Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)
Art. 91 ZPO vom 2023
Art. 91
Grundsatz
1 Der Streitwert wird durch das Rechtsbegehren bestimmt. Zinsen und Kosten des laufenden Verfahrens oder einer allfälligen Publikation des Entscheids sowie allfällige Eventualbegehren werden nicht hinzugerechnet.
2 Lautet das Rechtsbegehren nicht auf eine bestimmte Geldsumme, so setzt das Gericht den Streitwert fest, sofern sich die Parteien darüber nicht einigen oder ihre Angaben offensichtlich unrichtig sind.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 91 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | RV230005 | Vollstreckbarerklärung | Lug?; Gesuch; Recht; Gesuchsgegner; Beschwerde; Vollstreckbarerkl?rung; Vollstreckung; Entscheid; Massnahme; Sicherung; Zust?ndigkeit; Sicherungs; Exequatur; Sicherungsmassnahme; Gesuchstellerinnen; Schweiz; Lug?-Hofmann/; Kunz; Zwang; Lug?-Hofmann/Kunz; Sicherungsmassnahmen; Urteil; Zwangsvollstreckung; ?rtliche; Exequaturverfahren; Massnahmeentscheid |
| ZH | RT240009 | Rechtsöffnung | Gesuchstellerinnen; Beschwerde; Recht; Partei; Parteien; Parteientsch?digung; Gesuchsgegnerin; Anwalt; Vorinstanz; Urteil; Rechts?ffnung; Entscheid; Drittel; Verfahren; Frist; AnwGebV; Kantons; Vertreten; Rechtsanwalt; Bezirksgericht; Betreibung; Entsch?digung; Streitwert; Betr?gt; Vorinstanzlich; Zweitinstanzliche; Bundesgericht; Einzelgerichts |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VO130131 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | |
| ZH | VO130062 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 143 III 137 (4A_648/2016) | Art. 6 und Art. 243 ZPO; sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts; vereinfachtes Verfahren. Gilt für eine Streitigkeit nach Art. 243 Abs. 1 oder 2 ZPO das vereinfachte Verfahren, ist das Handelsgericht nicht zuständig (E. 2). | Verfahren; Handelsgericht; Vereinfachte; Zust?ndigkeit; Beschwerde; Streitigkeit; Verfahrens; Handelsgerichts; Bundesgericht; Streitigkeiten; Streitwert; Vereinfachten; Erw?gung; Sachliche; Beschwerdef?hrerin; Klage; Absatz; Gelte; Angelegenheiten; Erw?gungen; Urteil; Zivilsachen; Verfahrensart; Geltung; Ordentlichen; Voraussetzung; Zust?ndig; Bundesgerichts; Vorinstanz; Geltungsbereich |
| 142 III 145 (4A_328/2015) | Art. 243 ZPO; Art. 91 Abs. 2 ZPO; vereinfachtes Verfahren, vermögensrechtliche Natur einer Streitigkeit. Nichtvermögensrechtliche Streitigkeiten aus Bereichen, die in Art. 243 Abs. 2 ZPO unerwähnt bleiben, sind grundsätzlich im ordentlichen Verfahren zu behandeln (E. 4). Keine direkte oder analoge Anwendung von Art. 91 Abs. 2 ZPO für die Beurteilung, ob eine Streitigkeit vermögensrechtlich ist oder nicht (E. 5). Die Klagen von ehemaligen Bankmitarbeitern auf Nichtherausgabe der sie betreffenden Daten an ausländische Justizbehörden sind in der Regel nichtvermögensrechtlicher Natur (E. 6). | Streit; Verm?gensrechtlich; Verm?gensrechtliche; Streitigkeit; Recht; Nichtverm?gensrechtlich; Klage; Beschwerde; Parteien; Verfahren; Bundesgericht; Streitwert; Natur; Nichtverm?gensrechtliche; Beschwerdef?hrerin; Ehemalige; Ausl?ndische; Vorinstanz; Wirtschaftliche; Person; Rechtlichen; Urteil; Daten; Verm?gensrechtlicher; Rechtsprechung; Ehemaligen; Streitigkeiten; Verm?gensrechtlichen; Frage |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Viktor Rüegg, Michael Rüegg | Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung | 2017 |
| Rüegg, Rüegg | Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung | 2017 |
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