DO Art. 20 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 20 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 20 Nunvalaivladad

1 In contract è nunvalaivel, sch’el ha in cuntegn ch’è nunpussaivel u illegal u sch’el cuntrafa a la buna morala.

2 Sche la mancanza pertutga mo singulas parts dal contract, èn mo quellas nunvalaivlas, nun ch’ins possia supponer ch’il contract na fiss insumma betg vegnì fatg senza la part nunvalaivla.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 20 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG230012Forderung / Einseitige Vertragsänderung (Rückweisung)Berufung; Berufungsklägerin; Vertrag; Mietvertrag; Wohnung; Vermieter; Berufungsbeklagte; Miete; Mieter; Vertragsänderung; Recht; Daten; Vorinstanz; Berufungsbeklagten; Kündigung; Person; Partei; Vermieterin; Verhältnis; Personen; Einkommen; Untervermietung; Verfahren; Wohnsitz; Mietzins; Mietpartei; Mietvertrags
ZHNG230011Forderung / Einseitige Vertragsänderung (Rückweisung)Berufung; Berufungsklägerin; Mietvertrag; Vertrag; Vermieter; Miete; Mieter; Berufungsbeklagte; Recht; Wohnung; Person; Vertragsänderung; Beklagten; Kündigung; Vorinstanz; Berufungsbeklagten; Personen; Daten; Parteien; Gebrauch; Vermieterin; Mietvertrags; Verhältnis; Mietzins; Einkommen; Mietobjekt; Verhältnisse
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOOGBES.2024.1-Amtschreiber; Versteigerung; Vergleich; Parteien; Olten; Olten-Gösgen; Grundstück; Recht; Grundstücke; Amtschreiberei; Solothurn; Vereinbarung; Amtschreibers; Vergleichs; Beschwerdegegner; Region; Zuständig; Liquidator; Zuständigkeit; Obergericht; Corinne; Ziffer; Antrag; Erben; Liquidation; Gesetzes; Stellung; Wille
SGB 2010/156UrteilÖffentliches Beschaffungswesen, Art. 5 VöB (sGS 841.11), Art. 11 lit. a IVöB (sGS 841.32). Widerspruch von Bestimmungen der SIA Norm 142 zum Wettbewerbsverfahren zum öffentlichen Beschaffungsrecht. Verstoss gegen die Grundsätze der Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung durch Anpassung der Ausschreibung gegenüber einem einzelnen Wettbewerbsteilnehmer (Verwaltungsgericht, B 2010/156). Wettbewerb; Wettbewerbs; Projekt; Vorinstanz; Zuschlag; Recht; Randbedingung; Ausschreibung; IVöB; Zuschlags; Randbedingungen; Bestimmungen; Quot; Wettbewerbsprogram; Verwaltungsgericht; Wettbewerbsprogramm; Verfügung; Entscheid; Vorschriften; Auftraggeber; Beschwerdeführern; Gallen; Beschwerdegegner; Verfahren; Beschaffungswesen; Beurteilung; Projekte; Preisgericht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 73 (6B_572/2020)
Regeste
Art. 146 Abs. 1 StGB ; Betrug; Entgelt für sexuelle Dienstleistungen; Täuschung über die Zahlungsbereitschaft; Arglist; Vermögensschaden. Die Vorspiegelung der Zahlungsbereitschaft ist als Täuschung über innere Tatsachen grundsätzlich arglistig. Dass das Täuschungsopfer im konkreten Fall die sexuellen Dienstleistungen erbracht hat, ohne auf Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts zu bestehen, führt nicht zu seiner alleinigen, die Strafbarkeit des Täuschenden ausschliessenden Verantwortung für den erlittenen Schaden (E. 3.3 und 4.2). 		Privatklägerin; Recht; Urteil; Leistung; Täuschung; Recht; Prostitution; Dienstleistung; Richt; Vorinstanz; Zahlungs; Rechtsprechung; Person; Opfer; Hinweis; Betrug; Arglist; Leistung; Sitten; Entgelt; Verhalten; Dienstleistungen; Täter; Vertrag; Sittenwidrig; Beschwerdeführers; Feststellung; ähig
144 III 235 (4A_7/2018)Art. 354 ZPO und Art. 341 Abs. 1 OR; Schiedsfähigkeit. Schiedsfähigkeit arbeitsrechtlicher Ansprüche (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 2). Schieds; Recht; Schiedsgericht; Schiedsfähigkeit; Gericht; Schiedsgerichts; Streitigkeit; Streitigkeiten; Parteien; Schweiz; Schiedsgerichtsbarkeit; Ansprüche; Rechtsprechung; Bundesgericht; Forderungen; Zivilprozessordnung; Schweizerische; Zuständigkeit; Anspruch; Schiedsvereinbarung; Schiedsverfahren; Arbeitsverhältnis; Hinweis; Verfahren; Arbeitnehmer; Schutz; FRÖHLICH; Vertrag

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-3927/2023ArbeitslosenversicherungLiquidation; Beklagten; Rechnung; Warenlager; Motivationssemester; Position; Liquidationsvereinbarung; Inventar; Klage; Bundes; Parteien; Positionen; Massnahme; Vereinbarung; Motivationssemesters; Urteil; Leistung; Beweis; Kostenstelle; Recht; Schlussabrechnung; Auflösung; Mietzins; Arbeit; Budget
B-951/2020Handelsregister- und FirmenrechtStiftung; Handelsregister; Recht; Familie; Quot;; Zweck; Teilzweck; Familienstiftung; Eintrag; Eintragung; Bundes; Vorinstanz; RIEMER; Stiftungsurkunde; Stiftungsrat; Lebens; Verfügung; Familienstiftungen; BK-RIEMER; Nichtigkeit; Rechtsprechung; Gericht; GRÜNINGER; Lebensunterhalt; Urteil; Beiträge

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2018.73Geldwäscherei (Art. 305bis Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 2 StGB) und Veruntreuung (Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 i.V.m. Ziff. 2StGB)Beschuldigte; Apos;; Konto; Beschuldigten; Kunde; Kunden; Tsochatzopoulos; Geldwäsche; Geldwäscher; Geldwäscherei; Zahlung; Über; Vermögens; Recht; Konten; Recht; Gericht; Grieche; Griechenland; Vermögenswert; Vermögenswerte; Anklage; Schweiz; Urteil; Gelder; Bundes

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
StaehelinBasler SchKG2022
Müller, Schindler, Auer Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren2019