Der Beschwerdeführer lässt auch nach Kenntnisnahme der in der Verfügung vom 29. April 2013 dargelegten Rechtsauffassung daran festhalten, dass seiner Ansicht nach die Verweigerung der Fristansetzung direkt mit Beschwerde angefochten werden könne (Urk. 9 Ziff. I). Dieser Thematik muss nicht weiter nachgegangen werden. Da sich die Beschwerde nunmehr auch gegen die Einstellungsverfügung richtet, kann in diesem Kontext auch die Unzulässigkeit der Verweigerung der Fristerstreckung geltend gemacht werden; wäre diese Rüge berechtigt, führte dies zur Aufhebung der Einstellungsverfügung sowie der Verfügung vom
28. März 2013 und zur Neuansetzung der Frist im Sinne von Art. 318 Abs. 1 Satz 2 StPO. Festzuhalten ist, dass sich die Beschwerde sowohl hinsichtlich der mit Schreiben bzw. Verfügung vom 28. März 2013 verweigerten Fristerstreckung wie auch bezüglich der vom 29. März 2013 datierten Einstellungsverfügung als rechtzeitig erweist, da gemäss unwidersprochen gebliebener Darstellung die Zustellung des Schreibens ebenfalls am 4. April 2013 erfolgte (Urk. 3 Ziff. I) und der Beschwerdeführer innert der ihm angesetzten Nachfrist (Urk. 8) erklären liess, dass sich die Beschwerde auch gegen die Einstellungsverfügung richtet.
Die Beschwerdegegnerin 2 führte zur Begründung der Verweigerung der beantragten Fristerstreckung aus, angesichts der heutigen Kommunikationsmittel sei es möglich, jede Person innerhalb kürzester Zeit auf der ganzen Welt zu kontaktieren; es sei daher dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zumutbar, diesen innerhalb von fünf Tagen per Mobiltelefon oder E-Mail zu kontaktieren und anzufragen, ob allfällige Beweisergänzungsanträge erwünscht seien
(Urk. 14/9/12).
Zur Begründung der Einstellung der Untersuchung erwog die Beschwerdegegnerin 2 in der Verfügung vom 29. März 2013 zusammengefasst, anlässlich der am
25. April 2012 in den Räumlichkeiten der B. AG in C. durchgeführten Hausdurchsuchung habe das Original des Dokuments betreffend Wechsel auf die risikoreichste Anlagestrategie Aktien mit der mutmasslich gefälschten Unterschrift des Beschwerdeführers nicht aufgefunden werden können. G. , Direktor der B. AG habe anlässlich seiner staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 4. Dezember 2012 unter anderem ausgeführt, die ursprüngliche Anlageplanung sei nachträglich angepasst und in Telefonaten mit dem Beschwerdeführer sei jeweils besprochen worden, was getan werden solle; am 10. Dezember 2012 habe der Beschwerdeführer in seiner - G. s Anwesenheit - in
E. das Dokument betreffend Wechsel der Anlagestrategie unterzeichnet; das Original des Dokuments habe er - G. - zurück nach C. genommen; in der Regel werde ein Originaldokument von der Gesellschaft aufbewahrt und dem Kunden eine Kopie davon gegeben; im vorliegenden Fall sei das Original vermutlich aufgrund eines Irrtums dem Beschwerdeführer zurückgeschickt worden. Das Urkundenlabor des Forensischen Instituts Zürich - so die Beschwerdegegnerin 2 weiter - habe am 8. Mai 2012 mitgeteilt, dass Kopien für die schriftenanalytische Überprüfung von Unterschriften keine geeignete Grundlage darstellten. Ohne das Original des zur Diskussion stehenden Dokuments könne somit nicht überprüft werden, ob es sich bei der entsprechenden Unterschrift um eine Fälschung handle. Erfolgsversprechende Ermittlungsansätze zur Auffindung des Originals seien keine ersichtlich, weshalb die Strafuntersuchung ohne Weiterungen einzustellen sei (Urk. 14/13).
In der Beschwerde wird zusammengefasst im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: Der die Untersuchung führende Staatsanwalt habe dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Rahmen einer ersten Kontaktaufnahme mitgeteilt, dass er erst im Oktober 2012 Zeit habe, sich der Sache anzunehmen. Mitte Oktober 2012 habe der Staatsanwalt auf entsprechende Anfrage eingeräumt, noch nicht dazu gekommen zu sein, sich der Sache anzunehmen. Die erste Einvernahme in dieser Angelegenheit - die Befragung des Geschäftsführers der
B. AG - sei erst am 4. Dezember 2012 erfolgt. Ohne weitere Untersuchungshandlungen vorgenommen zu haben, habe der Staatsanwalt mit Schreiben vom 13. März 2013 überraschend die geplante Einstellung der Untersuchung mitgeteilt. Weil die im Schreiben angesetzte Frist von fünf Tagen zu kurz gewesen sei, sei ein Gesuch um Fristerstreckung eingereicht worden. Erst acht Tage spä- ter und zu Unrecht sei dieses Gesuch abgewiesen worden. Die Verweigerung der
Fristerstreckung bedeute im vorliegenden Fall eine Verletzung von Art. 92 StPO. Der Beschwerdeführer habe in seinem Gesuch hinreichende Gründe für die beantragte Fristerstreckungsgesuch genannt und einer Gutheissung des Gesuchs hät- ten keine Gründe - auch nicht das Beschleunigungsgebot - entgegen gestanden (Urk. 2 Ziff. II und Urk. 9 Ziff. II [recte: III] S. 3).
a) Die Behörden können unter anderem auf Gesuch hin die von ihnen angesetzten Fristen erstrecken. Das Gesuch muss vor Ablauf der Frist gestellt werden und hinreichend begründet sein (Art. 92 StPO). Dies verlangt, dass im Gesuch die Gründe zu nennen und zu belegen oder zumindest glaubhaft zu machen sind (Riedo, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger, Basler Kommentar StPO, Basel 2011, Art. 92 N 17; Brüschweiler, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], Zürich 2010, Art. 92 N 3). Ob die geltend gemachten Gründe als hinreichend zu werten sind, bestimmt sich nach den gesamten Umständen des Einzelfalls (Riedo, a.a.O., Art. 92 N 22; Riedo/Fiolka/Niggli, Strafprozessrecht sowie Rechtshilfe in Strafsachen, Basel 2011, Rz. 684). Bei ihrem Entscheid hat die Behörde sämtliche involvierten Interessen gegeneinander abzuwägen. Ist die Strafsache nicht besonders dringlich, muss es genügen, wenn der Gesuchsteller in einem ersten Erstreckungsgesuch nachvollziehbare Gründe dafür geltend macht, dass er die angesetzte Frist nicht wird einhalten können (Riedo, a.a.O., Art. 92 N 23 f.; Riedo/Fiolka/Niggli, a.a.O., Rz. 684). Als hinreichend haben Gründe zu gelten, welche nach allgemeiner Lebenserfahrung geeignet sind, die Einhaltung einer Frist oder die Wahrnehmung eines Termins zu verhindern. Bei der materiellen Prüfung von Gesuchen steht den Behörden ein Ermessen zu. Dies kann indes nicht bedeuten, dass eine Fristerstreckung beliebig verwehrt werden dürfte. Werden ernsthafte Gründe geltend gemacht und sprechen keinen überwiegenden Interessen gegen eine Verlängerung der Frist, ist das Gesuch gutzuheissen. Es besteht in solchen Fällen ein bedingter Anspruch auf Gewährung der Fristerstreckung (Riedo, a.a.O., Art. 92 N 29; zum Ganzen: Beschluss der hiesigen Kammer vom 7. September 2012 [UH110250] Erw. III/1).
Das Gesuch um Gewährung einer Fristerstreckung wurde rechtzeitig eingereicht. Die Begründung, innert der angesetzten fünftägigen Frist sei es nicht mög- lich, die Frage nach allfälligen Beweisergänzungsanträgen mit dem im Ausland
wohnhaften und beruflich stark engagierten Beschwerdeführer mit der notwendigen Sorgfalt zu klären (Urk. 14/9/11), ist plausibel. Daran ändert der zur Abweisung des Gesuchs ins Felde geführte Hinweis auf die vielfältigen Kommunikationsmittel nichts Wesentliches. Die Erreichbarkeit via Kommunikationsmittel bedeutet keineswegs zwangsläufig, dass der im Ausland wohnhafte Beschwerdefüh- rer und sein Rechtsvertreter innert der angesetzten Frist die Zeit fanden, die zu beurteilende Thematik hinreichend zu prüfen. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die angesetzte Frist eher kurz war. Einer Gesuchsgewährung entgegen stehende wesentliche Gründe sind nicht erkennbar. Insbesondere standen vorliegend das Beschleunigungsgebot oder Interessen anderer Verfahrensbeteiligter einer Fristerstreckung nicht entgegen. Die Voraussetzungen von Art. 92 StPO für die Gewährung der Fristerstreckung waren daher erfüllt. Zu bemerken ist überdies, dass von Seiten der Beschwerdegegnerin 2 während mehrerer Monate offensichtlich keinerlei Untersuchungshandlungen vorgenommen wurden, weshalb die Verweigerung der Erstreckung der fünftägigen Frist auch als überspitzt formalistisch erscheint.
Aus diesen Gründen bedeutet die Verweigerung der Fristerstreckung eine Verletzung von Art. 92 StPO. Die Beschwerdegegnerin 2 hätte daher dem am
20. März 2013 gestellten Gesuch auf Fristerstreckung stattgeben müssen, wobei offen bleiben kann, ob die Frist um die beantragten 20 oder um weniger Tage zu erstrecken gewesen wäre. Daraus folgt, dass die Beschwerdegegnerin 2 das Verfahren am 29. März 2013 nicht hätte einstellen dürfen. Die Einstellungsverfügung sowie die Verfügung betreffend Verweigerung der Fristerstreckung sind daher in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben, und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin 2 zurückzuweisen; sie wird dem Beschwerdeführer eine neue Frist im Sinne von Art. 318 Abs. 1 Satz 2 StPO anzusetzen haben.
Die Regelung der Kostenund Entschädigungsfolgen für das Beschwerdeverfahren hat im Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das Strafverfahren abschliessenden Strafbehörde in Beachtung der Bemessungskriterien von § 2
LOGIN ▾
