DO Art. 151 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 151 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 151 Cundiziun suspensiva I. En general

1 In contract sto vegnir resguard sco cundiziun , sche sia obligaziun vegn fatga dependenta dal fatg ch’in eveniment intschert entria.

2 Per il cumenzament da l’effect è decisiv il mument che la cundiziun vegn ademplida, premess ch’i na stoppia betg vegnir concludì che las partidas hajan in’autra intenziun.

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Art. 151 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNP170016ForderungAktie; Aktien; Vertrag; Kapital; Parteien; Beklagten; Recht; Berufung; Gesellschaft; Kapitalerhöhung; Betreibung; Einzelrichter; Kaufpreis; Urteil; Verfahren; Aktienkapital; Nennwert; Vereinbarung; Entscheid; Kapitals; Preis; Vertrages; Verhältnis; Forderung; Klage
ZHPS160143ArrestArrest; Mitglied; Programm; Forderung; Forderungen; Anreiz; Reglement; Mitgliedsverband; Projek; Vorinstanz; Anreizzahlung; -Programm; Umsetzung; HatTrick; Verwendung; Zweck; Arrests; Mitgliedsverbände; Arrestschuldne; Artik; Entwick; UEFA-Mitglied; Arrestschuldner; Forward; Fussball; Arrestlegung; Recht
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB.2002.00029MitarbeiteroptionenRecht; Mitarbeiter; Option; Rechtserwerb; Einkommen; Vesting-Periode; Optionen; Zeitpunkt; Rekurskommission; Zufluss; Erwerb; Mitarbeiteroption; Besteuerung; Pflichtige; Ermessen; Zuteilung; Bedingung; Mitarbeiteroptionen; Einkommens; Übertragung; Steueramt; Verwaltungsgericht; Ermessens; Arbeitsverhältnis; Vermögensrecht; Anspruch; Bezug; Aktien; üsst
LUA 04 86§ 54 Abs. 1 StG; Art. 210 Abs. 1 DBG. Zeitliche Bemessung des Einkommens. Frage der steuerrechtlichen Realisierung eines Pflegelohnes. Fall einer Mutter, die von ihrem entmündigten Sohn ein Grundstück erwirbt und einen Teil des Kaufpreises mittels Anrechnung eines Pflegelohnes für erbrachte Pflegedienste bezahlt. Kaufvertrag; Einkommen; Zustimmung; Vertrag; Genehmigung; Zeitpunkt; Grundstück; Gemeinde; Rechtsgeschäft; Anspruch; Gemeinderat; Vormundschaftsbehörde; Kaufvertrages; Einkünfte; Pflege; Regierungsstatthalter; Urteil; Obergericht; Bemessung; Einkommens; Forderung; Schwebe; Geschäft; Bedingung; Interesse; Grundbuch; Leistung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 III 433 (4A_398/2007)Art. 160 Abs. 1 OR; Inhalt der Konventionalstrafe; Bestimmtheit der strafbewehrten Pflichten. Als Konventionalstrafe kann sowohl eine positive Leistung als auch ein Rechtsverlust vereinbart werden, z.B. die Reduktion einer Kaufpreisforderung (Änderung der Rechtsprechung; E. 3). Das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot findet bei der Umschreibung der strafbewehrten Pflichten keine Anwendung; Generalklauseln, nach denen für jede Vertragsverletzung eine Strafe geschuldet ist, sind zulässig (E. 4). Konventionalstrafe; Recht; Vertrag; Verhalten; Vertrags; Parteien; Bedingung; Beschwerdegegner; Patienten; Vereinbarung; Praxis; Zahlung; Pflicht; Urteil; Leistung; Obergericht; Klausel; Vorinstanz; Schuld; Kaufpreisrate; Verhaltens; Obligationenrecht; Schuldner; Praxisübernahme; Klage; Leistungsversprechen; ängig
133 V 346Art. 5 Abs. 2 Satz 1 AHVG; Art. 7 lit. c AHVV: Beitragsrechtliche Behandlung gevesteter Mitarbeiteroptionen. Analog zur seit Mai 2003 geltenden (einkommens-)steuerrechtlichen Praxis bei Mitarbeiteroptionen mit Vesting-Klausel ist beitragsrechtlich massgeblich, in welchem Zeitpunkt die Option effektiv ausgeübt wurde. Nicht erheblich ist demgegenüber, wann die Option zugeteilt wurde oder zu welchem Zeitpunkt die Vesting-Periode abgelaufen ist. Soweit in Rz. 2022.2 der Wegleitung über den massgebenden Lohn (WML) etwas Abweichendes gesagt wird, ist die Weisung gesetzwidrig (E. 4 und 5).
Mitarbeiter; Option; Arbeit; Optionen; Mitarbeiteroption; Mitarbeiteroptionen; Einkommen; Vesting; Zeitpunkt; Arbeitnehmer; Praxis; Recht; Verwaltung; Kreis; Ausübung; Besteuerung; Erwerb; Vesting-Periode; Aktie; Kreisschreiben; Erwerbs; Arbeitsverhältnis; Einkommens; Aktien; Beitragspflicht; Zufluss; Anwartschaft; Rundschreiben

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-6825/2018Wirtschaftliche LandesversorgungSchaden; Recht; Beklagten; Pflicht; Bundes; Quot;; Versicherung; Klage; Verjährung; Schadens; Verein; Parteien; Zeitpunkt; Mitglied; Grundstück; Pflichtlagerhaltung; Bundesverwaltungsgericht; Statuten; Beweis; Kanton; Eigenschaden; Forderung; Eintritt; Regulativ; Sanierung; Landes; Haftung; Landesversorgung; Vereins; ändig
B-3729/2014ArbeitsvermittlungBeklagten; Leistungs; Vergütung; Programm; Budget; Leistungsvereinbarung; Vertrag; Leistungsvereinbarungen; Teilnehmer; Zuweisung; Person; Arbeit; Parteien; Bundes; Klage; Einsatzplätze; Einnahmen; Zuweisungen; Massnahme; Beweis; Recht; Massnahmen; Einsatzprogramm; Mehrzuweisungen; Betrag; Einsatzprogramme; Urteil; Auftrag

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2013.8Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten oder RatenzahlungBundes; Gericht; Verfahren; Bundesstrafgericht; Betreibung; Verfahrens; Kammer; Entscheid; Apos;; Gerichtskasse; Bundesstrafgerichts; Verfahrenskosten; Raten; Gesuch; Ratenzahlung; Ruckstuhl; Situation; Bedingung; Rückzug; Basel; Erlass; Sinne; Behörde; Auslagen; Basler; Kommentar; Urteil; Schweiz; Notbedarf; Schwenzer

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Sutter-Somm, Hasenböhler, Leuenberger, Schweizer Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung2016
Sutter-Somm, Hasenböhler, Leuenberger, Schweizer Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung2016