Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Vorbemerkungen

1. Die Vorinstanz hat sich korrekt mit den Grundsätzen der BeweisWürdigung und den vorliegend zur Verfügung stehenden Beweismitteln insbesondere auch mit deren Verwertbarkeit befasst, so dass darauf vollumfänglich verwiesen wer- den kann (Urk. 52 S. 16 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Sie ist dabei ausführlich auf die durch die Verteidigung geltend gemachten Unverwertbarkeiten von verschiede- nen Beweismitteln eingegangen und hat bei gewissen Beweismitteln auch richtigerweise festgehalten, dass diese nicht zulasten des Beschuldigten verwendet

   werden dürfen, so betreffend die nicht unterzeichneten übersetzungen, die akustische überwachung des PW Skoda Octavia ZH 1 aus den beigezogenen Akten des Verfahrens gegen B. (hier findet sich lediglich eine Genehmigung einer Verlängerung in den Akten) sowie mangels Konfrontation auch dessen Aussagen (Urk. 52 S. 4 ff.). In der Folge hielt die Vorinstanz bei den jeweiligen Sachverhaltsabschnitten fest, dass die Beweismittel unverwertbar sind und es kam zu entsprechenden Freisprächen. Ausser den genannten unverwertbaren Untersuchungsergebnissen können alle Beweismittel auch zu Lasten des Beschuldigten verwendet werden. Es kann zur Begründung um unnötige Wiederholungen zu vermeiden auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 52 S. 4 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO), zumal von der Verteidigung im Berufungsverfahren keine davon abweichende Rügen vorgebracht wurden.

2. Zur BeweisWürdigung ist anzumerken, dass auch unter dem Gesichtspunkt des Grundsatzes in dubio pro reo eine absolute Gewissheit nicht verlangt wer- den kann. Vielmehr müssen erhebliche und nicht zu unterdRückende Zweifel an der Schuld des Beschuldigten bestehen, die sich nach der objektiven Sachlage Aufdrängen. Dabei ist es Aufgabe des Richters, seinem Gewissen verpflichtet in objektiver Würdigung des gesamten Beweisergebnisses zu prüfen, ob er von ei- nem bestimmten Sachverhalt überzeugt ist und an sich mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu überwinden vermag (Art. 10 StPO; BGE 124 IV 86 E. 2a). Es liegt in der Natur der Sache, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss es genügen, dass das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist. lässt sich ein Sachverhalt nicht mit letzter Gewissheit feststellen, was schon im Wesen menschlichen Erkenntnisvermögens liegt, so hindert dies den Richter nicht, willkürfrei subjektiv mit Gewissheit davon überzeugt zu sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_172/2009 vom 29. Oktober 2009 E. 1.6 am Ende unter Hinweis auf BGE 127 I 54 E. 2b).

Verbrechen und Vergehen gegen das BetmG (Dossier 1)

1. Einleitung

   Die Verteidigung macht zu den BetmG-Delikten zusammengefasst geltend, dass die von der Anklägerin gemachten Vorwürfe rein spekulativ seien und sich durch keinerlei Beweismittel stätzen liessen. Es liege kein einziger Beweis gegen den Beschuldigten vor, sondern es handle sich um einen reinen Indizienprozess. Der Beschuldigte stehe aufgrund seines Vorlebens unter Generalverdacht. In keinem der abGehörten Gespräche werde der Beschuldigte namentlich erwähnt, ebenso wenig das Wort Kokain. Auch sei kein einziges Mal eine eigentliche übergabe von Drogen beobachtet worden. Beim Beschuldigten sei anlässlich der Verhaftung und der Hausdurchsuchung weder Marihuana, noch Kokain, noch Bargeld gefunden worden. Zudem sei nicht nachgewiesen, dass es sich beim Ungaren, welcher in den Aufzeichnungen erwähnt worden sei, um den Beschuldigten handle. Es sei zwischen B. und D. von mehreren Ungarn gesprochen worden. Auch wenn im Rahmen der Strafuntersuchung keine Kenntnis von einem anderen Ungaren erlangt worden sei, so bedeute dies nicht, dass keine weiteren Ungarn existieren würden. B. und der Beschuldigte hätten zu Beginn an zugegeben, dass sie sich schon seit längerer Zeit kennen würden und dass sie miteinander lediglich Sportwetten abgeschlossen sowie DarlehensGeschäfte gemacht hätten. Es sei daher davon auszugehen, dass sich die Kontakte zwischen dem Beschuldigten sowie B. und D. auf Sportwetten und Darlehen beschränkt habe bzw. sie sich rein freundschaftlich getroffen hätten. In dubio pro reo sei der Beschuldigte daher vom Vorwurf der BetmG-Delikte freizusprechen (Urk. 30 S. 4 f. und S. 39 ff.; Urk. 73 S. 10 ff.).

   Zur BeweisWürdigung der abGehörten Gespräche ist darauf hinzuweisen, dass notorischerweise die Beteiligten im Betäubungsmittelhandel strengstens darauf achten, dass die ausgetauschten Informationen für Aussenstehende möglichst unVerständlich bleiben und weder Personen, Ortschaften, GeldbetRüge noch Sachen beim (wahren) Namen genannt werden. Es wird insbesondere darauf Wert gelegt, weder am Telefon noch in Fahrzeugen Klartext zu sprechen, da die Beteiligten sich bewusst sind, dass die Polizei auf diese Weise Gespräche abhürt.

   Die Verschleierung von Gesprächen ist daher eine übliche Massnahme zur Abwicklung von DrogenGeschäften. Bei der Würdigung der vorliegenden Protokolle der abGehörten Gespräche fällt auf, dass diesen Grundsätzen minutiös gefolgt wurde. So werden Unterhaltungen gefährt, welche offensichtlich keinen legalen Hintergrund haben und in welchen weder Personen noch die Waren (Drogen) namentlich genannt werden. Die Gespräche weisen denn auch oft keine klare Satzstruktur auf, sondern es wird mittels Codewürtern kommuniziert. In den vorliegenden Protokollen sind dies u.a. Grass (Gespräch vom 18. März 2016, 14:19 Uhr, beigeheftet an Urk. D1/2/3 und Urk. D1/2/11), Köpfe (Gespräch vom

   29. Januar 2017 13:39 Uhr, beigeheftet an Urk. D1/2/5 und Urk. D1/2/11) sowie der Ungare (vgl. u.a. Gespräch vom 24. Januar 2017 um 15:45 Uhr, beigeheftet an Urk. D1/2/5) und es werden Abkürzungen für Zahlen verwendet, wie z.B. Er braucht 3 für am 29-en (Gespräch vom 8. Januar 2017, 14:44 Uhr, beigeheftet an Urk. D1/2/11). Aus dem gesamten Kontext der verklausulierten Sprache, den weiteren Umständen von Treffen etc. sowie der notorischen Tatsache, dass es sich bei Grass und Kopf um übliche Bezeichnungen für Marihuana und

   100 Gramm Kokain handelt, bestehen keine vernünftigen Zweifel daran, dass diese Bedeutung auch den vorliegenden Protokollen zu Grunde liegt. Den Beteiligten war zudem bewusst, dass sie abGehört werden könnten, vgl. U: Ja, aber im Auto soll man nicht reden. N: Ok, im Auto nicht # komm. (Gespräch vom 2. Februar 2017, 12:26 Uhr, zwischen dem Beschuldigten (U) und B. (N), beigeheftet an Urk. D1/2/5) und N: Sprechen wir nicht im Auto. (Gespräch vom 22. März 2016, 09:27 Uhr, zwischen dem Beschuldigten (U) und B. (N), beigeheftet an Urk. D1/2/3 und Urk. D1/2/11). Diese Vorsicht würde keinen Sinn machen, wenn es nicht um etwas Illegales, mithin vorliegend konkret um den Handel mit Betäubungsmitteln gehen würde.

   Weiter bestehen keine vernünftigen Zweifel daran, dass es sich beim erwähnten Ungarn um den Beschuldigten handelt, welcher ungarischer Staatsbürger ist (vgl. u.a. die nachfolgenden Ausführungen unter Ziffer 2.3.). B. führte anlässlich seiner Zeugeneinvernahme vom 13. September 2023 im Wesentlichen aus, dass der Beschuldigte nichts mit seinen Kokain- und Marihuana-Geschäften zu tun gehabt habe. Sie hätten sich nicht wegen Drogen getroffen. Der Beschuldigte habe viele Sportwetten gespielt und oft verloren. Er habe immer finanzielle Probleme gehabt und er, B. , habe ihm ein paar Mal Geld gegeben als Darlehen, deshalb habe er ihn getroffen (Prot. II S. 30). Damit entlastete B. den Beschuldigten zwar. Angesprochen auf die einzelnen abGehörten Telefongespräche konnte der Zeuge jedoch keine konkreten Angaben machen. Er machte lediglich geltend, dies vergessen zu haben bzw. sich nicht mehr zu erinnern (Prot. II

   S. 31-33). Damit vermag er den Sachverhalt nicht weiter zu erhellen. Ausserdem stehen seine Aussagen, wonach es lediglich um Sportwetten gegangen sei, massiv im Widerspruch zu den abGehörten TelefonGesprächen. Wie aufgezeigt, sind die abGehörten Gespräche klar illegalen Inhalts. Dass es dabei lediglich um Sportwetten gegangen sei, kann somit ausgeschlossen werden. Im Ergebnis sind die Aussagen von B. daher als unglaubhaft zu werten, und es ist im Folgenden auf die Ergebnisse der Telefonüberwachung abzustellen.

2. Anklageziffer 1.1.: Kauf von einem Kilogramm Marihuana am 18. März 2016 (Anklageschrift S. 2)

   Die Vorinstanz erstellte ausgehend vom Anklagevorwurf folgenden Sachverhalt: Der Beschuldigte habe an einem nicht weiter bekannten Datum im März 2016 bei B. eine unbekannte Menge Marihuana bestellt. Dass es sich um ein Kilogramm gehandelt habe und dass eine übergabe stattfand wie in der Anklageschrift vorgeworfen lasse sich indes nicht erstellen (Urk. 52 S. 18 ff.).

   Der Beschuldigte bestreitet diesen Vorwurf (Urk. D1/2/3 S. 3; Urk. D1/2/11 S. 5) und die Verteidigung macht geltend, dass es sich dabei um eine reine Spekulation handle und der Vorwurf komplett unbewiesen sei. Bei den abGehörten Gesprächen sei es nicht um Drogen gegangen (Urk. 30 S. 5 ff.). Aus dem Gespräch vom

   18. März 2016, 14:19 Uhr, auf welches sich die Vorinstanz stätze, könnten keine eindeutigen Schlüsse gezogen werden. Einerseits weise dieses Gespräch gemäss TK-Protokoll zu viele unVerständliche Textstellen auf. Andererseits ergebe der erste Teil des Gesprächs vom 18. März 2016 keinen Sinn. Daraus gehe zu- dem nicht klar hervor, was und ob überhaupt etwas bestellt worden sei. Dieses Gespräch habe damit keinerlei Aussagekraft (Urk. 73 S. 23 ff.).

   Nachdem durch die Vorinstanz weder eine bestimme Menge noch die übergabe als erstellt erachtet wurde, bleibt zu überprüfen, ob der Sachverhalt betreffend die Bestellung einer unbekannten Menge Marihuana im März 2016 erstellt werden kann. Relevant ist dabei das am 18. März 2016, 14:19 Uhr, zwischen B. (N) und D. (K) gefährte Gespräch (beigeheftet an Urk. D1/2/3 und

   Urk. D1/2/11):

   N: Sag ihm, ich kann nicht drei. K: Was

   N: Es holen.

   K: Vier. Der Ungare N: Ja.

   ... (unv.)

   N: Er will nicht .. (unv.) Will er sicher Grass. K: Ja.

   N: .. (unv.) es hat nie, nicht einmal eine Franken gefehlt. Egal ob ich ihm 50 Grass gegeben habe.

   Aus diesem Gespräch zwischen D. und B. geht hervor, dass der Beschuldigte (der Ungare, vgl. hierzu nachfolgend Ziff. 2.3.) Marihuana (Grass) wollte, d.h. bestellte. Und wenn B. erwähnt, dass noch nie ein Franken gefehlt habe, egal ob man ihm 50 Marihuana (Grass) gegeben habe, so lässt sich daraus ableiten, dass der Beschuldigte bei B. schon früher Betäubungsmittel bezogen hat und somit auch klar war, wer mit dem Ungarn gemeint war, was er will sowie dass er die Ware auch bezahlt. Mit der Vorinstanz (Urk. 52 S. 20) ist daher erstellt, dass der Beschuldigte bei B. eine unbekannte Menge Marihuana bestellt hat.

3. Anklageziffer 1.5.: Vermittlung des Verkaufs von einem Kilogramm Kokain am 24. Juni 2016 (Anklageschrift S. 3 f.)

   Die Vorinstanz erstellte den Sachverhalt, wie er dem Beschuldigten gemäss Anklageschrift vorgeworfen wird (Urk. 52 S. 24 ff.): Der Beschuldigte habe B. Mitte Juni 2016 mitgeteilt, dass er ihm einen Abnehmer vermitteln könne, welcher ein Kilogramm Kokain für Fr. 43'500 beziehen werde. Der Beschuldigte habe

   B. sodann erneut kontaktiert und erklärt, er brauche das Kilogramm Kokain am 24. Juni 2016. Das Kilogramm Kokain hätten B. und D. dem unbekannten Abnehmer, der sich mit dem Beschuldigten dorthin begeben habe, am

   24. Juni 2016 um 12:12 Uhr in der Tiefgarage G. für Fr. 43'500 übergeben. Der Beschuldigte habe sich um 12:50 Uhr im Restaurant H. mit

   B. und D. getroffen, wo er einen nicht genauer bekannten Geldbetrag (vermutlich Fr. 1'500) für die Vermittlung des Abnehmers erhalten habe.

   Der Beschuldigte macht geltend, dass es sich bei dem im Gespräch vom 17. Juni 2016 erwähnten Ungaren nicht um ihn handle (Urk. D1/2/11 S. 9). Zum durch die Polizei beobachteten Treffen vom 24. Juni 2016 führte er aus, dass er

   B. und D. ab und zu auf einen Sprung getroffen habe. Bei dem Treffen sei es darum gegangen, einen Kreditnehmer zu treffen, der Fr. 10'000 aufgenommen habe. Er, der Beschuldigte, sei mit den Krediten im Rückstand gewesen. Er wolle den Namen dieser Person nicht nennen, da er diese nicht in einen Betäubungsmittelfall involvieren wolle. Und im H. hätten sie sich wegen Sportwetten getroffen (Urk. D1/2/4 S. 8 und Urk. D1/2/11 S. 8). Zudem erläuterte der Beschuldigte mit Schreiben vom 29. Mai 2018, dass er sich mit B. zweimal in der Tiefgarage des I. in J. (und einmal in der Tiefgarage des I. in K. ) getroffen habe wegen der Rückzahlung von Zinsen. Es sei abgemacht gewesen, dass er fänf Minuten später in die Garage hinterher laufen solle, nachdem er gesehen habe, wie B. in die Garage hineinfahre, und er ihn dort treffen werde. Dort habe er gesehen, wie B. sich von einem Mann verabschiedet habe, welchen ihm B. bei einer Früheren Gelegenheit als Madjar, also Ungar, vorgestellt habe. Dieser Mann habe zwar sehr gut ungarisch gesprochen, sei aber ein Serbe, der aus L. , einer Stadt in einer ehemaligen Provinz Grossungarns, stamme. Dieser habe ihm von einer Indoor- Anlage in M. erzählt, welche er mit zwei Gürtnern betreibe (Urk. D1/2/7).

   Die Verteidigung führt zu diesem Sachverhalt aus, dass im abGehörten Gespräch vom 17. Juni 2016 weder der Beschuldigte noch Kokain erwähnt würde. Vielmehr werde von einem Ungaren gesprochen, welcher es für 43.5 erledigen könne. Es gebe keinen Kontext, über was wen gesprochen werde. Auch aus dem Gespräch vom 22. Juni 2016 könne nicht abgeleitet werden, dass der Beschuldigte 1 Kilogramm Kokain für Fr. 42'000 vermittelt hätte und seinen Lohn erst später

   erhalte. Daran ändere auch die Observation des Treffens vom 24. Juni 2016 nichts, habe doch kein Bildmaterial erstellt werden können. Dass das Treffen stattgefunden habe, werde nicht bestritten, indes sei es dabei um ein Treffen mit einem Kreditnehmer gegangen. Es würde zudem keinen Sinn machen, dass der Beschuldigte für die Vermittlung von einem Kilogramm Kokain lediglich Fr. 1'500 erhalten würde. Bei diesem Vorwurf handle es sich um eine reine Spekulation seitens der Anklägerin. Auch die Vorinstanz habe viel gemutmasst und spekuliert, wenn sie diesen Sachverhaltspunkt als erstellt betrachtet habe (Urk. 30 S. 12 ff.; Urk. 73 S. 24 ff.).

   Die Anklage stätzt sich zunächst auf das am 17. Juni 2016, um 15:41 Uhr, im Auto von B. abGehörte Gespräch zwischen B. (N) und D. (K) (beigeheftet an Urk. D1/2/3 und Urk. D1/2/11):

   N: Der Ungare hat mir gesagt, falls er mich nicht anliegt, dass er 43,5 Erledigen kann, weisst du, diese .. für

   43.5 kann er es erledigen, er erledigt 43.5, wenn er jemanden hat, der das nimmt, er 1, um es zu erledigen und 1 würde ich lassen für die Zeit wenn ich in die Ferien gehe, weisst du

   K: Ja, ja, ja.

   N: Du kannst das machen .. 2 (Ieise gesprochen).

   K: Will ich machen, es macht nicht, du kannst auch 3 nehmen, wir werden sehen.

   N: Ich werde es schauen, wie und was# der Ungare sagt, dass er einen hat, der 1,5, ich hoffe, dass er nicht liegt, Bruder ich kann ihm nicht so glauben.

   K: Ja gut, das macht nicht, das geht auf der Weg ..

   N: 43.5 ..

   K: Pro Tag .. .

   N: Pro Tag .... er Müsste 3 verkaufen#. Auch so, auf Kommission

   Zudem wurde fänf Tage später, am Mittwoch, dem 22. Juni 2016, um 13:31 Uhr im Auto von B. (N) folgendes Gespräch zwischen ihm (N) und D. (K) abGehört (beigeheftet an Urk. D1/2/3 und Urk. D1/2/11):

   K: Was ist mit dem Ungaren N: Ich habe ihn gesehen.

   K: Was sagt er

   N: Er braucht 1 bis am Freitag. K: Bis am Freitag?

   N: Ja.

   K: Also, dann werde ich es dir diese geben. N: Ja. Ich werde es dann geben.

   K: UnVerständlich

   N: Ich werde es schauen, ich werde es geben, ich werde diese dann auf die Seite legen, alles, diese 42000.#werde ich auf die Seite legen, verstehst du, er soll aber nicht warten, dass ich ihm das Geld gebe, verstehst du

   K: Nicht das er auf uns warten muss, ich will es ihm nur sagen. #.

   Es bestehen keine vernünftigen Zweifel daran, dass es sich beim genannten Ungarn um den Beschuldigten handelt, kam es doch in der Folge am genannten Freitag zu dem abgemachten Treffen, worauf anschliessend eingegangen wird. Aufgrund der gesamten Umstände kommt keine andere Person, auf welche die Bezeichnung Ungare zutreffen könnte, in Frage als der Beschuldigte. Der Beschuldigte ist ungarischer Staatsbürger, womit die Bezeichnung als Ungare naheliegend ist und es war der Beschuldigte und nicht ein anderer Ungare, welchen man am vereinbarten Tag (am besagten Freitag) traf. Aufgrund dessen, dass bei DrogenGeschäften mit Verklausulierungen kommuniziert wird, erhellt von selbst, dass der Beschuldigte nicht mit Namen genannt wird. Dies gilt auch für das Kilogramm Kokain, welches vorliegend mit 1 umschrieben wird. Aufgrund des Zusammenhangs zwischen der Zahl 1 und den genannten GeldbetRügen von Fr. 43'500 (43.5) und Fr. 42'000 (diese 42'000) lässt sich ohne ver- fünftige Zweifel der Schluss ableiten, dass es dabei um ein Kilogramm Kokain geht; der Preis von Fr. 42'000 entspricht just dieser Menge. Aus dem Gesprächskontext sowie dem anschliessend beobachteten Treffen lässt sich mithin erstellen, dass der Beschuldigte, Nämlich der Ungare, einen Abnehmer für ein Kilogramm Kokain zu einem Preis von Fr. 43'500 hatte und B. und

   D. dieses Kokain liefern würden. Dass es sich dabei um einen Kredit han- deln sollte wie dies der Beschuldigte geltend macht kann nur schon aufgrund der verklausulierten Sprache ausgeschlossen werden. Denn in diesem Falle hätte das legale Geschäft beim Namen genannt werden können. Zudem würde in diesem Zusammenhang der Satz Er baucht 1 bis Freitag keinen Sinn ergeben.

   Wie schon erwähnt, kam es in der Folge am Freitag, dem 24. Juni 2016, zum besprochenen Treffen, welches observiert werden konnte. Dabei trafen sich der Beschuldigte, D. , B. sowie eine unbekannte Person (Urk. D1/1/2

   S. 3 ff.). Zusammengefasst war der Ablauf im Wesentlichen der Folgende: Um 12:27 Uhr fuhr zunächst D. mit dem VW Golf und um 12:28 Uhr B.

   mit dem Audi A4 in die Tiefgarage des I. G. . Zu diesem Zeitpunkt sassen der Beschuldigte und ein unbekannter Mann im Aussenbereich des

   N. unmittelbar neben der Einfahrt in die Tiefgarage des I. G. . Nachdem die beiden Fahrzeuge in die Tiefgarage gefahren sind, Nämlich um 12:32 Uhr, begaben sich der Beschuldigte und der Unbekannte ebenfalls in die Tiefgarage des I. G. . Um 12:36 Uhr fuhren B. und D. je in ihren Autos aus der Tiefgarage und begaben sich an den Wohnort von

   B. , wo D. sein Fahrzeug parkierte und als Beifahrer bei B. einstieg. Der Beschuldigte nun nicht mehr in Begleitung des Unbekannten fuhr um 12:37 Uhr aus der Tiefgarage des I. G. und lenkte seinen Wagen zum Restaurant H. an der O. -Strasse ... in Zürich, wo er um

   12:45 Uhr parkierte und sich ins Restaurant begab. Um 12:46 Uhr fuhren B. und D. ebenfalls dorthin und betraten das Restaurant um 12:50 Uhr. Um 13:02 Uhr verliess der Beschuldigte das Restaurant H. bereits wieder;

   B. und D. um 13:49 Uhr (Urk. D1/1/2 S. 3 ff.).

   Aufgrund der beobachteten Bewegungen der Beteiligten lässt sich ohne vernünftige Zweifel der Schluss ableiten, dass es dabei um die übergaben des bestellten Kokains und von Geld ging. Daran ändert auch die Einwendung der Verteidigung, dass die übergaben selbst nicht beobachtet werden konnten, nichts, fanden diese doch in der Tiefgarage bzw. im Restaurant statt und konnten daher nicht beobachtet, fotografiert bzw. gefilmt werden. Völlig unglaubhaft ist die Behauptung, dass in der Tiefgarage die Rückzahlung von Zinsen hätte erfolgen sollen, denn erstens hätten dafür nicht vier Personen anwesend sein müssen und zweitens Müsste solch eine übergabe auch nicht in einer Tiefgarage also im Geheimen stattfinden. Dies umso mehr, als der Beschuldigte und der Unbekannte zuvor im Aussenbereich des N. sassen. Man hätte sich wenn es denn um legale Geschäfte gegangen wäre dort treffen, die Kreditgeschichte regeln und dann noch über Sportwetten plaudern können. Doch dies geschah gerade nicht. Statt- dessen fuhren die Beteiligten weg und der Beschuldigte traf sich kurz darauf mit B. und D. an einem anderen Ort, Nämlich im H. . Da dieses Treffen lediglich 10 Minuten dauerte, ist die Behauptung, man habe sich dort wegen Sportwetten getroffen, von Vornherein unglaubhaft, würde in einem solchem

   Fall doch für solch ein kurzes Gespräch nicht eine zusätzliche Fahrt getätigt wer- den. Der ganze Ablauf macht vielmehr nur dann Sinn, wenn in der Tiefgarage die übergabe des Kokains und des Verkaufspreises für dieses Nämlich die

   Fr. 43'500 stattfand und das anschliessende Treffen im H. dazu diente, dem Beschuldigten die Provision für die Vermittlung Nämlich wohl die

   Fr. 1'500 zu übergeben. Dabei handelte es sich um 3.5% des Kaufpreises, was keine geringe Summe für die blosse Vermittlung darstellt. Da der Beschuldigte das Kokain nicht selber übergab und damit auch zu keiner Zeit auf sich trug, war das Risiko, dabei erwischt zu werden, in Anbetracht des Verdienstes eher gering. Ob sich der Beschuldigte bewusst war, dass er auch mit der Vermittlung eine bedeutende Freiheitsstrafe riskiert (vgl. den Einwand der Verteidigung in Urk. 30

   S. 15 f.), kann offen bleiben. Aufgrund seiner Früheren Verurteilung musste ihm auf jeden Fall bekannt sein, dass der Handel mit harten Drogen wie Kokain auch bei geringeren Mengen deutliche strafrechtliche Konsequenzen nach sich zieht. Ausserdem kann der Argumentation der Verteidigung, wonach sich die Ermittler, welche das Treffen damals observiert hätten, offenbar nicht sicher gewesen seien, ob sich vor ihren Augen ein Riesendeal über den Verkauf von einem Kilo Kokain abgewickelt habe nicht, ansonsten sie in das Geschehen eingegriffen hätten (Urk. 73 S. 27 f.), nicht gefolgt werden. Wie eingangs erwähnt, fand die Observation im Rahmen der weitreichenden Aktion F. , welche sich gegen eine Vielzahl von Verdächsten richtete, statt, sodass keineswegs zu erwarten gewesen wäre, dass die Ermittler bei jedem beobachteten Deal zuschlagen wür- den. Es bestehen aufgrund der gesamten Umständen keine vernünftigen Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt wie angeklagt zugetragen hat.

4. Anklageziffer 1.7.: Kauf von 100 bzw. 300 Gramm Kokaingemisch an zwei Treffen zwischen dem 20. und 29. Januar 2017 (Anklageschrift S. 4 f.)

   Die Vorinstanz erstellte den Sachverhalt leicht abweichend von der Anklageschrift

   ? welche dem Beschuldigten die Bestellung und übernahme von 400 Gramm Kokaingemisch vorwirft wie folgt (Urk. 52 S. 33 ff.): Der Beschuldigte habe im Ja- nuar 2017 bei B. (total) 300 Gramm Kokain bestellt. Am 24. Januar 2017 habe er 100 Gramm Kokaingemisch übernommen und dafür am 1. Februar 2017

   Fr. 4'500 bezahlt. Am 2. Februar 2017 habe er 200 Gramm Kokaingemisch übernommen, wobei er mindestens Fr. 4'400 von den dafür geschuldeten Fr. 9'000 gleichentags bezahlt habe.

   Der Beschuldigte bestreitet den Vorwurf. Es habe sich beim übergebenen Betrag um die Rückzahlung eines Darlehens um Sportwetten gehandelt

   (Urk. D1/2/1 F/A 56, Urk. D1/2/5 S. 5 f., F/A 30; Urk. D1/2/8 S. 6; Urk. D1/2/11 S. 12 f.).

   Die Verteidigung macht geltend, dass weder der Beschuldigte noch Kokain in den Gesprächen erwähnt würden. Es sei um das zurückzahlen eines Kredites bzw. Privatschulden des Beschuldigten gegangen. Es gebe keine handfesten Beweise wie Observationen etc., weshalb der Sachverhalt nicht erstellt sei (Urk. 30

   S. 21 ff.; Urk. 73 S. 29 ff.).

   Für die Sachverhaltserstellung ist zunächst das Gespräch vom 20. Januar 2017, 20:22 Uhr, relevant, welches im Auto von B. zwischen ihm (N) und D.

   (K) gefährt wurde (beigeheftet an Urk. D1/2/5 und Urk. D1/2/11):

   N: Ich meine Bruder dass ich für 20 Verkauf habe. K: Wieso nicht Du verteilst das in 2 Tagen.

   N: P. hat verlangt, Q. , Kids, Ungare hat 3 verlang. Der Alte Italiener wird nehmen. Ich schau mit

   R. .

   Daraus lässt sich erstellen, dass der Beschuldigte (Ungare) 300 Gramm Kokain (3) bestellt (verlangt) hat. Diese Interpretation lässt sich nicht nur aus der Art des gefährten Gesprächs, sondern auch aus demjenigen vom 29. Januar 2017, 13:39 Uhr, zwischen B. (N) und D. (K) herleiten, wo ebenfalls

   300 Gramm Kokain (3 Köpfe) und der Beschuldigte (der Ungare) erwähnt wer- den (beigeheftet an Urk. D1/2/5 und Urk. D1/2/11):

   N: Freitag ..... (unv.) der Ungare.

   K. Was hat er jetzt gesagt, 3 Köpfe?

   Die Bezeichnung Kopf ist, wie bereits erwähnt wurde, eine übliche codierte Bezeichnung für 100 Gramm Kokain (vgl. auch u.a. Urk. D1/2/5, angeheftetes Gespräch vom 4. Februar 2017, 21:24 Uhr). Eine andere Interpretation macht keinen Sinn insbesondere nicht, wenn man von der Darstellung des Beschuldigten ausgeht, wonach sich sein Kontakt zu B. und D. auf Darlehen und Sportwetten beschränkt habe.

   Am 24. Januar 2017 um 15:45 Uhr teilte B. (N) D. (K) in seinem Auto folgendes mit (beigeheftet an Urk. D1/2/5):

   N: 50 - (unv). Geben wir dem Ungaren 50 ich und 50 du.

   K: Gut, wie du willst [...]

   Zwei Minuten später sagt B. zu D. , dass er dem Ungaren Lacoste gegeben habe (beigeheftet an Urk. D1/2/5).

   Es ist damit erstellt, dass B. und D. dem Beschuldigten am

   24. Januar 2017 100 Gramm einer Substanz Lacoste übergeben haben. Dass es sich dabei um Kokain handelt, lässt sich einerseits aus der Menge und anderseits aus dem Gespräch zwischen B. (N) und D. (K) vom 29. Januar 2017 um 13:49 Uhr, wo sie das Wort Lacoste eindeutig im Zusammenhang mit dem Kokain (Köpfe) verwenden (beigeheftet an Urk. D1/2/5 und Urk. D1/2/11), sowie demjenigen vom 1. Februar 2017, 23:19 Uhr, herleiten (beigeheftet an Urk. D1/2/5 und Urk. D1/2/11), in welchem sie untereinander abrechnen und ausführen, dass der Beschuldigte dafür einen Betrag von Fr. 4'500 bezahlte (N: [...] 4,5 vom Ungar; und N: [... ] Weil es waren 4,5 vom Ungar). Die Fr. 4'500 entsprechen 100 Gramm Kokaingemisch.

   Dass es zu der übergabe von 200 Gramm Kokaingemisch zum Preis von Fr. 9'000 kam, lässt sich aus den folgenden Gesprächen herleiten: Am

   2. Februar 2017 erwähnt B. um 09:03 Uhr gegenüber D. , dass der

   Beschuldigte heute Fr. 9'000 bringen werde (Ungar wird heute 9'000 geben.; beigeheftet an Urk. D1/2/5). Und um 11:34 Uhr sagt D. zu B. , dass für den Beschuldigten 200 Gramm bestimmt sind (Für den Ungar ...(unv.)... 2 Köpfe... (unv.); beigeheftet an Urk. D1/2/5). Kurz darauf kam es denn auch zu einem Treffen zwischen B. (N) und D. (K) sowie später dem Beschul- digten (U). Dabei konnte ab 12:26 Uhr folgendes Gespräch im Auto von B. aufgenommen werden (beigeheftet an Urk. D1/2/5):

   N: Der anderer ist nicht zu ihm gekommen Bruder .... (unv.) Es hat keine ParkMöglichkeit hier. Er ist nicht angekommen.

   K: Hier links.

   N: Er ist nirgendswohin gegangen. Schau was der Schwizko ... (unv.). Wohin ist der Dumme gegangen Ist er nicht zum Pizzeria, Restaurant gegangen

   K: ... (unv.)

   N: Oder ist er hier im Cafe.

   K: Oder er hat es selber erledigt. N: Meinst du

   K: Ja. 100%:

   N: Auto ist hier. Gehst du schauen ob er es genommen hat. K: Ob er es genommen hat

   N: Du wirst es vom Oben sehen.

   K: Ja, ja. N: He?

   K: Ja, ja.

   12:30:43, S. steigt aus. 12:30:49, S. steigt ein. N: Was

   K: Er hat es genommen. N: Hat er es genommen

   K: Ja.

   N: He?

   K: Aha.

   N: Aber was macht er jetzt mit ihn?

   K: Ich weiss es nicht. Hat jemand das von hier gestohlen N: Was Nein Bruder, wer könnte es stehlen!

   K: Vielleicht hat mich jemand gesehen als ich hinein gegangen bin.

   N: Es hat niemand gesehen .... (unv.) Bruder, warte bis ich das Auto geparkt habe. K: Diese Frau war hinter uns. Im diesen Audi.

   N: Nein Bruder.

   K: Nein, nein. Er sitzt dort und trinkt Kaffee mit ihm. N: Warte hier auf mich.

   12:31 :21, T. steigt aus.

   12:32:52, T. steigt ein

   N: Du kennst seine Philosophie, sie sitzen und trinken Kaffee. K: Hat er dir das Geld gegeben

   N: Nein er wird es am Abend bringen. Er muss Bruder zuerst seine abziehen. K: Ja.

   N. Er kann es nicht vor ihm machen. #(unv.) Ich sagte ihm: #Ich warte schon 10 Minuten auf dich ....

   K: Warten wir beim Auto Bruder, nicht dass wir uns beim Slowenen verspäten. N: Gut Bruder, in Ordnung.

   K: Mach eine Runde ... (unv.) Ende: 12:33:25

   Beginn: 12:34:00

   K: Halte dort geradeaus an. Hier, kommt er.

   N: (zum Ungar) Nein, nein, komm setz dich im Auto, wir haben es pressant. U: Ja, aber im Auto sollte man nicht reden.

   N: Ok, im Auto nicht# komm.

   U: Machst du eine Runde in dem fall. K: ... (Englisch)

   N: Freund ich werde Parken. Ich kann nicht eine Runde machen. Ich muss gehen. Um ein Uhr muss ich#

   U: Ok.

   N. Ok. Das ist meines, oder

   ... (Englisch)

   N: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, #30, 31, 32, #44. Ok.

   U: Stimmt

   N: Ja, es stimmt. [...]

   N: Ciao. Ich rufe dich an.

   U: Ok.

   N: Ciao.

   12:36:54 Ungar steigt aus.

   N: Wie viel hat er abgezogen K. 4000.

   N: Schwäre.

   K: Ja.

   N: Hast du es gesehen Bruder K: Ja.

   N: Es ist das was ich dir erzähle. Du glaubst mir nicht.

   K: 2 Welse. Ich glaube dir. Aber es ist mir unglaubhaft. Ich glaube dir alles. Ich dachte, komm egal.

   N: Ich gebe ihm nicht mehr Bruder .... (unv.) Bruder wir alle haben nicht 3000 verdient. Er 4000. Mit 4000 kann jeder leben.

   K: Ja, es ist eine Hölle.

   N: Hast du es gesehen

   K: Ja, ich habe es gesehen Bruder. N: He?

   K: Ich habe es gesehen Bruder. 2 Welse und das Rest alles in 2 Köpfe Noten.

   N: Bruder ich werde es dir sagen. Er hat es ihm zu 75 verkauft, das heisst 3'000. Ja, genau 4000, zu 65. Er hat es ihm von 75 auf 65 herabgesetzt.

   K: Er hat ihm ein dienst gemacht.

   N: Bruder, hast du das gesehen He, was erzähle ich dir Er wird es nie mehr zu 45 bekommen. He, he, he, was erzähle ich dir.

   B: Es ist tödlich.

   Aus diesem Gespräch wobei vom Beschuldigten anerkannt ist, dass es sich bei der Person U um ihn handelt (Urk. D1/2/1 S. 9 F/A 56) lässt sich die übergabe des Kokaingemischs, welches der Beschuldigte unverzüglich weiterveräusserte, nachweisen. So hat gemäss der Beobachtung von D. der Beschuldigte das

   Kokain aus dem Versteck behündigt (Er hat es genommen) und sass danach mit einer anderen Person, dem weiteren Abnehmer, in einem Café (Er sitzt dort und trinkt Kaffee mit ihm). Dann steigt der Beschuldigte ins Auto ein und übergibt B. mindestens Fr. 4'400 (N: [...] #44. Ok. U: Stimmt N: Ja es stimmt.). Auch der Beschuldigte räumte ein, dass hier Geld gezählt wird. Seine Behauptung, dass es sich dabei um die Rückzahlung eines Darlehens handle

   (Urk. D1/2/1 S. 9 F/A 56), kann aufgrund des gesamten Ablaufs sowie der Art und dem Inhalt der gefährten Konversation so sagte der Beschuldigte selber aus, dass man im Auto nicht reden sollte (U: Ja, aber im Auto sollte man nicht re- den.) ausgeschlossen werden. Aus der anschliessenden Berechnung von

   1. , welcher den Gewinn des Beschuldigten nachdem dieser das Auto verlassen hatte ausrechnet, lässt sich ohne vernünftigen Zweifel nachvollziehen, dass übergaben von 100 und 200 Gramm Kokaingemisch stattgefunden haben. Gemäss dieser Berechnung übernahm der Beschuldigte das Kokain zu Fr. 45 pro Gramm und verkaufte die 100 Gramm zu Fr. 75 pro Gramm weiter, wobei er einen Gewinn von Fr. 3'000 erzielte (100 Gramm x Fr. 30). Die 200 Gramm veräusserte er direkt nach der übernahme zu Fr. 65 pro Gramm und erzielte damit einen Gewinn von Fr. 4'000 (200 Gramm x Fr. 20).

      Mit der Vorinstanz (Urk. 52 S. 40) ist somit ohne vernünftige Zweifel erstellt, dass der Beschuldigte im Januar 2017 300 Gramm Kokaingemisch bestellte. Er über- nahm am 24. Januar 2017 100 Gramm Kokaingemisch, für welches er am

      1. Februar 2017 Fr. 4'500 bezahlte und am 2. Februar 2017 200 Gramm Kokaingemisch, wobei er mindestens Fr. 4'400 von den dafür geschuldeten

   Fr. 9'000 gleichentags bezahlte.

5. Anklageziffer 1.9.: Kauf von 100 Gramm Kokain am 7. Februar 2017 (Anklageschrift S. 5 f.)

   Die Vorinstanz erstellte den Sachverhalt, wie er dem Beschuldigten in der Anklageschrift vorgeworfen wird (Urk. 52 S. 43 ff.): Der Beschuldigte habe sich am

   4. Februar 2017 um 14:08 Uhr in der Nähe des Universitätsspitals Zürich mit

   B. und D. getroffen und mindestens 100 Gramm Kokain bestellt, was B. später, um 21:24 Uhr, gegenüber D. erwähnt habe. Der Beschuldigte habe B. am 7. Februar 2017, 10:23 Uhr, von einer Telefonkabine aus kontaktiert. Die beiden hätten vereinbart, sich um 15:45 Uhr beim ...-Parkplatz U. zu treffen. B. habe D. um 14:27 Uhr über das Treffen mit dem Beschuldigten informiert. später habe sich der Beschuldigte um 15:39 Uhr beim ...-Parkplatz U. mit B. und D. getroffen. Dort habe der Beschuldigte die 100 Gramm Kokaingemisch zwecks Weiterverkaufs übernommen, welche er zuvor bei B. bestellt gehabt habe.

   Der Beschuldigte bestreitet diesen Sachverhaltsabschnitt. Er habe B. getroffen, weil einer der Kreditnehmer mit den Zinsen in Verzug gewesen sei. Dafür seien sie ins Kaffee gegangen. Die Sache mit dem Plastiksack, welcher bei der Observation gesehen worden sei und das Kokain enthalten habe, stimme überhaupt nicht (Urk. D1/2/5 S. 8 f.; Urk. D1/2/11 S. 15).

   Die Verteidigung führt hierzu aus, dass die Observation vom 4. Februar 2017 kei- ne direkten Beweise erbracht habe. Daher müsse die Anklägerin auf das später gefährte Telefonat zurückgreifen, wobei es sich auch hier beim genannten Ungaren nicht um den Beschuldigten handle. Es würde auch keinen Sinn machen, wenn B. D. erzählt, was der Ungare bestellt habe, da sich ja alle drei am selben Tag getroffen hätten. Das Treffen am 7. Februar 2017 sei unbestritten, indes habe trotz der Observation keine Kokainübergabe dokumentiert werden können. Beim Anklagesachverhalt handle es sich daher um eine reine Spekulation. Man dürfe wohl davon ausgehen, dass der Beschuldigte nicht am helllichten Tag mitten in Zürich mit 100 Gramm Kokain in den Händen herumlaufe. Beim beobachteten hellen Gegenstand habe es sich daher um etwas anderes als Kokain gehandelt (Urk. 30 S. 29 f.; Urk. 73 S. 38 ff.).

   Für die Sachverhaltserstellung stehen diverse Beweismittel zur Verfügung. Gemäss dem Observationsbericht vom 4. Februar 2017 ist erstellt, dass der Beschuldigte am 4. Februar 2017 um 14:08 Uhr B. und D. in der Nähe des Universitätsspitals traf. Das Treffen fand auf dem Trottoir statt und dauerte 5 Minuten (Urk. D1/1/4 S. 7 f.). Am Abend des 4. Februar 2020 um 21:24 Uhr führten B. (N) und D. (K) im Auto ein Gespräch, wobei sie die Kokainabgaben und die dafür benötigen Mengen besprachen, und insgesamt eine Menge

   von 500 Gramm resultierte. Dabei sind für den Beschuldigten (Ungarn) 100 Gramm (100) eingeplant. Dass es dabei um Kokain geht, erhellt einerseits aus dem verwendeten codierten Wort Köpfchen sowie der Art der verklausulierten Gesprächsführung und andererseits den besprochenen Mengen, welche für Kokain sprechen. Das Gespräch hat folgenden Wortlaut (beigeheftet an Urk. D1/2/5 und Urk. D1/2/11):

   K. Nimm ein Köpfchen Bruder.

   N: Ja, ein Köpfchen damit es 500 wird. K: Ja.

   N: Es ist genau. Oder

   K: Ja, stimmt.

   N: Ja, ja genau, 200 heute, Ungar 100 das macht 300. Ungar 400, ... dieser, dieser Araber 400 und diese Köpfchen das macht 500. Ist es soù

   Der Einwendung der Verteidigung, dass es keinen Sinn ergeben würde, die Bestellung des Beschuldigten einzurechnen, kann nicht gefolgt werden, denn nur wenn dieser etwas bestellte, ist die an ihn vorzunehmende Abgabe einzuberech- nen. B. macht dies und kommt zum Schluss, dass alles zusammen 500 ergibt. Die Bestellung von 100 Gramm Kokain ist damit ohne vernünftige Zweifel nachgewiesen.

   Mit Telefonat vom 7. Februar 2017, 10:22 Uhr, zwischen B. (N) und dem Beschuldigten (U) vereinbarten die beiden, sich am selben Tag um 15:45 Uhr (N: OK, wir sind viertel vor vier dort) beim ...-Parkplatz U. (N: Dieser Busstation am Hauptbahnhof) zu treffen. Der Beschuldigte telefonierte dabei von einer Telefonkabine aus (U: [...] Ich habe keine Mänzen. Ich muss schnell Mänze reintun; beigeheftet an Urk. D1/2/5). Und um 14:27 Uhr teilte B. (N) D.

   (K) in seinem Auto mit, den Beschuldigten (A'. ) zu diesem Zeitpunkt zu treffen (beigeheftet an Urk. D1/2/5):

   K: Wann ist der A'. , um 3

   N: Um 15 vor 4 Bruder. Gut, wir werden rechtzeitig dort sein. Wir fahren um halb vier ab wir sind in 15 Minuten unten. Wir müssen nicht mehr zurückkommen. Weisst du

   K: Aha.

   Dieses Treffen fand in der Folge am vereinbarten Ort und zur vereinbarten Zeit statt. Es wurde durch die Polizei observiert (Urk. D1/1/3 S. 7 f.). Gemäss dem Wahrnehmungsbericht der Observation waren die drei Beteiligten zunächst für 12 Minuten im V. , danach stieg D. in einen Car und der Beschuldigte und B. spazierten zusammen zur Ecke W. -Strasse/AA. -Gasse, wo sie stehen blieben und diskutierten (Urk. D1/1/3 S. 7). Zwei Minuten später spazierten sie wieder zurück zu ihren Fahrzeugen, wo die beiden jeweils in ihre

   Autos stiegen, wobei der Beschuldigte beim Einstieg in seinen Wagen etwas Helles in seinen Händen hielt (Urk. D1/1/3 S. 8).

   Vorliegend bestehen keine vernünftigen Zweifel daran, dass bei diesem Treffen die übergabe der bestellten 100 Gramm Kokain stattfand. Eine andere Erklärung lässt sich vernünftigerweise aus den gesamten Umständen nicht ableiten. Wenn es sich um ein harmloses Treffen gehandelt hätte, dann wäre die vorgängige Konversation mit Sicherheit anders insbesondere nicht verklausuliert verlaufen. Aufgrund der genauen Ort- und Zeitangabe ist zudem erstellt, dass es sich bei dem von D. erwähnten A'. um den Beschuldigten handelte. Ein deutliches Indiz für die Betäubungsmittelübergabe ist weiter, dass B. und der Beschuldigte sich vor ihrer Verabschiedung kurz an die Ecke W. - Strasse/AA. -Gasse begaben wo sie ungesTürt waren und der Beschul- digte beim Einstieg in sein Auto etwas Helles in der Hand hielt. Dabei ist ohne vernünftige Zweifel davon auszugehen, dass es sich dabei um die bestellten 100 Gramm Kokain handelte. Da keine Gewerbsmässigkeit angeklagt ist, kann mit der Vorinstanz offen bleiben, zu welchem Kaufpreis der Beschuldigte das Kokain jeweils weiterverkaufte. Der Beschuldigte kannte das gefährdungspotential von Kokain, wusste er doch als regelmässiger Kokainkonsument um dessen Wirkung (vgl. auch die Vorinstanz in Urk. 52 S. 45).

6. Anklageziffer 2.: Vorbereitung zu Kokaineinfuhr zwischen März und Ju- ni 2016 (Anklageschrift S. 6 f.)

   Gemäss dem durch die Vorinstanz erstellten Sachverhalt (Urk. 52 S. 46 ff.) habe sich der Beschuldigte im Mai/Juni 2016 an Verhandlungen über den Ablauf einer Einfuhr einer unbekannten Menge von Kokain, welche zumindest im Mehrkilobereich gelegen habe, mit Lieferanten aus Brasilien beteiligt und beabsichtigt, zu deren Verlad an den Verladeort zu reisen, wobei es in der Folge aber nicht zu einer Lieferung gekommen sei.

   Der Beschuldigte bestreitet diesen Vorwurf (D1/2/11 S. 17) und die Verteidigung führt hierzu aus, dass zu diesem Vorgang keine direkten Beweise vorliegen wür- den. Es handle sich um Spekulationen, da aus den Untersuchungen nichts Konkretes hervorgegangen sei. Beim genannten Ungarn handle es sich nicht um den Beschuldigten (Urk. 30 S. 32 ff.; Urk. 73 S. 43 ff.).

   Die Vorinstanz hat sich mit den relevanten Beweismitteln ausführlich beschöftigt, worauf um unnötige Wiederholungen zu vermeiden vollumfänglich verwiesen werden kann (Urk. 52 S. 46 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Da die Vorinstanz in der Folge zum Schluss kam, dass sich nur aus dem abGehörten Gespräch vom 4. Juni 2016 zwischen B. (N) und D. (K) mit genügender Sicherheit eine Beteiligung des Beschuldigten erstellen lasse und sie den Sachverhalt gestützt auf dieses Gespräch als erstellt erachtete, wird nachfolgend ebenfalls nur auf dieses Gespräch eingegangen. Hinsichtlich der übrigen Beweismittel und den entsprechenden Würdigungen kann auf die ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 52 S. 46 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der Wortlaut dieses Gesprächs vom 4. Juni 2016 ist der Folgende (beigeheftet an Urk. D1/2/3 und Urk. D1/2/11):

   N: Der Ungare hat sie überredet, dass ihr Mann hier beim Geld bleibt. Er wird zusammen mit einen unseren man in der Wohnung mit dem Geld bleiben. Bei ihm. Hier. Sie werden die Ware ohne Geld aufladen. Verstehst du Wenn die Ware ausgebaut wird, wird das Geld ihren Mann übergeben.

   K: Und wenn die Ware beschlagnahmt wird

   N: Wenn die Ware beschlagnahmt wird dann haben wir das Geld nicht mehr. K: Sie werden es ausrichten wann es genau gesendet wird.

   N: Ja, alles. Wann es gesendet wird, hin und her. Der Ungare wird dorthin gehen wenn die Ware aufgeladen wird.

   K: Das muss man mit ihm schauen wann die Container gesendet werden.

   N: Er wird ihnen eine Liste schicken und fragen ob es dann gehen wird. Sie werden dann ihm sagen wann sie es können. Welche Company, welcher Nummer.

   K: Warum pröft er es nicht wenn er so was hat N: Warum er es nicht pröft?

   K: Ja, warum pröft es er nicht Bruder

   N. Weisst du warum Bruder Sie haben zuerst das Geld verlangt. Als er jetzt zurückgekommen ist, hat er mir gesagt dass das Geld nicht mehr nötig ist. Er hat sie überredet dass es nicht nötig ist, das Geld im Voraus dorthin zu schicken.

   K: Aber wie ist die Ware Bruder Nicht dass es ein Dreck ist.

   N. Ich bin der Meinung sie müssen nicht Dreck schicken. Sie schicken auch eigene. Wir müssen auch ihre verkaufen.

   K: Ja, ja.

   N: Verstehst du Sie sind nicht Gefühlslage. K: Wieviel schicken sie dir insgesamt?

   N: Ich weiss nicht. Für uns 50 und für sich selber 50. Wenn der Kroate 20, 30 aufladen würde, der Ungare

   würde 10, ich werde auch. Jeder von uns soll etwas geben. Jeder soll 2, 3 aufladen. K: Wie teuer ist es? Pro Stück.

   N: Ich bin der Meinung Dollar 7500. Er hat bezahlt, er hat bezahlt. Er hat es aus Bolivien zu 3500 bezogen. K: Bolivien ist Gut.

   N Bolivianerin 3500. 1000 bezahlen sie für den Transport von Bolivien nach Brasil, das macht 4500.

   AB. hat was gesagt, wir sollen nach Las Palmas.

   Bei der Würdigung dieses verklausuliert gefährten Gesprächs ergibt sich, dass B. und D. über eine Ware sprechen, welche in Containern aus Brasilien geliefert werden sollte. Um was es sich dabei handelt, wird tunlichst nicht ge- nannt. Dabei handelt es sich auf jeden Fall um illegale Ware, machen sich die beiden doch Gedanken darüber, was passiert, wenn diese beschlagnahmt wird, Nämlich dass sie dieses Risiko tragen (N: Wenn die Ware beschlagnahmt wird

   dann haben wir das Geld nicht mehr.). Dass es um Betäubungsmittel geht, erhellt nicht nur aus der verklausulierten Konversation, sondern auch aus der Formulierung, wie die beiden über die Qualität der Ware sprechen (K: Aber wie ist die Ware Bruder Nicht dass es ein Dreck ist). Die Verwendung des Begriffes Dreck bedeutet im Betäubungsmittelhandel notorischerweise Ware von schlechter Qualität bzw. mangelhafter Reinheit. Aus dem Gespräch lässt sich aufgrund dieser Umständen sowie der genannten Preise weiter ohne vernünftige Zweifel erstellen, dass es sich bei der Ware um Kokain handelt, sollte die Ware doch pro Stück USD 7'500 kosten (K: Wie teuer ist es? Pro Stück. N: Ich bin der Meinung Dollar 7500), was dem Importpreis von einem Kilogramm Kokain entspricht. Hingegen wäre der Preis für ein Kilogramm Marihuana viel zu hoch, vor allem im Vergleich zu den Preisen, die in der Schweiz mit weniger Risiko und Aufwand bezahlt werden Müssten.

   Aus dem Gespräch geht weiter hervor, dass der Beschuldigte (Ungare) mit den Lieferanten über den Ablauf der Lieferung verhandelt hat. So hat er sie überredet,

   dass sie das Kokain liefern und das Geld erst nach Erhalt der Ware übergeben werden (Er hat sie überredet, dass es nicht nötig ist, das Geld im Voraus dorthin zu schicken; und: Sie werden die Ware ohne Geld aufladen). Dies obwohl die Lieferanten zuvor auf die vorgängige Bezahlung gedrängt hatten (Sie haben zuerst das Geld verlangt). Dabei sollte einer der Männer der Lieferanten und ein Mann der Besteller beim Geld bleiben und erst wenn die Ware auf dem Schiff ist, würde die Ware bezahlt (Wenn die Ware ausgebaut wird, wird das Geld ihrem Mann übergeben). Die Lieferanten würden mitteilen, wann die Ware gesendet wird und der Beschuldigte sollte an den Verladeort reisen (Der Ungare wird dorthin gehen wenn die Ware aufgeladen wird). Es bestehen keine vernünftigen Zweifel daran, dass es sich beim Ungaren um den Beschuldigten handelt, es kann hierzu auf die Erwägungen unter Ziffer 2.3. vorstehend verwiesen werden. Daran ändert die Einwendung der Verteidigung nichts, dass der Beschuldigte im relevanten Zeitraum nicht in Bolivien gewesen sei (Urk. 30 S. 35). Hieraus kann indes nichts abgeleitet werden, geht aus dem Gespräch doch nicht hervor, wer mit er gemeint ist, wenn B. davon spricht, dass er es aus Bolivien zu 3500 bezogen habe, zumal in der Folge noch eine Person namens AB. erwähnt wird. Die Verteidigung führte zudem selber aus, dass B. den Beschuldigten als Ungaren bezeichnet habe, wobei dies nie im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln der Fall gewesen sei. Wenn es um Betäubungsmittel gegangen sei, habe es sich um einen anderen Ungaren gehandelt, dessen Namen er indes nicht nennen wollte (Urk. 30 S. 40).

   Es ist somit mit der Vorinstanz festzuhalten, dass keine vernünftigen Zweifel daran bestehen, dass der Beschuldigte sich an Verhandlungen über den Ablauf ei- ner Einfuhr von Kokain mit südamerikanischen Lieferanten beteiligte und er beabsichtigte, zu deren Verlad an den Verladeort zu reisen. Um welche Menge es ge- nau ging, kann nicht abschliessend erstellt werden, es muss sich indes um eine Menge im Bereich von mehreren Kilogramm handeln. So fragt D. B. , welche Menge geschickt werde und B. antwortet, dass er dies nicht genau wisse, es seien 50 für sie und 50 für die Lieferanten. Und er überlegt Folgen- des: Wenn der Kroate 20, 30 aufladen würde, der Ungare würde 10 und ich werde auch. Zu Gunsten des Beschuldigten ist davon auszugehen, dass

   B. überlegte, wer welche Menge dieser Lieferung übernehmen könnte und nicht dass der Beschuldigte bereits zugesagt hatte, zehn Kilogramm zu beziehen. Der Beschuldigte beteiligte sich mithin an Verhandlungen über den Ablauf einer Einfuhr einer unbekannten Menge von Kokain, welche zumindest im Mehrkilobereich lag, wobei es in der Folge nicht zu einer Lieferung kam.

7. Reinheitsgehalt

   Da im vorliegenden Verfahren keine Betäubungsmittel sichergestellt wurden, ist eine direkte Bestimmung der reinen Drogenmenge nicht möglich. Zur Ermittlung des Reinheitsgrades ist daher auf Erfahrungswerte abzustellen, soweit diese repräsentativ und aussageKräftig sind (Urteil des Bundesgerichts 6B_1081/2018 vom 10. September 2019 E. 3.1 mit Hinweisen). Gemäss der Betäubungsmittelstatistik 2016 der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin betrug der Durchschnittsreinheitsgrad bei einer Menge von 100 bis 1000 Gramm Kokain 69%. Von diesem ist vorliegend auszugehen.

8. Fazit Sachverhalt

   Erstellt ist, dass der Beschuldigte zwischen Januar und Februar 2017 insgesamt 400 Gramm Kokain von B. und D. gekauft sowie B. im Juni 2016 einen Abnehmer für ein Kilogramm Kokain vermittelt hat. Er bestellte zudem im März 2016 bei B. eine unbekannte Menge Marihuana. Ausserdem beteiligte sich der Beschuldigte an Verhandlungen über die Einfuhr einer unbekannten Menge Kokain aus Brasilien, welche zumindest im Mehrkilobereich lag.

   Bei der relevanten Betäubungsmittelmenge handelt es sich somit um eine unbekannte Menge Marihuana und eine Menge von 966 Gramm reinem Kokain (69% von 1.400 Gramm Kokaingemisch). Zudem ist mit Bezug auf die Beteiligung an einer Einfuhr von einer unbekannten Menge Kokain im Mehrkilobereich auszugehen.

9. Rechtliche Würdigung

   Die rechtliche Würdigung der erstellten Sachverhalte durch die Staatsanwaltschaft und die Vorinstanz trifft zu und wird durch die Verteidigung auch nicht in Frage gestellt (Urk. 30 S. 1 ff.; Urk. 73 S. 1 ff.). Der Beschuldigte hat sich mithin Rechtfertigungsoder SchuldausschlussGründe liegen keine vor durch den Kokainhandel der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c, d und g BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG schuldig gemacht. Indem er bei B. eine unbekannte Menge Marihuana bestellte, hat er sich zudem des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit lit. g BetmG strafbar gemacht. Es kann ergänzend auf die ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 52 S. 56 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).

Drohung zum Nachteil von AC.

(Dossier 2)

1. Erstellt (Urk. 52 S. 58 ff.) und unbestritten (Urk. 30 S. 44) ist, dass der Beschuldigte seiner ehemaligen Lebenspartnerin, der Privatklägerin, mit der er zwei minderjährige Kinder hat und bis zur Trennung am 4. Juli 2018 einen gemeinsamen Haushalt gefährt hat, am 19. September 2018 an seinem Wohnort mit sei- nem Mobiltelefon eine Textnachricht mit folgendem Inhalt schickte: (...) Aber du musst Gott danken du verlogenes Stück Dreck das du die letzten 1 Jahre nicht unter der Erde gelandet bist! Nur weil ich die Kinder nicht an eine Pflegefamilie überlassen wollte! 10 Jahre für mich für so eine miese Hure wie Dich im Gefäng- nis wäre kein Problem nur wegen die Kinder bist du noch da!!!.

   Die Vorinstanz sah es zudem als erstellt an, dass die Privatklägerin sich aufgrund dieser Nachricht davor gefürchtet habe, dass der Beschuldigte sie täten könnte. Der Beschuldigte habe gewusst, dass diese Textnachricht geeignet gewesen sei, die Privatklägerin in Angst und Schrecken zu versetzen und ihr Sicherheitsgefühl erheblich zu beeinträchtigen, was er auch gewollt habe.

   Der Beschuldigte bestreitet nicht, diese Textnachricht verfasst zu haben. Er stellt sich indes auf den Standpunkt, dass es sich dabei nicht um eine (Todes)-Drohung

   handle. Die Privatklägerin sei von ihrem Freund angewiesen worden, häusliche Gewalt zu erfinden, damit das Migrationsamt bewillige, dass sie hier bleiben kön- ne (Urk. D1/2/10 S. 2; Urk. 28 S. 10 f.).

   Die Verteidigung macht geltend, dass in der Textnachricht wenn auch auf subtile Art und Weise gesagt werde, dass der Beschuldigte die Privatklägerin gerade nicht umbringen werde. Die Privatklägerin habe sich denn auch nicht bedroht gefühlt und auch keine Angst vor dem Beschuldigten gehabt. Ausserdem sei auch kein Vorsatz gegeben. Aus dem Gesamtkontext der Nachricht gehe hervor, dass es dem Beschuldigten mit der Nachricht einzig darum gegangen sei, die Privatklägerin zu beleidigen und herabzusetzen, und nicht ihr zu drohen (Urk. 30

   S. 44 f.; Urk. 73 S. 49 f.).

2. Hinsichtlich der theoretischen Ausführungen zu den Tatbestandsvoraussetzungen einer Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB kann zunächst auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 52 S. 59 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Nach Art. 180 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken Angst versetzt. Der objektive Tatbestand setzt voraus, dass der Drohende seinem Opfer ein könftiges übel ankündigt in Aussicht stellt. Erforderlich ist ein Verhalten, das geeignet ist, die geschädigte Person in Schrecken Angst zu versetzen. Dabei ist grundsätzlich ein objektiver Massstab anzulegen, wobei in der Regel auf das Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen ist. Zudem ist erforderlich, dass die betroffene Person durch das Verhalten des täters tatsächlich in Schrecken Angst versetzt wird (SJZ 63 [1967] Nr. 180; PK StGB-TRECHSEL/MONA, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018 Art. 180 N 3). Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz, mindestens Eventualvorsatz. Nicht erforderlich ist, dass der täter das Opfer mit dem Tode bedroht das in Aussicht gestellte übel genau beschreibt (Urteile des Bundesgerichts 6B_1338/2015 vom

   11. Oktober 2016 E. 2.3 mit Hinweisen und 6B_758/2018 vom 24. Oktober 2019

   E. 3.1).

3. Mit der verwendeten Formulierung droht der Beschuldigte der Privatklägerin in objektiver Hinsicht Nachteile an. So sind die Formulierung, dass sie Gott danken könne, dass sie nicht unter der Erde gelandet sei sowie der Hinweis, dass 10 Jahre Gefängnis kein Problem wären, wenn sie dafür tot wäre, ohne Weiteres geeignet, einen vernünftigen Menschen zu beunruhigen. Entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 30 S. 44) ist der Hinweis, dass die Privatklägerin nur dank

   den Kindern noch leben würde, nicht in dem Sinne aufzufassen, dass daraus hervorgehen würde, dass er sie gerade nicht umbringen würde. Indes ist der Vertei- digung darin zuzustimmen, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin keine direkte Drohung ausspricht.

   Nicht erstellen lässt sich entgegen den Ausführungen der Vorinstanz, dass die Privatklägerin sich durch diese Textnachricht tatsächlich bedroht fühlte und in Angst und Schrecken versetzt wurde. So suchte sie zwar am Tag nach Erhalt der Mitteilung die Polizei auf, wollte indes nicht an jenem Tag befragt werden, weshalb die Einvernahme auf den 27. September 2018 verschoben wurde

   (Urk. ND 2/1 S. 3 und ND 2/4 S. 2). wäre die Privatklägerin tatsächlich in Angst und Schrecken versetzt worden, so ist davon auszugehen, dass sie gleich Aussagen bei der Polizei gemacht hätte. Zudem schilderte sie anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 27. September 2018 zunächst von sich aus auf die Frage, was sie dem Beschuldigten vorwerfe, dass er ihr an dem Tag, als sie ihn verlassen habe, beim Bahnhof AD. ins Gesicht geschlagen habe. Erst auf die Nachfrage Ergänzte sie, dass er ihr viele SMS mit schlechten Würtern und Sätzen geschrieben habe, sie wisse aber nicht genau.... Sie wolle nichts mehr von ihm hören und mit ihm Schluss machen (Urk. ND 2/4 S. 2). Bei einer eingetretenen Angst einem Schrecken werden notorischerweise die auslösende Tat und die ausgelästen Gefühle zuerst angesprochen, da diese ja das Sicherheitsgefühl der betroffenen Person beeinträchtigen. Dies war gerade nicht der Fall, hatte die Privatklägerin doch den Schlag ins Gesicht, welcher zudem nicht stark gewesen sei und daher erfolgt sei, weil die Privatklägerin nicht mit dem Beschuldigten re- den wollte (Urk. ND 2/4 S. 4), von sich aus und als erstes genannt. Erst nach länger dauernder Einvernahme und auf ausDrückliche Nachfrage hin zeigte sie dann die fragliche Textnachricht. Weiter sagte die Privatklägerin zwar, dass sie Angst gehabt habe, als sie die Nachricht erhalten habe. Auf die Frage, wovor sie Angst gehabt habe, antwortete sie aber, sie habe Angst, dass er zu ihr komme, weil sie

   die Nachricht nicht beantwortet habe. Damit schilderte sie ausDrücklich keine Angst um ihre Gesundheit ihr Leben, zudem wäre ein Nichtbeantworten ei- ner Nachricht objektiv auch kein Grund, deswegen einen ernsthaften Nachteil befürchten zu müssen. Erst auf erneutes Nachfragen führte sie aus, dass sie zwar nicht genau wisse, was sie vom Beschuldigten zu befürchten habe, aber vielleicht bringe er sie um. Als sie dann konkret gefragt wurde, ob sie Angst um ihr Leben habe, antwortete sie mit ja. Diese Aussage erfolgte somit nicht von sich aus. Es besteht daher der Eindruck, dass die Privatklägerin aufgrund der erhalte- nen Textnachricht nicht in Angst und Schrecken versetzt wurde und die entsprechenden Aussagen ausschliesslich aus dem Grund machte, weil sie wiederholt und nachDrücklich danach gefragt wurde. Dies ergibt sich ebenfalls aus der Antwort auf die Frage, was sie denn von der Polizei erwarte, auf welche sie deponierte, dass ein wichtiger Punkt sei, dass der Beschuldigte aufhören solle, bei ihr vorbei zu kommen und zu klingeln (Urk. ND 2/4 S. 5). Wenn sie tatsächlich Angst vor dem Beschuldigten gehabt hätte, wäre die Frage nach einem eigenen Schutz durch die Polizei eine überwachung des Beschuldigten die naheliegendere Antwort gewesen. später in der Befragung wurde sie noch einmal gefragt, weshalb sie Angst gehabt habe und dann führte sie aus, dass sie eigentlich keine Angst gehabt habe, aber sie habe nichts mehr von den Problemen des Beschul- digten hören wollen. Eigentlich habe der Beschuldigte sie nicht bedroht, sie möchte einfach bei der Polizei Meldung erstatten. Wenn später etwas passieren sollte, habe die Polizei Kenntnis davon (Urk. ND 2/4 S. 6). Der einvernehmende Beamte machte zudem im Rapport die Anmerkung, dass die Privatklägerin ihm gegenüber nicht den Eindruck gemacht habe, durch irgendetwas verängstigt zu sein (Urk. ND 2/1 S. 4). Aus diesen gesamten Umständen und den gemachten Aussagen lässt sich somit kein in Angst und Schrecken versetzen der Privatklägerin erstellen.

   Auch aus der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 27. November 2019 lässt sich nichts anderes ableiten. So erklärte die Privatklägerin zu Beginn der Einvernahme, dass sie wolle, dass der Beschuldigte aus dieser Sache etwas lerne (Urk. D1/3/5 S. 3). Eine solche Aussage erscheint doch sehr ungewöhnlich in einem Fall, wo es darum geht, dass man in Angst und Schrecken versetzt wor- den sein soll. Von sich aus schilderte sie denn auch keine Drohung. Sie wurde

   Nämlich zu Beginn gefragt, ob sie mit eigenen Worten schildern könne, was in der Nachricht stehe, worauf sie ausführte, dass sie mehrheitlich das meiste vergessen habe. Sie sei beleidigt worden, u.a. als verdammte Hure. Sie habe es so verstanden, dass sie eine unsaubere, ungepflegte Person und eine schlechte Mutter sei. Auf Nachfrage führte sie zudem aus, dass sie ein schlechtes Gefühl bekommen habe. Der Beschuldigte habe geschrieben, als ob sie kein Mensch sei und er habe ihr keinen Respekt entgegen gebracht (Urk. D1/3/5 S. 4). Auf den konkreten Vorhalt hin, ob sie aufgrund dieser Nachricht Angst bekommen habe erschrocken sei, führte sie aus, dass sie grosse Angst bekommen habe. Und auf die Frage, wovor sie Angst gehabt habe, erläuterte sie, sie habe grosse Angst gehabt, dass sie keinen Kontakt mehr zu den Kindern haben könne. Erst nach- dem mit ihr die relevanten Passagen aus der Textnachricht angeschaut wurden, führte die Privatklägerin aus, dass sie Angst gehabt habe, dass der Beschuldigte sie begräbt tätet und sie dies ernst genommen habe. Relativierend Ergänzte sie dann aber, dass sie so wie sie den Beschuldigten kenne nicht davon ausgehe, dass er so etwas tun würde, auch aufgrund der Kinder (Urk. D1/3/5 S. 4 f.). Es fällt somit auf, dass die Privatklägerin nicht von sich aus Drohungen erwähnt dass sie davon in Angst und Schrecken versetzt worden sein soll, sondern erst auf konkretes Nachfragen hin. Ihr Hauptaugenmerk lag auf der Beleidigung als Hure und dem mangelnden Respekt ihr gegenüber.

4. Insgesamt verbleiben somit nicht überwindbare Zweifel daran, dass die Privatklägerin durch die Mitteilung vom 19. September 2018 tatsächlich in Angst und Schrecken versetzt wurde. Da auch der Inhalt dieser Nachricht keine direkte Drohung enthält und der Beschuldigte konstant bestritt, der Privatklägerin damit ge- droht haben zu wollen mithin auch kein Versuch nachgewiesen werden kann ist der Beschuldigte vom Vorwurf der Drohung im Sinne vom Art. 180 StGB freizusprechen.