Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1.

1. Die Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme der Untersuchung im Wesentlichen mit der fehlenden Möglichkeit der Erstellung eines anklagegenügenden Sachverhalts. Sie führt in der angefochtenen Verfügung aus, dass aus den Strafanzeigen nicht ersichtlich sei, inwiefern der Beschwerdegegnerin 1 konkret ein drohendes, nötigendes missbräuchliches Verhalten vorgeworfen werden könne bzw. wie diese mit den vom Beschwerdeführer geschilderten Ereignissen in Verbindung gebracht werden könne. Insbesondere habe es der Beschwerdeführer unterlassen, die gemäss E-Mail vom 4. Juli 2022 an die Staatsanwaltschaft vorge- nommene Datenanalyse, mittels welcher er die Beschwerdegegnerin 1 als Verantwortliche für das Instagram-Profil D. identifiziert haben wolle, der Staatsanwaltschaft vorzulegen. Die gegen die Beschwerdegegnerin 1 in den Strafanzeigen erhobenen Vorwürfe würden in keiner Weise belegt gestützt. darüber hinaus sei das Verhältnis des Beschwerdeführers und der Beschwerdegegnerin 1, wie sich durch zahlreiche gegenseitige Anschuldigungen, Strafanzeigen und Gerichtsverfahren nur unschwer erkennen lasse, von tiefen Animositäten Geprägt. Die Angaben des Beschwerdeführers erschienen in diesem Kontext denn auch nicht als über jeden Zweifel erhaben. Abschliessend fehle es an unbeteiligten Tatzeugen, Spuren, objektivierbaren Beweismitteln an schlüssigen Indizien, welche die Darstellungen des Beschwerdeführers zu stätzen vermögen. Die Erstellung eines anklagegenügenden Sachverhalts sei so nicht möglich (Urk. 4 S. 1).

2. Der Beschwerdeführer bringt zusammengefasst vor, dass die Beschwerdegegnerin 1 am 7. September 2022 von der Polizei mit dem betroffenen Instagram- Profil D. konfrontiert worden sei und sie eingestanden habe, dass sie dieses erstellt und mutmasslich auch die strafrechtlich relevanten Nachrichten an den Beschwerdeführer geschickt habe (Urk. 2 Rz. 2). Es sei keines der vielen möglichen Mittel zur Spurensicherung vor Erlass der angefochtenen Verfügung in Betracht gezogen worden. Im Gegenteil sei dem Beschwerdeführer in der angefochtenen Verfügung implizit vorgeworfen worden, als Privatperson keine genügenden Anstrengungen unternommen zu haben, um die eigentlich bereits hinreichend aussageKräftigen Beweise und Indizien noch weiter mittels Belegen zu konkretisieren. Die Staatsanwaltschaft unterstelle dem Beschwerdeführer in Ziff. 2 der angefochtenen Verfügung zudem, eigens eine Datenanalyse vorgenommen zu haben, was so nicht stimme. Bei der vom Beschwerdeführer in der E-Mail vom 4. Juli 2022 angesprochenen Datenanalyse handle es sich nicht um Informationen, welche man als Schriftstück der UntersuchungsBehörde als Beweismittel vorlegen könne (Urk. 2 Rz. 3). Nachdem die Beschwerdegegnerin 1 am 28. Juli 2022 anlässlich ei- ner von ihr initiierten polizeilichen Einvernahme wieder falsche Anschuldigungen gegen den Beschwerdeführer geäussert habe, sei der Beschwerdeführer am

7. September 2022 polizeilich einvernommen worden. Bei dieser Einvernahme habe er Beweise eingereicht, die offenbart hätten, dass der Name des Instagram- Profils von D. zu E. inklusive eines Profiltexts mit Todesdrohungen geändert worden sei (Urk. 2 Rz. 6).

2. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmever- Fügung einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz in dubio pro duriore (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Da- nach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nichtanhandnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren eröffnet werden. Der Grundsatz in dubio pro duriore ist unter Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben (Urteile des Bundesgerichts 6B_573/2017 vom 11. Januar 2018 E. 5.2 und 6B_810/2020 vom 14. September 2020 E. 2.1).

3.

1. In der Beschwerde sind die Gründe, die einen anderen Entscheid nahelegen, genau anzugeben (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO). Die beschwerdeführende Partei hat konkret darzulegen, welche Punkte des Entscheids sie anficht, welche Gründe ei- nen anderen Entscheid nahe legen und welche Beweismittel sie anruft (Urteil des Bundesgerichts 6B_552/2018 vom 27. Dezember 2018 E. 1.3). Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1273/2019 vom

   11. März 2020 E. 2.4.3). Der Beschwerdeführer rägt einzig die Nichtanhandnahme der Untersuchung bezüglich des Instagram-Profils D. und der damit geltend gemachten Beschimpfung durch die Beschwerdegegnerin 1, wenn er ausführt, dass die eingereichten Nachrichten dutzende extrem herablassende äusserungen, deren ehrverletzender Charakter nicht einmal ansatzweise in Abrede gestellt werden könne, enthielten (vgl. Urk. 2 Rz. 10). Somit ist vorliegend einzig zu prüfen, ob die Nichtanhandnahme bezüglich einer Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB zurecht erfolgte. In Bezug auf die übrigen beanzeigten Sachverhalte ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2. Aus den Akten bzw. den durch den Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen lässt sich folgender Sachverhalt entnehmen: Gemäss Polizeirapport habe die Beschwerdegegnerin 1 auf Nachfrage am 7. September 2022 gegenüber der Stadtpolizei Zürich geäussert, dass es sich dabei [wohl dem Instagram-Profil D. _] um das Instagram-Profil der Tochter ihrer Gotte handle. Dieses Instagram-Profil sei lediglich erstellt worden, damit diese den Beschwerdeführer anschreiben könne, um nachzufragen, was für ein Problem dieser habe. Das Profil sei am 15. Juni 2022 mutmasslich durch den Beschwerdeführer gehackt worden und mit dem neuen Profilnamen E. versehen worden. Der Profilinhaberin sei es seither nicht mehr möglich, auf ihr Instagram-Profil zuzugreifen. Da der neue Name gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Instagram verstosse, sei das Profil schliesslich durch Instagram gelöscht worden (Urk. 3/1). Aus den weiter durch den Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen ist ersichtlich, dass dieser am 17. Mai 2022 sowie am 4./5. Juni 2022 in Nachrichten über das Instagram-Profil D. _ in italienischer Sprache unter anderem als Hurensohn Bastard bezeichnet wurde und ihm gesagt wurde, dass er nur Drogen nehmen, verkaufen könne und eine Investition in eine Klinik für sein Gesicht eine gute Investition wäre (Urk. 3/3; Urk. 3/7). Einige der potenziell strafbaren äusserungen fanden somit vor dem behaupteten Hacking des Instagram-Profils statt. Sodann geht daraus hervor, dass der Beschwerdeführer am 15. Juni 2022 über das Instagram-Profil E. kontaktiert wurde (Urk. 3/3). Somit lässt sich aufgrund der Aktenlage nicht ausschliessen, dass die Beschwerdegegnerin 1 die Urheberin der potenziell strafbaren äusserungen gewesen ist. Ob es indes überhaupt möglich wäre die Urheberschaft der Nachrichten zweifellos zu eruieren, kann vorliegend aber offenbleiben, da es, wie sogleich aufgezeigt wird, ohnehin am Strafbedürfnis nach Art. 52 StGB fehlt.

3. Einer Beschimpfung nach Art. 177 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebürde tätlichkeiten in seiner Ehre angreift. Gegenstand der Beschimpfung ist entweder eine Formalinjurie bzw. ein Werturteil aber eine üble Nachrede Verleumdung unter vier Augen, d. h. nur gegenüber dem Verletzten selbst (RIKLIN, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 1 zu Art. 177 StGB). Die Ehrverletzungstatbestände gemäss Art. 173 ff. StGB Schätzen den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d. h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anstündiger Mensch sich zu verhalten pflegt (Urteil des Bundesgerichts 6B_150/2021 vom

   11. Januar 2022 E. 1.3). Um zu beurteilen, ob eine äusserung ehrverletzend ist, ist nicht der Sinn massgebend, den ihr die betroffene Person gibt. Vielmehr ist auf eine objektive Auslegung gemäss der Bedeutung, die ihr der unbefangene durchschnittliche Dritte unter den gesamten konkreten Umständen beilegt, abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 6B_150/2021 vom 11. Januar 2022 E. 1.3).

4. Die Bezeichnung des Beschwerdeführers unter anderem als Hurensohn Bastard hat wohl grundsätzlich einen ehrenrährigen Charakter. Dennoch erscheinen die äusserungen nicht als schwerwiegend und als vergleichsweise hält man sich das mögliche Spektrum an ehrverletzenden äusserungen vor Augen harmlose Bezeichnungen. Es handelt sich um Bezeichnungen, deren Verwendung heutzutage in verbalen Auseinandersetzung durchaus häufig verwendet werden. Gemäss Art. 52 StGB sieht die zuständige Behörde von einer Strafverfolgung ab, wenn Schuld und Tatfolgen geringfügig sind. Erfasst sind relativ unbedeutende Verhaltensweisen, welche die Schwere und Hürte einer Strafe nicht verdienen. Wenn die Voraussetzungen von Art. 52 StGB erfüllt sind, muss die Behörde zwingend das Strafverfahren einstellen bzw. von einer überweisung absehen. Die Würdigung des Verschuldens des täters richtet sich nach den in Art. 47 StGB aufgefährten Strafzumessungskriterien. Der Begriff der Tatfolgen umfasst sämtliche vom täter verschuldeten Auswirkungen der Tat und nicht nur den tatbestandsmässigen Erfolg. Die Auswirkungen müssen stets gering sein. Bei der Beurteilung der Strafbedürftigkeit hat sich die Behörde am Regelfall der Straftat zu orientieren. Im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Taten muss das Verhalten des täters insgesamt vom Verschulden und von den Tatfolgen her als unerheblich erscheinen, so dass die Strafbedürftigkeit offensichtlich fehlt (BGE 135 IV 130 E. 5.3.2 f.; BGE 146 IV 297 E. 2.3).

5. Die Staatsanwaltschaft weist zurecht darauf hin, dass das Verhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin 1, wie sich durch zahlreiche gegenseitige Anschuldigungen und Strafanzeigen erkennen lasse, durch tiefe Animositäten Geprägt ist. Alleine bei der hiesigen Kammer sind fänf Beschwer- den des Beschwerdeführers sowie eine der Mutter des Beschwerdeführers hängig, welche auf das angespannte Verhältnis zwischen den Parteien zurückzuführen sind (vgl. nebst dem vorliegenden die Verfahren Geschäfts-Nrn. UE220236-O, UH220299-O, UA230002-O, UH220297-O und UE230099-O). Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich führte sodann eine Strafuntersuchung gegen den Beschwerdeführer wegen gefährdung des Lebens etc. zum Nachteil der Beschwer- degegnerin 1 (vgl. Urk. 3/1 S. 1= Urk. 5 S. 1 = Urk. 7/1/4/1 S. 1 im Verfahren Geschöfts-Nr. UH220297-O). Bei der Beschwerdegegnerin 1 handelt es sich um die Ex-Partnerin des Beschwerdeführers. Die mutmasslichen äusserungen der Beschwerdegegnerin 1 sind vor dem Hintergrund dieses überaus angespannten Verhältnisses zu sehen. Das Verschulden der Beschwerdegegnerin 1 Müsste deshalb als geringfügig eingestuft werden. Auch beim Beschwerdeführer sind die Folgen der möglichen Tat als geringfügig im Sinne von Art. 52 StGB zu qualifizieren. Die fraglichen äusserungen wurden in italienischer Sprache verfasst und dürften für den Beschwerdeführer somit erst aufgrund der übersetzung mit Google-Translate (vgl. Urk. 3/7) überhaupt erst Verständlich gewesen sein. Auch wenn die fraglichen Bezeichnungen im Internet geäussert wurden, war für Aussenstehende nicht ersichtlich, dass die Bezeichnungen Hurensohn und Bastard auf den Beschwer- deführer geMänzt waren (vgl. u.a. Urk. 10/1). Die Auswirkungen der äusserungen der Beschwerdegegnerin 1 auf den Beschwerdeführer waren damit geringfügig. Im Weiteren ergibt sich aus dem durch den Beschwerdeführer eingereichten Chat-Verlauf, dass dieser auch nach der Bezeichnung als Hurensohn die Konversation mit dem Instagram-Profil D. fortführte und sich somit an der äusserung nicht weiter zu sTüren schien. Dabei führte er etwa aus: Also she keeps incriminating all the people around her to avoid having to be honest for one time it's really sad what she is doing to them too there must be something wrong in the head (Urk. 3/7 S. 7 [nicht nummeriert]). Infolgedessen, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin 1 hinter dem Instagram-Profil vermutete, ist davon auszugehen, dass sich die Aussage auf die Beschwerdegegnerin 1 bezog. Somit äusserte sich der Beschwerdeführer ebenfalls abschätzig und potenziell ehrenrährig über die Beschwerdegegnerin 1. Der Beschwerdeführer erwiderte somit die Allfällige Beschimpfung mit einer ebenfalls potenziell als Beschimpfung zu qualifizierenden äusserung. Art. 177 Abs. 3 StGB sieht die Möglichkeit der Strafbefreiung vor, wenn die Beschimpfung unmittelbar mit einer Beschimpfung tätlichkeit erwidert worden ist. Im Bagatellbereich ist dementsprechend Selbstjustiz zulässig (RIKLIN, a.a.O., N. 19 zu Art. 177). Ratio legis eines Absehens von Strafe ist es, dass die streitenden Teile sich selber schon an Ort und Stelle Gerechtigkeit (Satisfaktion)

   verschafft haben und der Streit zu unbedeutend ist, als dass das öffentliche Interesse nochmals Söhne verlangen würde (RIKLIN, a.a.O., N. 29 zu Art. 177). Auch gestützt auf Art. 177 Abs. 3 StGB wäre somit von einer Bestrafung abzusehen.

6. Selbst wenn man somit die Bezeichnungen des Beschwerdeführers als Hurensohn Bastard in Italienisch als Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB qualifizieren wollte, wäre das Verfahren folglich gemäss Art. 8 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 52 StGB Art. 177 Abs. 3 StGB einzustellen gewesen. Der Fall ist schlichtweg zu unbedeutend, als dass das öffentliche Interesse eine Söhne verlangen würde.

4. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.