Bemessung; Ziffernmässig; Aufgeldes |