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BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Art. 16 ATSG vom 2024

Art. 16 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) drucken

Art. 16 Grad der Invalidität

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 16 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB160024SchadenersatzBerufung; Berufungsklägerin; Schaden; Erwerbs; Leistung; Berufungsbeklagte; Leistungen; Erwerbsausfall; Vorinstanz; Recht; Haushalt; Haushalts; Berufungsbeklagten; Haushaltschaden; Erwerbsausfalls; Erwerbsausfallschaden; Quotenvorrecht; Person; Schadens; Sozialversicherung; Haftung; IV-Leistungen; Schadenersatz; Kongruenz; Verfahren; Rechtsbegehren; ätzlich
SOVSBES.2019.198InvalidenrenteIV-Nr; Leistung; Arbeit; Verfügung; Beurteilung; Anspruch; Untersuchung; Gutachten; Recht; Massnahmen; Bericht; Eingliederung; Umschulung; Hotel; Urteil; Abklärung; Aufgabe; Situation; Akten; Rente; Gehör; Invalide; Ärztin; Einschränkung; Stunden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVSBES.2023.229-IV-Nr; Arbeit; Gutachten; Gutachter; Bericht; Arbeitsfähigkeit; Teilgutachten; Beurteilung; Behandlung; Begutachtung; Akten; Verlauf; Verfügung; Einschränkung; Schmerz; Untersuchung; Berichte; Diagnose; Ausführungen; Beschwerdeführers; Recht; Sicht; Episode; Invalidität; Zusammenhang
SOVSBES.2022.138-ähig; Arbeit; Abklärung; IV-Nr; Ehemann; Haushalt; Gericht; Beurteilung; Verfügung; Experte; Person; Urteil; Bundesgericht; Bundesgerichts; Gutachten; Einschränkung; Störung; Gerichtsgutachten; Recht; Tochter; Invalidität; Gesundheit; Aufgabe; Untersuchung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
150 V 1 (9C_199/2023)
Regeste
Art. 15 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Covid-19-Gesetz; Art. 2 Abs. 3 bis und Art. 5 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (sämtliche Bestimmungen in den vom 17. September 2020 bis 30. Juni 2021 geltenden Fassungen); arbeitgeberähnliche Stellung. Eine arbeitnehmende Person, die zeitgleich in verschiedenen Gesellschaften über eine arbeitgeberähnliche Stellung verfügt, hat nicht in Bezug auf jede dieser Tätigkeiten Anspruch auf den Höchstbetrag der Erwerbsausfallentschädigung gemäss Art. 5 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (E. 6).
Covid-; Erwerbsausfall; Ausgleichskasse; Entschädigung; Stellung; Verordnung; Basel-Stadt; -Verordnung; Person; Erwerbsersatz; Kantons; Personen; Anspruch; Massnahmen; Einsprache; Bestimmungen; Coronavirus; Verfügung; Sozialversicherungsgericht; Corona-Erwerbsersatz; Arbeitnehmenden; Urteil; Erwerbsausfallentschädigung; Erwerbsersatzentschädigung; Zeitraum; Einspracheentscheid; -Gesetz; Einkommen; Recht
143 V 91 (9C_28/2016)Art. 34a Abs. 1 BVG; Art. 24 Abs. 1 und 5 BVV 2: allseitige Prüfung der Überentschädigungskürzung bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse. Erfährt ein einzelner Berechnungsfaktor eine wesentliche, d.h. an sich eine Leistungsanpassung von mindestens 10 % bewirkende Änderung, prüft die Vorsorgeeinrichtung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig und ohne Bindung an früher ermittelte Faktoren, ob und in welchem Umfange eine Überentschädigung vorliegt (E. 4).
Überentschädigung; Vorsorge; Sinne; Verdienst; Vorsorgeeinrichtung; Überentschädigungsberechnung; Prüfung; Überentschädigungskürzung; Verhältnisse; Berechnungsfaktor; Leistungsanpassung; Bindung; Leistungen; Valideneinkommen; Grundsatz; Faktor; Urteil; Faktoren; Hinterlassenen; Säule; Person; Invalidität; Sammelstiftung; Einkommen; Invalidenrente; Erfährt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-2544/2018Rentenanspruchähig; Arbeit; Gutachten; Schmerz; Bericht; Recht; Leistung; Vorinstanz; Beurteilung; Urteil; Abklärung; Verfügung; Fibromyalgie; Arbeitsfähigkeit; Stellung; BVGer; IV-Stelle; Stellungnahme; Einkommen; Rechtsprechung; Gesundheit; Nervus
C-3640/2016Rentenanspruchähig; Arbeit; IV-act; Stellung; Beurteilung; Stellungnahme; Urteil; Arbeitsfähigkeit; Vorinstanz; Akten; Handgelenk; Recht; Rente; Verfügung; Leistung; Untersuchung; Handgelenks; IV-Stelle; IVact; Abklärung; Arbeitsunfähigkeit; Sachverhalt; Renten

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
FreyBasler Kommentar zum ATSG2020
-ATSG- 3. Aufl.2015