Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1. Ausgangslage

   1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 30 sowie mit einer Busse in der Höhe von Fr. 300. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf drei Jahre festgesetzt (Urk. 71 S. 22).

   2. Anlässlich der Berufungsverhandlung beantragte die Staatsanwaltschaft, dass der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 30 sowie mit einer

      Busse in der Höhe von Fr. 400 zu bestrafen sei (Urk. 87; Prot. II S. 4 f.; vgl. auch Urk. 72 S. 2). Der Beschuldigte verzichtete auf die Erklärung der Anschlussberufung.

2. Strafrahmen / Rechtliche Grundlagen der Strafzumessung

   1. Die Vorinstanz hat den ordentlichen Strafrahmen der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Abs. 1 aStGB korrekt mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren Geldstrafe abgesteckt (Urk. 71 E. IV/1.1 S. 15 f.). Eine Anwendung des mit Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über die Harmonisierung der Strafrahmen (AS 2023 259; Inkrafttreten: 1. Juli 2023) angepassten Strafrahmens von Art. 285 Abs. 1 StGB kommt vorliegend sofern überhaupt relevant nicht in Betracht, da das neue Recht nicht zu einem milderen Ergebnis für den Beschuldigten führen würde. Es sind überdies keine Gründe ersichtlich, den ordentlichen Strafrahmen zu verlassen.

   2. Die rechtlichen Grundlagen zur Strafzumessung mit der Unterscheidung zwischen Tat- und täterkomponenten wurden im vorinstanzlichen Urteil ebenfalls zutreffend dargelegt, worauf an dieser Stelle verwiesen werden kann (Urk. 71 IV/1.2 f. S. 15 f.).

   3. Die (mehrfache) übertretung im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 des Betäubungsmittelgesetzes wird mit Busse bestraft, wobei der Höchstbetrag der Busse Fr. 10'000 beträgt (Art. 106 StGB).

3. Strafart

   1. Wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, bewegt sich die konkret auszuFällende Strafe für das hier zu beurteilende Delikt der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Bereich von bis zu sechs Monaten bzw. 180 Tagessätzen, womit die Ausfällung sowohl einer Freiheitsals auch einer Geldstrafe möglich ist (Art. 34 Abs. 1 StGB; Art. 40 Abs. 1 StGB). Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll bei alternativ zur Verfügung stehenden Sanktionen im Regelfall diejenige gewöhlt werden, welche weniger stark in die persönliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. diesen am wenigsten hart trifft. Die Geldstrafe ist gegenüber der Freiheitsstrafe weniger eingriffsintensiv und daher als mildere Strafe anzusehen (BGE 138 IV 120 E. 5.2; BGE 134 IV 97 E. 4.2.2; BGE 134 IV 82 E. 4.1).

   2. Mit der Vorinstanz sowie der Staatsanwaltschaft sind keine Gründe ersichtlich, die es als notwendig erscheinen lassen würden, von der Geldstrafe als Regelsanktion abzusehen und für das Delikt der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte eine Freiheitsstrafe zu verhängen. Folglich ist der Beschuldigte diesbezüglich mit einer Geldstrafe zu sanktionieren.

   3. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass als nicht gleichartige Strafe die Busse für die mehrfache übertretung im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes zwingend zusätzlich zur auszuFällenden Geldstrafe auszusprechen ist (BSK StGB-A CKERMANN, Art. 49 N 94; vgl. nachfolgend E. II/7).

4. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte

   1. Tatkomponenten

      1. Bei der objektiven Tatschwere ist zu bemerken, dass das geschätzte Rechtsgut der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte das Funktionieren staatlicher Organe ist. Die mit staatlichen Aufgaben betrauten Organe bedürfen aufgrund ihrer exponierten Stellung zweifelsohne eines besonderen Schutzes, um ihre Aufgaben im Dienste des Staates zu erFällen. Dieser gegenüber der Normalperson? versTürkte Schutz beschränkt sich auf diejenigen individuellen Rechtsgüter der Amtstr?ger, deren Verletzung sich dazu eignet, eine gefährdung des eigentlich Geschützten Rechtsgutes zu bewirken. Die physische Integrität und die Freiheit der AmtstRüger wird daher insbesondere durch Art. 285 StGB von diesem Schutz umfasst (BSK StGB-HEIMGARTNER, Vor Art. 285 N 2). Die Handlungen des Beschuldigten richteten sich gegen einen Rettungsdienstmitarbeiter und zwei Polizeifunktionüre. Der Beschuldigte zog seine Hygienemaske herunter und spuckte danach den Rettungs- dienstmitarbeiter und die zwei Polizeifunktionüre an, wobei er alle traf, den Rettungs- dienstmitarbeiter gar in dessen Auge. Der Rettungsdienstmitarbeiter wurde alarmiert, um die Platzwunde oberhalb des Auges, das blutige Gesicht sowie die blutigen H?n- de des Beschuldigten zu behandeln. Aufgrund seines unkooperativen und alkoholisierten Verhaltens mussten sodann die Polizeifunktionüre welche per Zufall am Geschehen vorbeifuhren hinzugerufen werden. Der Beschuldigte spuckte aus nichtigem Grund gegen drei ihm helfende Personen. Das Spucken insbesondere in das Gesicht eines Menschen dRückt Ablehnung und Verachtung besonders drastisch aus und ist für die betroffene Person überaus ekelerregend. Hinzu kommt, dass die

         Spuckattacke wie die Vorinstanz zutreffend erwog während der COVID-19- Pandemie erfolgte und auf diesem Wege gleichsam ein zusätzliches Ansteckungsrisiko für die drei geschädigten Personen geschaffen wurde. Das Anspucken von AmtstRügern ist verwerflich, vor allem vor dem Hintergrund, dass die drei Beamten dem Beschuldigten zur Hilfe geeilt sind, um seine medizinische Versorgung sicherzustellen. In Anbetracht des Dargelegten und des gesamten Spektrums möglicher Übergriffe auf Beamte wiegt das Verschulden in objektiver Hinsicht leicht. Eine Einsatzstrafe von 90 Tagessätzen scheint damit angemessen.

      2. Bei der subjektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte direktvorsätzlich im Sinne von Art. 12 Abs. 2 Satz 1 StGB handelte. Die Anklageschrift umschreibt jedoch lediglich, dass der Beschuldigte bei seinem Tun zumindest in Kauf genommen habe, dass er die Beamten während der Amtshandlung tätlich angreife (Urk. D1/47). Der Beschuldigte wusste jedoch um die hindernde und gewaltsame Wirkung seines Handelns. Anders kann man das aktive Spucken des Beschuldigten in Richtung des Kopfes des Rettungsdienstmitarbeiters und der beiden Polizeifunktionüre nicht beurteilen. Das Vorgehen des Beschuldigten war zwar respekt- und Rücksichtslos, der Beschuldigte handelte jedoch unter dem Einfluss von Alkohol (Blutalkoholkonzentration von 2.08 ?) und Medikamenten. Auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu den rechtlichen Grundlagen der Verminderung der Schuldfühigkeit kann verwiesen werden (Urk. 71 E. III/1.3 Abs. 1

         S. 13). Entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen (Urk. 71 E. III/1.3 Abs. 2 S. 13 und E. IV1.4 Abs. 2 S. 16) ist beim Beschuldigten jedoch lediglich von einer leichten Verminderung der Schuldfühigkeit auszugehen, da der Beschuldigte den vom Bundesgericht festgesetzten Wert der Blutalkoholkonzentration (2.0 ?), ab welchem die Verminderung der Schuldfühigkeit angenommen wird (vgl. BGE 122 IV 49

         E. 1. b), lediglich leicht überschritten hat.

      3. Das objektive Tatverschulden wird demnach durch die subjektiven Verschuldensaspekte relativiert, wobei es bei einem leichten Tatverschulden bleibt. Nach dem Gesagten erweist sich in Bezug auf die Tatkomponenten eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen als angemessen.

   2. täterkomponenten

      1. Was die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten anbelangt, kann ebenfalls auf die Ausführungen der Vorinstanz (Urk. 71 E. IV/1.5.1 S. 17) verwiesen wer- den. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung ergab sich dazu noch, dass sich der Beschuldigte noch immer in psychiatrischer Behandlung befindet. überdies arbeite er stundenweise als Nachhilfelehrer, wobei er diese berufliche tätigkeit auszubauen versuche (Urk. 86 S. 2 ff.). Eine gesteigerte Strafempfindlichkeit weist der Beschuldigte nicht auf, und mit der Vorinstanz ist nicht ersichtlich, weshalb die Lebensgeschichte der Werdegang des Beschuldigten Auswirkung auf die Strafzumessung zeitigen sollten. Aus der Biografie und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten lassen sich wie die Vorinstanz zutreffend festhielt keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten.

      2. Was das Vorleben des Beschuldigten angeht, ist festzuhalten, dass dieser mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft March des Kantons Schwyz vom 22. April 2013 wegen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB, tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB sowie einfacher Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 120 sowie einer Busse in der Höhe von Fr. 2'600 verurteilt wurde. Dabei wurde ein Vorfall vom 15. Juni 2011 abgeurteilt (Urk. 59). Die Vorinstanz führte dazu aus, dass aufgrund des langen zurückliegens der Vorstrafe diese nur marginal zu berücksichtigen sei (Urk. 71 E. IV/1.5.2 S. 17). Die Vorstrafe des Beschuldigten lag bei der Tatbegehung der hier zu beurteilenden Tat rund acht Jahre und mittlerweile über zehn Jahre zurück (Urk. 73). Aufgrund des langen zurückliegens der Vorstrafe erscheint es mit der Vorinstanz angemessen, die Strafe unter diesem Titel lediglich marginal zu Erhöhen.

      3. Der Beschuldigte legte in der Untersuchung nicht ein vollumfängliches, aufrichtiges Geständnis ab, welches als Bekundung von Einsicht und Reue praxisgemäss bis zu rund einem Drittel strafmindernd beRücksichtigt werden könnte. Dem Beschuldigten ist jedoch zu Gute zu halten, dass er immer wieder bekundete, dass ihm das Vorgefallene leid tue (Prot. I S. 15, S. 17; Prot. II S. 9; Urk. 86 S. 7). Entsprechend ist die Strafe unter dem Titel des Nachtatverhaltens leicht zu reduzieren.

      4. Weitere strafzumessungsrelevante Faktoren sind nicht ersichtlich. Eine Re- duktion der Strafe unter dem Titel der Verletzung des Beschleunigungsgebots wie von der Verteidigung vorgebracht (Urk. 88 S. 4; Prot. II S. 7) ist vorliegend nicht angezeigt.

   3. In Anbetracht aller relevanten StrafzumessungsGründe erscheint in Würdigung der objektiven und subjektiven Komponenten der begangenen Straftat sowie in Be- Rücksichtigung der täterkomponenten für die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte eine Geldstrafe von 45 Tagessätzen angemessen.

   4. Tagessatzhöhe

      1. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann einleitend auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu den rechtlichen Grundlagen hinsichtlich der Bemessung der Tagessatzhöhe verwiesen werden (Urk. 71 E. IV/1.6 S. 17). Nochmals hervorzuheben ist, dass das Gericht die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und finanziellen Verhältnissen des täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, Allfälligen Familien- und Unterstätzungspflichten sowie nach dem Existenzminimum bestimmt (Art. 34 Abs. 2 StGB).

      2. Zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen befragt, führte der Beschuldigte vor Vorinstanz aus, dass er ausgesteuert und in Verhandlungen mit der AHV-Stelle betreffend übergangsleistungen sei, da er infolge Auszahlung der 3. Säule über genügend Vermögen verfüge. Er erhalte monatliche Unterhaltszahlungen von seiner Ex-Frau in der Höhe von Fr. 1'500, ansonsten lebe er vom Vermögensverzehr. Sein Vermögen belaufe sich auf Fr. 40'000 bis Fr. 50'000, und abgesehen von der noch nicht bezahlten Steuerrechnung habe er keine Schulden (Prot. I. S. 9 f.; Urk. 71 E. IV/1.6 S. 17 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte der Beschuldigte, dass sein BVG-Guthaben beinahe aufgebraucht sei, er von seiner Ex- Frau bis Mai 2024 monatliche Unterhaltsbeiträge in unveränderter Höhe erhalte und er mit Nachhilfeunterricht ein paar hundert Franken pro Monat verdiene. überdies beantrage er nun AHV-überbRückungsleistungen. über Vermögen verfüge er nicht, er habe jedoch Steuerschulden in der Höhe von ca. Fr. 2'000. Sein Mietzins

         betrage monatlich Fr. 1'490, zuzüglich Fr. 210 Nebenkosten (Urk. 86 S. 3 und 5 f.; vgl. auch Urk. 79).

      3. Auch unter BeRücksichtigung, dass für die Bemessung der Tagessatzhöhe die Verhältnisse des Beschuldigten im Urteilszeitpunkt massgebend sind (Art. 34 Abs. 2 StGB), erweisen sich die von der Vorinstanz festgesetzten Fr. 30 noch immer als angemessen.

5. Vollzug der Geldstrafe

   Der Vollzug der Geldstrafe wurde von der Staatsanwaltschaft materiell nicht angefochten (vgl. Urk. 72 und Urk. 87). Die Vorinstanz hat die anwendbaren Grundsätze bei der Prüfung eines bedingten Strafvollzugs korrekt wiedergegeben, worauf verwiesen werden kann (Urk. 71 E. V/1 f. S. 19). Der bedingte Vollzug der Geldstrafe steht wegen der in Nachachtung von Art. 42 Abs. 2 StGB zu vermutenden günstigen Prognose nicht zur Diskussion. Mit der Vorinstanz erscheint eine Probezeit von 3 Jahren aufgrund der länger zurückliegenden Vorstrafe des Beschuldigten als angemessen.

6. Verbindungsbusse im Sinne von Art. 42 Abs. 4 StGB

   Anlässlich der Berufungsverhandlung beantragte die Staatsanwaltschaft die Bestrafung des Beschuldigten mit einer Busse in der Höhe von Fr. 400 im Sinne einer Verbindungsbusse wie auch im Sinne einer übertretungsbusse (Urk. 87 S. 4; vgl. dazu auch nachfolgend E. II/7). Gemäss Art. 42 Abs. 4 StGB kann eine bedingte Strafe mit einer Busse nach Art. 106 StGB verbunden werden. Vorliegend ist weder eine Schnittstellenproblematik auszumachen noch ist das Drohpotential der bedingten Geldstrafe zu Erhöhen (vgl. BGE 134 IV 60 E. 7.3.1), erstand der Beschuldigte doch bereits 26 Tage der auszuFällenden Geldstrafe durch Untersuchungshaft. Die Ausfällung einer Verbindungsbusse ist vorliegend nicht angezeigt.

7. Mehrfache übertretung im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes

   1. Die (mehrfache) übertretung im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 des Betäubungsmittelgesetzes wird mit Busse bestraft. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen

      zur Bemessung der Busse korrekt wiedergegeben, worauf verwiesen werden kann (Urk. 71 E. IV/2.1 S. 18).

   2. Der Beschuldigte konsumierte sowohl im Februar 2021 als auch im März 2021 je einmal Kokain durch Rauchen, wobei er vorsätzlich handelte. Das Tatverschulden des Beschuldigten ist als leicht zu werten. Die finanziellen Verhältnisse des Beschul- digten wurden vorstehend bei der Festsetzung der Tagessatzhöhe der Geldstrafe dargelegt, worauf verwiesen werden kann (vgl. vorstehend E. II/4.4). Angesichts der knappen finanziellen Verhältnissen und unter BeRücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten erweist sich die Festsetzung der Busse durch die Vorinstanz auf Fr. 300 als angemessen. Bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse tritt an deren Stelle praxisgemäss eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen (Art. 106 Abs. 2 StGB).

8. Fazit

   1. Der Beschuldigte ist mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30 sowie mit einer Busse in der Höhe von Fr. 300 zu bestrafen. Der Vollzug der Geldstrafe ist aufzuschieben und die Probezeit auf 3 Jahre festzusetzen. Die Busse ist zu bezahlen, wobei bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen tritt.

   2. Nach Art. 51 StGB rechnet das Gericht die Untersuchungshaft, die der täter während dieses eines anderen Verfahrens ausgestanden hat, auf die Strafe an. Ein Tag Haft entspricht einem Tagessatz Geldstrafe. Zu entziehende Freiheit soll demnach wenn immer möglich mit bereits entzogener kompensiert werden. Anzurechnen ist sowohl auf unbedingte als auch auf bedingte Strafen (BGE 135 IV 126 E. 1.3.6). Nach dem Wortlaut von Art. 51 StGB ist für die Anrechnung der Haft weder Tat- noch Verfahrensidentität erforderlich. Es ist dabei primür auf Freiheitsstrafen anzurechnen, sekundür auf Allfällige Nebensanktionen wie Geldstrafen, Arbeitsstrafen Bussen (BGE 141 IV 236 E. 3.3 mit Hinweisen).

   3. Der Beschuldigte befand sich vom 1. April 2021, 18.35 Uhr, bis zum 27. April 2021, 14.05 Uhr, in Untersuchungshaft (Urk. D1/26/1; Urk. D1/26/16). Erstreckt sich die Untersuchungshaft über zwei aufeinanderfolgende Kalendertage, werden praxisgemäss nur dann zwei Tage angerechnet, wenn die Gesamtdauer der Haft

      24 Stunden überschreitet (BSK StGB-METTLER/SPICHTIN, Art. 51 N 35; vgl. auch Art. 110 Abs. 6 StGB, wonach der Tag 24 aufeinanderfolgende Stunden hat). Dem- nach befand sich der Beschuldigte entgegen den Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 71 E. IV/3.1 S. 19) 25 Tage und 20 Stunden, aufgerundet 26 Tage (und nicht 27 Tage) in Untersuchungshaft. An die Geldstrafe sind somit 26 Tage erstandene Haft gemäss Art. 51 StGB anzurechnen.

   4. Eine Anrechnung der dem Beschuldigten auferlegten Ersatzmassnahmen (Kontakt- und Rayonverbot) wurde nicht beantragt und erscheint vorliegend auch nicht angezeigt (Urk. D1/26/20; Urk. D1/26/25). Einschneidende Beschränkungen,

die mit dem Betretungsverbot in Bezug auf den Bezirk C.

bzw. dem

Kontaktverbot in Bezug auf D.

sowie E.

einhergingen, brachte der

Beschuldigte nicht vor. Deshalb ist nicht von einer wesentlichen Beschränkung der persönlichen Freiheit, die eine Anrechnung an die Strafe im Sinne von Art. 51 StGB gebieten würde, auszugehen.