Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Erwägungen:

1. Mit Urteil vom 24. November 2023 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Zürich 10 (Zahlungsbefehl vom 12. September 2023) provisorische Rechtsöffnung für Fr. 1'241.60. Die Entscheidgebühr von Fr. 200 wurde dem Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) auferlegt. Der Antrag der Gesuchstellerin auf Parteientschädigung wurde abgewiesen (Urk. 8 S. 4 = Urk. 11 S. 4).

2. Dagegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 4. Dezember 2023 (Datum Poststempel: 5. Dezember 2023) fristgerecht (vgl. Art. 321 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO sowie Urk. 9b) Beschwerde, mit welcher er sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs beantragt (Urk. 10).

3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 19). Da sich die Beschwerde wie nachfolgend aufgezeigt wird sogleich als offensichtlich unbe- Gründet bzw. unzulässig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).

1. Der Gesuchsgegner hat sein Rechtsmittel als Einsprache bezeichnet (Urk. 10). zulässiges Rechtsmittel gegen einen die Rechtsöffnung erteilenden Entscheid ist wie von der Vorinstanz korrekt belehrt (Urk. 11 Dispositiv Ziff. 6) die Beschwerde (Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO). Die Rechtsmittelschrift des Gesuchsgegners ist daher als Beschwerde entgegenzunehmen.

2. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Dabei hat die beschwerdeführende Partei hinreichend zu begrün- den, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist, d.h. an einem der genannten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer Eintretensvoraussetzung) voraus, dass sie die beanstandeten vorinstanzlichen Erwägungen genau bezeichnet, sich inhaltlich gezielt mit diesen auseinandersetzt und mittels präziser

   Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklürungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen konkreten Aktenstellen sich der geltend gemachte Beschwerdegrund ergeben soll. Dieser Anforderung genügt nicht, wer lediglich auf seine vor Vorinstanz vorgetragenen Vorbringen verweist, solche bloss wiederholt, lediglich die eigene Sachdarstellung vorträgt den bereits vor Vorinstanz eingenommenen Rechtsstandpunkt beKräftigt und demjenigen der Vorinstanz gegenüberstellt den angefochtenen Entscheid in allgemeiner Weise kritisiert, ohne darauf einzugehen, was von der Vorinstanz erwogen wurde. Die Kritik hat mithin an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen (BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3; BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014, E. 5.4.1;

   BGer 5A_488/2015 vom 21. August 2015, E. 3.2 [je m.H. auf BGE 138 III 374

   E. 4.3.1 S. 375]).

3. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel (Noven) sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was im erstinstanzlichen Verfahren nicht behauptet, bestritten eingereicht wurde, kann im Beschwerdeverfahren nicht mehr nachgeholt werden. Es herrscht grundsätzlich ein umfassendes Novenverbot sowohl für echte als auch unechte Noven (BGer 5A_872/2012 vom 22. Februar 2013, E. 3; BGer 5A_405/2011 vom

   27. September 2011, E. 4.5.3, m.w.H.; vgl. aber immerhin auch BGE 139 III 466

   E. 3.4 und BGer 4A_51/2015 vom 20. April 2015, E. 4.5.1; zum Ganzen ferner ZK ZPOFreiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 4 f.; Steininger, DIKE-Komm-ZPO, Art. 326 N 1 ff.).

4. Der Gesuchsgegner beantragt, es sei ihm Einsicht in angebliche Lieferscheine, Bestellungen Allfällig auszuführende Arbeiten zu geben (Urk. 10). Diesen Antrag stellt er erstmals im Beschwerdeverfahren. Er unterlässt es, auszuführen, inwiefern diese Unterlagen etwas mit dem vorliegenden Verfahren zu tun haben sollen. Zudem sind, wie vorstehend gezeigt, neue Beweismittel im Beschwerdeverfahren ohnehin ausgeschlossen. Auf den Antrag ist daher nicht einzutreten.

1. Die Vorinstanz erwog, die Gesuchstellerin stätze ihr Gesuch auf den am

   26. Juli 2004 zugunsten der C.

   AG ausgestellten Verlustschein infolge

   Pfändung (Betreibungsamt Bucheggberg-Wasseramt, Kanton Solothurn, Betreibung Nr. 2, Verlustschein Nr. 3), der das Fehlen pfändbaren Vermögens und somit einen ungedeckt gebliebenen Betrag von Fr. 1'241.60 ausweise (Urk. 11 E. 2.1). Ein Verlustschein nach Art. 149 Abs. 2 SchKG stelle eine Schuldanerken- nung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG dar. Sie berechtige deshalb zur provisorischen Rechtsöffnung, sofern der Betriebene nicht sofort Einwendungen glaubhaft mache, welche die Schuldanerkennung entkröften würden (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Die Aktivlegitimation der Gesuchstellerin sei indes von Amtes wegen zu prüfen (Urk. 11 E. 2.2). Die eingereichte Pfändungsurkunde führe die C. AG als Gläubigerin der Verlustscheinforderung auf. Zum Nachweis ihrer Aktivlegitimation habe die Gesuchstellerin ihren eigenen Handelsregisterauszug eingereicht. Aus diesem gehe hervor, dass sämtliche Aktiven und Passiven der C. AG infolge Fusion auf die Gesuchstellerin übergegangen seien. Die C. AG sei anschliessend am tt.mm.2006 aus dem Handelsregister des Kantons Basel- Landschaft gelöscht worden. Demzufolge sei auch die Verlustscheinforderung der C. AG gegen den Gesuchsgegner auf die Gesuchstellerin übergegangen. Damit habe die Gesuchstellerin ihre Aktivlegitimation in rechtsgenügender Weise nachgewiesen (Urk. 11 E. 2.3). Es möge somit durchaus zutreffend sein, dass der Gesuchsgegner wie von ihm in seiner Stellungahme behauptet nie etwas mit der Gesuchstellerin zu tun gehabt habe. Dieser Einwand sei jedoch nicht zielführend, um die vorliegende Schuldanerkennung zu entkröften (Urk. 11 E. 2.4). Weitere Gründe, die der Rechtsöffnung entgegenständen, habe der Gesuchsgegner nicht vorgebracht und solche gingen auch nicht aus den Akten hervor. Betragsmässig sei die Forderung durch den eingereichten Titel ausgewiesen. Der Gesuchstellerin sei daher antragsgemäss provisorische Rechtsöffnung für Fr. 1'241.60 zu erteilen (Urk. 11 E. 2.5).

2. Der Gesuchsgegner macht mit seiner Beschwerde geltend, nie etwas mit der Gesuchstellerin zu tun gehabt zu haben. Es sei für ihn unklar, um was es da gehe. Er habe einmal bei der Firma nachgefragt, aber nie eine Antwort bekommen (Urk. 10).

3. Damit wiederholt der Gesuchsgegner einzig das bereits vor Vorinstanz Vorgebrachte (vgl. Urk. 7), ohne sich mit den ausführlichen und zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zum übergang der Verlustscheinforderung an die Gesuchstellerin auseinanderzusetzen. Dies genügt den oben beschriebenen Anfor- derungen an eine Beschwerde (E. 2.2) nicht, weshalb auf die Beschwerde des Gesuchsgegners nicht einzutreten ist.

4. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG und ausgehend von einem Streitwert von Fr. 1'241.60 auf Fr. 300 festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind im Beschwerdeverfahren keine zuzusprechen, dem Gesuchsgegner infolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO)

Es wird beschlossen:

1. Auf den Antrag des Gesuchsgegners, es sei ihm Einsicht in angebliche Lieferscheine, Bestellungen Allfällig auszuführende Arbeiten zu geben, wird nicht eingetreten.

2. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300 festgesetzt.

4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt.

5. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 10, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

   Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert