Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1.

1. Eine Beschwerde ist begründet einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). In der Beschwerde sind die Gründe, die einen anderen Entscheid nahelegen, genau anzugeben (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO). Die beschwerdeführende Partei hat konkret auszuführen, welche Punkte des Entscheids sie anficht, welche Gründe einen an- deren Entscheid nahe legen und welche Beweismittel sie anruft (Urteil des Bun- desgerichts 6B_552/2018 vom 27. Dezember 2018 E. 1.3). Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1273/2019 vom 11. März 2020 E. 2.4.3).

2. Der Beschwerdeführer verlangt im vorliegenden Verfahren die vollumfängliche Aufhebung der angefochtenen Verfügung (vgl. Urk. 2 S. 2). Die Staatsanwaltschaft stellte die Untersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 bezüglich der Vorwürfe der Drohung, der versuchten Nötigung, der versuchten unbefugten Datenbeschaffung, der versuchten Datenbeschädigung, des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage und der Beschimpfung ein (vgl. Urk. 5 S. 1 f.).

3. In seiner Beschwerdeschrift setzt sich der Beschwerdeführer lediglich mit dem Tatbestand der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB auseinander. Dazu, weshalb die NichtanhannahmeVerfügung betreffend die übrigen, dem Beschwerdegegner 1 vorgeworfenen Delikte aufzuheben sein soll, finden sich in der Beschwerdeschrift keine Ausführungen (vgl. Urk. 2 Rz. 14 ff.). Somit kommt der Beschwerdeführer seiner Begründungsobliegenheit gemäss Art. 385 StPO nicht nach, weshalb auf die entsprechenden Ausführungen nicht weiter einzugehen ist. Zwar sind die Anforderungen an die Beschwerdeschrift einer nicht anwaltlich vertretenen Person nicht allzu hoch anzusetzen. Dennoch kann erwartet werden, dass der Beschwerdeführer sich zumindest ansatzweise mit den angefochtenen Punkten der angefochtenen Verfügung auseinandersetzt. Zu beachten ist zudem vorliegend, dass es sich beim Beschwerdeführer um keinen juristischen Laien handelt. Aus zwei anderen bei der hiesigen Kammer hängigen Verfahren des Beschwerdeführers geht Nämlich hervor, dass er das Masterstudium der Rechtswissenschaften mit dem prädikat magna cum laude abgeschlossen hat (vgl. Verfahren Geschäfts-Nr. UH220297-O/Urk. 7/5/1/9 S. 4 [elektronisch abgelegt]; Verfahren Geschäfts-Nr. UE220236-O/Urk. 8/5/1/9 S. 4 [elektronisch abgelegt]).

4. Damit blieb die Beschwerde in Bezug auf die Tatbestände der Drohung, der versuchten Nötigung, der versuchten unbefugten Datenbeschaffung, der versuchten Datenbeschädigung und des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage unbegrün- det, weshalb diesbezüglich auf sie nicht einzutreten ist (Art. 385 Abs. 2 StPO).

2. Diesem Verfahren liegt kurz zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: Der Beschwerdeführer habe eine Freundschaftsanfrage auf Instagram von einer Person mit dem Profilnamen B'. erhalten. Diese habe er abgelehnt, aber dennoch Nachrichten von dieser Person erhalten. Die Nachrichten seien zunächst freundlich bzw. neutral gewesen. Als er dann das Instagram-Profil der Person näher angesehen habe, habe er feststellen müssen, dass sich auf deren Seite ein Foto seiner (des Beschwerdeführers) Ex-Freundin, C. , befun- den habe. Er habe den Kontakt deshalb auf Instagram blockiert. Dennoch habe er eine erneute Kontaktanfrage und Nachrichten erhalten (Urk. 10/1 Rz. 5 ff.). In ei- ner Nachricht sei er als R?udiger Hund; du bist lächerlich; du bist erbürmlich bezeichnet worden (Urk. 2 Rz. 15).

3.

1. Die Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme der Untersuchung bezüglich des Vorwurfs der Beschimpfung im Wesentlichen mit dem fehlenden Strafbedürfnis im Sinne von Art. 52 StGB. Sie führt in der angefochtenen Verfügung aus, dass es sich beim zu beurteilenden Sachverhalt auch wenn das Verhältnis des Beschwerdegegners 1 und des Beschwerdeführers offensichtlich aufgrund der jeweiligen Beziehung zu C. durch Animositäten Geprägt gewesen sei um einen beispiellosen und einmaligen Vorfall gehandelt habe. Die Worte des Beschwerdegegners 1 wiegten im Vergleich zu typischen, strafrechtlich relevanten Beschimpfungen leicht; insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass es sich bei den gebrauchten Worten um umgangssprachlich und gerade bei verbalen Auseinandersetzungen von jungen Menschen insbesondere via Social Media um durchaus gebräuchliche Floskeln handle. Diese seien unschön, aber im Alltag relativ gebräuchlich, vergleichsweise unerheblich und überschritten aufgrund ihrer Geringfügigkeit die strafrechtlich relevante Schwelle nicht (Urk. 5 S. 2).

2. Der Beschwerdeführer bringt zusammengefasst vor, dass die Staatsanwaltschaft mit ihrem Vorgehen den Grundsatz der Rechtsgleichheit nach Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO verletze. Seine Mutter und eine Kollegin von ihr seien nach ei- ner staatsanwaltschaftlichen Einvernahme mit Strafbefehl vom 1. März 2023 wegen Beschimpfung verurteilt worden. Seine Mutter habe C. in einer privaten WhatsApp-Konversation mit jener Kollegin als Parasit bezeichnet. Dabei sei das Wort Parasit in einer relativ sachlichen Weise und zudem ohne Bezugnahme auf C. und aus begründetem Anlass verwendet worden. Die Bezeichnung als R?udiger Hund; du bist lächerlich; du bist erbürmlich betitle die Staatsanwaltschaft hingegen als umgangssprachliche, durchaus gebräuchliche Floskeln, die im Alltag relativ gebräuchlich und vergleichsweise unerheblich bzw. geringfügig sind. Inwiefern solle jene Beschimpfung im Vergleich zum Wort Parasit denn genau vergleichsweise unerheblich mit Blick auf Art. 177 StGB sein Inwiefern solle das eine ein beispielloser und einmaliger Vorfall sein, das andere aber nicht (Urk. 2 Rz. 14 ff.)?

4. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver- dacht ergibt. Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhand- nahmeVerfügung einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz in dubio pro duriore (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nichtanhandnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren er- öffnet werden. Der Grundsatz in dubio pro duriore ist unter Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben (Urteile des Bundesgerichts 6B_573/2017 vom 11. Januar 2018 E. 5.2 und 6B_810/2020 vom

14. September 2020 E. 2.1).

5.

1. Die Akten stätzen die Darstellung des Sachverhalts des Beschwerdeführers. Aus den durch diesen eingereichten Unterlagen ergibt sich, dass er am 16. Mai [offenbar des Jahres 2022] über das Instagram-Profil B'. , das unbestritten dem Beschwerdegegner 1 zuzurechnen ist (vgl. Urk. 5 S. 2), folgende Nachricht erhalten hat (Urk. 3/10): du r?dige Hund bisch eifach nume lächerlich wenn du sgfühl hesch mit dine site irgendpis zbewürke tusch mer eifach nume leid.. trurig het dis Lebe nöd meh z'bösete.

2. Einer Beschimpfung nach Art. 177 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebürde tätlichkeiten in

   seiner Ehre angreift. Gegenstand der Beschimpfung ist entweder eine Formalinjurie bzw. ein Werturteil aber eine üble Nachrede Verleumdung unter vier Augen, d. h. nur gegenüber dem Verletzten selbst (RIKLIN, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 1 zu Art. 177 StGB). Die Ehrverletzungstatbestände gemäss Art. 173 ff. StGB Schätzen den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d. h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anstündiger Mensch sich zu verhalten pflegt (Urteil des Bundesgerichts 6B_150/2021 vom 11. Januar 2022 E. 1.3). Um zu beurteilen, ob eine äusserung ehrverletzend ist, ist nicht der Sinn massgebend, den ihr die betroffene Person gibt. Vielmehr ist auf eine objektive Auslegung gemäss der Bedeutung, die ihr der unbefangene durchschnittliche Dritte unter den gesamten konkreten Umständen beilegt, abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 6B_150/2021 vom 11. Januar 2022 E. 1.3).

3. Aufgrund der Akten kann als erstellt erachtet werden, dass der Beschwer- degegner 1 den Beschwerdeführer als r?udigen Hund bezeichnet hat. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass dieser Ausdruck grundsätzlich wohl einen ehrenrährigen Charakter hat. Dennoch erscheint er als vergleichsweise unerheblich, gera- de wenn man sich das Spektrum der möglichen ehrverletzenden äusserungen vor Augen hält. Gemäss Art. 52 StGB sieht die zuständige Behörde von einer Strafverfolgung ab, wenn Schuld und Tatfolgen geringfügig sind. Erfasst sind relativ unbedeutende Verhaltensweisen, welche die Schwere und Hürte einer Strafe nicht verdienen. Wenn die Voraussetzungen von Art. 52 StGB erfüllt sind, muss die Behörde zwingend das Strafverfahren einstellen bzw. von einer überweisung absehen. Die Würdigung des Verschuldens des täters richtet sich nach den in Art. 47 StGB aufgefährten Strafzumessungskriterien. Der Begriff der Tatfolgen umfasst sämtliche vom täter verschuldeten Auswirkungen der Tat und nicht nur den tatbestandsmässigen Erfolg. Die Auswirkungen müssen stets gering sein. Bei der Beurteilung der Strafbedürftigkeit hat sich die Behörde am Regelfall der Straftat zu orientieren. Im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Taten muss das Verhalten des täters insgesamt vom Verschul- den und von den Tatfolgen her als unerheblich erscheinen, so dass die Strafbe- dürftigkeit offensichtlich fehlt (BGE 135 IV 130 E. 5.3.2 f.; BGE 146 IV 297 E. 2.3).

4. Die fragliche äusserung ist vor dem Hintergrund eines ohnehin bereits angespannten Verhältnisses zwischen dem Beschwerdeführer, dem ehemaligen Lebenspartner von C. , und dem Beschwerdegegner 1, dem aktuellen Lebenspartner von C. , zu sehen. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich führte eine Strafuntersuchung gegen den Beschwerdeführer wegen gefährdung

   des Lebens etc. zum Nachteil von C.

   (vgl. Urk. 3/1 S. 1= Urk. 5 S. 1 =

   Urk. 7/1/4/1 S. 1 im Verfahren Geschäfts-Nr. UH220297-O). Das Verhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner 1 war somit aufgrund der jeweiligen Beziehung zu C. getrübt. Die Bezeichnung des Beschwerdefährers als r?udigen Hund kam sodann nicht unvermittelt. Aus dem durch den Beschwerdeführer eingereichten Chat-Verlauf ergibt sich, dass der äusserung ei- ne Konversation über die bevorstehende Hochzeit des Beschwerdegegners 1 vorausgegangen ist. Dabei führte der Beschwerdeführer aus, dass Heiraten per se nicht etwas Schlechtes sei, er [der Beschwerdeführer] in den letzten drei Jahren aber nur Frauen kennengelernt habe, die intellektuell sehr viel zu wünschen übrig gelassen hätten und allgemein charakterlich total verdorbe gsi sind (Urk. 3/10

   S. 2 [nicht nummeriert]; Urk. 10/2 S. 4 [nicht nummeriert]). Zwar scheint der Beschwerdeführer zu jenem Zeitpunkt nicht gewusst zu haben, dass es sich beim Instagram-Profil B'. um den Beschwerdegegner 1 und somit den neuen Partner seiner Ex-Partnerin handelte (Urk. 10/1 Rz. 6; vgl. auch Urk. 10/2 S. 6 [nicht nummeriert]; Urk. 3/10 S. 3 [nicht nummeriert]). Dies ändert aber nichts daran, dass das Verschulden des Beschwerdegegners 1 als sehr geringfügig eingestuft werden Müsste. Die Bezeichnung als r?udiger Hund ist als Folge der negativen äusserung des Beschwerdeführers über die Verlobte des Beschwerdegeg- ners 1 zu sehen. Zudem handelte es sich um einen einmaligen Vorfall, wobei die Wortwahl des Beschwerdegegners 1 zwar an Anstand zu wünschen übrig liess, sie aber andererseits so ähnlich in verbalen Auseinandersetzungen nicht ungebräuchlich ist. Auch die Folgen der möglichen Tat gegenüber dem Beschwerdeführer sind als sehr geringfügig im Sinne von Art. 52 StGB anzusehen. Immerhin erfolgte die äusserung gleichsam unter vier Augen, Nämlich in einem Chat zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner 1. Der Beschwerdeführer führte die Konversation mit dem Beschwerdegegner 1 nach besagter äusserung weiter und schien sich an der Bezeichnung nicht weiter zu st?ren (Urk. 10/2).

5. Selbst wenn man somit die Bezeichnung des Beschwerdeführers als r?udiger Hund als Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB qualifizieren wollte, wäre das Verfahren folglich gemäss Art. 8 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 52 StGB einzustellen gewesen. Die Angelegenheit ist schlichtweg zu unbedeutend, als dass das öffentliche Interesse eine Söhne verlangen würde. Daran ändert nichts, dass die Mutter des Beschwerdeführers offenbar für die Bezeichnung von C. als Parasit wegen Beschimpfung einen Strafbefehl erhielt (Urk. 3/9).

6. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.