Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1. Die Vorinstanz erwog zum beantragten Pfändungsausschluss, dass Gläubiger, die das Fortsetzungsbegehren innerhalb von 30 Tagen nach dem Vollzug einer Pfändung stellen, gemäss Art. 110 Abs. 1 SchKG an der Pfändung teil- nähmen. Genau dies habe das Betreibungsamt der Beschwerdeführerin am

1. Oktober 2023 mitgeteilt, nachdem die Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. 2 über total Fr. 448.25 (inkl. Mahn- und Bearbeitungskosten) das Fortsetzungsbegehren gestellt habe. Das Betreibungsamt habe die Beschwerdeführerin infolge der Teilnahme der Beschwerdegegnerin in der gleichen Pfändungsgruppe auch auf die Wirkungen der Pfändung gemäss Art. 96 SchKG hingewiesen. All dies entspreche dem normalen Gang eines allgemeinen Pfändungsverfahrens nach Art. 88 bis Art. 90 SchKG und Art. 110 SchKG. Dass die Beschwerdegegnerin die 30-t?gige Frist nicht eingehalten habe, habe die Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht (act. 10 S. 4). Weiter erwog die Vorinstanz, dass ein Schuldner, welcher bestreite, zu neuem Vermögen gekommen zu sein, dies nach Zustellung des Zahlungsbefehls mit Rechtsvorschlag ausDrücklich zu erklären habe, andernfalls diese Einrede gemäss Art. 75 Abs. 2 SchKG verwirkt sei. Das Betreibungsamt pröfe nicht von Amtes wegen, ob ein Schuldner über neues Vermögen verfüge. Insoweit gehe die Kritik der Beschwerdeführerin an das Betreibungsamt, wo- nach keiner es für Nätig gehalten habe, sie darüber zu informieren, was jedoch die Aufgabe des Beamten gewesen wäre, an der Sache vorbei. Abschliessend fügte die Vorinstanz an, dass die Einrede fehlenden neuen Vermögens gemäss Art. 267 SchKG nicht zulässig sei gegen Forderungen, die erst nach der KonkursEröffnung entstanden seien (act. 10 S. 4 f.). Die Beschwerde sei abzuweisen (act. 10 S. 5).

   1. Die Beschwerdeführerin bringt auch im Beschwerdeverfahren im Kern vor, der Betreibungsbeamte habe es nicht für nötig gehalten, sie darüber zu informieren, dass sie vor während und nach dem Konkurs Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens erheben könne. Diese fehlende Rechtsmittel-Belehrung zum Zwecke der Pfändung sei unangemessen. Sie habe ein Recht auf finanzielle Erholung (act. 11 und Beilage act. 13).

   2. Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (Art. 17 f. SchKG) richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich richtet sich dieses gemäss Art. 18 EG SchKG i.V.m. 83 ff. GOG nach den Bestimmungen der ZPO über das Beschwerdeverfahren (Art. 319 ff. ZPO).

      Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden

      (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde führende Partei hat sich mit der Begründung des angefochtenen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und wenigstens rudimenTür darzulegen, an welchen Mängeln dieser ihrer Ansicht nach leidet und inwiefern er abgeändert werden sollte (Begründungslast). Wenn auch bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung an diese Erfordernisse kein strenger Massstab angelegt wird, ist bei gänzlich fehlender Auseinandersetzung bzw. Begründung auf die Be-schwerde ohne Weiteres nicht einzutreten (vgl. OGerZH PS110192 vom 21. Feb-ruar 2012, E. 5.1).

   3. Die Beschwerdeführerin setzt sich in ihrer Rechtsmittelschrift (act. 11) nicht ansatzweise mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinander, wonach das Betreibungsamt nicht von Amtes wegen pröfe, ob ein Schuldner zu neuem Vermögen gekommen sei, und es an ihr als Schuldnerin gelegen habe, nach Zustellung des Zahlungsbefehls Rechtsvorschlag mit der Begründung des mangelnden neuen Vermögens zu erheben. Damit kommt die Beschwerdeführerin ihrer Begründungslast im Rechtsmittelverfahren nicht nach, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.

   4. Lediglich ergänzend ist anzufügen, dass auf dem Formular Zahlungsbefehl für die ordentliche Betreibung auf Pfändung Konkurs jeweils der Hinweis angebracht ist, sofern die Betreibung nach einem Konkurs des Betriebenen eingeleitet worden sei und dieser geltend machen wolle, nicht zu neuem Vermögen gekommen zu sein, er dies in der Begründung des Rechtsvorschlags aus- Drücklich festzuhalten habe.