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Art. 156 Impediment cunter la buna fai
Ina cundiziun vala sco ademplida, sche ses adempliment è vegnì impedì d’ina da las partidas cunter la buna fai.
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LC220017 | Ehescheidung | Partei; Parteien; Scheidung; Finanzierung; Vereinbarung; Vorinstanz; Finanzierungsnachweis; Gericht; Genehmigung; Scheidungsvereinbarung; Recht; Ausgleichszahlung; Berufung; Eingabe; Entscheid; Wille; Urteil; Liegenschaft; Verfahren; Willen; Grundstück; Über; Finanzierungsnachweises; Grundbuch; Kinder |
| ZH | LA210031 | Arbeitsrechtliche Forderung | Arbeit; Vorinstanz; Recht; Berufung; Beklagte; Beklagten; Bonus; Rechtsbegehren; Überstunden; Kündigung; Ziffer; Verfahren; Arbeitszeit; Parteien; Zielvereinbarung; Entschädigung; Arbeitsvertrag; Klage; Arbeitsverhältnis; Planbonus; Option; Beweis |
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VK.2000.00007 | Auslegung eines verwaltungsrechtlichen Vertrags zwischen Gemeinwesen und Privatunternehmen über die Entsorgung des Sickerwassers einer Klärschlammdeponie. | Klärschlamm; Deponie; Sickerwasser; Beklagten; Stadt; Verpflichtung; Parteien; Entsorgung; Vertrag; Klage; Klärschlamms; Über; Sickerwassers; Vereinbarung; Glauben; Vertrags; Firma; Kündigung; Klärschlammzwischenlager; Recht; Kanton; Zeitpunkt; Abwasservorbehandlungsanlage; Kläranlage; Übergangs; Regelung; Abmachung |
| SO | VWKLA.2002.15 | Forderung | Arbeit; Kündigung; Stadt; Arbeitgeber; Recht; Dienstverhältnis; Zahlung; Person; Arbeitgeberin; Rückzahlung; Arbeitnehmer; Vertrauen; Ausbildung; Entschädigung; Michel; Ausbildungskosten; Anspruch; Dienstverhältnisses; Arbeitsverhältnis; Personalordnung; Schweiz; Verhalten; Zusicherung; Verwaltungsgericht; ührt |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 118 V 88 | Art. 50 IVG; Art. 84 IVV; Art. 45 AHVG; Art. 76 Abs. 1 AHVV. - Die Zustimmung zur Auszahlung der Rente an eine Drittperson oder Behörde kann erst rechtswirksam erteilt werden, wenn der Beschluss der Invalidenversicherungs-Kommission über den Rentenanspruch ergangen ist (Erw. 2b). - Die Zustimmung zur Auszahlung der Rente an eine Drittperson oder Behörde muss auf dem dafür vorgesehenen Formular gegenüber der Ausgleichskasse erfolgen (Erw. 3). - Frage offengelassen, ob eine kantonale Gesetzesbestimmung aus dem Bereich des Fürsorgerechts, welche eine Drittauszahlung von Rentenleistungen auch für Fälle vorsieht, in welchen die Voraussetzungen nach Art. 45 AHVG und Art. 76 AHVV oder die darüber hinausgehend von der Praxis ebenfalls als hinreichend erachteten Bedingungen nicht erfüllt sind, mit dem Bundesrecht vereinbar wäre (Erw. 5). | Zahlung; Rente; Renten; Drittauszahlung; Fürsorge; Ausgleichskasse; Gemeinde; Zustimmung; Fürsorgebehörde; Recht; Verwaltung; Behörde; Rentennachzahlung; Drittperson; Gesuch; Verbindung; Invalidenversicherung; Leistung; Versicherungsgericht; Formular; Invalidenrente; Unterstützung; Verrechnung; Voraussetzung; Einwilligung; Urteil; Kantons; Gallen |
| 107 II 465 | Unterhaltspflicht des geschiedenen Ehegatten gegenüber seinen Kindern. Die volle Erwerbsfähigkeit eines unterhaltsberechtigten Kindes tritt nicht einfach mit dem Ende einer bestimmten Ausbildungszeit ein, gleichgültig, ob das Kind die Ausbildung erfolgreich abgeschlossen habe oder nicht. Die Eltern haben dem Kind eine seinen Fähigkeiten und Neigungen entsprechende Ausbildung zu vermitteln. Unter Umständen kann daher die volle Erwerbsfähigkeit erst nach Absolvierung einer ergänzenden Ausbildung gegeben sein (E. 5). Die Unterhaltspflicht des geschiedenen Ehegatten kann unter Umständen auch für ein volljähriges Kind, das bereits eine Grundausbildung erhalten hat, während einer Weiterbildung oder einer darauf aufbauenden Zweitausbildung, die bereits vor Erreichung des 20. Altersjahres in Aussicht genommen worden ist, weiterdauern (E. 6). | Unterhalt; Ausbildung; Kinde; Scheidung; Unterhaltsbeiträge; Beklagten; Kindes; Eltern; Mündigkeit; Alter; Altersjahr; Parteien; Vorinstanz; Unterhaltspflicht; Beruf; Abschluss; Recht; Vereinbarung; Ziffer; Kinder; Hotelfachschule; Leistung; Erwerbsfähigkeit; Söhne; Sohnes; Berufung |
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Weissenberger | Kommentar zum Strafgesetzbuch | 2016 |
| Weissenberger | Kommentar zum Strafgesetzbuch | 2016 |
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