Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)
Art. 194 ZPO vom 2024
Art. 194 Rechtshilfe zwischen schweizerischen Gerichten Grundsatz
1 Die Gerichte sind gegenseitig zur Rechtshilfe verpflichtet.
2 Sie verkehren direkt miteinander (1) .
(1) Die örtlich zuständige schweizerische Justizbehörde für Rechtshilfeersuchen kann über folgende Internetseite ermittelt werden: [www.elorge.admin.ch]
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
www.admin.ch.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Art. 194 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | NP120016 | Forderung (Nichteintreten) | Berufung; Verfahren; Gericht; Frist; Kantons; Frist; Kostenvorschuss; Parteien; Bundesgericht; Verfügung; Bezirksgericht; Pfäffikon; Einzelgericht; Parteientschädigung; Sozialversicherungsgericht; Präsidialverfügung; Obergericht; Zivilkammer; Gerichtsschreiberin; Montani; Schmidt; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Forderung; Nichteintreten; Beklagten; Vorinstanz; Verfahrens; Prozessvoraussetzung |
| ZH | LU110003 | Rechtshilfe und Rechte der Parteien des Sachprozesses | Recht; Gericht; Beweisaufnahme; Verfügung; Konto; Rechtsmittel; Hauptprozess; Rechtshilfe; Einzelrichter; Verfahren; Berufung; Entscheid; Parteien; Rechtshilfeverfahren; Stiftung; Mitwirkung; Entscheide; Schriftsatz; Edition; Kontos; Ersuchen; Hauptprozesses; ZPO/ZH; Anordnung; Frage; Charakter |
Dieser Artikel erzielt 8 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB140019 | Aufsichtsbeschwerde gegen die Präsidialverfügung des Bezirksgerichts Meilen vom 14. November 2014 (BV140020-G) | Akten; Beschwerde; Recht; Akteneinsicht; Verfahren; Verfahren; Aufsicht; Gericht; Beschwerdegegner; Aufsichts; Verfahrens; Beschwerdeführers; Interesse; Aufsichtsbeschwerde; Bezirksgericht; Meilen; Rechtsmittel; Akteneinsichtsgesuch; Akten; Gerichte; Urteil; Ausführungen; Gesuch; Obergericht; Einsicht; Gewährung; Zivilverfahren; Einvernahme |
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 141 III 229 | Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG; verfahrensrechtlicher Ordre public, materielle Rechtskraft. Berücksichtigung der materiellen Rechtskraft eines ausländischen Schiedsentscheids durch ein schweizerisches Schiedsgericht unter dem Blickwinkel des verfahrensrechtlichen Ordre public (E. 3). | Recht; Schiedsgericht; Rechtskraft; Urteil; Entscheid; Schiedsentscheid; Rechtskraftwirkung; Klage; Schiedsspruch; Schweiz; Urteils; Schiedsgerichts; Ziffer; Erwägung; Schiedsverfahren; Erwägungen; Schiedsentscheids; Schiedsspruchs; Entscheids; Ordre; Parteien; Grundbetrag; Bundesgericht; Gericht; Frankfurt; Grundbeträge; Voraussetzungen; Anspruch |
| 96 I 525 | Gerichtspolizei im Strafprozess. Art. 4 BV. Grundlagen und Tragweite des Rechts des Angeschuldigten und seines Anwalts, Mängel der Strafuntersuchung vor dem Strafrichter zu rügen (Erw. 2). Wann sind die Grenzen zulässiger Kritik überschritten und darf der Anwalt wegen "unanständigen Benehmens" gegenüber den Behörden der Strafrechtspflege und gegenüber einem Experten mit einer Ordnungsbusse bestraft werden? (Erw. 3). | Recht; Kantonsgericht; Anwalt; Ordnungsbusse; Urteil; Angeschuldigten; Vorwurf; Beschwerdeführers; Gericht; Gallen; Rechtspflege; Eingabe; Bundesgericht; Rechtspflege; Experte; Anwalts; Mängel; Busse; Rüge; Verfahren; Akten; Benehmen; Anspruch; Gehör; Ausführungen; Angeklagte; Gehirnwäsche |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| - | Kommentar zum ZPO | 2013 |
LOGIN ▾
