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Menschenrechtskonvention (EMRK)

Art. 1 EMRK vom 2022

Art. 1 Menschenrechtskonvention (EMRK) drucken

Art. 1 Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte

Die Hohen Vertragsparteien sichern allen ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Personen die in Abschnitt I bestimmten Rechte und Freiheiten zu.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 1 Menschenrechtskonvention (EMRK) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSF180003Mehrfache Veruntreuung etc.Gesuch; Urteil; Verfahren; Gesuchs; Gesuchsteller; Gesamtstrafe; Obergericht; Obergerichts; Kammer; Staatsanwalt; Bezirksgericht; Gericht; Staatsanwaltschaft; Kantons; Freiheitsstrafe; Recht; Bezirksgerichts; Urteile; Delikt; Vollzug; Delikte; Gesuchstellers; Asperation; Berufung; Einsatzstrafe; Veruntreuung; Zumessung; Asperationsprinzip
SZBEK 2023 90definitive RechtsöffnungGesuch; Gesuchs; Gesuchsgegner; Rechtsmittel; Rechtsöffnung; Verfügung; Veranlagung; Schwyz; KG-act; Rechtsmittelbelehrung; SchKG; Entscheid; Schuld; Gemeinde; Steinen; Betreibung; Kanton; Kommentar; Staehelin; Nichtig; Bezirk; Vi-act; Verfahren; Begründung; Nichtigkeit; Gesuchsteller; Zivilprozessordnung; Ziffer; Kantons; Basler

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
149 I 41 (9C_592/2021)
Regeste
Art. 8 in Verbindung mit Art. 14 EMRK ; Art. 8 und Art. 190 BV ; Art. 6 Abs. 2, Art. 9 Abs. 3 und Art. 16 Abs. 1 IVG ; erstmalige berufliche Ausbildung; versicherungsmässige Voraussetzungen im Fall eines in der Schweiz vorläufig aufgenommenen unbegleiteten Minderjährigen. Die erstmalige berufliche Ausbildung fällt nicht unter das in Art. 8 EMRK garantierte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (E. 5.2). Was die Kostenübernahme für eine solche Ausbildung im Sinne von Art. 16 Abs. 1 IVG angeht, verstösst die in Art. 9 Abs. 3 IVG vorgesehene Unterscheidung zwischen Personen unter zwanzig Jahren mit oder ohne Schweizer Bürgerrecht nicht gegen die Prinzipien der Gleichbehandlung und das Diskriminierungsverbot gemäss Art. 8 BV (E. 6.2).
Suisse; Assurance; Invalidité; Assurance-invalidité; édéral; été; CourEDH; étranger; érence; Convention; érences; éducation; étrangers; écembre; Octroi; être; Tribunal; éveloppement; ément; éter; égalité; égale; Arrêt; Office; Genève; Ausbildung; éré; érant; éadaptation; éside
149 I 2 (2C_1023/2021)
Regeste
Art. 10 und 13 EMRK ; Art. 16, 29a, 35 und 93 Abs. 3 BV; Art. 2 lit. cbis, Art. 5a, 25 Abs. 3 lit. b, Art. 83 Abs. 1 lit. a und Art. 93 Abs. 1 und 95 Abs. 1 RTVG; Art. 28 ff. ZGB ; Art. 1, 3, 5 Abs. 4 und Art. 18 der SRG-Konzession; Löschen eines Benutzerkommentars auf Instagram durch die SRG im übrigen publizistischen Angebot (üpA); Rechtsweg. Die SRG ist in ihrem übrigen publizistischen Angebot (üpA) grundrechtsgebunden; dies gilt - wegen des engen inhaltlichen Bezugs zwischen ihrem redaktionellen Beitrag und den Nutzer-Kommentaren dazu - auch, soweit sie solche gestützt auf ihre "Netiquette" streicht (E. 2).
Kommentar; Recht; Angebot; Zusammenhang; Meinungs; Rechtsweg; Programm; Netiquette; Kommentars; Kommentare; Radio; Bundesgericht; Löschung; Zugang; Meinungsäusserung; Ombudsstelle; Konzession; Streichung; Kommentaren; Sendung; Aufgabe; Vorgaben; BAKOM; Entscheid; Aufgaben; Hinweisen; ägen

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CN.2022.2Beschuldigte; Beschuldigten; Kontakt; Berufung; Sicherheit; Besuch; Kammer; Telefon; Sicherheitshaft; Person; Urteil; Verfügung; Verfahren; Bundes; Besuche; Personen; Filter; Haftanstalt; Verfahren; Entscheid; Stiefsohn; Untersuchung; Berufungskammer; Mutter; Untersuchungs; Telefonat
RR.2019.120Auslieferung an die Türkei. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG).Auslieferung; Türkei; Bundes; Recht; Schweiz; Urteil; Garantie; Folter; Staat; Bundesgericht; Entscheid; Bundesgerichts; Bundesstrafgericht; Gefängnis; Behandlung; Verfahren; Vertretung; Ausgelieferte; Vollzug; Bundesstrafgerichts; Garantien; Verfahren; Rechtshilfe; Beschwerdekammer; Zimmermann; Justiz; Auslieferungsersuchen; Erwägung