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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 159 ZGB vom 2024

Art. 159 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 159 A. Eheliche Gemeinschaft; Rechte und Pflichten der Ehegatten

1 Durch die Trauung werden die Ehegatten zur ehelichen Gemeinschaft verbunden.

2 Sie verpflichten sich gegenseitig, das Wohl der Gemeinschaft in einträchtigem Zusammenwirken zu wahren und für die Kinder gemeinsam zu sorgen.

3 Sie schulden einander Treue und Beistand.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 159 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLE220067EheschutzGesuch; Gesuchs; Recht; Gesuchsgegner; Vorinstanz; Berufung; Prozesskosten; Verfahren; Berufungs; Unterhalt; Prozesskostenbeitrag; Gericht; Einkommen; Entscheid; Urteil; Leistung; Rechtsmittel; Gesuchsgegners; Ehegatte; Unterlagen; Pensum; Parteien; Ehegatten; Umzugs; Rechtspflege; Getrenntleben; Konto; Umzugskosten; Auskunft
ZHPC230022Ehescheidung (Prozesskostenvorschuss, unentgeltliche Rechtspflege)Prozesskosten; Rechtspflege; Prozesskostenvorschuss; Beschwer; Prozesskostenvorschusses; Beklagten; Gewährung; Gesuch; Verfahren; Vorinstanz; Leistung; Beschwerdeverfahren; Eingabe; Verpflichtung; Klägers; Antrag; Rückzug; Prozesskostenbeitrag; Anspruch; Entscheid; Bundesgericht; Bestellung; Verfügung; Zusprechung; Begehren; Parteien; Obergericht; Oberrichter; Rechtsanwalt; Beschwerdegegner
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVW180005KostenerlassGesuch; Gesuchsteller; Mittellosigkeit; Obergericht; Erlass; Kostenerlass; Kanton; Obergerichts; Rekurs; Kantons; Schuld; Inkasso; Entscheid; Verwaltungskommission; Verfahren; Zentrale; Inkassostelle; Verhältnisse; Interesse; Person; Einkünfte; Vermögenswerte; Rekurskommission; Liegenschaft; Antrag; Kommentar; Schweizerischen; Auflage; Zürich/Basel/Genf; Prozessordnung
ZHVU150025KostenerlassGesuch; Gesuchsteller; Mittellosigkeit; Obergericht; Erlass; Schuld; Verhältnisse; Kostenerlass; Kanton; Gesuchstellers; Gericht; Rekurs; Kantons; Obergerichts; Entscheid; Inkasso; Ehegattin; Verwaltungskommission; Verfahren; Inkassostelle; Zentrale; Person; Einkommen; Interesse; Rechtsvertreter; Einkünfte; Schulden; Schuldner; Rekurskommission
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 203 (5A_164/2019)
Regeste
 a Art. 298 ZPO ; Kindesanhörung und vorweggenommene (antizipierte) Beweiswürdigung. Voraussetzungen, unter denen das Gericht gestützt auf eine vorweggenommene Beweiswürdigung auf eine Kindesanhörung verzichten darf. Unterscheidung zwischen echter und unechter vorweggenommener Beweiswürdigung (E. 3.3).
Anhörung; Prozesskosten; Urteil; Kindes; Prozesskostenvorschuss; Beweis; Rückerstattung; Obergericht; Recht; Gericht; Kindesanhörung; Obhut; Ehegatte; Entscheid; Beweiswürdigung; Leistung; Parteien; Rechtsprechung; Instanz; Prozesskostenvorschusses; Scheidung; Vorinstanz; Vorschuss; Bundesgericht; Ehegatten; Sachverhalt; Unterhalt; Verfahren; Tochter
145 V 161 (9C_187/2019)Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziff. 3, Art. 25a Abs. 1 und 2 sowie Art. 35 Abs. 2 lit. e KVG; Art. 33 lit. b und Art. 51 lit. c KVV; Art. 7 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 2 lit. b und c, Art. 7a Abs. 1 KLV; Hauspflege. Während bei einer Organisation der Krankenpflege und Hilfe zu Hause angestellte Familienangehörige grundsätzlich auch ohne pflegerische Fachausbildung Massnahmen der Grundpflege gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erbringen können, erfordern die Vorkehren der Untersuchungs- und Behandlungspflege nach Art. 7 Abs. 2 lit. b KLV entsprechende berufliche Fähigkeiten (E. 5). Pflege; Grund; Behandlung; Grundpflege; Leistungen; Urteil; Massnahmen; Untersuchung; Spitex; Sinne; Hause; Behandlungs; Krankenpflege; Ehemann; Ausbildung; Organisation; Hilfe; Familienangehörige; Behandlungspflege; Pflegeleistungen; Personen; Angestellte; EUGSTER; Pflegefachperson; Organisationen; Krankenversicherung; Voraussetzung; ässig

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
F-4575/2019Nichtigerklärung der erleichterten EinbürgerungEinbürgerung; Kinder; Familie; Vorinstanz; Ehegatte; Ehemann; Ex-Ehemann; Familien; Recht; Ehegatten; Bürger; Thema; Familienplanung; Behörde; Vermutung; Ex-Ehegatte; Bürgerrecht; Verfahren; Schweiz; Sommer; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Rechts; Person; Beweis; ätten
F-6214/2020Nichtigerklärung der erleichterten EinbürgerungEinbürgerung; Schweiz; Schweizer; Ehefrau; Vorinstanz; Nichtigerklärung; Kinder; Behörde; SEM-act; Beschwerdeführers; Recht; Urteil; Tunesien; Verfügung; Sachverhalt; Zeitpunkt; Frist; Vermutung; Beweis; Person; Ehegatte; Ehegatten; Gemeinschaft; Bürgerrecht; Eheschliessung; Bundesverwaltungsgericht

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BP.2014.1Beschlagnahme (Art. 263 ff. StPO). Entschädigung der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens (Art. 429 ff. StPO). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV).Verfahren; Akten; Recht; Stunden; Aufwand; Verteidiger; Entschädigung; Verfahren; Vermögenswert; Beschwerde; Verfahrens; Vermögenswerte; Verteidigers; Entscheid; Apos;; Eingabe; Kostennote; Bundesstrafgericht; Gesuch; Unterlagen; Ehemann; Genugtuung; Bundesstrafgerichts; Gericht; Sinne; Bundesanwaltschaft; Einstellung
RP.2009.30Auslieferung an Deutschland. Beschwerde gegen Auslieferungsentscheid (Art. 55 Abs. 1 IRSG). Akzessorisches Haftentlassungsgesuch. Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG).Auslieferung; Recht; Verfahren; Staat; Sachverhalt; Bundesstrafgericht; Haftbefehl; Recht; Behörde; Bundesamt; Apos;; Rechtshilfe; Freiheit; Auslieferungsersuchen; Entscheid; Behörden; Freiheitsstrafe; D-StGB; Geschäft; Auslieferungsentscheid; Schweiz; Vermögenswerte; Bundesstrafgerichts; Gericht; Handlung; Gesuch; Deutschland

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Ivo SchwanderBasler Kommentar Zivilgesetzbuch I2018
-Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I2014