Nebst dem Begehren um unentgeltliche Rechtspflege ersucht die Gesuchstellerin um Sistierung des Rechtsvorschlages in der Betreibung Nr.
... des Betreibungsamtes Pfannenstiel sowie um Gutheissung der im Schlichtungsverfahren gestellten Anträge (act. 1 Anträge 7 und 8). Mangels Zuständigkeit des Obergerichtspräsidenten zur Behandlung dieser Begehren ist darauf nicht einzutreten.
Zuständig ist der Obergerichtspräsident hingegen für die Beurteilung von Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege vor der Einreichung der Klage bei Gericht (§ 128 GOG). Die unentgeltliche Rechtspflege ist gemäss Art. 119 Abs. 5 ZPO vor jeder Instanz neu zu beantragen, weshalb der
Obergerichtspräsident diese bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen nur bis zum Abschluss des Schlichtungsverfahrens bewilligen kann.
Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie einerseits nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (sog. Mittellosigkeit oder Bedürftigkeit) und andererseits ihr Rechtsbegehren in der Hauptsache nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Ein Anspruch auf die gerichtliche Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes setzt sodann zusätzlich voraus, dass dies zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO).
Für die Beurteilung der fehlenden Aussichtslosigkeit als zweite Voraussetzung ist eine gewisse Prozessprognose notwendig, wobei auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustellen ist. Als aussichtslos sind dabei nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (vgl. z.B. BGE 69 I 160). Die fehlende Aussichtslosigkeit ist glaubhaft zu machen (Botschaft ZPO, S. 7303). Dabei sind die Rechtsbegehren und der massgebende Sachverhalt in geraffter Form anzugeben. Zudem hat sich die gesuchstellende Partei über ihre Beweismittel hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen von Art. 117 ZPO zu äussern, wobei sie im Hinblick auf ihre Mitwirkungspflicht schon mit dem Gesuch die relevanten Urkunden einzureichen hat (BSK ZPO-Rüegg, Art. 119 N 1).
Eine allfällige Aussichtslosigkeit kann materieller oder prozessualer Natur sein. Letztere liegt beispielsweise beim Fehlen von Sachentscheidungsvoraussetzungen wie der Zuständigkeit, der Litispendenz oder der res iudicata vor (Emmel in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 117 N 13).
Zum Begehren in der Hauptsache lässt die Gesuchstellerin - soweit dies aus ihren Eingaben hervorgeht - sinngemäss vorbringen, die B. habe sich
der Gehilfenschaft zu Wirtschaftsdelikten von C.
schuldig gemacht.
Deshalb stehe ihr, der Gesuchstellerin, gegenüber der besagten Bank obgenannte Forderung zu. Nachdem das Handelsregisteramt St. Gallen am
28. Februar 2012 gestützt auf von einer Person namens D.
gestohlene Dokumente C.
als Verwaltungsrat der E. AG
eingetragen habe, habe dieser mit dem Tagesregisterauszug und in
Begleitung von D.
am 1. März 2012 bei der B.
das gesamte
Kapital der E.
AG von Fr. 99'000.- und einige Tage später den
Restbetrag von Fr. 750.- abgehoben (act. 6 S. 2). Bei ihr, der Gesuchstellerin, handle es sich um die Rechtsnachfolgerin der E. AG. Am tt. Dezember 2013 sei insbesondere die Umfirmierung beschlossen und diese gleichentags beim Handelsregisteramt Zürich eingereicht worden.
Daher komme ihr in Zivilsachen der E. S. 2).
AG Parteistellung zu (act. 6
Die Gesuchstellerin hat davon abgesehen, einen aktuellen Handelsregisterauszug ins Recht zu reichen, aus welchem sich ihre Rechtspersönlichkeit bzw. ihre Existenz und damit auch ihre Berechtigung zur vorliegend massgebenden Forderungsklage ergibt. Vielmehr kann der offiziellen Homepage des eidgenössischen Amtes für das Handelsregister entnommen werden, dass eine Aktiengesellschaft mit der Firma A. AG nicht existiert. Hingegen ist die angeblich umfirmierte E. AG als aktive Firma im Handelsregister des Kantons St. Gallen eingetragen (act. 8). Aktiengesellschaften erlangen erst durch ihre Eintragung ins Handelsregister Rechtspersönlichkeit (sog. konstitutive Wirkung der Handelsregistereintragung, vgl. Art. 643 Abs. 1 OR sowie Arthur MeierHayoz / Peter Forstmoser, Schweizerisches Gesellschaftsrecht - mit Einbezug des künftigen Rechnungslegungsrechts und der Aktienrechtsreform, 11. Auflage, Bern 2012, § 6 N 60 und 88a). Bis zu diesem Zeitpunkt fehlt es ihnen mangels Rechtspersönlichkeit an der Parteifähigkeit im Sinne von Art. 66 ZPO sowie an der Postulationsfähigkeit
als Teil der Prozessfähigkeit im Sinne von Art. 67 ZPO (vgl. DIKE Kommentar ZPO-Hrubesch-Millauer, Art. 66 N 14), mit der Folge, dass sie keine Prozesse führen können.
Da gestützt auf die vorhandenen Akten davon ausgegangen werden muss,
dass eine Aktiengesellschaft unter der Firma A.
AG im
Handelsregister nicht eingetragen ist, muss der Gesuchstellerin die Rechtspersönlichkeit abgesprochen werden. Dies wiederum hat zur Folge, dass die notwendigen Prozessvoraussetzungen der Parteiund Prozessfähigkeit - weder im vorliegenden Verfahren noch im Verfahren vor dem Friedensrichteramt - gegeben sind, weshalb auf die Klage in der Hauptsache nicht einzutreten ist (Art. 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c ZPO). Demzufolge erweisen sich die Erfolgsaussichten des vorliegenden Begehrens in der Hauptsache als beträchtlich geringer als die Verlustgefahren. Dass ein Fall von Art. 645 OR (betr. vor der Eintragung im Handelsregister eingegangene Verpflichtungen) vorliege, macht die Gesuchstellerin nicht geltend und ergibt sich auch nicht aus den Akten. Unter diesen Umständen ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung sowie um Erlass der Kostenvorschusspflicht nach Art. 118 Abs. 1 lit. a ZPO abzuweisen. Damit kann offen gelassen werden, inwieweit rechtmässig gegründete juristische Personen überhaupt einen Anspruch auf die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege haben. Mit dem heutigen Urteil erübrigt sich sodann ein Entscheid über die Gewährung der aufschiebenden Wirkung.
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