Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten gemäss Dispositiv des angefochtenen Entscheids mit einer unbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von

   20 Monaten (Urk. 53 S. 22). Demgegenüber plädiert die Beschuldigtenseite, die allerdings nur einen Schuldspruch betreffend Verweisungsbruch anerkennt, für eine Freiheitsstrafe von höchstens 6 Monaten (vgl. Urk. 40 S. 7 ff.; Urk. 56 S. 2 ff.; Urk. 91 S. 8 ff.). Die von der Verteidigung eventualiter ebenfalls erwähnte Busse

   fällt hingegen von vornherein ausser Betracht, da keine Verurteilung wegen eines übertretungstatbestandes zu erfolgen hat, sondern wegen unrechtmässiger Aneignung im Sinne von Art. 137 Ziff. 1 in Verbindung mit Ziff. 2 Abs. 1 StGB, die ein Vergehen darstellt (s. dazu vorn Erw. III. 3. ff.).

2. Mit Blick auf die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 53 S. 13 f.). Im übrigen hat das Bundesgericht diese Grundsätze und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt (statt vieler:

   BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. m.w.H.). Entsprechendes gilt für die Bildung einer Gesamtstrafe in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB (BGE 144 IV 313 E. 1.1; 141 IV 61 E. 6.1.2). Das braucht hier nicht wiederholt zu werden. darüber hinaus hat die Vorinstanz richtig erkannt, dass die Bestimmung von Art. 291 StGB, wie auch jene von Art. 137 StGB, einen Strafrahmen von Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren Geldstrafe vorsehen (Urk. 53 S. 14).

3. Was die Wahl der Sanktionsart anbelangt, so geht aus dem aktuellen Strafregisterauszug hervor, dass der Beschuldigte in der Schweiz drei eingetragene Vorstrafen aufweist, bei denen es jedes Mal zur Ausfällung einer unbedingten Freiheitsstrafe kam. Zuletzt wurde er im Jahr 2019 wegen Begehung mehrerer Einbruchdiebstähle zu 26 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt und mit einer Landesverweisung von 10 Jahren belegt (Urk. 79). Der Umstand, dass er nunmehr er- neut eines Vermögendelikts schuldig zu sprechen ist und dass er gleichzeitig auch gegen das ihm auferlegte Einreiseverbot verstossen hat, offenbart, dass er sich von den bisherigen Verurteilungen in keiner Weise abschrecken liess. Eine Geldstrafe, selbst wenn sie unbedingt ausgesprochen würde, könnte bei ihm also in keiner Art und Weise die angestrebte spezialpräventive Wirkung erzielen. Vielmehr drängt es sich auf, sowohl für den Verweisungsbruch, wie auch für die unrechtmässige Aneignung, eine Freiheitsstrafe auszuFällen. Im übrigen hat auch die Verteidigung mit Bezug auf die Strafart keinen davon abweichenden Antrag gestellt.

4. Als schwerstes Delikt ist mit der Vorinstanz der Verweisungsbruch anzusehen (vgl. Urk. 53 S. 14 f.).

   1. Im Rahmen der objektiven Tatkomponente ist diesbezüglich zunächst zu berücksichtigen, dass gemäss Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich,

I. Strafkammer, vom 16. Mai 2019 beim Beschuldigten die Anordnung der 10-jährigen Landesverweisung und deren Ausschreibung im Schengener Informationssystem u.a. damit begründet wurde, dass es sich bei ihm um einen klassischen Kriminaltouristen bzw. um einen Wiederholungstäter für Einbruchdiebstähle und ähnliche Delikte handle, der nicht nur für die Schweiz, sondern für den ganzen Schengenraum eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstelle (Urk. 74 S. 13 in den Beizugsakten SB190042). Bereits unter diesem Gesichtspunkt wirkt der Verstoss gegen das schweizerische Fernhalteinteresse deshalb vergleichsweise schwerer, als es bei einer weniger lang dauernden Landesverweisung der Fall gewesen wäre.

1. Des Weiteren ist der Verteidigung zwar insofern beizupflichten, als mangels Kenntnis der Umstände der Einreise des Beschuldigten in die Schweiz und angesichts des Fehlens von näheren Informationen über dessen Aktivitäten während der anschliessenden Verweildauer keine besondere kriminelle Energie hinsichtlich des Verweisungsbruchs konstatiert werden kann (Urk. 56 S. 5 f.; Urk. 91

   S. 9 i.V.m. Prot. II S. 20 f.). Allerdings bedeutet dies nicht, dass das Tatverschul- den deswegen herabzusetzen wäre. Vielmehr hätte es sich verschuldenserhöhend ausgewirkt, wenn dem Beschuldigten nachzuweisen wäre, dass er beispielsweise mit gefälschten Ausweisen eingereist ist dass er besondere Vorkehrungen getroffen hat, um seinen Aufenthalt in der Schweiz zu verheimlichen. Auch wenn dem Beschuldigten mit den Worten der Verteidigung keine Geheimoperation dergleichen zum Vorwurf gemacht werden kann (vgl. Urk. 91 S. 9

   i.V.m. Prot. II S. 20), setzte seine Einreise in die Schweiz doch zwangsläufig ein Mindestmass an Organisation und Planung voraus. Dasselbe gilt für seinen anschliessenden Aufenthalt von rund 9 Monaten in der Schweiz, möglicherweise im Grossraum Zürich. Die Tathandlung kann somit nicht rein spontan erfolgt sein. Und schliesslich ist in Betracht zu ziehen, dass sich der Beschuldigte in der Zeit seines Verweilens nicht etwa nichts zu Schulden kommen liess, sondern straffällig geworden ist, indem er zum Nachteil der Geschädigten B. die unrechtmässige Aneignung begangen hat, wobei diese Tat verschuldensmässig zu bewerten sein wird (s. dazu hinten Erw. IV. 5. ff.).

2. Eindeutig schwerer als die Vorgehensweise bzw. die aufgewendete krimi- nelle Energie fällt indessen ohnehin die Dreistigkeit ins Gewicht, die der Beschul- digte bei seiner Tat an den Tag gelegt hat. Obschon die gegen ihn angeordnete Landesverweisung erst mit seiner Ausschaffung am 18. November 2019 zu laufen begonnen hatte (vgl. zu dieser Zeitangabe Urk. 79 S. 4), kehrte er bereits im Juli 2021, also nicht einmal 2 Jahre später, wieder in die Schweiz zurück und verweilte im Lande bis zu seiner Verhaftung im April 2022. In übereinstimmung mit der Vorinstanz liegt darin eine krasse Geringschätzung der hiesigen Rechtsord- nung (vgl. Urk. 53 S. 15). Zudem wird dieser Eindruck noch besTürkt, wenn man bedenkt, dass der Beschuldigte anlässlich der Obergerichtlichen Berufungsverhandlung im Mai 2019 noch vollmundig versichert hatte, er werde das Einreiseverbot für die Schweiz anerkennen (Urk. 17/15 S. 7). Im übrigen ist auch keinerlei nachvollziehbarer Grund erkennbar, der ihn daran gehindert hätte, sich rechtskonform zu verhalten und die geltende Fernhaltemassnahme zu befolgen. Dass bei der Tatbegehung sein Mass an Entscheidungsfreiheit auf irgendeine Art und Weise eingeschränkt gewesen wäre, ist demnach nicht ersichtlich.

3. darüber hinaus trifft es zu, dass der inkriminierte Zeitraum, der sich von Juli 2021 bis am 11. April 2022 erstreckt (Urk. 53 S. 7 f.), rund 9 Monate beträgt, was für sich betrachtet schon beträchtlich ist. Zudem darf nicht unbeachtet bleiben, dass der rechtswidrige Aufenthalt mit Bestimmtheit weiter angedauert hätte, wäre es nicht zur Verhaftung des Beschuldigten gekommen. Entsprechend kann der Deliktsdauer keine allzu gewichtige Bedeutung bei der Strafzumessung zukommen. Daran ändern auch die von der Verteidigung angefährten Beispiele aus der Gerichtspraxis und der von ihr angestellte Quervergleich mit einem Früheren gegen den Beschuldigten ausgesprochenen Urteil nichts (Urk. 40 S. 9; Urk. 56

   S. 7; Urk. 91 S. 9). diesbezüglich ist zu bedenken, dass Vergleiche mit anderen Fällen angesichts dessen, dass die Strafzumessung auf einer Beurteilung der jeweils massgebenden Umstände im Einzelfall beruht, in der Regel ohnehin kein taugliches Kriterium darstellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_27/2020 vom

   20. April 2020 E. 3.3.3 m.w.H.). Beizufügen ist überdies, dass die hier im Vordergrund stehende Frage der Strafzumessung bei einem Verweisungsbruch in kei- nem der von der Verteidigung als Beispiele zitierten Entscheide erürtert wird, son- dern dass darin jeweils Völlig andere Themen abgehandelt werden, die mit dem vorliegenden Fall nichts zu tun haben.

4. Insgesamt betrachtet erweist sich das objektive Tatverschulden beim Verweisungsbruch nicht zuletzt auch angesichts des anwendbaren Strafrahmens von bis zu 3 Jahren als keinesfalls mehr leicht. Demgegenüber erscheint die vorinstanzliche Einstufung als erheblich sowie die Bemessung einer 16-monatigen Einsatzstrafe (Urk. 53 S. 16) als zu streng. Umgekehrt ist das von der Verteidigung geltend gemachte Strafmass von lediglich 4 Monaten (Urk. 56 S. 8; Urk. 91

S. 9) deutlich zu tief angesetzt. Stattdessen ist es angezeigt, die Einsatzstrafe im oberen Bereich des unteren Strafrahmendrittels auf 10 Monate Freiheitsstrafe festzulegen.

4.2. Bei der subjektiven Tatschwere ist das Verhalten des Beschuldigten in Anbetracht dessen, dass er zweifelsohne Kenntnis der gegen ihn verhängten Lan- desverweisung hatte, als er sich entschloss, wieder in die Schweiz einzureisen und sich über mehrere Monate hinweg hier aufzuhalten, als direktvorsätzlich zu qualifizieren. Der Beschuldigte ist nicht zu hören, wenn er sinngemäss geltend macht, damals gegen die mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 16. Mai 2019 angeordnete Landesverweisung bundesrechtliche Beschwerde erhoben und bisher keine Rückmeldung erhalten zu haben (Prot. II

S. 13 f.). Den Migrationsakten ist vielmehr zu entnehmen, dass das Bundesgericht mit Urteil vom 16. Oktober 2019 auf die zitierte Beschwerde nicht eingetreten ist. Dieser Entscheid ist am 30. Oktober 2019 beim Migrationsamt des Kantons Zürich eingegangen und gestützt darauf wurde am 18. November 2019 die Ausschaffung des Beschuldigten vollzogen (vgl. Urk. 208 f. und Urk. 289 der elektro- nisch Verfügbaren Beizugsakten), weshalb er selber zwangsläufig ebenfalls davon Kenntnis erhalten haben musste. Da das vorsätzliche Handeln letztlich jedoch tatbestandsimmanent ist, ist dieser Umstand nicht zusätzlich verschuldensErhöhend zu bewerten. Indes kann im Rahmen der subjektiven Tatschwere nicht gänzlich

ausser Acht gelassen werden, dass der Beschuldigte im Wissen um Frühere illegale Einreisen und deren Konsequenzen ganz bewusst entschied, erneut in die Schweiz einzureisen. Entgegen der Auffassung der Verteidigung (vgl. Urk. 91

S. 8 f.) kann dieses Wissen des Beschuldigten verschuldensErhöhend BeRücksichtigung finden, ohne das Doppelverwertungsverbot mit Blick auf die im Rahmen der täterkomponente zu berücksichtigenden Vorstrafen zu verletzen. Dar- über hinaus hat sich der Beschuldigte zu den Gründen ausgeschwiegen, die ihn dazu bewogen haben, gegen das Einreiseverbot zu verstossen. Folgerichtig lassen sich auch keine Angaben zu seinem tatspezifischen Motiv machen.

Demgemäss führt die subjektive Tatschwere zu einer leichten Erhöhung der objektiven Tatschwere um 1 Monat. Nach umfassender Beurteilung der Tatkompo- nente des Verweisungsbruchs resultiert folglich eine Einsatzstrafe von 11 Monaten.

1. Was die objektive Tatschwere der unrechtmässigen Aneignung zum Nachteil der Geschädigten B. anbelangt, ist zu gewichten, dass der Beschuldigte offenkundig keinerlei Respekt für das Eigentumsrecht anderer zeigt. Allerdings blieben die Tatfolgen gering, da es dem Beschuldigten lediglich gelang, drei Brote sowie Bargeld in der Höhe von etwas über Fr. 30 zu erbeuten. Zudem erfolgte die Tatbegehung spontan, indem er die Gelegenheit ergriff, die sich ihm bot, als er bemerkte, dass die Geschädigte beim Aussteigen aus dem Zug ihren Rucksack liegengelassen hatte, und diesen ansichnahm, um sich an den darin verstauten Waren, soweit sie ihm nützlich erschienen, zu bereichern. Infolgedessen ist das Tatverschulden als leicht einzustufen.

   1. Bei der subjektiven Tatschwere ist massgebend, dass der Beschuldigte hinsichtlich des Tatbestandsmerkmals der fremden Sache eventualvorsätzlich handelte, indem er nicht sicher wissen konnte, wohl aber in Kauf nahm, dass die Geschädigte noch über einen Herrschaftswillen bezüglich ihres im Zug liegengebliebenen Rucksacks verfügte. Dies vermag jedoch das ohnehin schon leichte Tatverschulden im Ergebnis nicht zu relativieren. Ebenso ist neutral zu werten, dass er mit der Aneignung der im Rucksack enthaltenen Lebensmittel samt Bargeld eine unrechtmässige Bereicherung direkt angestrebt hat, zumal dies mit der Begehung des betreffenden Eigentumsdelikts zwangsläufig einhergeht.

   2. Isoliert betrachtet, käme die Sanktion für die vom Beschuldigten begangene unrechtmässige Aneignung demzufolge auf 45 Tage Freiheitsstrafe zu stehen. Nachdem diese Tat in keinem unmittelbaren Sachzusammenhang zum Verweisungsbruch steht, rechtfertigt es sich, die Einsatzstrafe für das Hauptdelikt (11 Monate) in Nachachtung des in Art. 49 Abs. 1 StGB verankerten Asperationsgrundsatzes um 2/3 der Strafe für das Nebendelikt, d.h. um 1 Monat, zu Erhöhen. Zusammengerechnet ist unter dem Titel der Tatkomponente somit eine Gesamtstrafe von 12 Monaten Freiheitsstrafe für beide Delikte anzusetzen.

2. Zur täterkomponente ist betreffend den aktuell 69-jährigen Beschuldigten zunächst anzuführen, dass er zusammen mit seiner Ehefrau und seiner erwachsenen Tochter in H. (Serbien) lebt. Zudem ist nach wie vor Ungeklärt, ob ein weiteres Vaterschaftsverhältnis zu einem ebenfalls schon volljährigen, in Serbien wohnhaften Kind besteht (vgl. Urk. 53 S. 17). Weitere nennenswerte Angaben zu seiner Person wollte der Beschuldigte hingegen nicht machen (Prot. I S. 8 ff.; Prot. II S. 11 ff.), weshalb insbesondere im Dunkeln bleibt, wie er die Zeit nach seiner Ausschaffung in sein Heimatland im November 2019 verbracht hat. Ergänzend ist zu erwähnen, dass er sich seit dem 11. April 2022 ununterbrochen in Untersuchungsbzw. Sicherheitshaft befindet (vgl. Urk. 84 S. 2). Aus seinen persönlichen Verhältnissen lassen sich mithin keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten.

   1. Sodann ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte während des ganzen Strafverfahrens praktisch keinerlei Aussagen gemacht hat, was sein gutes Recht ist. Allerdings kann ihm diesfalls weder ein Geständnis attestiert werden, noch sind ihm Reue und Einsicht anzurechnen. Praxisgemäss fällt der Umstand, dass er sich gemäss führungsbericht der VollzugsBehörde im bisherigen Haftregime klaglos verhalten hat (Urk. 80), zudem ebenfalls strafzumessungsneutral aus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_297/2012 vom 16. Juli 2012 E. 4.3.3). Entsprechend besteht keine Grundlage dafür, ihm aufgrund seines Nachtatverhaltens eine Strafminderung zu Gewähren.

   2. Bedeutsam ist hingegen, dass der Beschuldigte gemäss aktuellem schweizerischen Strafregisterauszug drei Vorstrafen aus den Jahren 2011, 2013 und 2019 aufweist, bei denen es jeweils um teilweise mehrfach begangene Einbruchdiebstähle sowie um rechtswidrige Einreise und rechtswidrigen Aufenthalt ging (Urk. 79). Konkret ist der erste im Strafregister verzeichnete Eintrag ein Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen am Bezirksgericht Zürich vom 8. September 2011 wegen mehrfachen Diebstahls, mehrfachen Hausfriedensbruches, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfacher rechtswidriger Einreise und mehrfachen rechtswidrigen Aufenthalts, wofür er mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von

      12 Monaten bestraft wurde. Am 16. Januar 2012 wurde er diesbezüglich bedingt aus dem Strafvollzug entlassen, unter Ansetzung einer Probezeit von 1 Jahr. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 6. September 2013 erfolgte eine Verurteilung wegen Hausfriedensbruches, Sachbeschädigung und Diebstahls zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 150 Tagen. Der Begehungszeitpunkt war am 15. November 2012, mithin 10 Monate nach der vorerwähnten bedingten Entlassung und innerhalb jener Probezeit. Mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 16. Mai 2019 wurde er schliesslich wegen mehrfachen Hausfriedensbruches, mehrfacher Sachbeschädigung und mehrfachen Diebstahls verurteilt, allesamt begangen im Zeitraum 30. Oktober 2015 bis

      15. Oktober 2017. Er wurde bestraft mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 26 Monaten. Ferner wurde eine Landesverweisung von 10 Jahren ausgesprochen, welche noch bis am 18. November 2029 andauert. Er wurde am 15. November 2019 bedingt aus dem Vollzug der Freiheitsstrafe entlassen, unter Ansetzung einer Probezeit von 1 Jahr. Am 18. November 2019 wurde er, wie bereits erw?hnt, ausgeschafft.

   3. Richtig ist zwar, dass die beiden ersten Verurteilungen etwas länger zu- Rückliegen und dass im Vergleich mit der aktuell zu beurteilenden Delinquenz keine einschlägige StrafFälligkeit im engeren Sinne vorliegt. Gleichwohl ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte sich gar nie legal in der Schweiz aufgehalten hat, sondern bis jetzt stets als Kriminaltourist in Erscheinung trat, weshalb Phasen zwischenzeitlicher Straflosigkeit keineswegs damit gleichzusetzen sind, dass er sich wohlverhalten hätte. Zudem hat sich der Beschuldigte in der Schweiz nunmehr wieder einen Verstoss gegen eine Norm aus dem Vermögensstrafrecht sowie eine unrechtmässige Einreise zu Schulden kommen lassen, womit seine aktuellen Taten sehr ähnlich gelagert sind wie seine Frühere Delinquenz. Kommt hinzu, dass dem Beschuldigten wie sich aus den Beizugsakten des Migrationsamtes ergibt auch schon in der Vergangenheit infolge seines Fehlverhaltens ausländerrechtliche Fernhaltemassnahmen für die Schweiz auferlegt werden mussten, welche er konsequent missachtet hat (Urk. 32 bzw. Urk. 38 f. der elektronisch Verfügbaren Beizugsakten). Dies zeugt von einer hartnäckigen Unbelehrbarkeit und Renitenz.

   4. BeRücksichtigt man die hohe strafrechtliche Vorbelastung beim Beschul- digten und das gleichzeitige Fehlen von strafmindernden Faktoren, drängt sich unter dem Gesichtspunkt der täterkomponente eine merkliche Straferhöhung auf, die auf 50 % zu veranschlagen ist. Im Ergebnis ist die vorstehend im Rahmen der Tatkomponente ermittelte Gesamtstrafe daher um 6 Monate zu Erhöhen.

3. In Würdigung aller aufgefährten Gründe erweist sich demnach eine Freiheitsstrafe von 18 Monaten als dem Verschulden und den persönlichen Verhält- nissen des Beschuldigten angemessen.

4. gestützt auf Art. 51 StGB hat zudem eine Anrechnung der bisher erstan- denen Haft zu erfolgen. Der Beschuldigte befindet sich seit dem 11. April 2022 ununterbrochen in Untersuchungs- (Urk. 15/18; Urk. 15/23) und Sicherheitshaft (Urk. 25; Urk. 42; Urk. 68; Urk. 84). Zusammengerechnet hat er demnach bis zum heutigen Urteilsdatum 516 Tage erstanden, die ihm an die mit vorliegendem Entscheid auszuFällende Freiheitsstrafe anzurechnen sind.

5. Was den Vollzug der Freiheitsstrafe angeht, ist schliesslich bereits die Vorinstanz mit überzeugender Begründung zum offensichtlichen Schluss gelangt, dass dem Beschuldigten eine ungünstige Legalprognose zu stellen ist, weshalb die Sanktion zu vollziehen ist (Urk. 53 S. 18). Dem ist nichts beizufügen, zumal besonders günstige Umstände, die nach der Verurteilung aus dem Jahr 2019 zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 26 Monaten gemäss Art. 42 Abs. 2 StGB er-

forderlich wären, um den Beschuldigten in den Genuss eines volloder teilbedingten Strafvollzugs kommen zu lassen, in keiner Weise ersichtlich sind.