Urteil Verwaltungsgericht (SO - BKBES.2022.74)

Obergericht

Beschwerdekammer

 

 

 

 

Beschluss vom 23. Januar 2023              

Es wirken mit:

Präsident Müller

Oberrichterin Hunkeler

Oberrichter Frey    

Gerichtsschreiber Wiedmer

In Sachen

A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Hans M. Weltert,

 

Beschwerdeführerin

 

 

gegen

 

 

1.    Staatsanwaltschaft,

 

Beschwerdegegnerin

 

2.    B.___, vertreten durch Rechtsanwalt Alain Joset,

 

Beschuldigter

 

betreffend     Einstellungsverfügung

zieht die Beschwerdekammer des Obergerichts in Erwägung:

I.

 

1. Die Staatsanwaltschaft führte eine Strafuntersuchung gegen B.___ (nachfolgend: Beschuldigter) zum Nachteil von C.___ wegen mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind, mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller Nötigung, Pornografie und Drohung sowie zum Nachteil von A.___ wegen mehrfacher Vergewaltigung (bereinigte und ergänzte Eröffnungsverfügung vom 26. Mai 2020). Die Strafuntersuchung war in den Medien mehrfach thematisiert worden.

 

2. Am 2. Mai 2022 erliess die Staatsanwaltschaft die folgende Verfügung:

 

1.      Das Verfahren gegen B.___ wegen mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind, mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller Nötigung, Pornografie und Drohung zum Nachteil von C.___ (Strafanzeige Polizei Kanton Solothurn vom 4. November 2020, Anzeige I.___ vom 4. Mai 2020, Wahrnehmungsbericht Polizei Kanton Solothurn vom 12. Mai 2020) wird eingestellt.

2.      Das Verfahren gegen B.___ wegen mehrfacher Vergewaltigung zum Nachteil von A.___ (Strafanzeige Polizei Kanton Solothurn vom 4. November 2020, Anzeige A.___ vom 19. Mai 2020, Anzeige Rechtsanwalt Dr. Hans M. Weltert vom 25. Mai 2020) wird eingestellt.

3.      Die Entschädigung der amtlichen Verteidigung von B.___, Advokat Alain Joset, wird gemäss Art. 135 StPO auf CHF 15'086.85 (65.5833 Stunden à CHF 180.00, 18.6667 Stunden à CHF 90.00, Auslagen von CHF 323.20, MwSt. CHF 1'078.63) festgesetzt, zahlbar nach Rechtskraft dieser Verfügung durch die Zentrale Gerichtskasse Solothurn zu Gunsten von Advokat Alain Joset.

4.      B.___ wird keine Entschädigung bzw. Genugtuung gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. b und lit. c StPO ausgerichtet. Die von Advokat Alain Joset geforderte Genugtuung in der Höhe von CHF 20‘000.00 wird abgewiesen.

5.      Die der Privatklägerin A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Hans M. Weltert, am 26. Mai 2020 per 22. April 2020 gewährte unentgeltliche Rechtspflege wird rückwirkend per 27. Januar 2021 widerrufen.

6.      Die reduzierte Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands der Privatklägerin A.___, Rechtsanwalt Hans M. Weltert, für die Zeit vom 22. April 2020 bis 27. Januar 2021, wird gemäss Art. 138 StPO i.V.m. Art. 135 StPO auf total CHF 9'813.85 festgesetzt (pauschal 50 Stunden à CHF 180.00, Auslagen CHF 112.20, 7.7% MWST CHF 701.65), zahlbar an Rechtsanwalt Hans M. Weltert, durch die Zentrale Gerichtskasse Solothurn nach Rechtskraft dieser Einstellungsverfügung.

7.      Der Antrag Nr. 1 von Rechtsanwalt Hans M. Weltert vom 12. Oktober 2021, es sei das Glaubhaftigkeitsgutachten von Dr. D.___ aus dem Recht zu weisen, wird abgewiesen.

8.      Der Antrag Nr. 2 von Rechtsanwalt Hans M. Weltert vom 12. Oktober 2021, es sei eventualiter für den Fall, dass die Staatsanwaltschaft am Gutachten festhalte, ein bidisziplinäres Gutachten bei einer traumaerfahrenen Fachperson einzuholen, wird abgewiesen.

9.      Der Antrag Nr. 3 von Rechtsanwalt Hans M. Weltert vom 12. Oktober 2021, es sei das rechtliche Gehör bei der Anordnung des bidisziplinären Gutachtens zu wahren, wird hinfällig, nachdem Antrag Nr. 2 bereits abgewiesen wurde.

10.   Folgende Sicherstellungen werden nach Rechtskraft dieser Einstellungsverfügung an den Beschuldigten zurückgegeben (befinden sich beim der Polizei Kanton Solothurn, Asservate), wobei eine Frist von 30 Tagen nach Rechtskraft dieser Verfügung zur Abholung derselben gesetzt wird (Meldung bei Polizei Kanton Solothurn […]), ansonsten Verzicht angenommen und die Gegenstände entschädigungslos vernichtet werden:

-        1 Sitz-Hängematte mit Aufhängevorrichtung/Karabinerhaken, bunt

-        3 Lederriemen, braun (1 lang, 2 kurz)

-        1 Gewinde-Metallstange, verstellbar

-        1 Seil, weiss/blau

-        1 Leibgurt, Leder, dunkelbraun

-        1 Metallhaken in "S"-Form

-        1 Geissfuss, kurz

-        1 Lammfell, hell

-        1 Lammfell, hell, gegerbt

-        1 synthetische Bettdecke (Fellimitation)

-        1 Schaffell, dunkel

-        1 Datenträger für Computer, CD

-        1 Agenda (Buch), Taschenagenda

-        Zeichnung/Skizze, diverse Kinderzeichnungen

-        1 Fotokamera, Digitalkamera, Casio Exilim, ausgeschaltet mit Speicherkarte

11.   Die Verfahrenskosten trägt der Staat Solothurn.

 

3. Gegen diese Verfügung liess A.___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) bei der Beschwerdekammer des Obergerichtes Beschwerde einreichen. Sie stellte die folgenden Rechtsbegehren:

 

1.    Die Einstellungsverfügung sei aufzuheben.

2.    Die Einholung eines bidisziplinären Obergutachtens durch eine traumaerfahrene Fachperson sei anzuordnen.

3.    Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, Anklage beim zuständigen Gericht zu erheben wegen sexuellen Handlungen mit bzw. vor einem Kinde.

4.    Die Strafuntersuchung wegen Vergewaltigung A.___ und sexueller Nötigung sei fortzuführen und diverse, noch zu bestimmende Personen, als Auskunftsperson / zeuge zu befragen.

5.    Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der Unterzeichnende sei als unentgeltlicher Rechtsbeistand einzusetzen.

6.    Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

 

4. Am 7. Juni 2022 beantragte die Staatsanwaltschaft die Abweisung der Beschwerde. Auf eine Stellungnahme wurde mit Verweis auf die angefochtene Verfügung verzichtet.

 

5. Mit Eingabe vom 30. Juni 2022 beantragte der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, der Beschwerdeführerin sei im vorliegenden Verfahren eine angemessene Sicherheitsleistung gemäss Art. 383 StPO im Umfang von mindestens CHF 4'000.00 aufzuerlegen; unter o/e- Kostenfolge. Der Antrag der Beschwerdeführerin betreffend unentgeltliche Rechtspflege sei – selbst wenn die prozessuale Bedürftigkeit noch rechtsgenüglich nachgewiesen werden könnte – infolge Aussichtlosigkeit der Beschwerde vom 27. Mai 2022 abzuweisen. Eventualiter sei für den Fall, dass der Antrag betreffend Festsetzung einer Sicherheitsleistung durch die Beschwerdeführerin nicht gutgeheissen würde, dem Beschuldigten die amtliche Verteidigung im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu bewilligen.

 

6. Mit Verfügung vom 6. Juli 2022 wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen.

 

7. Mit Eingabe vom 8. August 2022 stellte die Beschwerdeführerin erneut ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

 

8. Mit Verfügung vom 10. August 2022 wurde das Gesuch erneut abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.

 

9. Mit Verfügung vom 23. August 2022 wurde das Gesuch des Beschuldigten um Auferlegung einer Sicherheitsleistung an die Beschwerdeführerin für die Verteidigungskosten, eventualiter um Bewilligung der amtlichen Verteidigung, abgewiesen.

 

10. Am 12. September 2022 teilte der Beschuldigte mit, dass er mit Verweis auf die angefochtene Verfügung und die aussagepsychologische Begutachtung auf die Einreichung einer Stellungnahme zur Beschwerde verzichte. Er beantragte die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde vom 27. Mai 2022, sofern auf die gestellten Anträge der Privatklägerschaft überhaupt eingetreten werden könne; unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

 

11. Am 20. Dezember 2022 bzw. 6. Januar 2023 reichten die Rechtsanwälte Joset und Weltert ihre Honorarnoten ein.

 

12. Der vorliegende Entscheid ergeht aufgrund der Akten. Die Einzelheiten des Sachverhalts und der Standpunkte ergeben sich, soweit sie für den Entscheid von Bedeutung sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

 

 

II.

 

Sachverhalt

 

1. Der Beschuldigte und die Beschwerdeführerin sind die Eltern von C.___ (geb. [...] 2012). Mit Urteil des Zivilgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 24. November 2014 wurde ihre Ehe geschieden, das Kind unter der gemeinsamen elterlichen Sorge belassen, die Obhut der Mutter zugeteilt und die Vereinbarung der Parteien über die Besuchsrechtsregelung des Vaters genehmigt.

 

2. Das Mädchen wollte in der Folge nicht zu ihrem Vater, was zu Unstimmigkeiten zwischen den Eltern führte. Im Februar 2015 wurde die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein vom Beschuldigten und der Beschwerdeführerin auf die Konfliktsituation aufmerksam gemacht, als sich der Kindsvater schriftlich an die Behörde wandte. Mit den von der KESB über Jahre hinweg getroffenen Massnahmen konnten sich beide Parteien nicht einverstanden erklären, was in zahlreiche Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mündete (vgl. Verfahren VWBES.2015.443, VWBES.2017.426, VWBES.2019.350, VWBES.2020.488, VWBES.2021.102, VWBES.2021.501).

 

3. Der Konflikt zwischen den Kindseltern und die Auseinandersetzung um das Besuchsrecht setzten sich fort. C.___ weigerte sich ab Oktober 2019, ihren Vater zu besuchen. In ihren Aussagen erwähnte sie, dass sie nicht mehr zu ihrem Vater gehen möchte. Sie gab an, dass sie nach den Besuchen krank sei und dann jeweils ca. zwei Wochen lang Bauchschmerzen habe.

 

4. Gemäss Rapport der Polizei Kanton Solothurn vom 4. November 2020, kamen die Beschwerdeführerin mit ihrer Tochter, C.___, sowie F.___, die Wahlgotte von C.___, am 2. Dezember 2019, um 15:00 Uhr, persönlich beim Polizeiposten in […] vorbei. Dabei wollte sie eine Strafanzeige gegen den Beschuldigten erstatten. Auf die Frage bezüglich welcher Delikte die Beschwerdeführerin den Beschuldigten beanzeigen wolle, gab diese an, dass es ihr darum gehe, dass die zuständige KESB dem Vater des gemeinsamen Kindes (C.___) das Sorgerecht entziehen solle. Der Beschwerdeführerin wurde mitgeteilt, dass es sich hierbei um kein Delikt handle, welches bei der Polizei beanzeigt werden könne.

 

5. Die Beschwerdeführerin erwähnte in der Folge, dass ihr Ex-Mann ihrer Tochter über den Zeitraum von den Sommerferien 2018 bis am 2. Dezember 2019 (Zeitpunkt der Meldung auf dem Polizeiposten), mehrere Male sein Geschlechtsteil gezeigt und daran manipuliert habe. Diese Vorfälle hätten sich am Domizil des Beschuldigten und an einem FKK-Strand in der französischsprachigen Schweiz zugetragen. Weiter habe die Tochter jedes Mal mit dem Vater auf die Toilette gehen müssen, wenn er sie ihre Notdurft hätte verrichten müssen.

 

6. Am 6. Dezember 2019 wurde die Beschwerdeführerin als Auskunftsperson einvernommen. Die Beschwerdeführerin gab zusammenfassend an, sie habe von ihrer Tochter C.___ erfahren, dass ihr Vater immer so "gruusige" Sachen mache. Er habe nackt gekocht und sein Schnäbi eingecremt, bis es sich bewegt habe. C.___ habe ihren Vater immer auf das WC begleiten und dort zusehen müssen, wie er an seinem Schnäbi herumgerieben habe. Er sei mit ihr an einen FKK-Strand gefahren, wo sie nackt habe baden müssen. Er habe ihr auch Bilder von "blutten Fudis" von seinen Kollegen gezeigt. Sie habe nie richtig zu ihrem Vater gewollt.

 

7. Am 10. Dezember 2019 meldete die Polizei Kanton Solothurn den Fall der Staatsanwaltschaft.

 

8. Am 22. Januar 2020 wurde die Tochter als Auskunftsperson im Rahmen einer audiovisuellen Einvernahme befragt. Sie gab zusammenfassend an, dass der Beschuldigte nackt gekocht und seinen nackten Körper eingecremt habe. Sie habe ihren Vater auf das WC begleiten müssen, wo er seinen Penis hin und her bewegt, ihn eingecremt und daran gerieben habe. Das sei "gruusig" gewesen. Er mache immer so "gruusige" Sachen. Er habe sie gezwungen, dass sie sich das anschaue, wobei mit dem "Schnäbi" nichts passiert sei. Sie sei mit ihrem Vater auch an einem Nacktbadestrand gewesen, wo er ihr ein grosses Plakat mit vier "blutten Fudis" gezeigt habe. Er habe sie dann gezwungen, "blutt" schwimmen zu gehen. Andere Leute seien auch "blutt" im Wasser gewesen. Es sei einfach "gruusig" gewesen.

 

9. Gestützt auf die Aussagen des Kindes eröffnete die Staatsanwaltschaft am 28. Januar 2020 ein Strafverfahren gegen den Beschuldigten wegen mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind nach Art. 187 Ziff. 1 StGB.

 

10. Am 16. April 2020 wurde die Tochter in der Kinder- und Jugendpsychiatrie der Poliklinik […] (KJP) im Rahmen einer Therapie der Eltern zwecks Wiederaufnahme des Besuchsrechts des Vaters, durch Ärztinnen befragt. Aus dem aufgezeichneten Gespräch geht hervor, dass C.___ von ihrem Vater sexuell missbraucht worden sein soll. So habe der Vater sie einmal gefesselt und zu ihr gesagt, dass er sein Schnäbi in sie reinstecken und sie danach mit dem Schwert umbringen werde. Er habe sie auch fotografiert, während sie auf dem WC gesessen sei. Weiter habe ihr Vater auch in die Hand gekotet und sich den Kot an den Körper gestrichen. Sie sei auch oft von ihrem Vater geschlagen worden, weil er sein Schnäbi nicht in sie hineinstecken und nicht alles mit seiner Flüssigkeit vollspritzen konnte. Er habe auch ein Foto, auf welchem sie auf dem WC sass, von ihr ausgedruckt und mit seiner Flüssigkeit auf das Foto gespritzt. Weiter habe der Vater in […] Schafe und deren Lämmer penetriert und «reingemacht». Er habe den Schafen auch sein Sperma zum Trinken gegeben.

 

11. Gestützt auf den sich aus den Gesprächsaufnahmen und den erwähnten Ausführungen ergebenden hinreichenden Tatverdacht, dass der Beschuldigte sich u.a. der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind strafbar gemacht haben könnte, nahm die Staatsanwaltschaft in der Folge beim Beschuldigten diverse Zwangsmassnahmen vor: Hausdurchsuchungen, Durchsuchung und Auswertung von Datenträgern (Computer, Fotokamera, Digitalkamera und Speicherkarte), Durchsuchung und Auswertung des Mobiltelefons, ohne dass etwas deliktspezifisches zu Tage getreten ist.

 

12. In der Folge reichte die Beschwerdeführerin im Zeitraum zwischen 15. April 2020 und 5. Juni 2020 der Polizei der Staatsanwaltschaft 16 schriftliche Stellungnahmen ein. Diese waren von der Beschwerdeführerin abgefasst und unterschrieben worden und schildern die sexuellen Handlungen, welche C.___ erlebt haben soll. Darin wurden jeweils neue und schwere Vorwürfe gegen den Beschuldigten erhoben. Mit jedem neuen Statement wurden die Anschuldigungen entsetzlicher. Die Statements werden im Folgenden auszugsweise bzw. zusammenfassend wiedergegeben:

 

C.___ habe erzählt, dass ihr Vater sich mit ihr auf dem WC eingeschlossen habe und sich an ihr habe reiben wollen. Auch habe er manchmal seine Flüssigkeit (Sperma) in einer Schale aufgefangen und ihr Gesicht damit einreiben wollen. Beim Nacktbadestrand sei er mit ihr auf einem Boot gesessen. Er habe immer ihr "Fudi" sehen wollen und habe an seinem Glied gerieben, bis es herausgespritzt habe. Er habe ihr sein Glied in den Anus und in den Mund gesteckt, habe C.___ am Po gestreichelt und sie forciert, ihn (auch am Glied) zu streicheln. Im Gartenhaus in […] habe er nackt und mit erigiertem Glied versucht, C.___ die Flüssigkeit anzuspritzen. Wenn er das Sperma in einer Schale aufgefangen habe, habe er gewollt, dass C.___ das trinke. Der Vater habe auch sein Sperma geschlürft. Einmal habe er altes Sperma vom Vortag mit Kaffee und Sirup vermischt und es gierig getrunken. Es sei auch von Satan gesprochen worden.

 

Weiter wurde dem Beschuldigten unter anderem vorgeworfen, er habe vor C.___ abartige sexuelle Handlungen vorgenommen und diese zum Teil miteinbezogen. Er habe in einer Schale Sperma, Kot und Urin vermischt und gesagt, dies habe Gott so gerne. Satan sei mehr als Gott. Dann habe er die Schale über seinen Kopf geleert. Weiter habe er einem Schaf den Penis in dessen After gesteckt. Das Schaf habe ihn danach gebissen. Der Beschuldigte habe C.___ Filme gezeigt, in welchen Männer Frauen Flüssigkeit gegeben hätten. Auch sei darin ersichtlich gewesen, wie Kinder ersäuft worden seien. Während des Filmeschauens habe er Flüssigkeit auf den PC gespritzt und ihr gesagt, er wolle sie auf die gleiche Weise wie im Film umbringen. Auch habe er C.___ gewürgt und mit einem Metallschläger auf den Kopf, das Herz, die Brust und den Bauch geschlagen. Sie sei eigentlich jedes Mal durch den Vater geschlagen worden, bis sie fast tot gewesen sei. Im Weiteren sei C.___ jedes Mal, mindestens einmal pro Besuch, meistens zwei gar mehrere Male, vom Beschuldigten vergewaltigt worden. Er habe sein "Schnäbi" in sie reingesteckt. Dazu habe er sie festgebunden und sie auch derart stark geschlagen, so dass sie zwischendurch das Bewusstsein verloren habe. Er besitze auch Waffen, ziele damit auf C.___ und habe auch nahe an ihr vorbeigeschossen. Die Pistole habe er unter der Matratze versteckt. Er habe Puppen in verschiedenen Grössen in seine sexuellen Handlungen miteinbezogen. In diese habe er z.B. auch sein "Schnäbi" oft reingesteckt. Weiter habe er C.___ auf der Kochplatte rösten wollen, was ihm aber nie gelungen sei.

 

Schliesslich wurde dem Beschuldigten die Tötung eines Babys, eines Mädchens und einer Frau in einer Kirche vorgeworfen. Der Beschuldigte habe einmal ein Baby auf dem Altar umgebracht, einmal ein Mädchen und einmal eine Frau. Man habe die Leichen jeweils draussen in ein Feuer geworfen, die Asche in einen schwarzen Behälter getan und Blut darüber gegossen. Weitere Mädchen und C.___ seien geschlagen worden und das "Schnäbi" sei ihnen auch hineingesteckt worden. Der Ort, wo sich das ereignet habe, sei ihr nicht bekannt.

 

13. Am 16. Juni 2020 wurde C.___ erneut als Auskunftsperson per Video einvernommen. Dabei machte sie massiv belastendere Aussagen gegenüber dem Beschuldigten. C.___ gab zusammenfassend an, dass ihr Vater sie vergewaltigt habe, ihr beim Nacktbadestrand sein "Schnäbi" reingesteckt und sie für Geld an andere Männer weitergegeben habe. Ihr Vater habe Kot, Urin und Sperma aufgekocht und ihr das zum Essen gegeben. Bei Puppen habe ihr Vater auch sein "Schnäbi" reingesteckt. Auch bei Tieren habe er jeden Tag sein "Schnäbi" reingesteckt, ein- bis zwei Mal am Tag. In einer Kirche hätten Männer und ihr Vater ca. 5 bis 10 junge Frauen, ein Kind und ein "Buschi" mit einem Schwert umgebracht. Die Leichen seien in einem kleinen Feuer auf dem Altar verbrannt worden. Die Asche sei in eine kleine Schale gegeben, Blut darüber gegossen und verzehrt worden. Im Wald habe sich ihr Vater an ein Reh herangepirscht, eingefangen, angebunden und dann sein "Schnäbi" reingesteckt.

 

14. In der Folge wurde diverse Personen von der Staatsanwaltschaft einvernommen. Diesbezüglich kann vollumfänglich auf die Ausführungen der Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (S. 11 ff.).

 

15. Am 10. August 2020 wurde die Beschwerdeführerin als Auskunftsperson zu den eingereichten Statements einvernommen. Dabei gab sie zusammenfassend an, dass C.___ ihr beim Holundersuchen vor dem Schlafengehen erzählt habe, was der Vater ihr angetan habe. Das sei furchtbar gewesen, und sie hätten zusammen geweint. Sie habe sich Notizen gemacht und diese am Abend auf dem PC niedergeschrieben. Sie glaube diesen Schilderungen, und sie glaube, dass C.___ durch den Beschuldigten und auch durch fremde Männer vergewaltigt worden sei. Seit dem 4. Lebensjahr gehe C.___ ihren Vater alleine besuchen. Sie habe nie zu ihm gewollt und sei gegen Mitte September 2019 das letzte Mal bei ihm gewesen. Auf Beschreibung von C.___ habe sie den Nacktbadestrand "[…]" in […] gefunden. Auch zwei andere Mädchen seien auf dem Zeltplatz dieser Badi vergewaltigt worden. Der Beschuldigte habe auch Leute auf dem Altar einer dunklen Kirche ermordet, wobei der Ort nicht bekannt sei. Sie habe den Beschuldigten im November 2009 kennengelernt, und sie hätten im Frühling 2010 geheiratet. Sie sei von ihm überrollt worden und empfinde heute nur noch Fassungslosigkeit für ihn. Auf die veröffentlichten Presseberichte angesprochen erklärte die Beschwerdeführerin, dass sie selber keine Informationen direkt weitergegeben habe, aber wisse, wer das gewesen sei: Sie wolle aber nicht sagen, wer. Sie stehe hundert Prozent hinter den Aussagen von C.___ und traue dem Beschuldigten alles zu.

 

16. Nachdem via Interpol Bern durch Interpol Wiesbaden (und nicht durch die Anzeigerin deren Rechtsanwalt) bekannt geworden war, dass die Staatsanwaltschaft […] (D) in Zusammenhang mit E.___ und C.___ zur gleichen Zeit wie die Staatsanwaltschaft Solothurn ebenfalls eine Strafuntersuchung führte bzw. geführt hatte, welche in engem Zusammenhang mit der Strafuntersuchung STA.2019.5288 stand, wurde, da es sich u.a. um dieselbe Täterschaft, dieselben Beteiligten und dieselben Delikte (Vielzahl von Vergewaltigungen und schwerer sexueller Missbrauch von Kindern und diverse Ritualmorde) handelte, am 20. November 2020 an die Staatsanwaltschaft […] ein Rechtshilfeersuchen gestellt. Darin wurde diese gebeten, der Staatsanwaltschaft in Solothurn eine Kopie der Akten (Aktenzeichen 204 Js 12101/20) zuzustellen, wobei vor allem die darin vorhandene gutachterliche Einschätzung interessierte.

 

Die angeforderten Akten gingen am 1. April 2020 bei der Staatsanwaltschaft Solothurn ein. Dem aussagepsychologischen Gutachten vom 14. Dezember 2020 zu C.___ Ausführungen gegen E.___ ist u.a. zu entnehmen, dass die Kindsmutter in einem Telefonat am 17. November 2020 nicht gestattete, dass die Gutachterin K.___ mit ihrer Tochter sprach. Die Kindsmutter begründete dies damit, dass sie von den deutschen Behörden enttäuscht und nicht mehr bereit sei, die Ermittlungen zu unterstützen. Sie hätten alles getan, um den deutschen Behörden bei der Aufklärung zu helfen. Eine Polizeibeamtin habe ihr gegenüber am Telefon geäussert, dass man ihrer Tochter kein Wort glaube. Man müsse jetzt einfach graben, um die Knochen der Getöteten zu finden. Sie und ihre Tochter seien bei Dr. F.___ in psychologischer und psychiatrischer Betreuung, und dort schenke man ihnen Glauben. Die Sachverständige möge diesen kontaktieren.

 

Auf Seite 19 ihres Gutachtens kommt die Gutachterin schliesslich unter "Zusammenfassende Diskussion der Hypothesen" zu folgendem Schluss:

 

Hypothese 1: Die Aussage der Zeugin ist zumindest in den Teilen, die den Beschuldigten E.___ betreffen, das Produkt suggestiver Prozesse. Es lassen sich zahlreiche, miteinander interagierende suggestive Faktoren identifizieren, die sämtliche Äusserungen der Zeugin zu erlittener beobachteter sexueller und/oder ritueller Gewalt und daher auch die Aussage zu der Beteiligung des Beschuldigten E.___, als Produkt einer Pseudoerinnerung erklären können. Die Hypothese ist mit den Befunden vereinbar und kann nicht verworfen werden. Unter Berücksichtigung der empirischen Befunde zu suggestiven Prozessen und wiedererlangten Erinnerungen auf der einen Seite und dem im konkreten Fall nachvollziehbaren Prozess der Aussageentstehung und Aussageentwicklung auf der anderen Seite, erscheint das Vorliegen einer Pseudoerinnerung nicht nur möglich, sondern ganz überwiegend wahrscheinlich.

 

Hypothese 2: Bei der Aussage handelt es sich, zumindest in den Teilen, die Handlungen des Beschuldigten E.___ betreffen, um eine intentionale Falschaussage.

Die Prüfung der Hypothese ist in Ermanglung einer vollständigen Exploration zur Sache und dem Fehlen von Daten, die für einen individuellen Qualitäts-Kompetenz-Vergleich herangezogen werden könnten, derzeit nicht möglich.

Die Hypothese kann auf der Grundlage der bisher vorliegenden Informationen nicht verworfen werden. Ergebnisse sind, vorbehaltlich neuer Informationen, als vorläufig zu betrachten.

 

Die Staatsanwaltschaft […] stellte das Verfahren schliesslich mangels objektiven Beweismitteln und gestützt auf die überzeugenden und nachvollziehbaren Ausführungen der aussagepsychologischen Sachverständigen, wonach bei C.___ eine suggestive Konstruktion ihrer Aussagen überwiegend wahrscheinlich sei, mittels Verfügung vom 8. Februar 2021 ein.

 

 

Rechtliches

 

1. Nach Art. 319 Abs. 1 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) verfügt die Staatsanwaltschaft unter anderem dann die vollständige teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b) Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c). Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, ist Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 S. 243 mit Hinweisen; Urteile 6B_790/2019 vom 18. Oktober 2019 E. 2.2.1 und 6B_626/2019 vom 1. Oktober 2019 E. 2.1).

 

2. Gemäss Art. 187 Ziff. 1 Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB; SR 311.0) macht sich der sexuellen Handlungen mit Kindern schuldig, wer mit einem Kind unter 16 Jahren eine sexuelle Handlung vornimmt, es zu einer solchen Handlung verleitet es in eine sexuelle Handlung einbezieht. Als sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB gelten Verhaltensweisen, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind (BGE 125 IV 58 E. 3b).

 

3. Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt zum Widerstand unfähig macht.

 

4. Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen einer ähnlichen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt zum Widerstand unfähig macht.

 

5. Nach Art. 197 StGB macht sich strafbar, wer pornografische Schriften, Ton- Bildaufnahmen, Abbildungen, andere Gegenstände solcher Art pornografische Vorführungen einer Person unter 16 Jahren anbietet, zeigt, überlässt, zugänglich macht durch Radio Fernsehen verbreitet (Abs. 1).

 

6. Wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken Angst ver­setzt, wird, auf Antrag, mit Frei­heitsstrafe bis zu drei Jahren Geldstrafe bestraft (Art. 180 Abs. 1 StGB).

 

 

Glaubhaftigkeitsgutachten

 

1. Aufgrund der aussergewöhnlichen Ausgangs- und Aktenlage – trotz umfangreicher Ermittlungen kein einziges Indiz – sowie des Alters von C.___ (9 Jahre) wurde am 25. Januar 2021 bei Prof. Dr. D.___, Diplom-Psychologin, Fachpsychologin für Rechtspsychologie BDP/DGPs, von der […], ein Glaubhaftigkeitsgutachten in Auftrag gegeben. Dieses sollte sich u.a. zur Frage äussern, was aus aussagepsychologischer Sicht dafür- dagegenspricht, dass es sich bei den im Strafverfahren vorliegenden Aussagen C.___ um eine absichtliche Falschaussage um das Ergebnis suggestiver Prozesse handeln könnte.

 

2. Am 4. Juli 2021 erstellte Prof. Dr. D.___ das Glaubhaftigkeitsgutachten / aussagepsychologische Gutachten. Deren abschliessende Beurteilung des Erlebnisbezugs der Aussagen von C.___ ergab zusammenfassend folgende fachliche Einschätzung:

 

«Abschliessend erfolgt eine integrative Betrachtung der vorgenommenen Analysen bezüglich relevanter Gegenhypothesen zur Erlebnishypothese, da es in der aussagepsychologischen Begutachtung zu klären gilt, ob relevante Gegenannahmen, die die Entstehung der vorliegenden Angaben anders als durch eigenes Erleben erklären könnten, im vorliegenden Fall mit hoher Wahrscheinlichkeit abgewiesen werden können (u.a. BGE 128 I 81, 82ff.; BGer, Urteil v. 20.12.2001, 6P.36/2001, E. 2 und 3; Volbert, 2000, 2008, 2010a; zusammenfassend Berlinger, 2014).

 

Auf eine Untersuchung C.___ wurde verzichtet. Das mit einer Exploration in diesem Fall verbundene Risiko, die Probandin ohne Not zu belasten, wurde aus professionsethischen Gründen nicht eingegangen, da eine Exploration bei dieser Ausgangslage keinen Erkenntnisgewinn versprochen hätte, der noch zu einer Substantiierung eines Teils der Beschuldigungen hätte führen können. Durch den Verzicht auf eine Exploration ergeben sich im vorliegenden Fall keine bedeutsamen Einschränkungen der diagnostischen Schlussfolgerungen, auf kleinere Einschränkungen wird hingewiesen.

 

Im Hinblick auf die Frage der Aussagetüchtigkeit ist zunächst zusammenfassend festzustellen, dass angesichts ihres Alters zu den Zeitpunkten der beurteilungsrelevanten Aussagen, testpsychologisch unauffälliger intellektueller Fähigkeiten und fehlender Hinweise auf eine aussagepsychologisch relevante, schwerwiegende Psychopathologie mindestens für den Berichtszeitraum ab sechs Jahren höchstwahrscheinlich von gegebener Aussagetüchtigkeit, also davon ausgegangen werden kann, dass C.___ grundsätzlich brauchbare Angaben zu persönlich bedeutsamen Ereignissen machen könnte, wenn sie diese erlebt hätte. Allerdings könnte C.___ aufgrund ihrer nach eigenen Angaben sehr engen Beziehung zur Kindsmutter und den Befragungspersonen J.___ und I.___ unter den bereits nach Selbstauskunft der Befragenden nachweisbar massiven Beeinflussungsbedingungen möglicherweise nicht dazu in der Lage gewesen sein, sich dauerhaft gegen die wahrgenommenen Befürchtungen und Überzeugungen ihrer engsten Bezugsperson abzugrenzen. Da dieses Problem jedoch bei C.___ nicht allgemein, sondern sachverhaltsspezifisch zu sein scheint, ist dies nicht unter dem Aspekt der Aussagetüchtigkeit, sondern vielmehr im Zusammenhang mit der Aussagezuverlässigkeit und Glaubhaftigkeit zu diskutieren.

 

Zu der Hypothese einer selbst initiierten und vollständig eigenständig erdachten und präsentierten Lüge darüber, Opfer wiederholten schweren sexuellen Missbrauchs und schwerer Misshandlung geworden zu sein, ist zunächst zu sagen, dass bereits die Geschichte der Aussageentstehung und -entwicklung eine selbst initiierte Falschbezichtigung des Vaters (Hypothese 1a) nicht nahelegt, da entsprechende Angaben erst reaktiv auf suggestive Befragung erfolgten.

 

Entwicklungs- und aussagepsychologisch nicht ausschliessen lässt sich andererseits die Möglichkeit, dass C.___ zunächst gegenüber der Mutter wider besseres Wissen Angaben gemacht haben könnte (Variante der Hypothese 1a), etwa um wahrgenommene Erwartungen zu erfüllen die dadurch unbedingte Aufmerksamkeit des Umfeldes (Kindsmutter, Onkel, Babysitterin, Presse, Helfernetz) zu erlangen bzw. zu erhalten. Angesichts der genauen Vorstellungen insbesondere des befragenden I.___, der eigenen Angaben nach neben regelmässigen Gesprächen über die in Frage stehende Sache auch mit Ortsbegehungen, Vorlage von Fotos und sehr konkreten Fragen arbeitete, um an Informationen von C.___ zu gelangen, könnte C.___ grundsätzlich durchaus dazu in der Lage gewesen sein, Entsprechendes mit Hilfe entsprechender Vorgaben zu erfinden auf spezifische Hinweisreize zu reagieren und Entsprechendes selbst weiter auszugestalten, zumal festzustellen ist, dass ihre Angaben nicht nur im Zeitverlauf so fluktuierend vorgebracht wurden, dass die im forensischen Kontext geltenden Anforderungen an die Zuverlässigkeit von Angaben hier nicht erfüllt werden und entsprechende Äusserungen inhaltsanalytisch gar nicht verwertet werden dürften, sondern dass C.___ Angaben vielmehr altersentsprechend fehlende Erfahrung mit sexuellen Handlungen widerspiegeln und ein sehr beeindruckendes Ausmass logischer Widersprüche und fantastischer Elemente aufweisen. Bereits angesichts dieser Befunde ist die Denkmöglichkeit einer Lüge im Auftrag einer erwachsenen Person (Hypothese 1b) zu verwerfen.

 

Auf phänomenaler Ebene beschrieben wird zu Beginn lediglich ein Handlungsablauf im Zusammenhang mit Urinieren des auf dem WC sitzenden Vaters; die sorgfältige Abklärung dieser Szene im Rahmen der ersten Einvernahme zeigte eindeutig, dass C.___ zu diesem Zeitpunkt keine Manipulation zum Erreichen einer Erektion beschrieb, explizit angab, dass der Penis sich nicht verändert habe, sondern ausschliesslich (strafrechtlich nicht relevante) im Zusammenhang mit Urinieren erwartbare Handlungen beschrieb und sich ohnedies in erster Linie entsetzt darüber äusserte, dass der Beschuldigte seine Hände im Anschluss an den WC-Besuch nicht gewaschen habe.

 

Grundsätzlich wäre zur Prüfung der Gegenhypothese einer absichtlichen Falschaussage eine Analyse der Aussagequalität von Originalaussagen mittels merkmalsorientierter Inhaltsanalyse (Steller & Köhnken, 1989; Volbert & Steller, 2014) vorzunehmen, deren Anwendungsvoraussetzungen im vorliegenden Fall jedoch nicht gegeben sind, da die Entstehungsbedingungen der vorliegenden Beschuldigungen, wie im Zusammenhang mit der Rekonstruktion der Aussageentstehung (Abschnitt 3.2.1.) ausgeführt wurde, aussagepsychologisch als hochgradig suggestiv zu bewerten sind.

 

Eine Analyse der Aussagequalität ist daher als obsolet zu betrachten, da diese unter den gegebenen Umständen nicht mehr der Substantiierung der Beschuldigung dienen könnte. Ungeachtet dessen ist unter Bezug auf die Ergebnisse der Konstanzanalysen anzumerken, dass die Angaben C.___ über verschiedene Aussagezeitpunkte hinweg dermassen inkonstant berichtet wurden, dass letztlich selbst dann, wenn die Entstehungsgeschichte unauffällig wäre, kein Aussagematerial bliebe, welches für eine Qualitätsanalyse verwendet werden dürfte, da inkonstant und damit mit nicht hinreichender Zuverlässigkeit berichtete Details bei einer Analyse der Aussagequalität grundsätzlich nicht berücksichtigt werden dürfen. Die auffallend inkonstanten Angaben (Veränderungen der Aussage über die Zeit, die zu massiven Widersprüchen im Kern der Beschuldigungen führen) sprechen vielmehr für sich genommen schon dagegen, dass es sich bei den Angaben um echte Erinnerungen an Erlebtes und Beobachtetes handelt.

 

Die zur Plausibilisierung dieser Diskontinuität der Erinnerungen von C.___ selbst und ihrem Umfeld im Laufe der Zeit angeführten Erklärungen (z.B. Scham, Traumatisierung, Schweigegebot, Todesdrohungen, Gewöhnung bzw. Normalität), weisen nicht nur logische Inkonsistenzen auf, sondern lassen sich letztlich alle nicht mit entwicklungspsychologischen Erkenntnissen in Einklang bringen. Denn dass C.___ massive Missbrauchs- und Misshandlungserlebnisse sowie beobachtete Tötungen und Vergewaltigungen anderer Personen über einen Zeitraum von mehreren Jahren trotz mindestens im Rahmen der zivilrechtlichen Begutachtung erfolgter, differenzierter Nachfrage (es ist darüber hinaus zu vermuten, dass auch die Kindsmutter in diesen Jahren mal nachgefragt haben dürfte, was C.___ den Tag über mit ihrem Vater unternommen habe) bewusst zurückgehalten haben könnte, erscheint entwicklungspsychologisch nicht möglich. In den ersten eineinhalb Jahren (unter vierjährig) wäre sie mangels Geheimniskonzept kognitiv gar nicht dazu in der Lage gewesen, dies für sich zu behalten, und selbst später wäre bei differenzierter Nachfrage nicht zu erwarten gewesen, dass es ihr gelungen wäre, Entsprechendes zu verneinen; vier- bis sechsjährige Kinder können grundsätzlich etwas verheimlichen wollen, die Umsetzung dieses Vorhabens scheitert aber an der noch fehlenden „Leakage Control“ (Abschnitt 3.2.2.).

 

Die auffallende Diskontinuität der Erinnerungen lässt aber im vorliegenden Fall vor allem an die Möglichkeit einer durch fremd- und autosuggestive Prozesse entstandenen Falschaussage, allenfalls auch einer echten Pseudoerinnerung denken. Zu einer Ausbildung von Scheinerinnerungen kommt es vor allem dann, wenn intensive mentale Bilder über das vermeintliche Ereignis erzeugt und wiederholt bearbeitet werden. Dadurch werden die Bilder vertraut, lebhaft und leicht abzurufen, was wiederum bewirkt, dass sie für tatsächlich erlebt gehalten werden (Volbert, 2004, 2018). Gefördert wird dieser sog. Quellenverwechslungsfehler noch dadurch, dass eine zu Beginn bezüglich der Echtheit der inneren Bilder unsichere Person durch eine enge Bezugsperson (oder einen als Experte wahrgenommenen Psychiater) in der Auffassung gestützt wird, das mentale Bild sei als Erinnerung zu werten (Volbert, 2014). Für die Entstehung einer Pseudoerinnerung müssen auf Seiten der involvierten Personen bestimmte Voraussetzungen gegeben sein (Volbert, 2010): seitens der beeinflussten Personen eine besondere Empfänglichkeit, seitens des beeinflussenden Umfeldes eine Erwartungshaltung bezüglich vorliegenden Missbrauchs und ein daraus resultierendes, problematisches Befragungsverhalten.

 

Eine Empfänglichkeit für suggestive Effekte auf Seiten der betroffenen Person entsteht aus einem kognitiven emotionalen Mangelzustand, einer momentanen Bedürfnisstruktur heraus (z.B. emotionale Bedürfnisse durch Verunsicherung in unklarer familiärer Situation den Eindruck, dass eine relevante Bezugsperson von einem Sachverhalt ausgeht, an den man selbst keine Erinnerung hat). Suggestionseffekte können dann eintreten, wenn die suggerierte Lösung geeignet ist, diesen spezifischen Mangel zu beheben, z.B. dadurch, dass eine klare Position im elterlichen Konflikt die Beziehung zur Hauptbezugsperson stärkt bzw. mit verstärkter positiver Zuwendung belohnt wird Loyalitätskonflikte auf diese Weise durch klare Positionierung endgültig beendet werden.

 

Betrachtet man C.___ Situation in der emotional aufgeladenen, Jahre dauernden Konfliktsituation der Eltern, so dürften emotionale Bedürfnisse nach Ruhe, Stabilität und Beendigung des mit den Übergabesituationen erlebten Stresses die Tendenz zu erwartungskonformen Antworten in besorgten, wiederholt insistierenden Befragungen verstärkt haben. Aufgrund der damaligen Gesamtsituation (Erwartungsdruck, negativeres Bild vom Vater, Abstand, Isolation wegen Corona) ist für den relevanten Zeitraum von einer erhöhten Beeinflussbarkeit C.___ auszugehen.

 

Die Plausibilität entsprechender Behauptungen ohne eigene Erinnerungen ergibt sich für jüngere Kinder häufig bereits daraus, dass der befragende Erwachsene von dem Sachverhalt überzeugt zu sein scheint: Kinder gehen davon aus, dass sie der Überzeugung Erinnerung von Erwachsenen eher vertrauen können als ihrer eigenen. Auf der Grundlage wiederholter Gespräche und Befragungen entsteht beim Kind ein mentales Bild, welches durch weitere Befragungen eigene mentale Beschäftigung mit dem Thema weiter ausgebaut wird, sodass mit der Zeit lebendige Bilder vermeintlicher Ereignisse entstehen. Dabei müssen keineswegs Details vom Erwachsenen vorgegeben werden, als besonders brisant hat sich vielmehr die Entwicklung einer Eigendynamik von Pseudoerinnerungen herausgestellt, durch die es mitunter zu sehr detaillierten Aussagen mit teilweise ungewöhnlichen Details kommen kann (z.B. Erdmann et al., 2004). Wird darüber hinaus aufgrund des bestehenden Verdachts der Kontakt zum beschuldigten Elternteil unterbunden (wie dies im vorliegenden Fall nach Aktenlage ab September 2019 konsequent von der Kindsmutter gehandhabt wurde), besteht für ein Kind keine Möglichkeit mehr, etwaig entstehende Pseudoerinnerungen, Befürchtungen und Meinungen über den Beschuldigten an der Realität zu überprüfen und allenfalls zu revidieren. Das nicht zuletzt durch die Presse aktivierte Stereotyp des bösen, perversen Mannes, dem alles Mögliche zuzutrauen wäre, dürfte diesen Prozess schliesslich erheblich beschleunigt haben.

 

Seitens Befragender bzw. des sozialen und professionellen Umfeldes hat sich als bedeutsamster Faktor die spezifische Erwartungshaltung erwiesen, dass ein bestimmter Sachverhalt stattgefunden haben müsse (vom Schemm & Köhnken, 2008). Dass diese spezifische Erwartungshaltung bei der Kindsmutter implizit von Beginn an und explizit ab Sommer 2018 und damit lange vor ersten strafrechtlich relevanten Bekundungen C.___ bestanden zu haben scheint, ist aktenkundig.

 

Angeregt durch Mediendarstellungen, populärwissenschaftliche Literatur und weit verbreitete falsche Annahmen erfolgt eine entsprechende Verdachtsbildung in solchen Fällen häufig durch wissenschaftlich nicht haltbare Interpretation vermeintlich symptomatischer „Verhaltensauffälligkeiten“ (z.B. Ängste, Einnässen, Bauchschmerzen, auffälliges Spiel mit Puppen).  Es gibt jedoch keine Auffälligkeiten im kindlichen Verhalten, die spezifisch für das Erleben sexuellen Missbrauchs wären (z.B. Köhnken, 2019). Die spezielle Problematik liegt in Suggestionsfällen weniger in einer vollkommen falschen Wahrnehmung besorgter Elternteile, als vielmehr in der einseitigen Kausalattribution von Auffälligkeiten: Tatsächlich auftretende Verhaltensänderungen auch Symptome des Kindes werden als „Zeichen“ sexuellen Missbrauchs aufgefasst und andere mögliche Erklärungen, die auch in der konflikthaften Trennungssituation liegen können, nicht in Betracht gezogen.

 

Diese fehlerhaften Annahmen führen aber zusammen mit weiteren empirisch belegten Fehlannahmen (wie etwa der Annahme, dass missbrauchte Kinder auf Ansprache grundsätzlich das Erleben eines Missbrauchs bestreiten würden ihnen besonders schlimme Erinnerungen nicht zugänglich seien) unbemerkt zum Einsatz hochgradig suggestiver Befragungstechniken und therapeutischer Techniken, um dem Kind die Aussage zu erleichtern und den vermeintlich geheim gehaltenen Missbrauch aufzudecken. 

 

Beim Umfeld kommen bei spezifischer Erwartungshaltung konfirmatorische (d.h. die eigene Erwartungshaltung bestätigende) Prozesse in Gang, die keine offene Verdachtsprüfung mehr beinhalten, sondern lediglich dazu geeignet sind, die bereits bestehende Vorannahme zu bestätigen. Selbst wenn Kinder auf entsprechende Fragen keine Missbrauchsschilderungen liefern entsprechendes Erleben sogar abstreiten (wie dies auch bei C.___ zu Beginn der Fall war, die im Alter von fünfeinhalb noch explizit verneinte, dass ihr der Vater irgendetwas getan habe, und die auch lange Zeit später noch nichts Relevantes behauptete), werden nicht nur keine Zweifel bei Befragenden geweckt, sondern dies häufig als weiterer Beleg für einen tatsächlichen Missbrauch identifiziert, über den das Kind nicht zu sprechen wage, wobei übersehen wird, wie begrenzt effektive Geheimhaltungsfähigkeiten gerade bei jungen Kindern sind (Volbert, 2017). In Folge dieser Fehlannahmen werden wiederholte Befragungen und „Aufdeckungsmassnahmen“ als notwendig erachtet.

 

Ein solches Vorgehen setzt keine Schädigungsabsicht voraus. Eine mögliche Plausibilität des entstandenen Verdachts kann aber in der eigenen emotionalen Verletzung durch den ehemaligen Partner (im Falle I.___ allenfalls auch stellvertretender Verletzung) begründet liegen, welcher sich allenfalls auch auf anderen Ebenen als „Enttäuschung“ erwiesen hat, und dem man nunmehr geneigt ist, mehr negative Eigenschaften zuzuschreiben zuzutrauen. Sexueller Kindesmissbrauch ist ein emotional ohnehin aufgeladenes Thema, vor dem Hintergrund einer ihrerseits emotional aufgeladenen Trennungssituation kann sich dies noch erheblich potenzieren.

 

Die zur Prüfung der Hypothese einer Fremdsuggestion vorgenommene chronologische Rekonstruktion der Aussageentstehung und -entwicklung (Abschnitt 3.2.1.) lässt deutlich erkennen, dass die erläuterten Voraussetzungen zur Entwicklung von Pseudoerinnerungen bei Kindern im vorliegenden Fall idealtypisch gegeben waren, bevor es zu ersten strafrechtlich relevanten Angaben C.___ kam. Die Ausführungen I.___ lesen sich aus aussagepsychologischer Perspektive wie eine Anleitung zur Implantation von Pseudoerinnerungen. Beeinflussung in dieser extremen und systematischen Weise dürfte in der forensischen Praxis Seltenheitswert haben. Sehr eindrücklich ist dabei dessen offenkundig fehlendes Problembewusstsein. Seine Ausführungen machen deutlich, wie stark I.___ in konfirmatorischen Prozessen gefangen und nicht dazu in der Lage zu sein scheint, die Folgen seines Handelns zu reflektieren. Die Hypothese einer absichtlichen Induktion falscher Erinnerungen (Hypothese 2b) ist insofern für I.___ und auch für J.___ zu verwerfen.

 

Bezüglich der Kindsmutter ist dagegen festzustellen, dass sie sich insbesondere in ihrer letzten Einvernahme ausgesprochen bemüht zeigte, jegliche Hinweise auf Beeinflussung zu unterdrücken, man habe in der ganzen Zeit vielleicht zwei drei Mal nachgefragt (was sich indes bereits mit ihrer eigenen Aussage zu Beginn des Verfahrens nicht in Einklang bringen lässt), bei der Ortsbegehung in […] sei nur die kleine Schwester dabei gewesen etc. (aktenkundig ist hingegen, dass I.___ dabei war), scheint sich der Problematik somit durchaus zumindest so weit bewusst zu sein, dass sie es für wichtig zu halten scheint, die Ermittlungsbehörden nicht wissen zu lassen, wie die Aussagen zustande gekommen sind.

 

Eine Prüfung der Denkmöglichkeit einer von der Kindsmutter angestossenen, gezielten Herbeiführung einer induzierten Falschaussage über den Einsatz von deren Bruder würde theoretisch keine kognitiven Anforderungen an die Probandin stellen, dafür jedoch hohe Anforderungen an die mögliche Drahtzieherin (psychologisches Geschick, Wissen über Suggestionsprozesse und Schauspieltalent sowie Planungskapazität und Ausdauer und nicht zuletzt auch eine Gleichgültigkeit hinsichtlich der Schädigung des Kindes). Eine Prüfung dieser Hypothese würde im vorliegenden Fall Informationen erfordern (z.B. zu Persönlichkeitseigenschaften, Planungskapazitäten, Motivlagen sowie möglichen psychopathologischen Auffälligkeiten und Hintergrundwissen der Kindsmutter über Suggestion), zu deren Erhebung letztlich eine Begutachtung der Kindsmutter vorgenommen werden müsste, eine solche ist aber auftragsgemäss nicht Aufgabe der Sachverständigen. Es sei jedoch angemerkt, dass zumindest die schriftlichen Unterlagen (mütterliche Dokumentation, Dokumentation ihres Bruders sowie Dr. L.___ Notiz, dass sie nicht das Kind, sondern dessen Mutter im Anschluss an die Aussage habe trösten müssen) Hinweise auf mütterliche Verzweiflung und deren zeitweiligen Schockzustand enthalten, die zumindest darauf hindeuten könnten, dass sie diese Entwicklung nicht gewollt haben dürfte; Hypothese 2b kann in Bezug auf die Kindsmutter somit zwar nicht richtig geprüft und daher auch nicht verworfen werden, es liegen aber durchaus auch Hinweise vor, die gegen deren Annahme sprechen.

 

Nicht zuletzt wird das Gefangensein des gesamten Umfeldes C.___ in konfirmatorischen Denkprozessen sehr eindrücklich daran deutlich, dass die Beteiligten nicht einmal zu realisieren in der Lage sind, dass sie die psychische Gesundheit der kleinen Schwester C.___ in höchst bedenklicher Weise gefährdeten, indem sie diese im Alter von drei Jahren nach Angaben von I.___ regelmässig bei Berichten C.___ über brutalste Gruppenvergewaltigungen, über Sex mit Tieren, das Töten, Zersägen und Verspeisen von Säuglingen etc. räumlich anwesend sein liessen, obwohl augenscheinlich genügend potentielle Betreuungspersonen vorhanden gewesen wären, um mit ihr den Raum zu verlassen.

 

Vor diesem Hintergrund lässt sich die Annahme, dass C.___ Bekundungen über selbst erlebte sexuelle Übergriffe und schwere Misshandlungen durch ihren Vater sowie dessen von ihr beobachtete Tötungen von Menschen, sexuelle Handlungen mit Wildtieren etc. durch ihren Vater erlebnisbegründet seien, aussagepsychologisch nicht substantiieren. Die Gegenannahme zur Wahrannahme, dass auf der Basis von Vorgaben und spezifischen Fragen zunächst Aussagen erzeugt wurden, welche in erster Linie den Vorstellungen der Befragenden (I.___, J.___ und Kindsmutter) über das fragliche Geschehen entsprachen aber keine Wiedergabe tatsächlichen Erlebens darstellten (Hypothese 2a), lässt sich nicht nur nicht abweisen, sie erscheint in Anbetracht der vorliegenden Hinweise auf konfirmatorische Prozesse und intensive Beeinflussungen auch sehr wahrscheinlich.

 

Darüber hinaus lassen sich in den Aussagen selbst und deren Veränderung über die Zeit deutliche Hinweise darauf finden, dass die aufgezeigten Beeinflussungsbedingungen auch tatsächlich ihre Wirkung entfaltet haben. Zu dieser Einschätzung trägt insbesondere der Verlauf der Aussageentwicklung bei, mit der ersten Aussage als Reaktion auf suggestive Befragung durch mehrere Bezugspersonen mit spezifischer Erwartungshaltung, mit der Diskontinuität der Erinnerungen, dem gedächtnispsychologisch und entwicklungspsychologisch nicht erklärbaren Entwicklungsverlauf vom Abstreiten entsprechender Erlebnisse bis zu erst im Laufe wiederholter Befragungen immer konkreter und belastender werdenden Schilderungen massiver Gewalttaten (Ausweitung der Beschuldigungen), an die Monate zuvor noch keine Erinnerungen angegeben wurden, massiven logischen Widersprüchen sowie objektiven Unmöglichkeiten und sehr bizarren Elementen, welche sich wiederum in Fällen von Fremdsuggestion bei Kindern nicht selten finden. Die vorgenannten Merkmale und Entwicklungsbedingungen legen aus aussagepsychologischer Sicht das Vorliegen einer durch I.___ und die Beschwerdeführerin sowie die Babysitterin induzierten und durch das Helfersystem – hier v.a. den Psychiater und die Presse – weiter beförderten Falschaussage nahe, von deren Erlebnisgrundlage C.___ inzwischen möglicherweise auch selbst überzeugt sein könnte.

 

Andererseits finden sich auch mit Plausibilisierungsbemühungen, Belastungseifer, Schwarz-Weiss-Darstellung und einer Vermeidung der Widerlegbarkeit (z.B. es habe Gespräche darüber gegeben, ob die Satanskirche abgerissen werden solle; die Puppen und die Waffen habe er nur in […] besessen) auch einige Hinweise auf eine recht strategisch anmutende Aussageweise, die eher ungewöhnlich für Aussagende ist, die vom Zutreffen ihrer Angaben überzeugt sind. Auch die inadäquat wirkende Diskrepanz zwischen Aussageinhalt und gezeigtem aussagebegleitendem Verhalten erschiene bei Überzeugtheit zumindest ungewöhnlich. Nach dem Eindruck aus den aktenkundigen Video- und Audioaufnahmen (Gespräche in der KJP, bei den Sozialen Diensten und in den Einvernahmen), ist bei der Schilderung der grausamsten Dinge aussagebegleitend (Gesichtsausdruck, Augenausdruck, Stimme) an keiner Stelle Angst eine andere emotionale Betroffenheit zu erahnen.

 

Die suggestiven Bedingungen und C.___ gut dokumentierte Neigung, sich von äusseren Hinweisreizen inspirieren zu lassen und neue Inhalte rasch in ihre Aussagen zu integrieren einerseits und ihr recht strategisch wirkendes Aussageverhalten andererseits, legen eine Gemengelage zwischen absichtlicher Falschbezichtigung und suggestionsbedingter Falschaussage nahe. Offen bleibt dabei, ob und in welchem Ausmass C.___ aktuell selbst vom Realitätsgehalt ihrer Äusserungen überzeugt ist. Ob C.___ in den nachfolgenden Monaten möglicherweise im Zuge autosuggestiver Prozesse (nicht nur ihr soziales Umfeld, sondern) auch sich selbst zunehmend vom Zutreffen der ausgesagten Inhalte überzeugt und damit eine echte Pseudoerinnerung entwickelt haben könnte, kann ohne Kenntnis der Videoaufnahmen aus dem deutschen Ermittlungsverfahren nicht abschliessend beurteilt werden, zumal die Sachverständige K.___ in ihrem Gutachten keinen klinischen Eindruck von der Probandin zum Zeitpunkt der Aussage zur Sache der videografierten Ortsbegehung wiedergibt.

 

Da C.___ aber weder in der Schweiz noch in Deutschland strafmündig ist und insofern ohnehin nicht wegen falscher Anschuldigung wegen Irreführung rechtlich belangt werden könnte, erscheint eine genaue Differenzierung des Grades ihrer eigenen Überzeugtheit letztlich zweitrangig. Zentral für die Beantwortung der Fragestellung der Staatsanwaltschaft ist, dass sich mehrere Alternativen zur Wahrannahme im vorliegenden Fall nicht abweisen lassen. Darüber hinaus ist angesichts der Befundlage zu konstatieren, eine Gemengelage aus bewusstseinsnahen Falschangaben und Elementen, die auf fremd- und autosuggestiven Prozessen basieren, angesichts der Befundlage besonders wahrscheinlich erscheint und diese dem Graubereich zwischen absichtlicher Falschaussage und Pseudoerinnerung zuzuordnende modifizierte Hypothese am besten geeignet zu sein scheint, die vorliegenden Befunde zu erklären, da sich für die Angaben im Jahr 2020 sowohl Hinweise auf strategische Kommunikation als auch Merkmale suggestiver Aussageentstehung zeigen. »

 

3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist es bei der Erstellung eines Glaubhaftigkeitsgutachtens Aufgabe des Sachverständigen, auf Grundlage der mit wissenschaftlichen Methoden erhobenen und ausgewerteten Befunde und Anknüpfungstatsachen eine Wahrscheinlichkeitseinschätzung des Erlebnisbezugs einer Aussage abzugeben. Der hierzu notwendige diagnostische Prozess folgt der Leitfrage, ob die aussagende Person unter Berücksichtigung der konkreten Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit und der Motivlage die zu beurteilende Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. Das Bundesgericht anerkennt in seiner Rechtsprechung, dass bei der Begutachtung im Grundsatz Methodenfreiheit besteht. Die Wahl der Methode muss aber begründet sein. Die wissenschaftlichen Standards müssen eingehalten und die Schlussfolgerungen transparent sowie für die Verfahrensbeteiligten nachvollziehbar dargestellt sein (Urteil 6B_1237/2015 vom 25. Februar 2016 E. 1.3.3 mit Hinweis). 

 

3.2 Wie die Staatsanwaltschaft aufgrund der vorhandenen Akten richtig feststellte, müsste sich ein Schuldspruch mangels anderer direkter Beweise hauptsächlich auf die Aussagen der Tochter abstützen. Entsprechend kommt der Frage der Nachvollziehbarkeit ihrer Angaben zentrale Bedeutung zu. Obwohl die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen grundsätzlich primär Sache der Gerichte ist, liegen im hiesigen Verfahren besondere Umstände vor, die einen Rückgriff auf ein aussagepsychologisches Gutachten rechtfertigen. Dabei würdigt das Gericht ein Gutachten grundsätzlich frei, darf aber nach konstanter Praxis nicht ohne triftige Gründe von den Feststellungen eines Sachverständigen abweichen. Für eine Beurteilung der Frage, ob die Aussagen der Tochter erlebnisbegründet sind und somit als Grundlage für einen Schuldspruch dienen könnten, ist somit näher auf das aussagepsychologische Gutachten und die Vorbingen der Beschwerdeführerin einzugehen.

 

3.3.1 Die Beschwerdeführerin bringt zunächst vor, dass ein disziplinäres Gutachten durch eine traumaerfahrene Fachperson hätte eingeholt werden müssen, da die Gutachterin Prof. Dr. D.___ nicht über die erforderliche Erfahrung auf diesem Gebiet verfüge.

 

3.3.2 Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Bei der Gutachterin Prof. Dr. D.___ handelt es sich um eine Fachpsychologin für Rechtspsychologie BDP/DGPs, die sich auf dem Gebiet der Aussagepsychologie (Glaubhaftigkeit) gerade bei Kindern als Opfer von sexualisierter Gewalt verdient gemacht hat. Erlebte Traumata und Aussagepsychologie stellen – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin – keinen Antagonismus dar. Bei einer Spezialisierung auf das Feld der Aussagepsychologie – wie es bei Prof. Dr. D.___ der Fall ist – muss sich die Gutachterin für eine wissenschaftliche Auswertung psychologische Spezialkenntnisse aneignen, so auch hinsichtlich der Themen Trauma Entwicklungspsychologie. Wie aus den zahlreichen Publikationen der Gutachterin hervorgeht, so unter anderem aus dem im Jahre 2018 publizierten Themenheft Trauma und Aussagepsychologie ([…]), steht unzweifelhaft fest, dass sie über das spezifische Fachwissen – auch im Bereich Trauma – verfügt. Es gibt folglich auch keinen Anlass, an der fachlichen Qualifikation der Gutachterin zu zweifeln und damit einhergehend, ein weiteres Gutachten einzuholen.

 

Inwieweit die Ausführungen des von der Beschwerdeführerin als «Experten» beigezogenen Rechtsanwalts G.___, der über keine fachpsychologische Ausbildung verfügt und die Schlussfolgerungen von Dr. D.___ als lückenhaft, fehlerhaft und unzulässig betitelt, von Belang sein sollen, ist nicht erkennbar.

 

3.4.1 Weiter bringt die Beschwerdeführerin generelle Kritik am Einsatz von Glaubhaftigkeitsbegutachtungen in Verfahren zu Sexualdelikten vor. Zusammengefasst wird ins Feld geführt, dass die wissenschaftlichen Grundlagen der Aussagepsychologie für ihren praktischen Einsatz bei einigen relevanten Fragestellungen für Glaubhaftigkeitsbeurteilungen nicht ausreichend seien.

 

3.4.2 Dabei handelt es sich um nicht fundierte Kritik. Das hauptsächliche Anwendungsgebiet der Aussagepsychologie in der Schweizerischen Gerichtspraxis ist die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Anschuldigungen über Sexualdelikte. Bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen mit Fehlen von Sachbeweisen Beobachtungszeugen erhoffen sich die Strafverfolgungsbehörden bzw. Gerichte vom sachverständigen Helfer einen wissenschaftlich begründeten Beitrag zur Wahrheitsfindung. In solchen Fällen können die Strafverfolgungsbehörden bzw. Gerichte ein Glaubhaftigkeitsgutachten anordnen. Geprüft wird die Glaubhaftigkeit des Opfers. Zur adäquaten Erfüllung der ureigenen Aufgabe der Behörden und zur Optimierung ihrer Kompetenzen kann es – wie vorliegend – geboten sein, geeignete Sachverständige heranzuziehen. Aussagepsychologie ist angewandte Psychologie des Gedächtnisses, daher sind ihre Erkenntnisse für Fälle wie den vorliegenden mit Erinnern nach Nicht-Erinnern zentral.

 

Wenn – wie vorliegend die Beschwerdeführerin – vermeintliche Kritik an Glaubhaftigkeitsbegutachtungen mit opferzentrierter Optik vorgetragen wird, ist das besonders befremdlich. Denn dabei wird Folgendes verkannt: Glaubhaftigkeitsbegutachtungen tragen zur Substantiierung der Aussagen von Opfer bei, und es gibt keine anderen wissenschaftlich anerkannten Möglichkeiten zur Überwindung der Unschuldsvermutung bei Fehlen von Beweisen ausserhalb der belastenden Aussagen.

 

3.5.1 Weiter wird vorgebracht, der von Prof. Dr. D.___ gewählte Methodenansatz zur Erstellung des Gutachtens sei einseitig und deshalb kritisch zu betrachten.

 

3.5.2 Diese Kritik ist erweist sich ebenfalls als nicht fundiert. Prof. Dr. D.___ hat das Gutachten nach eingehender Analyse der vollständigen Verfahrensunterlagen erstellt. Ihr sind insbesondere die audiovisuelle Einvernahme der Tochter und das aussagepsychologische Gutachten K.___ betreffend C.___ Beschuldigungen gegen E.___ zur Verfügung gestanden. Die methodische Vorgehensweise der Sachverständigen (Seiten 6 ff. des Gutachtens) entspricht den hiervor zitierten bundesgerichtlichen Standards, wird offen deklariert und genau erklärt. Auch die hypothesengeleitete Analyse der Aussagen hinsichtlich Entstehung, Verhalten und Inhalt sind sehr ausführlich sowie transparent. Ausserdem werden im Glaubhaftigkeitsgutachten zu allen aufgeführten Fragen Stellung genommen. Insofern erweist sich das Gutachten als methodisch korrekt, transparent und betreffend die Fragestellung als vollständig; insgesamt lässt sich feststellen, dass das fragliche Gutachten durchwegs lege artis erstellt wurde.

 

3.5.3 Unbehilflich ist der Einwand der Beschwerdeführerin, die Gutachterin habe die Expertise ohne persönliche Exploration des Kindes vorgenommen. Eine eigene Exploration des Kindes wäre aufgrund der umfangreichen Aktenlage zur Beantwortung der Fragestellung nicht angezeigt gewesen, weil sie zu keinem anderen Schluss mehr hätten führen können. Durch den Verzicht auf eine Exploration ergeben sich im vorliegenden Fall keine bedeutsamen Einschränkungen der diagnostischen Schlussfolgerungen. Das mit einer Exploration in diesem Fall verbundene Risiko, das Kind durch eine unnötige weitere Befragung zur Sache ohne Not zu belasten, wäre aus professionsethischen Gründen bei dieser Ausgangslage nicht vertretbar gewesen.

 

3.5.4 Nicht zu folgen ist der Beschwerdeführerin sodann, wenn sie geltend macht, das Gutachten sei ohne merkmalsorientierte Inhaltsanalyse erfolgt. Wie bereits ausgeführt besteht bei der Begutachtung Methodenfreiheit. Es ist zwar zutreffend, dass zur Prüfung einer absichtlichen Falschaussage eine Analyse der Aussagequalität von Originalaussagen grundsätzlich mittels merkmalsorientierter Inhaltsanalyse vorgenommen wird; deren Anwendungsvoraussetzungen sind im vorliegenden Fall jedoch nicht gegeben. Die Entstehungsbedingungen der vorliegenden Beschuldigungen sind, wie im Zusammenhang mit der Rekonstruktion der Aussageentstehung von der Gutachterin ausgeführt wurde, aussagepsychologisch als hochgradig suggestiv zu bewerten. Unter solchen Befragungsbedingungen entstandene Aussagen können nicht inhaltsanalytisch verwertet werden. Eine Analyse der Aussagequalität ist daher als obsolet zu betrachten, da diese nicht mehr der Substantiierung der Beschuldigung dienen könnte.

 

3.6.1 Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, das Gutachten sei inhaltlich falsch.

 

3.6.2 Die Unterstellung der inhaltlich undifferenzierten Anwendung der Aussagepsychologie wird weder substantiiert dargestellt noch begründet, vielmehr werden die umstrittenen psychotraumatologischen Behauptungen wiederholt.

 

Inhaltlich entspricht das Gutachten in allen Teilen den Standards, die nach neuster Lehre und Rechtsprechung an solche Feststellungen gestellt werden. So geht die Sachverständige eingehend auf die Persönlichkeit des Opfers ein, was zu Recht einen gewichtigen Teil des Begutachtungsprozesses darstellt. Tatsächlich kann die Frage nach dem Realitätsgehalt von Aussagen nur vor dem Hintergrund solcher Erkenntnisse zuverlässig beantwortet werden. Relevant ist, dass die Aussagetüchtigkeit des Opfers klar bejaht wurde. Hauptsächlicher Gegenstand der aussagepsychologischen Begutachtung war die kriterienorientierte Analyse des Aussagegehaltes. Diese Methode hat sich heute weitgehend durchgesetzt. Überprüft wird dabei in erster Linie die Hypothese, ob die aussagende Person unter Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit und der Motivlage eine solche Aussage ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. Hierfür wurden fallspezifische Gegenhypothesen zur Erlebnisannahme abgeklärt. Durch eine Analyse der Entstehungsgeschichte der Aussage und des Aussageverhaltens insgesamt werden die Angaben von Zeugen auf Fehlerquellen überprüft und die persönliche Kompetenz der aussagenden Person analysiert. Die von der Gutachterin vorgenommene Begutachtung hält den Anforderungen, die in Lehre und Praxis an entsprechende Erkenntnisse gestellt werden, einer näheren Prüfung stand. Sie entspricht dem aktuellen wissenschaftlichen Standard. Die Sachverständige führt verschiedene Kennzeichen an, welche zu Zweifeln Anlass geben können, ob die Aussagen des Opfers realitäts- erlebnisbegründet sind. Sie gibt auch die Motivlage des Opfers für eine allfällige Verzerrung des Sachverhalts an, die plausibel erscheint. Mit Blick auf eine fundierte Überprüfung der einzelnen Angaben von C.___ kommt die Sachverständige zum Schluss, dass deren Aussagen insgesamt als nicht glaubhaft anzusehen sind.

 

3.6.3 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, für die Authentizität der Erinnerungen des Opfers spreche der Detailreichtum und diesen könne sie nicht aus Romanen haben, verkennt sie, dass bei Menschen verfälschte Erinnerungen mit vielen Details erzeugt werden können. Detailreichtum ist ein wichtiges, aber bewiesenermassen kein alleiniges Kriterium, um ein erinnertes Ereignis als erlebnisfundiert („echt“) beurteilen zu können. Um eine Aussage als erlebnisfundiert beurteilen zu können, müssen – und das zeigt das Gutachten auf – deutlich mehr Kriterien erfüllt werden.

 

3.6.4 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass auch ein Zweitgutachten, wie es von der Beschwerdeführerin beantragt wird, an der grundsätzlichen Beweisproblematik im vorliegenden Fall nichts zu ändern vermöchte. Sowohl die inhaltlichen Mängel in Bezug auf die verwertbaren Aussagen des Opfers, welche die Sachverständige anführt, wie auch die Probleme, die in der Persönlichkeit des Opfers selbst begründet sind und Zweifel darüber entstehen lassen, dass ihre Angaben erlebnisbegründet sind (Suggestibilität durch diverse Personen) lassen sich durch weitere Beweisvorkehren nicht beseitigen. Eine Wiederholung von Befragungen des Opfers bzw. ein Zweitgutachten würden kaum zu zuverlässigeren neuen Ergebnissen führen.

 

4. Nach dem Gesagten kann auf das Gutachten von Prof. Dr. D.___ vollumfänglich abgestützt werden; es ist überzeugend und nachvollziehbar.

 

 

Rechtmässigkeit der Einstellung

 

1. Im vorliegenden Fall wurden alle nur erdenklichen Abklärungen und Ermittlungen getätigt, um den Sachverhalt bzw. die dem Beschuldigten vorgehaltenen gravierenden Anschuldigungen und Delikte restlos zu klären.

 

2. Die Anschuldigungen gegenüber dem Beschuldigten basieren einzig auf den Aussagen von C.___ sowie den Aussagen aller anderen Auskunftspersonen aus dem unmittelbaren Umfeld von C.___, insbesondere denen der Beschwerdeführerin, wobei zu erwähnen ist, dass sich die Aussagen aus dem Umfeld von C.___ einzig auf die gemachten Aussagen des Kindes stützen. Hinzu kommen die von der Beschwerdeführerin abgefassten und eingereichten 16 Statements, welchen aber ebenfalls keine objektive Bedeutung zukommen kann.

 

3. Es sind insbesondere mit Verweis auf das Gutachten keinerlei objektive Beweismittel vorhanden, welche die Behauptungen von C.___ und ihrem Umfeld untermauern würden. Diverse Behauptungen des Kindes erscheinen bereits aus objektiven Gründen nicht glaubwürdig. So ist davon auszugehen, dass die angeblichen regelmässigen und teils massiven Verletzungen, die sie erlitten haben soll, mit grösster Wahrscheinlichkeit bereits früher entdeckt worden wären. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Behauptungen von C.___ zum Teil physikalisch unmöglich erscheinen. Beispielsweise lassen sich Wildtiere nicht mit blossen Händen einfangen und menschliche Leichen können mit einem gewöhnlichen Feuer nicht zu purer Asche verbrannt werden. Im Gegenzug förderten die anlässlich der Hausdurchsuchung beim Beschuldigten sichergestellten und ausgewerteten Gegenstände sogar eindeutig entlastende Momente zu Tage, so u.a. normale Fotos und bunte Zeichnungen von C.___ sowie ein Video, auf welchem C.___ zu sehen ist, wie sie zufrieden durch den Gemüsegarten tanzt, welchen sie zuvor bei ihrem Vater angepflanzt hatte.

4. Was die Aussageglaubhaftigkeit von C.___ anbelangt, kann vollumfänglich auf das ausführliche Gutachten von Dr. med. D.___ und deren nachvollziehbaren Schlussfolgerungen verwiesen werden (vgl. die Ausführungen zum Gutachten hiervor). Zusammenfassend lässt sich gestützt auf das schlüssige Gutachten festhalten, dass C.___ Bekundungen über selbst erlebte sexuelle Übergriffe und schwere Misshandlungen durch ihren Vater sowie dessen von ihr beobachtete Tötungen von Menschen und sexuelle Handlungen mit Wildtieren etc. erlebnisbegründet seien, aussagepsychologisch nicht substantiieren liessen. Vielmehr ist gemäss dem Gutachten von Frau Prof. Dr. D.___ davon auszugehen, dass auf der Basis von Vorgaben und spezifischen Fragen zunächst Aussagen erzeugt wurden, welche in erster Linie den Vorstellungen der Befragenden (I.___, J.___ und Kindsmutter) über das fragliche Geschehen entsprachen, aber keine Wiedergabe tatsächlichen Erlebens darstellten. Insbesondere die Ausführungen der nahen Bezugsperson von C.___, I.___, seien aus aussagepsychologischer Perspektive gar wie eine Anleitung zur Implantation von Pseudoerinnerungen zu lesen. Es bestehen gemäss Gutachten keine erkennbaren Zweifel daran, dass es bei den gemachten Vorwürfen von C.___ gegenüber dem Beschuldigten mit grosser Wahrscheinlichkeit um eine durch fremd- und autosuggestive Prozesse entstandene, d.h. konkret einer durch I.___ und die Beschwerdeführerin sowie die Babysitterin induzierte und durch das Helfersystem – hier v.a. durch den Psychiater (und die Presse) – weiter beförderte, Falschaussagen handelt, von deren Erlebnisgrundlage C.___ inzwischen möglicherweise auch selbst überzeugt sein könnte (sog. Pseudoerinnerung).

 

5. Erschwerend kommt das Narrativ dazu, dem sich die Beschwerdeführerin insbesondere in ihren 16 Statements an die Staatsanwaltschaft bedient, das typische Elemente der international verbreiteten Verschwörungserzählung unter dem Titel der «Rituelle Gewalt»-Theorie enthält. Gestärkt wird diese Tatsache durch das Gutachten, in dem von Implantation von Pseudoerinnerungen durch die nahen Bezugspersonen die Rede ist.

 

5.1 Die «Rituelle Gewalt»-Theorie verbreitete sich, weil plötzlich viele Betroffene erzählten, sich daran erinnern zu können, von satanistischen Täterkreisen missbraucht worden zu sein. Beweise für solche Zirkel und Rituale, von deren Existenz auch die Beschwerdeführerin ausgeht, konnten trotz intensiver polizeilicher und staatsanwaltlicher Ermittlungen in zahlreichen Ländern nie erbracht werden. Gestützt wird die These allein durch die Berichte von Betroffenen, deren Erinnerung an schwerste psychische, physische und sexuelle Grausamkeiten meist erst später wiedererlangt wurde. Dies wird dadurch begründet, dass die Erinnerungen verdrängt worden seien und nun „wiederhergestellt“ werden müssten.

 

Klar ist, dass sich niemand absichtlich falsche Wirklichkeiten zu eigen macht. Die Gründe, weshalb es dennoch dazu kommen kann, sind individuell und komplex. Einer davon ist die Induzierung und Beförderung von Pseudoerinnerungen. Wenn die Betroffenen sich zuerst an keinen Missbrauch erinnern und die Erinnerungen – so auch vorliegend – erst nach und nach und in einer zunehmenden Intensivität zurückkehren, liegt der Schluss nahe, dass durch fremd- und autosuggestive Prozesse verfälschte Erinnerungen entstanden sind. Von dem geht auch die Gutachterin aus.

 

5.2 Basierend darauf wird das Argumentationsmuster der Beschwerdeführerin bzw. ihres Umfelds deutlich: Es ist lediglich eine Frage des Glaubens, nicht aber der Prüfung des Realitätsgehaltes der Glaubhaftigkeit. Zum einen werden allgemein gültige und unumstrittene Erkenntnisse zu sexuellem Missbrauch und Gewalt als Belege so herangezogen, als würde daraus folgen müssen, es gebe daher auch das Phänomen der „rituellen Gewalt“. Zum anderen werden Aussagen gemacht, die wissenschaftlich nicht belegt werden können, sondern nur auf dem Expertenstatus von Drittpersonen (exemplarisch zu sehen bei den Eingaben von Dr. G.___ und H.___) beruhen. Wenn man etwas glaubt, wofür es keinen Beleg gibt, dann entzieht man sich der Realitätskontrolle. Damit lässt sich eine Theorie wie die der rituellen Gewalt hermetisch gegen Kritik abschirmen. Am Anfang steht der feste Glaube: Die Opfer werden so geschickt ferngesteuert, dass nichts ans Tageslicht kommt. Dann wird die Tatsache, dass man – wie vorliegend – nichts beweisen kann, zu einem Beleg für die Theorie. Das ist ein geschlossener Kreis.

 

6. Mit Blick auf die genannten Fakten ist festzustellen, dass die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten wegen mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind, mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller Nötigung, Pornografie und Drohung zum Nachteil von C.___ zu Recht eingestellt hat. Eine Verurteilung des Beschuldigten ist aufgrund der Beweislage höchst unwahrscheinlich.

 

7. Gleich verhält es sich bezüglich das Strafverfahren gegen den Beschuldigten wegen mehrfacher Vergewaltigung zum Nachteil der Beschwerdeführerin. Dabei handelt es sich ebenfalls um eine Aussage-gegen-Aussage-Situation. Es sind weder objektive Beweise wie beispielsweise Video- Tonaufnahmen Arztberichte von allfälligen Verletzungen der Geschädigten, noch Spuren Aussagen von Auskunftspersonen bzw. Zeugen vorhanden, welche die Aussagen der Geschädigten bestätigen und den Beschuldigten belasten. Mithin kann einzig und alleine auf die Aussagen der Beteiligten abgestellt werden, und die Schilderungen der Direktbeteiligten sind demnach die zentralen Beweismittel. Die Aussagen der Geschädigten sind in einer Gesamtschau nicht zuverlässig, unbefangen, plausibel und (angesichts der Qualität der Aussagen hinsichtlich Homogenität und Verflechtung) derart glaubhaft, dass sie geeignet wären, ohne Unterstützung durch andere Beweismittel und entgegen der Beteuerungen sowie den zumindest nicht weniger glaubhaften Aussagen des Beschuldigten den Wahrheitsbeweis zu erbringen. Das Ergebnis der Strafuntersuchung lässt keine andere Möglichkeit als die Einstellung des Verfahrens zu. In ihrer Beschwerde hat die Beschwerdeführerin weder neue tatsächliche noch rechtliche Gesichtspunkte offenbart. Der von ihr gestellte Beweisantrag bzgl. Befragung von noch zu bestimmenden Auskunftspersonen / Zeugen vermöchte keine neuen Erkenntnisse zu bringen.

 

8. Die Beschwerde erweist sich nach dem Vorgenannten als unbegründet und ist abzuweisen.

 

 

III.

 

1. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von total CHF 2’000.00 sind infolge Unterliegens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Eine Entschädigung ist nicht zuzusprechen.

 

2. Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens steht dem Beschuldigten eine Parteientschädigung zu.

 

Im Entscheid 147 IV 47 hat sich das Bundesgericht u.a. damit befasst, wer die Entschädigung an die beschuldigte Person im Rechtsmittelverfahren zu bezahlen hat. Es ist zum Schluss gekommen, im Berufungsverfahren betreffend Offizialdelikte werde die unterliegende Privatklägerschaft entschädigungspflichtig, im Beschwerdeverfahren hingegen der Staat. Gehe es um ein Antragsdelikt, werde sowohl im Berufungs- wie im Beschwerdeverfahren die Privatklägerschaft entschädigungspflichtig (Art. 436 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 432 Abs. 2 StPO).

 

Bei den hier zu beurteilenden Delikten handelt es sich um Offizialdelikte, die Parteientschädigung an den Beschuldigten hat demnach der Staat zu bezahlen.

 

Rechtsanwalt Alain Joset macht einen Aufwand von 7,5 Stunden zu einem Stundenansatz von CHF 300.00 sowie 0.25 Stunden à CHF 280.00 geltend, was in Bezug auf den Aufwand angemessen erscheint. Praxisgemäss wird die Stunde indessen höchstens mit CHF 260.00 entschädigt, es sei denn, es liege ein Fall von ausserordentlicher Komplexität vor. Dies ist vorliegend nicht gegeben. Die geltend gemachten Auslagen von CHF 144.00 für Fotokopien (CHF 1.00 pro Stück) sind zu halbieren, da für Fotokopien nur 50 Rappen pro Stück vergütet werden.

 

Es sind demnach 7,75 Stunden zu CHF 260.00 pro Stunde zu entschädigen, d.h. CHF 2’015.00. Inklusive Auslagen von CHF 122.10 und der Mehrwertsteuer von 7,7 % ergibt dies eine Entschädigung von CHF 2'301.65.

Demnach wird beschlossen:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Die Kosten des Verfahrens von total CHF 2’000.00 gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin. Sie werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1’500.00 verrechnet. Sie hat noch CHF 500.00 nachzubezahlen.

3.    Der Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen.

4.    Dem Beschuldigten, vertreten durch Rechtsanwalt Alain Joset, ist für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von CHF 2'301.65 (inkl. Auslagen und MwSt.) auszurichten, zahlbar durch den Staat Solothurn.

 

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Erhalt des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des begründeten Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

 

Gegen den Entscheid betreffend Entschädigung der amtlichen Verteidigung (Art. 135 Abs. 3 lit. b StPO) und der unentgeltlichen Rechtsbeistandschaft im Rechtsmittelverfahren (Art. 138 Abs. 1 i.V.m. Art. 135 Abs. 3 lit. b StPO) kann innert 10 Tagen seit Erhalt des begründeten Urteils beim Bundesstrafgericht Beschwerde eingereicht werden (Adresse: Postfach 2720, 6501 Bellinzona).

 

Im Namen der Beschwerdekammer des Obergerichts

Der Präsident                                                                    Der Gerichtsschreiber

Müller                                                                                Wiedmer

 

Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 24. Oktober 2023 die dagegen erhobene Beschwerde abgewiesen (Bger 7B_28/2023).