DO Art. 1003 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 1003 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 1003 Furma

1 L’indossament sto esser scrit sin la cambiala u sin in fegl ch’è colli cun quella (agiunta). El sto esser suttascrit da l’indossant.

2 L’indossament na sto betg inditgar l’indoss e po consister sulettamain da la suttascripziun da l’indossant (indossament en blanco). Per esser valaivel sto l’indossament esser scrit en quest ultim cas sin la vart davos da la cambiala u sin l’agiunta.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 1003 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LU7W 20 16Behördenbeschwerde der ESTV. Ertrag aus beweglichem Vermögen zufolge Transponierung setzt u.a. die Übertragung von Beteiligungsrechten voraus (E. 4.1). Wertpapierrechtliche Qualifikation von schriftlichen Aktienzertifikaten (E. 4.2). Lücke in der Indossamentenkette mangels indossierter Stellvertretungsverhältnisse. Keine Heilung des Übertragungsmangels durch Eintragung ins Aktienbuch und Ausgabe neuer Aktien (E. 7.3). Aktienrechtliche Notwendigkeit eines 'clean-up' (E. 7.5). Aktie; Aktien; Übertragung; Holding; Wertpapier; Aktionär; Beteiligungsrecht; Recht; Transponierung; Gesellschaft; Person; Indossament; Beteiligungsrechte; Zession; Veranlagung; Kapital; Vermögens; Aktienzertifikat; Inhaber; Abtretung; Verhältnis; Aktionärs; Verkauf; Einkommen; Vermögensertrag; Regel

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
102 II 270Rückgriff des Checkinhabers. 1. Art. 1141 Ziff. 9 und 1143 Abs. 1 Ziff. 21 OR. Auf den Protest anwendbares Recht, wenn der Check in Frankreich ausgestellt wird und in der Schweiz zahlbar ist (Erw. 1a). 2. Art. 1128 Ziff. 2 und 1129 OR. Die Erklärung des Bezogenen, dass er die Zahlung verweigere, muss innert der dafür vorgesehenen Frist auf dem Check selber abgegeben werden. Missbräuchliche Berufung auf Formvorschriften, Schadenersatz (Erw. 1b-d)? 3. Art. 1052 Abs. 1, 1093, 1140 und 1142 OR. Der Bereicherungsanspruch gegen den Checkaussteller richtet sich nach dem Recht des Ausstellungsortes; Bedeutung der Gesetzesmaterialien (Erw. 2). 4. Art. 8-10 ZGB. Anwendung von Beweisvorschriften des französischen Rechts, weil das dem Check zugrunde liegende Darlehensverhältnis diesem Recht untersteht (Erw. 3)? Check; Recht; Obergericht; Bezogene; Zahlung; Protest; Bezogenen; Urkunde; Bereicherungsanspruch; Urteil; Vorschrift; Checkrecht; Aussteller; Beweis; Ettinger; Schweiz; Vorinstanz; Auffassung; Allonge; Wechselrecht; Berufung; Checks; Zeugenbeweis; Zarzycka; Rückgriff; Frist; Nichteinlösung; Vorschriften; önne
90 II 121Wechselrecht. Ermittlung des anwendbaren Rechts im internationalen Verhältnis (Erw. 1). Bedeutung der Materialien zum Genfer Abkommen über das Einheitliche Wechselgesetz für die Auslegung (Erw. 2). Die auf der Rückseite des Wechsels angebrachte blosse Unterschrift eines aus dem Wechsel nicht Berechtigten ist kein Indossament (Erw. 3) und begründet auch keine Wechselbürgschaft (Erw. 4). Unterschrift; Wechsels; Indossament; Bürgschaft; Rückseite; Recht; Aussteller; Abkommen; Auffassung; Indossamente; ültig; önne; Wechselbürgschaft; Cinevox; Ausstellerin; Bundesgericht; Annahme; Wechselrecht; Vorderseite; Abkommens; Rechte; Blankoindossament; Garantiefunktion; Indossant; Schweiz; Indossanten; ätte; Vermerk; Zweifel; Wechselgesetz