DO Art. 13 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 13 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 13 Premissas

1 In contract, per il qual la lescha prescriva la furma scritta, sto esser suttascrit da tut las persunas che duain vegnir obligadas tras il contract.

2 ... (1)

(1) Abolì tras la cifra 2 da l’agiunta da la LF dals 19 da dec. 2003 davart la signatura electronica, cun effect dapi il 1. da schan. 2005 (AS 2004 5085; BBl 2001 5679).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 13 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG190163ForderungPartei; Parteien; Beklagte; Beklagten; Recht; Erledigungsvertrag; Forderung; Vertrag; Vertrags; Einbringer; Depot; Abrechnung; Ziffer; Transaktion; Abtretung; Schlussabrechnung; Sachverständige; Kaufpreis; Wille; Erledigungsvertrags; Zession; Quasifusion; Zustimmung; Willen; Forderung; -Depot
ZHLB210031ForderungVorinstanz; Berufung; Vertrag; Beklagten; Mäkler; Provision; Kaufpreis; Mäklervertrag; Vertrags; Recht; Parteien; Entscheid; Kaufvertrag; Kaufpreises; Schaden; Altlasten; Käufer; Gericht; Interesse; Verzug; Richtpreis; Interessen; Forderung; Urteil; Kaufvertrags
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBEZ.2023.49-Gericht; Aufsicht; Entscheid; Betreibung; Aufsichtsbehörde; Betreibungs; Basel; SchKG; Gerichtsschreiber; Unterschrift; Vorname; Konkurs; Auflage; Basel-Stadt; Kanton; Recht; Konkursamt; Zahlungsbefehl; Vornamen; Familienname; Ausstand; Sekretär; Betreibungsamt; Kommentar; Namens; Pfändung; Richter; Organisation; Verfahren
AGAGVE 2008 51AGVE 2008 51 S.295 2008 Verwaltungsrechtspflege 295 51 Formelle Anforderungen an eine Beschwerde; Unterschrift. Die Unterschrift...Unterschrift; Recht; Beschwerdeschrift; Bezug; Eingabe; Verwaltungsrechtspflege; Identifikation; Willen; Anforderungen; Hinsicht; Ausfertigung; Laien; Unter-; Begründung; Kommentar; Verwaltungsgericht; Merker; Beschwerdetext; Rechts-; Vorinstanz; Kopie; Verfügung; Unterlagen; Glauben; Formalismus
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 419 (4A_428/2020)
Regeste
Art. 138 Abs. 1 OR ; Unterbrechung der Verjährung durch Schlichtungsgesuch, Klage oder Einrede; Beginn einer neuen Frist; Abschluss des Rechtsstreits vor der befassten Instanz. Wird die Verjährung durch Schlichtungsgesuch, Klage oder Einrede unterbrochen, so beginnt mit Abschluss des Rechtsstreits vor der befassten Instanz eine neue Frist (E. 5.3.2). 		Verjährung; Instanz; Rechtsstreit; Klage; Urteil; Rechtsmittel; Abschluss; Entscheid; Forderung; Bundesgericht; Rechtskraft; Endentscheid; Revision; Verjährungsfrist; Berufung; Rechtshängigkeit; Verfahren; Rechtsstreits; Verfahrens; BERGAMIN; Vorentwurf; Verjährungsrecht; Unterbrechung; Einrede; Auslegung; Instanzenzug; Verjährungsrechts
141 III 481Wahrung der Frist zur Aberkennungsklage; Begriff der Neueinreichung der Eingabe im Sinne von Art. 63 ZPO. Eine Rückdatierung der Rechtshängigkeit nach Art. 63 ZPO kann - Fälle von Rechtsmissbrauch vorbehalten - mehrmals in der Folge vorgenommen werden. Sie setzt voraus, dass der Ansprecher die gleiche Rechtsschrift, die er ursprünglich bei einem unzuständigen Gericht eingegeben hat, fristgerecht im Original bei der von ihm für zuständig gehaltenen Behörde neu einreicht, gegebenenfalls unter Beilage einer Übersetzung in die Amtssprache des zuständigen Kantons (E. 3).
ändig; Eingabe; Recht; Klage; Gericht; Vorinstanz; Rechtshängigkeit; Behörde; Neueinreichung; BERGER; Ansprecher; Einreichung; Aberkennungsklage; BERGER-STEINER; Kommentar; Verfahren; Rückdatierung; Zuständigkeit; SchKG; Schweizerische; Zivilprozessordnung; Ergänzungen; GestG

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-4604/2023Déni de justice/retard injustifiéédé; ’un; ’autorité; édéral; ’art; érieure; écision; Tribunal; ’OFJ; éposé; ’est; ’il; ’une; édure; être; ’accès; Préposé; ’objet; RIPOL; érant; ’en; ément; ’extradition; était; énal; ’aucune; énale; édérale; égal; été
A-5592/2019Routes nationales’un; être; éral; édéral; ’art; ’au; été; érieur; érêt; ’une; écis; égale; érieure; ’il; ’alignement; édure; ’autorité; OFROU; ’OFROU; érale; ’en; écision; Tribunal; édérale; écessaire; écité; érêts; ègle; écurité; étent

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BG.2024.21Urteil; Urteils; Kammer; Apos;; Bundesanwaltschaft; Berufung; Urteilsvollzug; Verteidigung; Entscheid; Schuld; Bundesstrafgerichts; Verfahren; Verhältnisse; Person; Einzelrichterin; Vollzug; Gesuch; Bedürftigkeit; Kommentar; Forderung; Ruckstuhl; Behörde; Tribunal; Rückzahlungspflicht; Dispositiv; Eidgenossenschaft; Rechtskraft; Formular; Vollzugsbehörde

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
-Basler Kommentar zum I2020
Hans Rudolf Trüeb, Schweizer Hand zum Schweizerischen Beschaffungsrecht, Zürich2020