Da es sich vorliegend nicht um einen Fall von Art. 144 StPO mit einer nicht nur schwer zu erreichenden Person handelt, braucht nicht weiter darauf eingegangen zu werden, welche Protokollierungsvorschriften bei Videokonferenzen nach Art. 144 StPO gelten, auch wenn es gewisse Parallelitäten gibt.
Die Staatsanwaltschaft beruft sich denn auch richtigerweise einzig auf Art. 154 StPO, welche lex specialis zu den allgemeinen Protokollierungsvorschriften sei. Zuzustimmen ist den Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft dahingehend, dass es für den Beweiswert einer Aussage ohne Bedeutung ist, ob eine schriftliche Niederschrift der audiovisuellen Aufnahme erfolgt nicht. Vorliegend ist die Frage jedoch einzig im Lichte der Dokumentationsvorschriften im Strafverfahren zu beurteilen. Es mag sein, dass allein gestützt auf den Wortlaut von Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO, wonach die Einvernahme mit Bild und Ton aufgezeichnet werde, der Standpunkt vertretbar wäre, dass keine zusätzliche schriftliche Niederschrift nötig sei. Umgekehrt spricht der Wortlaut aber auch nicht davon, dass auf eine schriftliche Protokollierung Niederschrift verzichtet werden könne bzw. die Videoaufnahme an deren Stelle trete. Im Kontext mit den allgemeinen Vorschriften über den zwingenden Charakter einer schriftlichen Niederschrift von Art. 76 bis Art. 78 StPO ist ein Verzicht darauf nicht zulässig.
Art. 154 StPO trägt den Titel besondere Massnahmen zum Schutz von Kindern. Gemäss Wortlaut von Art. 154 Abs. 4 StPO geht es in dieser Bestimmung um eine Vermeidung schwerer psychischer Belastung, insbesondere durch eine Gegenüberstellung [i.d.R. mit dem Täter]. Es ist nicht nachvollziehbar, inwieweit sich ein Verzicht auf eine schriftliche Niederschrift der Videobefragung als Schutzmassnahme für das befragte Kind auswirken könnte und Art. 154 StPO somit als Sondervorschrift (lex specialis) den allgemeinen Protokollierungsregeln von Art. 76 - 78 StPO vorgehen müsste. Auch das Bundesgericht hat in BGE 143 IV 408 klar die Auffassung geäussert, dass im Falle audiovisueller Aufzeichnung auf die schriftliche Niederschrift der verfahrensmässig relevanten Vorgänge nicht verzichtet werden könne. Zwar handelte es sich in jenem Fall um eine mehrtägige Videoaufzeichnung einer Gerichtsverhandlung, jedoch im Rahmen jener Verhandlung ebenfalls um Beweiserhebungen, mithin eine persönliche Befragung des Beschuldigten (BGE 143 IV 415 E. 6.2.2). Es wäre nicht nachvollziehbar, weshalb das Bundesgericht für eine Beweisabnahme bzw. eine Einvernahme eines Beschuldigten vor Gericht eine schriftliche Niederschrift der Videoaufzeichnung verlangt, nicht jedoch für Einvernahmen im Rahmen der Untersuchung.
Schliesslich ist noch auf den Aspekt der Verfahrensökonomie einzugehen. Es trifft sicher zu, dass eine schriftliche Niederschrift der Videoaufzeichnung einen zusätzlichen Aufwand für die befragende Ermittlungsbehörde bedeutet. Allerdings können solche Aufgaben auch leicht an eine Schreibkraft delegiert werden. Diese Sichtweise übermässigen Aufwands lässt zudem den späteren Zusatzaufwand ausser Betracht. Für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussage, die Entscheidfindung und die Begründung eines Entscheids genügt nämlich nie eine einmalige Visionierung der Videoaufzeichnung, denn bei der erstmaligen Visionierung steht erfahrungsgemäss nie fest, welche Passagen der Befragung rechtlich relevant sind und welche nicht, zumal bei der Visionierung die Ausführungen der Verteidigung noch gar nicht vorliegen. Dies mag auch beim schriftlichen Protokoll gelten, bei einer Videoaufnahme fällt jedoch ins Gewicht, dass das Auffinden von relevanten Protokollstellen mittels ständigem und oft iterativem Vorund Zurückspulen weitaus ineffizienter ist als die Durchsicht eines schriftlichen Protokolls. Dies gilt jedenfalls bei mehrfachen Befragungen kindlicher Opfer, die sich ge-
samthaft über mehrere Stunden erstrecken können. Eine audiovisuelle Aufzeichnung kann vom Menschen immer nur eindimensional erfasst werden, d.h. auf einer Linie in zwei Richtungen, und technisch bedingt mit beschränkter Geschwindigkeit. Demgegenüber ermöglicht ein schriftliches Protokoll sozusagen eine Übersicht über die gesamte Einvernahme aus der Vogelperspektive, wo man punktgenau und direkt am gewünschten Ort landen kann. Dass dies in verfahrensökonomischer Hinsicht eine erhebliche Erleichterung darstellt, erkennt auch das Bundesgericht im bereits zitierten BGE 143 IV 408: Das Festhalten am Erfordernis des Schriftprotokolls bezweckt, die Strafbehörden und die Verfahrensbeteiligten davon zu entbinden, stundenlang Aufzeichnungen anzuhören. Das schriftliche Protokoll erlaubt ihnen, sich rasch einen Überblick über die durchgeführte Beweiserhebung zu verschaffen (BGE 143 IV 422 E. 8.3). Insofern dürfte es den Regelfall bilden, dass im Falle einer blossen Videoaufzeichnung die Ersparnis für den Verzicht auf eine schriftliche Niederschrift im Vergleich zum Mehraufwand für später damit befasste Personen in keinem vertretbaren Verhältnis steht.
Im vorliegenden Fall wurde von der Verteidigung vor Vorinstanz beispielsweise gerügt, dass die Privatklägerin in den beiden mittels Video aufgezeichneten Einvernahmen unterschiedliche bzw. widersprüchliche Aussagen gemacht habe (Urk. 32 S. 5 - 7). Um überprüfen zu können, ob die von der Verteidigung zitierten Aussagen, so wie von ihr zitiert, stimmen und um eine Würdigung derselben vorzunehmen, insbesondere die entsprechenden Aussagen in den Gesamtkontext mit den weiteren Aussagen der Privatklägerin zu stellen, ist es erforderlich, beide Videoaufzeichnungen nochmals praktisch von A-Z zu visionieren, um die Vorbringen der Verteidigung zu verifizieren und eine eigene Würdigung vorzunehmen. Der Zeitaufwand hierzu ist um ein Vielfaches grösser, als wenn schriftliche Protokolle dafür benützt werden können. Die Verteidigung ist nicht verpflichtet, genaue Aktenbzw. Videobandstellen anzugeben, ansonsten ihre Einwände rechtlich unbeachtlich wären. Das Gericht hat die Einwände unabhängig von solchen Präzisierungen zu überprüfen.
Auch das Argument der Verfahrensökonomie spricht deshalb nicht für den Verzicht auf eine schriftliche Niederschrift einer audiovisuellen Aufnahme, sondern
im Gegenteil für eine zusätzliche schriftliche Niederschrift. Ebenso ist an den Fall zu denken, in dem die Parteien in der Gerichtsverhandlung auf einzelne Aussagen der videobefragten Person eingehen. Hier ermöglicht ein schriftliches Protokoll eine schnelle und effiziente Überprüfung der Argumente. Es verzögert eine Verhandlung ungemein, wenn das Gericht zunächst durch Abspielen der Videobefragung feststellen muss, wo sich die gerügte Aussagestelle auf dem Videoband befindet und in welchem Kontext die entsprechende Aussage überhaupt erfolgte. Eine Gerichtsverhandlung sollte schliesslich nicht zur Multimediaveranstaltung eines Video Jockeys mutieren.
Wenig zur Sache tut das Argument der Staatsanwaltschaft, im vorliegenden Fall sei es der Staatsanwaltschaft und der ersten Instanz möglich gewesen, ein Urteil bloss anhand der Videoaufnahmen bzw. ohne Niederschrift zu fällen. Die Staatsanwaltschaft wirft der Berufungsinstanz mangelnde Kompetenz vor, weil sie dazu nicht ebenfalls in der Lage sei (Urk. 79 S. 3). Es geht vorliegend um die Einhaltung von strafprozessualen Vorschriften in Bezug auf die Dokumentation und nicht darum, ob die Berufungsinstanz Unterlassungen der Staatsanwaltschaft nachholen kann und wenn ja, mit wieviel mit wie wenig Aufwand. Mit demselben Argument könnte die Staatsanwaltschaft auch auf jegliche Einvernahmen im Untersuchungsverfahren verzichten, mit dem Hinweis, dass solche Beweiserhebungen dann ja das Gericht gestützt auf Art. 343 StPO vornehmen könne.
Ob es sich vorliegend um einen vertretbaren Aufwand für das Gericht handelt nicht, eine Niederschrift zumindest ein Storyboard mit wichtigen Aussagenstellen auf der Videoaufnahme selbst anzufertigen, ist vorliegend nicht die Thematik. Es geht um eine grundsätzliche Frage im Strafprozess mit Videobefragungen. Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens genügt es nicht, die Videoaufzeichnung der Kinderbefragung einfach anzuschauen und dann das Urteil danach zu fällen, ob man den Eindruck erhält, das Kind habe glaubhaft unglaubhaft ausgesagt. Insbesondere bei älteren Kindern ist oft eine seriöse Aussagenanaly-
se nötig, welche die Gegenüberstellung von Aussagen in verschiedenen Befragungen bedingt. Bei umfangreichen Videoaufnahmen ist ein sorgfältiger Vergleich von Aussagestellen allein aufgrund von Videoaufnahmen äusserst ineffizient. Schliesslich müssten sich alle an der Entscheidfindung Beteiligten schriftliche Aufzeichnungen über die wesentlichen Aussagen machen, um eine sinnvolle Urteilsberatung durchführen zu können, und dies über alle Instanzen hinweg. Letztlich müsste gar das Bundesgericht bei Willkürrügen sämtliche Aufzeichnungen visionieren.
Ob es einfacher schwieriger ist für das Gericht, selbst eine Niederschrift anzufertigen, ist für die zu klärende Frage nicht ausschlaggebend, insbesondere nicht im Lichte des rechtlichen Gehörs der Parteien. In allen Fällen, ob einfach umfangreich, müssen dieselben Vorschriften hinsichtlich einer Niederschrift von Videobefragungen gelten.
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