Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1.

1. Hintergrund der Strafanzeige ist gemäss Beschwerdeführer folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wirft der Beschwerdegegnerin 1, seiner ehemaligen Lebenspartnerin, vor, eine Schwangerschaft vorgespielt zu haben. Gleich nachdem er ihr eröffnet habe, die Beziehung beenden zu wollen, habe sie ihm mitgeteilt, von ihm schwanger zu sein. Diese unerwartete Mitteilung habe ihn bewogen, die Beziehung weiterzuführen. Einige Monate später sei er zur überzeugung gelangt, dass sie ihn angelogen habe, um weiterhin bei ihm bzw. seiner Mutter ein- und auszugehen und sich Geld für eine angebliche Abtreibung vergüten zu lassen. Das habe er seinerzeit auch getan und der Beschwerdegegnerin 1 Fr. 1'800 bezahlt (vgl. Urk. 2 Rz. 1).

2. Die Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme der Untersuchung im Wesentlichen mit der fehlenden Arglist. Sie führt in der angefochtenen Verfügung aus, dass offenbleiben könne, ob die Beschwerdegegnerin 1 tatsächlich schwanger gewesen sei nicht, denn selbst im Falle einer nachgewiesenen Täuschung des Beschwerdeführers in Bezug auf die Schwangerschaft und Abtreibung, habe es sich bloss um eine einfache Läge gehandelt. Ein besonderes Vertrauensverhältnis aufgrund der Liebesbeziehung habe nicht bestanden. Damit könne der Straftatbestand des Betrugs nicht erfüllt sein (Urk. 5 S. 2).

2. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der

Strafanzeige aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver- dacht ergibt. Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhand- nahmeVerfügung einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz in dubio pro duriore (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nichtanhandnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren er- öffnet werden. Der Grundsatz in dubio pro duriore ist unter Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben (Urteile des Bundesgerichts 6B_573/2017 vom 11. Januar 2018 E. 5.2 und 6B_810/2020 vom

14. September 2020 E. 2.1).

3.

1. Gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs strafbar, wer in der Absicht, sich einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung UnterdRückung von Tatsachen arglistig irreführt ihn in ei- nem Irrtum arglistig besTürkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst einen andern am Vermögen schädigt. Es gilt im Folgenden zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft im Wesentlichen mit der Begrün- dung, das allenfalls täuschende Verhalten der Beschwerdegegnerin 1 sei in objektiver Hinsicht mangels Arglist nicht tatbestandsmässig im Sinne des Art. 146 StGB gewesen, zu Recht eine Untersuchung nicht anhand nahm (Urk. 5 S. 2).

2. Nach der Praxis des Bundesgerichts definiert sich Arglist wie folgt (BGE 142 IV 153 E. 2.2.2, MAEDER/NIGGLI, in: Basler Kommentar, Strafrecht II,

1. Aufl. 2019, N. 62 zu Art. 146 StGB): Arglist ist nach stündiger Rechtsprechung gegeben, wenn der täter ein ganzes lägengebäude errichtet sich besonderer Machenschaften Kniffe bedient. Bei einfachen falschen Angaben ist das Merkmal erfüllt, wenn deren überPrüfung nicht nur mit besonderer Mühe möglich nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der täter den Getäuschten von der möglichen überPrüfung abhält nach den Umständen voraussieht, dass dieser die überPrüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde.

   4.

   1. Der Beschwerdeführer begründet die Arglist, soweit ersichtlich, zunächst mit einem vermeintlich durch die Beschwerdegegnerin 1 errichteten lägengebäude bzw. besonderen Machenschaften (Urk. 2 Rz. 16). Dabei verweist er Grösstenteils auf die Strafanzeige vom 25. April 2022. Daraus gingen viele Anhaltspunkte, Indizien sowie BeweisAnträge hervor, die für das Vorliegen von Arglist sprechen wür- den. Die Begründung der angefochtenen Verfügung sei angesichts der massgebenden Umstände zu rudimenTür, dazu noch unzutreffend und objektiv nicht nachvollziehbar (Urk. 2 Rz. 14). Sodann führt der Beschwerdeführer aus, dass das einzig Erdenkbare, was die Beschwerdegegnerin 1 in Sachen Arglist zusätzlich noch hätte unternehmen können, die Fälschung eines Ultraschallbildes einer gefälschten Rechnung für die angebliche Abtreibung gewesen wären (Urk. 2 Rz. 15).

   2. In der Beschwerde sind die Gründe, die einen anderen Entscheid nahelegen, genau anzugeben (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO). Die beschwerdeführende Partei hat genau anzugeben, welche Punkte des Entscheids sie anficht, welche Gründe einen anderen Entscheid nahe legen und welche Beweismittel sie anruft (Urteil des Bundesgerichts 6B_552/2018 vom 27. Dezember 2018 E. 1.3). Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1273/ 2019 vom 11. März 2020 E. 2.4.3). Der pauschale Verweis auf die Strafanzeige zur Begründung der Arglist genügt diesen Anforderungen nicht. Es ist nur zu prüfen, ob die in der Beschwerdeschrift enthaltenen Ausführungen eine Arglist zu begründen vermögen. Soweit dies der Beschwerdeschrift zu entnehmen ist, erblickt der Beschwerdeführer die behauptete Arglist im Folgenden: Die Behauptung eines gestorbenen F?tus könne nicht überpröft werden. Die Beschwerdegegnerin 1 habe sich vom Spital gleich nach der angeblichen Abtreibung abholen lassen und habe auch mit der Mutter des Beschwerdeführers über die Abtreibung gesprochen. Es scheine, dass diese ihr zunächst ebenfalls geglaubt und sie deshalb weiter bei sich im Haus toleriert habe. Die Beschwerdegegnerin 1 habe vorgegeben, sie müsse die Abtreibung vor allem wegen ihrer tiefreligiösen Mutter geheim halten. Selbst bei der Staatsanwaltschaft habe sie geschildert, schwanger gewesen zu sein und abgetrieben zu haben (Urk. 2 Rz. 7).

   3. Ein lägengebäude liegt gemäss bundesgerichtlicher Praxis dann vor, wenn mehrere lägen derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und von besonderer Hinterhältigkeit zeugen, dass sich selbst ein kritisches Opfer täuschen lässt (BGE 135 IV 76 E. 5.2). Als besondere Machenschaften gelten gemäss Bundesgericht eigentliche Inszenierungen, die durch intensive, planmässige und systematische Vorkehren, nicht aber notwendigerweise durch eine besondere tatsächliche intellektuelle Komplexität gekennzeichnet sind (BGE 135 IV 76 E. 5.2). Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen vermögen weder ein lägengebäude noch besondere Machenschaften zu begründen. Daran würde auch, wie vom Beschwerdeführer verlangt (vgl. Urk. 2 Rz. 9), die Einvernahme der Mutter des Beschwerdeführers und des Beschwerdeführers selbst nichts ?n- dern. Zunächst muss die Täuschungshandlung gegenüber dem Beschwerdeführer arglistig sein. Es ist deshalb irrelevant, wie und ob die Beschwerdegegnerin 1 die Mutter des Beschwerdeführers von der Schwangerschaft und der Abtreibung überzeugen konnte.

   4. Sodann bringt der Beschwerdeführer ergänzend vor, dass selbst wenn man die verschiedenen anderen Täuschungshandlungen ignoriere und bloss die Behauptung, schwanger zu sein, sowie die Vorspiegelung einer operativ erfolgten Abreibung isoliert betrachte, und diese als einfache lägen einstufen Möchte, Arglist dennoch zu bejahen sei, weil der Beschwerdeführer die einfache Läge nicht

      mit einem zumutbaren Aufwand hätte überprüfen können. Jegliche von ihm ausgehende Anstrengung in diese Richtung sei von der Beschwerdegegnerin 1 stets unterbunden worden: Als der Beschwerdeführer bei ihrem angeblich zweiten Arzttermin auf ein Ultraschallbild für den Psychiater beharrt und darauf bestanden habe, sie begleiten zu müssen, habe sie ihm mitgeteilt, dass dies wegen Coronamassnahmen nicht erlaubt sei. Zum damaligen Zeitpunkt habe der Beschwerdeführer dies nicht weiter hinterfragt und es stehe ausser Frage, dass sich auch die Mehrheit der kritischen Menschen von derartigen Machenschaften hätten täuschen lassen (Urk. 2 Rz. 16 f.).

   5. Zunächst ist der vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass der Tatbestand des Betrugs nur in Bezug auf die Fr. 1'800, welche der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 1 für die Bezahlung der Abtreibung übergeben habe, vorliegen kann. Ein Tatbestandsmerkmal des Betrugs liegt im Vorliegen einer Vermögensschädigung bei der geschädigten Person (Art. 146 StGB). Soweit der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren darin eine betRügerische Handlung der Beschwerdegegnerin 1 erblickt, dass er aufgrund der angeblich bestehenden Schwangerschaft zu einer Fortsetzung der Beziehung bewegt worden sei, kann dies den Tatbestand des Betrugs nicht erFällen.

      Eine einfache Läge qualifiziert, wie erwähnt (vgl. Erwägung II Ziffer 3.2), nur dann als arglistig, wenn deren überPrüfung nicht nur mit besonderer Mühe möglich nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der täter den Getäuschten von der möglichen überPrüfung abhält nach den Umständen voraussieht, dass dieser die überPrüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde. Der Beschwerdeführer führt selbst aus, dass die Beschwerdegegnerin 1, ihm gleich nachdem er ihr eröffnet habe, die Beziehung beenden zu wollen, von der Schwangerschaft erzählt habe. Insofern unterscheidet sich die Situation von der in der Beschwerdeschrift genannten Situation eines Opfers eines Heiratsoder Liebesschwindlers (vgl. Urk. 2 Rz. 21). Nachdem der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben im fraglichen Zeitpunkt seine Beziehung zur Beschwerdegegnerin 1 beendet hatte dies wollte, muss davon ausgegangen werden, dass aus seiner Sicht zur Beschwerdegegnerin 1 kein

      besonderes Vertrauensverhältnis mehr bestand. Umgekehrt dürfte sich die Situation angesichts der allgemeinen Erfahrung ähnlich gestaltet haben. Entsprechend konnte die Beschwerdegegnerin 1 nicht davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer ihren Angaben ohne jegliche überPrüfung Glauben schenken würde. Der Beschwerdeführer stellt im vorliegenden Verfahren denn auch nicht in Frage, dass er der Beschwerdegegnerin 1 Geld für die Bezahlung der Abtreibung übergeben hat, ohne je eine entsprechende Rechnung zu Gesicht bekommen zu haben (vgl. Urk. 2). Unter den gegebenen Umständen wäre es dem Beschwerdeführer jedoch durchaus zuzumuten gewesen, das Bezahlen einer Geldsumme von der Vorlage einer solchen Rechnung abhängig zu machen. Schliesslich wäre es dem Beschwerdeführer ohne weiteres möglich gewesen zu prüfen, ob tatsächlich Coronamassnahmen verhinderten, dass er die Beschwerdegegnerin 1 zum Termin begleiten kann. Schliesslich würden Allfällige Coronamassnahmen die Beschwerdegegnerin 1 auch nicht daran hindern, dem Beschwerdeführer ein Ultraschallbild vorzuzeigen.

   6. Aus dem Gesagten ergibt sich somit, dass, wie die Staatsanwaltschaft zurecht ausführte, es an der Arglist einer Allfälligen Täuschung des Beschwerdeführers durch die Beschwerdegegnerin 1 fehlt. Vor diesem Hintergrund kann offenbleiben, ob die Beschwerdegegnerin 1 tatsächlich schwanger war eine Abtreibung stattgefunden hat.

2. Zusammenfassend gehen aus den Ausführungen des Beschwerdeführers somit keine Anzeichen für ein strafrechtlich relevantes Verhalten seitens der Beschwerdegegnerin 1 hervor. Die Staatsanwaltschaft hat folglich zu Recht die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung verfügt, womit die Beschwerde abzuweisen ist.