Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1. Begründung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zur Nichtanhand- nahmeVerfügung

   Die Staatsanwaltschaft begründete ihre NichtanhandnahmeVerfügung im Wesentlichen damit, die Beschwerdeführerin werfe den Beschwerdegegnern 1 und 2 vor, sie und ihre Familie einer Gefahr ausgesetzt zu haben, da die Familie F. gefährlich sei, was die Beschwerdegegner 1 und 2 gewusst hätten [gemäss der Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdeführerin wohne F. mit seinen drei Söhnen im selben Stockwerk wie sie, und die Wohnung der Eltern der Familie

   F.

   befinde sich über ihrer eigenen Wohnung; Urk. 2]. Der Vormieter der

   Wohnung der Beschwerdeführerin habe ihr erzählt, dass ihm die Familie F. Abfall und verschmutzte Babywindeln auf den Sitzplatz geworfen habe. Im Weiteren werfe die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegnern 1 und 2 vor, dass diese gewusst hätten, dass die Familie F. mit ihren drei Söhnen kinderpor- nographische Videos hergestellt hätten. Die Beschwerdeführerin habe die abnormalen Schreie dieser Söhne fast töglich Gehört und dies sowohl der Beschwerdegegnerin 2 als auch der Polizei gemeldet. Auch habe sie diese Schreie mit einem kleinen TonaufnahmeGerät aufgezeichnet, jedoch habe die Polizei die Beweise gelöscht. Im dritten Stock ihres Wohnhauses wohne ein G. , welcher der Beschwerdeführerin erzählt habe, dass die Polizei bei ihm eine Hausdurchsuchung wegen des Verdachts auf Kinderpornographie durchgefährt habe, was beweise, dass die Familie F. Kinderpornos verkaufe. überdies werfe die Beschwerdeführerin den Beschwerdegegnern 1 und 2 Korruption vor, weil man ihr die Wohnung gekündigt habe, um sie loszuwerden, damit sie dies alles nicht öffentlich machen könne. Zuletzt mache die Beschwerdeführerin eine Straftat öffentlicher Observierung im Raum Verkehr geltend, da sie jeden Tag, wenn sie die Wohnung verlasse, mitbekomme, dass sie und ihre Familie Opfer seien; am 8. Juli 2023 habe ein Jugendlicher sie beim Vorbeigehen am Arm angerem-

   pelt, was sie darauf zurückführe, dass die Familie F. habe.

   Kollegen informiert

   Die Staatsanwaltschaft könne nicht aufs Geratewohl Allfällige hypothetisch mögliche Straftaten abklären. Voraussetzung für die Eröffnung eines Strafverfahrens sei vielmehr, dass genügende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass eine Straftat begangen worden sei, was vorliegend nicht der Fall sei. Im Rahmen der NichtanhandnahmeVerfügung der Staatsanwaltschaft vom 3. April 2023 seien teils identische bzw. zumindest gleichgelagerte Vorwürfe der Beschwerdeführerin behandelt worden, und es sei erwähnt worden, dass zivilrechtliche Streitigkeiten (wie schmutzige Windeln auf dem Sitzplatz und die Kündigung eines Mietverhält- nisses) nicht auf dem Rücken des Strafrechts auszutragen seien. Bereits damals sei die Beschwerdeführerin auf ihre Mitwirkungspflicht und auf die Tatsache hingewiesen worden, dass es bis zu einem gewissen Grad auch ihr obliege zu substanzieren, inwiefern ein strafrechtlich relevantes Verhalten der von ihr zur Anzeige gebrachten Personen vorliege. Die von ihr in ihrer Strafanzeige vom 9. Juli 2023 gemachten Ausführungen würden dieser Anforderung nicht genügen, nachdem sich darin erneut keine konkreten Indizien für das Vorliegen einer strafrechtlich relevanten Handlung Unterlassung finden liessen. Bezüglich des Völlig unbelegten Verdachts, dass die Familie F. zumindest eine Person dazu verleitet haben könnte, die Beschwerdeführerin beim Vorbeigehen anzurempeln, sei festzuhalten, dass es sich dabei höchstens um eine straffreie Anstiftung zu einer tätlichkeit handeln könnte. In Bezug auf das untätigbleiben im Zusammenhang mit den KinderpornografieVorwürfen sei festzustellen, dass es Aufgabe der Polizei und nicht der Hausverwaltung bzw. von deren Mitarbeitern sei, entsprechenden Vorwürfen nachzugehen. Es sei mit aller Deutlichkeit zu erwähnen, dass die entsprechenden Passagen in der Strafanzeige der Beschwerdeführerin durchaus geeignet wären, mindestens als ehrverletzend qualifiziert zu werden, sollte sich dieser Verdacht, der gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin auch gegen- über der Polizei geäussert worden sei, nicht erhürtet haben (Urk. 3 S. 1 ff.).

2. Begründung der Beschwerde

   Zur Begründung ihrer Beschwerde brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, der Beschwerdegegner 1 habe sehr wohl von dem Vorkommnis gewusst. Auch sei von der Polizei (H. /I. /J. ) protokolliert worden, dass sie einer Gefahr ausgesetzt worden sei, was dort in den Protokollen nachgelesen werden könne. Alle diese Vorkommnisse seien basierend auf den Beobachtungen der Beschwerdeführerin so geschehen (Urk. 2).

3. Rechtliches und Folgerungen

   1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröff- nung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie wenn sie von der Polizei über schwere Straftaten andere schwerwiegende Ereig- nisse informiert wurde. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind,

      Verfahrenshindernisse bestehen gemäss Art. 8 StPO aus Opportunitäts- Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist, verfügt sie die Nichtanhand- nahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Die Staatsanwaltschaft darf dann die Untersuchung z.B. aufgrund einer Anzeige - nicht an Hand nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt wenn mit anderen Worten eine Anzeige von vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine Straftatbestände Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Ebenso ist keine Untersuchung an Hand zu nehmen, wenn Prozesshindernisse, wie z.B. Verjährung, gegeben sind. Eine NichtanhandnahmeVerfügung darf jedoch nicht ergehen, wenn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt (vgl. zum Ganzen: Jositsch/Schmid, Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, 4. Aufl., Zürich/ St. Gallen 2023, N 1231; Jositsch/Schmid, StPO Praxiskommentar, 4. Aufl., Zürich/St. Gallen 2023, Art. 309 N 3 f., Art. 310 N 1 ff.; Nathan Landshut/Thomas Bosshard, in: Do- natsch/Lieber/Summers/Wohlers, Kommentar zur StPO, 3. Auflage, Zürich 2020, Art. 309 N 11-14, N 19-23, Art. 310 N 2 ff.).

   2. In Bezug auf den von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwurf des Wissens von Kinderpornografie (Urk. 6/1 S. 1) hat die Staatsanwaltschaft in der Begründung der angefochtenen NichtanhandnahmeVerfügung in zutreffender Wei-se festgehalten, dass es Aufgabe der Polizei und nicht der Hausverwaltung bzw. von deren Mitarbeitern (d.h. der Beschwerdegegner 1 und 2) ist, entsprechenden Vorwürfen nachzugehen. In diesem Zusammenhang haben die Beschwerdegegner 1 und 2 daher offensichtlich keinen Straftatbestand erfüllt.

Die weiteren von der Beschwerdeführerin in ihrer Strafanzeige vom 9. Juli 2023 gegen die Beschwerdegegner 1 und 2 erhobenen Vorwürfe erFällen keine Straftatbestände des schweizerischen Rechts. Die Staatsanwaltschaft hat in diesem Zusammenhang in der Begründung der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung in zutreffender Weise ausgefährt, dass sich in der Strafanzeige der Beschwerdeführerin vom 9. Juli 2023 keine konkreten Indizien für das Vorliegen ei- ner strafrechtlich relevanten Handlung Unterlassung der Beschwerdegegner 1 und 2 finden lassen. Mit dieser zutreffenden Begründung der Staatsanwaltschaft

hat sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift nicht auseinandergesetzt, weshalb sich ihre Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist und daher abzuweisen ist.