Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)
Art. 151 ZPO vom 2024
Art. 151 Bekannte Tatsachen
Offenkundige und gerichtsnotorische Tatsachen sowie allgemein anerkannte Erfahrungssätze bedürfen keines Beweises.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
www.admin.ch.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Art. 151 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | RT230140 | Rechtsöffnung | Gesuchsgegnerin; Mieter; Recht; Rechtsöffnung; Mieterin; Miete; Mieter; Vermieterin; Mieterin; Verfahren; Vorinstanz; Einwendung; Schaden; Mietobjekt; Mietzins; Verfahren; Entscheid; Schadensminderungspflicht; SchKG; Sinne; Mietvertrag; Leistung; Parteien; Vertrag; Einwendungen; Beschwerdeverfahren; Noven; Kommentar-Bättig |
| ZH | RA230008 | Arbeitsrechtliche Forderung (Ausstand) | Ausstand; Gericht; Recht; Arbeitsrichter; Verfahren; Arbeitsrichterin; Verhandlung; Beklagten; Vorinstanz; Ausstandsgesuch; Ausstandsverfahren; Entscheid; Gerichtsschreiberin; Beschluss; Parteien; Beweis; Stellung; Bülach; Bezirksgericht; Stellungnahme; Verfahrens; Klägers; Vorstand; Bezirksgerichts; Beschwerdeverfahren |
Dieser Artikel erzielt 215 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| GL | OG.2022.00011 | - | Willensvollstrecker; Kanton; Aufsicht; Kantons; Kantonsgerichts; Beschwerde; Erbschaft; Recht; Kantonsgerichtspräsident; Vorinstanz; Verfahren; Liegenschaft; Pflicht; Gericht; Beschwerdeführer; Tessin; Glarus; Beschwerdeführers; Urteil; Entscheid; Obergericht; Steuerverwaltung; Kantonsgerichtspräsidenten; Ausstand; Anordnung; Verfügung; Erblasser; Erbin; Einreichung |
| BS | ZK.2018.23 (AG.2019.656) | Forderung aus Urheberrecht: Reprografie- und Netzwerkvergütungen | Forderung; Richt; Klage; Forderungen; Schuld; Rechnung; Mahnung; Zahlung; Recht; Beklagten; Schuldner; Appellationsgericht; Basel; Prozesskosten; Vergütung; Betrag; Parteien; Rechnungen; Anrechnung; Basel-Stadt; Einzelgericht; Urheberrecht; Eingabe; Replik; Duplik; Eigentum; ändig |
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Spühler, Peter, Schweizer | Basler Kommentar Schweizerische Zi- vilprozessordnung | 2017 |
| Brunner | 2. Auflage, Zürich | 2016 |
LOGIN ▾
