Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
UV 2017/33	Versicherungsgericht	21.12.2018 - Entscheid Art. 9 UVG. 18 UVG. Berufskrankheit, Invalidenrente. Würdigung medizinischer Berichte im Zusammenhang mit einer Berufskrankheit (Mehlstaub) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2018, UV 2017/33).	Suva-act; Verlauf; Berufskrankheit; Beurteilung; Arbeit; Invalidenrente; Verlaufs; Recht; Beweis; Unfallversicherung; Stoffe; Asthma;
FO.2016.6	Kantonsgericht	19.12.2018 - Entscheid Art. 286 Abs. 2 ZGB, Art. 2 Abs. 2 ZGB: Eine durch den unterhaltspflichtigen Vater rechtsmissbräuchlich herbeigeführte Verhältnisänderung ist unbeachtlich. Dies führt dazu, dass eine Abänderung der Unterhaltsleistung für seine Tochter selbst dann auszuschliessen ist, wenn die Einkommensverminderung nicht mehr rückgängig gemacht werden kann (Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 19. Dezember 2018, FO.2016.6).	Einkommen; Unterhaltspflicht; Tochter; Abänderung; Vater; Ehefrau; Unterhaltspflichtige; Schädigungsabsicht; Verhalten; Bundesgericht;
FS.2018.12	Kantonsgericht	19.12.2018 - Entscheid Art. 122, 163 f., 176 ZGB (SR 210): Während des Scheidungsverfahrens besteht kein Anspruch auf die Zusprechung von Vorsorgeunterhalt im Rahmen vorsorglicher Massnahmen (Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 19. Dezember 2018, FS.2018.12).	Vorsorge; Scheidung; Kantons; Vorsorgeunterhalt; Ehegatten; Scheidungsverfahren; Kantonsgericht; Vorsorgeausgleich; Unterhalt; Regelung;
FS.2017.27	Kantonsgericht	18.12.2018 - Entscheid Art. 176 ZGB: Sind die Voraussetzungen für eine alternierende Obhut gegeben, so kann diese auch gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden. Eine alternierende Obhut geht nicht zwingend mit einer hälftigen Betreuung einher (Kantonsgericht, Einzelrichter im Familienrecht,	Eltern; Kinder; Obhut; Vater; Betreuung; Elternteil; Mutter; Kindes; Woche; Kriterium; Stabilität; Wunsch; Entscheid; Betreuungsanteile;
UV 2017/2	Versicherungsgericht	18.12.2018 - Entscheid Art. 6 UVG: Ungenügende Aktenlage in Bezug auf die Beurteilung der Frage der Unfallkausalität eines objektivierbaren osteochondralen Defekts an der Patellarückfläche. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung und erneuter Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, UV 2017/2).	Unfall; UV-act; Knorpel; Defekt; Knies; Recht; Läsion; Patella; Beurteilung; Verletzung; Einsprache; Verletzungen; Kniescheibe; Mobiliar;
UV 2018/31	Versicherungsgericht	18.12.2018 - Entscheid Art 52 Abs. 1 ATSG. Voraussetzung für ein Einspracheverfahren und den Erlass eines Einspracheentscheids ist, dass erkennbar zum Ausdruck kommen muss, dass die betreffende Person mit der erlassenen Verfügung nicht einverstanden ist und diese überprüft haben will. Ein solcher Wille wurde im vorliegenden Verfahren nicht fristgerecht vorgetragen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom18. Dezember 2018, UV 2018/31).	Einsprache; UV-act; Frist; Begründung; Vaudoise; Einspracheentscheid; Verfügung; Frist; Akten; Rechtsvertreter; Beschwerdeführers;
KV 2017/5	Versicherungsgericht	18.12.2018 - Entscheid Art. 25 Abs. 1 KVG. Art. 32 Abs. 1 KVG. Art. 43 KVG. Der behandelnde Arzt ist mangels qualitativer Dignität nicht zur Verrechnung der geltend gemachten Tarifpositionen zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung berechtigt. Selbst wenn eine Berechtigung bestünde, wäre die Beschwerdegegnerin aufgrund nicht nachgewiesener Wirksamkeit der Dynasom-Therapie nicht leistungspflichtig. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, KV 2017/5).	Therapie; KV-act; Leistung; Dynasom-Therapie; Sanitas; Tarif; Behandlung; Wirksamkeit; Dignität; Krankenpflege; Krankenpflegeversicherung;
KV 2017/12	Versicherungsgericht	18.12.2018 - Entscheid Art. 10a Abs. 2 PFG: Der Schutz des Vertrauens in den Weiterbestand der alten Regelung steht der Anwendbarkeit von Art. 10a PFG auf den nach Inkrafttreten dieser Bestimmung gestellten Antrag um Pflegekostenbeiträge im vorliegenden Fall nicht entgegen. Die Einreichung von Mutationsmeldungen und Leistungsabrechnungen durch das Pflegeheim, welches von Gesetzes wegen eine gewisse Informationspflicht gegenüber der Beschwerdegegnerin trifft, kann vorliegend nicht bereits als Anmeldung zur Pflegekostenfinanzierung gedeutet werden. Die Beschwerdegegnerin hat das Begehren der Beschwerdeführerin um Ausrichtung von Pflegekostenfinanzierungsbeiträgen somit zu Recht abgelehnt. Beschwerde abgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, KV 2017/12).	SVA-act; Anmeldung; Pflegekosten; Pflegeheim; Pflegefinanzierung; Anspruch; Gesetzes; Vertretung; Person; Recht; Beistand;
FO.2016.20/21	Kantonsgericht	18.12.2018 - Entscheid Art. 286 Abs. 3 ZGB (SR 210): Im Verfahren zur Festsetzung der Kinderunterhaltsbeiträge erweist es sich nicht als zielführend, die Beteiligung beider Elternteile an den ausserordentlichen Kosten des Kindes generell festzulegen, weil eine solche im konkreten Fall nicht vollstreckbar ist. Nicht vorhergesehene ausserordentliche Bedürfnisse des Kindes können im betreffenden Verfahren daher nicht berücksichtigt werden, wenn sie nicht konkret feststehen. (Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 18. Dezember 2018, FO. 2016.20/FO.2016.21).	Kinder; Verfahren; Kindes; Kinderkosten; FamKomm; Bedürfnisse; Scheidung/; Parteien; Mutter; Vater; Sohnes; Gericht; Ehefrau; Ehemann;
IV 2018/77	Versicherungsgericht	18.12.2018 - Entscheid Art. 57a IVG. Art. 29 ATSG. Art. 87 Abs. 3 IVV. Vorbescheidspflicht. Nichteintretensverfügung. Eintretenshürde für Neuanmeldungen. Berufliche Massnahmen. Glaubhaftmachung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, IV 2018/77).	IV-act; Leistung; IV-Stelle; Massnahmen; Sachverhalt; Neuanmeldung; Anmeldung; Anspruch; Verfügung; Rente; Leistungen; Entscheid;
IV 2016/371	Versicherungsgericht	18.12.2018 - Entscheid Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Voraussetzung einer wesentlichen Veränderung des relevanten Sachverhaltes. Tätigkeit in einem geschützten Rahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, IV 2016/371).	IV-act; Arbeit; Verfügung; Rente; Recht; Rechtsvertreter; IV-Stelle; Sachverständige; Arbeitgeber; Sachverhalt; Franken; Beruf;
IV 2016/361	Versicherungsgericht	18.12.2018 - Entscheid Art. 17 ATSG. Art. 43 ATSG. Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung in einem Revisionsverfahren. Umkehr der Beweislast. Vorläufiger Leistungsstop (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, IV 2016/361). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_104/2019.	IV-act; Observation; Sachverhalt; Rente; Gesundheit; Verfügung; Mitwirkung; Prozent; Arbeitsfähigkeit; Renten; IV-Stelle; Leistung;
FO.2017.10	Kantonsgericht	17.12.2018 - Entscheid Art. 276 Abs. 2 ZGB: Muss eine Mutter, die mehrheitlich am Wochenende arbeitet und dafür Zulagen erhält, ihr Pensum entsprechend dem Schulstufenmodell aufstocken, ist für die Berechnung des zusätzlichen Einkommens von dem ihr für das derzeitige Prozent-Pensum ausbezahlten Basislohn (ohne Wochenend-Zulagen) auszugehen (Kantonsgericht,	Prozent; Pensum; Wochenende; Ehefrau; Einkommen; Zulagen; Richtlinie; Vorinstanz; Einkommens; Prozent-Pensum; Wochenenden; Zivilkammer;
UV 2015/54	Versicherungsgericht	17.12.2018 - Entscheid Art. 18 ff. UVG. Art. 24 UVG. Beweiswürdigung Gerichtsgutachten. Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2018, UV 2015/54).Beim Bundesgericht angefochten.	Arbeit; UV-act; Integrität; Gutachten; Gericht; Unfall; IV-act; Integritätsschaden; Arbeitsfähigkeit; Integritätsentschädigung;
AVI 2017/74	Versicherungsgericht	17.12.2018 - Entscheid Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG; Art. 1 lit. f und j sowie Art. 65 Abs. 2 und 5 lit. a der Verordnung Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1). Ablehnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung. Die letzte Arbeitsstelle war in der Schweiz, der Wohnsitz jedoch in Österreich. Als Grenzgänger kann die versicherte Person einzig im Wohnsitzstaat Arbeitslosenentschädigung beanspruchen, weshalb ihr in der Schweiz gestützt auf die Verordnung Nr. 883/2004 kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gewährt wird (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2018, AVI 2017/74).	Schweiz; Wohnsitz; Verordnung; Arbeitslosenentschädigung; Österreich; Antrag; Mitgliedstaat; Person; Steueramt; Anspruch; Grenzgänger;
IV 2018/50	Versicherungsgericht	17.12.2018 - Entscheid Art. 17 IVG. Anspruch auf Umschulung verneint, da der Beschwerdeführer bereits rentenausschliessend eingegliedert ist. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2018, IV 2018/50).	IV-act; Arbeit; Logistiker; Umschulung; IV-Stelle; Beruf; Massnahme; Massnahmen; Berufs; Verfügung; Tätigkeiten; Anspruch;
IV 2016/322	Versicherungsgericht	17.12.2018 - Entscheid Art. 21 Abs. 2 IVG; Ziff. 1.01 Anh. HVI. Ein dem aktuellsten Stand der Technik entsprechendes elektronisches Kniegelenk kann nicht ohne Weiteres als eine „Luxusversorgung“ qualifiziert werden, sondern durchaus einfach und zweckmässig sein. Die Frage, ob eine Tarifvereinbarung mit einem Hilfsmittellieferanten besteht, hat mit dem (grundsätzlichen) Anspruch einer versicherten Person auf ein Hilfsmittel nichts zu tun (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2018, IV 2016/322).	„Genium; „Genium“; „C-; „C-Leg; Leg“; „C-Leg“; IV-act; Prothese; Versorgung; Hilfsmittel; Kniegelenk; Franken; IV-Stelle;
IV 2017/5	Versicherungsgericht	14.12.2018 - Entscheid Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs. Verwertbarkeit des Observationsmaterials bejaht. Gesundheitliche Verbesserung gestützt auf das beweiskräftige Administrativgutachten ausgewiesen. Selbsteingliederungspflicht trotz langjährigen Rentenbezugs bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2018, IV 2017/5).	IV-act; Observation; Recht; Quot; Beschwerdeführers; Rente; Gesundheit; IV-Stelle; Gesundheitszustand; Arbeitsfähigkeit; Verhalten;
IV 2016/279	Versicherungsgericht	14.12.2018 - Entscheid Dem seit mehr als 20 Jahren als selbständigerwerbender Versicherungsmakler tätigen Versicherten ist (bei verbliebener Arbeitsfähigkeit in angestammter sowie adaptierter Tätigkeit von 50%) der Wechsel in eine unselbständige Tätigkeit nicht zumutbar. Mangels Möglichkeit der zuverlässigen Schätzung von Valideneinkommen sowie Invalideneinkommen ist ein Betätigungsvergleich vorzunehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2018, IV 2016/279).	ähig; Arbeit; Einkommen; IV-act; Invalidität; Arbeitsfähigkeit; Invaliditätsgrad; Einschränkung; Betrieb; Abklärung;
IV 2016/69	Versicherungsgericht	13.12.2018 - Entscheid Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 77 IVV und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Infolge Meldepflichtverletzung und Verbesserung des Gesundheitszustands Aufhebung des Rentenanspruchs zum Zeitpunkt der veränderten Verhältnisse. Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Rentenbetreffnisse (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2018, IV 2016/69).	IV-act; Quot; Rente; Arbeit; Gesundheit; Observation; Beschwerdeführers; Gesundheitszustand; Renten; Beurteilung; Tätigkeiten;
EL 2018/6	Versicherungsgericht	12.12.2018 - Entscheid Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 16c ELV. Rückwirkende Revision einer laufenden Ergänzungsleistung. Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Mietzinsaufteilung nach Köpfen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2018, EL 2018/6).	Ergänzungsleistung; Verfügung; EL-Bezüger; EL-Bezügerin; Tochter; EL-act; Franken; Sachverhalt; Einsprache; Rückforderung; Mietzins;
AVI 2018/13	Versicherungsgericht	12.12.2018 - Entscheid Art. 25 Abs. 1 ATSG. Gesuch um Erlass der Rückforderung. Der Versicherte hatte eine Frage im Anmeldeformular ausgelassen und der Arbeitslosenkasse nicht von sich aus offengelegt, dass er zuletzt bei seiner Ehefrau angestellt war. In Anbetracht seines Bildungsgrades, seiner Erfahrung mit Belangen der Arbeitslosenversicherung und der besonderen Umstände des letzten Arbeitsverhältnisses ist sein Verhalten als grobfahrlässig zu betrachten, sodass der gute Glaube zu verneinen ist und die Rückforderung nicht erlassen werden kann. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2018, AVI 2018/13).	Arbeit; Quot; Glaube; Arbeitslosenentschädigung; Person; Glauben; Arbeitgeberin; Recht; Erlass; Arbeitslosenkasse; Ehegatte;
AVI 2018/41	Versicherungsgericht	12.12.2018 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG; Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Das Vorliegen einer rechtsgenüglichen Zusicherung einer anderen Stelle wurde verneint, da aufgrund rein telefonischer Vertragsverhandlungen der Beweis des Zustandekommens eines Arbeitsvertrags nicht erbracht werden konnte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2018, AVI 2018/41).	Arbeit; Einstellung; Vertrag; Verschulden; Arbeitsvertrag; Person; Vertrags; Anspruchsberechtigung; Arbeitsstelle; Zusicherung;
BV 2017/14	Versicherungsgericht	11.12.2018 - Entscheid Art. 73 BVG. Art. 4 ff. VVG. Säule 3a. Anzeigepflichtverletzung. Es läuft dem Grundsatz von Treu und Glauben zuwider, wenn eine antragstellende Person einen (medizinischen) Tatbestand, der unzweifelhaft von einer unmissverständlichen Frage erfasst wird, im Antragsformular unter Berufung auf die Erklärung des Vermittlers nicht oder nur unvollständig aufführt. Abweisung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2018, BV 2017/14).	Versicherung; Quot; Recht; Helvetia; Person; Anzeigepflicht; Versicherer; Fragen; Behandlung; Klage; Vermittler; Vorsorge;
IV 2016/401	Versicherungsgericht	11.12.2018 - Entscheid Art. 28 IVG: Verneinung eines Rentenanspruchs nach Würdigung ärztlicher Berichte in der Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen sowie in einer adaptierten Tätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2018, IV 2016/401).	Arbeit; IV-act; Schmerzen; Arbeitsfähigkeit; IV-Stelle; Bericht; Untersuchung; Dysbalance; Arbeitsunfähigkeit; Wirbelsäule; Beschwerden;
IV 2016/164	Versicherungsgericht	11.12.2018 - Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 11. Dezember 2018, IV 2016/164).	ähig; Sachverständige; Arbeitsfähigkeit; IV-act; Prozent; BEGAZ; Sachverhalt; Gutachten; Sachverständigen; Rente; IV-Stelle; Verfügung;