Art. 149 ZPO (Cudesch da procedura civila svizzer

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	HG230074	Forderung	Klage; Recht; Beklagten; Betreibung; Frist; Gericht; Rechnung; Zahlung; Frist; Handel; Parteien; Klageantwort; Rechtsvorschlag; Verzug; Handelsgericht; Forderung; Schuld; Urteil; Wiederherstellung; Schlussrechnung; Zahlungsbefehl; Verzugszins; Kantons; Vergütung; Beseitigung; Rechtsbegehren; Verfügung; Säumnis; Schuldnerin; Gläubigerin
ZH	PF230039	Ausweisung / Wiederherstellung bzw. erneute Vorladung zur Hauptverhandlung	Vorinstanz; Recht; Verhandlung; Wiederherstellung; Entscheid; Verschiebung; Beschwerdef Verfahren; Beschwerdeführers; Verschulden; Verschiebungsgesuch; Gesuch; Verhandlungsunfähigkeit; Verfügung; Wiederherstellungsgesuch; Krankheit; Gericht; Eingabe; Gehör; Frist; Stellung; Säumnis; Entscheide; Beschwerdeverfahren; önne

Dieser Artikel erzielt 479 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
BS	ZB.2023.47	-	Arbeitnehmerin; Berufung; Gericht; Zivilgericht; Entscheid; Recht; Ausstand; Verfahren; Zivilgerichts; Klage; Arbeitgeberin; Appellationsgericht; Gerichtsverhandlung; Gerichtsperson; Eingabe; Öffentlichkeit; Verhandlung; Hauptverhandlung; Anspruch; Verfahrens; Auflage; Seiler; Umstände; Gerichtsverhandlungen; Sutter-Somm; Rechtsbegehren
BS	BEZ.2019.28 (AG.2019.552)	Rechtsöffnung	Schuldnerin; Kostenvorschuss; Wiederherstellung; Frist; Wiederherstellungsgesuch; Gericht; Kostenvorschusses; Zahlung; Verschulden; Schweiz; Vertretung; Leistung; Beweis; Verfügung; Buchhalterin; Entscheid; Schweizerischen; Gesuch; Kommentar; Verfahrens; Zivilgericht; Verfahrensleiter; Frist; Auflage; Hilfsperson; Wiederherstellungsgesuchs; Ferien

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

BGE	Regeste	Schlagwörter
111 II 206	Art. 150 Abs. 2 OG. Erweisliche Zahlungsunfähigkeit im Sinne dieser Bestimmung ergibt sich in der Regel aus feststellbaren Betreibungshandlungen, ist aber nicht leichthin anzunehmen; insbesondere taugen Betreibungen, selbst häufige, nicht zum Beweis, wenn sie wegen Rechtsvorschlages des Schuldners weder zu einer Pfändung noch zu einer Konkursandrohung geführt haben.	Berufung; Zahlungsunfähigkeit; Betreibungen; Gesuch; Berufungskläger; Sicherstellung; Konkurs; Beweis; Berufungsbeklagte; Kassationsgericht; Parteientschädigung; Zahlungsfähigkeit; Sinne; Regel; Pfändung; Konkursandrohung; Erwägungen; Erweislich; Urteil; Einreichung; Gesuches; Lassstundung; Zivilprozessrecht; ISLER

Autor	Kommentar	Jahr
Spühler, Schweizer	Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung	2017
Spühler, Schweizer	Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung	2017

CPC Art. 149 - Procedura da restituziun