CPC Art. 146 - Effects da l’interrupziun

Einleitung zur Rechtsnorm CPC:



Art. 146 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 146 Effects da l’interrupziun

1 Sche la consegna ha lieu durant ina interrupziun, cumenza la perioda da scadenza il 1. di suenter la fin da l’interrupziun.

2 Durant l’interrupziun da la perioda da scadenza n’han lieu naginas tractativas giudizialas, nun che las partidas sajan d’accord cun quai.

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Art. 146 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLY230028Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)Rechtsmittel; Entscheid; Massnahme; Verfahren; Berufung; Kanton; Partei; Obergericht; Kantons; Rechtsanwältin; Beschwerdegegner; Parteien; Ehescheidung; Massnahmen; Unterhalt; Monats; Getrenntlebens; Vorinstanz; Gericht; Urteil; Beklagten; Unterhaltsbeiträge; Ehescheidungsverfahren; Anträge; Abänderung; Geschäfts-Nr; Gesuch
ZHLB210039Forderung (örtliche Zuständigkeit)Gericht; Gerichtsstand; Berufung; Beklagten; Anwalt; Geschäft; Recht; Geschäftssitz; Parteien; Kollektivgesellschaft; Bezirksgericht; Klage; Gerichtsstands; Verfahren; Rechtsanwälte; Vorinstanz; Mandat; Gerichtsstandsklausel; Berufungskläger; Anwaltskanzlei; Kanton; Kantons; Verfahrens; Vollmacht; Klausel; Anwaltsbüro; -strasse
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSZB.2020.32 (AG.2021.48)ScheidungBerufung; Ehemann; Frist; Zivilgericht; Entscheid; Zustellung; Rechtsmittel; Zivilgerichts; Gericht; Ehefrau; Honorar; Verfügung; Appellationsgericht; Berufungsverfahren; Parteien; Berufungskläger; Basel; Rechtsvertreterin; Sendung; Gerichtsurkunde; Einreichung; Rechtspflege; Auftrag; Rechtsmittelbelehrung; Regel
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 194 (4A_180/2020)
Regeste
Art. 228 ff. ZPO ; Hauptverhandlung; Videokonferenz. Die Parteien haben Anspruch auf rechtskonforme Abhaltung der Hauptverhandlung, soweit sie nicht gemeinsam auf eine solche verzichten. Es fehlt im Anwendungsbereich der ZPO an einer rechtlichen Grundlage, die Hauptverhandlung ohne Einverständnis aller Parteien im Rahmen einer Videokonferenz durchzuführen (E. 3). Hinweis auf die in casu nicht anwendbare Verordnung vom 16. April 2020 über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19-Verordnung Justiz und Verfahrensrecht) (E. 4). 		Hauptverhandlung; Video; Zivil; Verfahren; Videokonferenz; Parteien; Bundes; Gericht; Verfahrens; Zivilprozessordnung; Verordnung; Justiz; Bundesrat; Verhandlung; Handelsgericht; Schweiz; Verfahrensrecht; Schweizerische; Urteil; Botschaft; Person; Einverständnis; COVID-; Eingabe; Vizepräsidentin
138 III 610 (4A_297/2012)Rechtshängigkeit bei fehlender Zuständigkeit; Frist zur Einreichung bei dem zuständigen Gericht (Art. 63 Abs. 1 ZPO). Tritt ein Gericht auf eine Klage zufolge fehlender Zuständigkeit nicht ein und wird gegen diesen Entscheid kein Rechtsmittel ergriffen, so beginnt die Monatsfrist, in der nach Art. 63 Abs. 1 ZPO die Klage zur Erhaltung der Rechtshängigkeit beim zuständigen Gericht neu einzureichen ist, bereits mit der Zustellung des Nichteintretensentscheides zu laufen, nicht erst mit dessen Rechtskraft (E. 2).
Recht; Nichteintretensentscheid; Frist; Gericht; Rechtsmittel; Nichteintretensentscheides; Frist; Schweizerische; Zustellung; Zivilprozessordnung; Monatsfrist; Klage; Rechtskraft; Kommentar; Rechtshängigkeit; Einreichung; Eingabe; Berufung; Auffassung; Schweizerischen; Gerichtsstand; Zivilsachen; Zuständigkeit; Verfahren; Eröffnung; Gesetzgeber; Regel; Botschaft