Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Erwägungen:

1. Das Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung stellte der hiesigen Kammer mit Schreiben vom 4. September 2020 die Einstellungsverfügung vom

23. Juli 2020 des Vollzugs der gemeinnützigen Arbeit des Gesuchsgegners zu, mit dem Hinweis, dass der Vollzug der gemeinnützigen Arbeit zuständigkeitshalber zurückgegeben werde (Urk. 1). In der Einstellungsverfügung vom 23. Juli 2020 wird festgestellt, dass der Vollzug der gemeinnützigen Arbeit eingestellt wird, und es wird beantragt, die gemeinnützige Arbeit in eine Geldoder Freiheitsstrafe umzuwandeln (Urk. 2).

2. Der Gesuchsgegner wurde ursprünglich mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung - Einzelgericht, vom 10. September 2018 des mehrfachen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, sowie des Fälschens von Ausweisen im Sinne von Art. 252 Abs. 3 StGB schuldig gesprochen. Er wurde als Zusatzstrafe zum Strafbefehl vom

4. Juni 2015 bestraft mit gemeinnütziger Arbeit von 480 Stunden, wovon 12 Stunden durch Untersuchungshaft erstanden waren, sowie als Zusatzstrafe zum Strafbefehl vom 22. Mai 2014 mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 20.- (Urk. 3/56).

1. Gegen den Schuldspruch wegen mehrfachen Betruges erhob der Gesuchsteller Berufung, worauf die hiesige Kammer mit Urteil vom 24. April 2019 den erstinstanzlichen Schuldspruch wegen mehrfachen Betrugs bestätigte und den Gesuchsteller - unter anderem mit (altrechtlicher) gemeinnütziger Arbeit von 480 Stunden bestrafte (Urk. 3/80).

2. Für die nun beantragte Umwandlung (altrechtlicher) gemeinnütziger Arbeit gemäss Art. 39 aStGB ist nach dessen Abs. 1 das Gericht zuständig. Die Umwandlung erfolgt in einem selbstständigen nachträglichen Verfahren gemäss Art. 363 ff. StPO (R IKLIN, StGB-Kommentar, 2. Aufl. 2014, N 1 zu Vorbemerkungen zu StPO Art. 363-365; HEER, in: BSK StPO, 2. Aufl. 2014, N 1 zu Art. 363).

Gemäss Art. 363 Abs. 1 StPO trifft das Gericht, welches das erstinstanzliche Urteil gefällt hat, auch die einer gerichtlichen Behörde übertragenen selbstständigen nachträglichen Entscheide, sofern Bund Kantone nichts anderes bestimmen. Die Zuständigkeit des erstinstanzlichen Gerichts gilt grundsätzlich ebenfalls für Entscheide, die von der zweiten Instanz, also im Regelfall vom Berufungsgericht, gefällt wurden. Diese Regel gilt auch dann, wenn der Urteilspunkt, der Anlass zum Widerruf gibt, erstmals im Berufungsurteil erscheint (SCHMID/JOSITSCH, StPO Praxiskommentar, N 3 zu Art. 363 und N 2 zu Art. 364; HEER, a.a.O., N 6 zu Art. 363). Das Verfahren ist somit an die erste Instanz zu überweisen und im hiesigen Register unter ausgangsgemässer Kostenregelung als erledigt abzuschreiben.

Es wird beschlossen:

1. Der Antrag des Amts für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungsund Vollzugsdienste, vom 23. Juli 2020 auf Umwandlung der gemeinnützigen Arbeit in eine Geldoder Freiheitsstrafe wird zuständigkeitshalber an das Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung - Einzelgericht, überwiesen.

2. Das Verfahren SF200013 wird als dadurch erledigt abgeschrieben.

3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.

4. Schriftliche Mitteilung an

   • den Gesuchsgegner

   • die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

   • das Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung, Abteilung Bewährungsund Vollzugsdienste

     sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Beilage von Urk. 1 und Urk. 2)

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich

I. Strafkammer Zürich, 10. September 2020

Der Präsident:

lic. iur. R. Naef

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. S. Maurer