Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1.

1. Die Vorinstanz hat als untere AufsichtsBehörde über BetreibungsÄmter entschieden (Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG). Solche Anordnungen können innert zehn Tagen nach ihrer Eröffnung an die obere kantonale AufsichtsBehörde weitergezogen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Die Vorinstanz stellte den angefochtenen Zirkulationsbeschluss vom 31. Mai 2023 dem Beschwerdeführer am 6. Juni 2023 zu (act. 35/3). Dieser übergab sein Rechtsmittel am 15. Juni 2023 (Datum Poststempel; act. 38 S. 1) und damit rechtzeitig in- nerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post.

2. Auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG in Verbindung mit 18 EG SchKG und 84 GOG). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321

Abs. 1 ZPO). Dabei soll in der Begründung zum Ausdruck kommen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb dieser nach Auffassung der beschwerdeführenden Partei unrichtig sein soll, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten wird. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO; OGer ZH, PS180175 vom

18. Dezember 2018, E. 4.3). Die vorliegende Beschwerde enthält klare Rechtsbegehren und wurde ausreichend begründet. Damit entspricht sie den formellen Voraussetzungen von Art. 321 Abs. 1 ZPO. Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz beschwert. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen von Art. 59 Abs. 2 ZPO erfüllt sind, ist auf sein Rechtsmittel einzutreten.

2.

1. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, ein Gläubiger könne die Verwertung der gepfändeten Vermögenswerte gemäss Art. 116 Abs. 1 SchKG frühestens einen Monat nach der Pfändung verlangen. Diese gesetzliche Minimalfrist erlaube dem Schuldner, den Gläubiger vor der Verwertung doch noch zu befriedigen. Wenn der Schuldner der Pfändung fernbleibe, dann laufe die Frist ab Zustellung der Pfändungsurkunde an den Schuldner. Vorliegend sei dem Beschwerdeführer die Pfändungsurkunde am 23. August 2021 rechtshilfeweise zugestellt worden. Damit habe der Zeitrahmen für das Verwertungsbegehren am

   24. September 2021 zu laufen begonnen (Art. 116 Abs. 1 SchKG in Verbindung mit Art. 31 SchKG und Art. 142 Abs. 1 f. ZPO). Der Beschwerdegegner habe sein Verwertungsbegehren hingegen bereits am 26. August 2021 und damit vor Ablauf

   der gesetzlichen Minimalfrist von Art. 116 Abs. 1 SchKG am 24. September 2021

   gestellt (act. 37 E. 3.1.2 f.).

2. Gemäss Art. 9 Abs. 2 VFRR würden Fortsetzungs- und Verwertungsbegehren, die im Zeitpunkt des Eingangs beim Betreibungsamt gesetzlich noch nicht zulässig seien, mit der Bemerkung verfrüht, erst am ... zulässig zurückgeschickt. Allerdings sei Art. 9 Abs. 2 VFRR bloss eine Ordnungsvorschrift, deren Missachtung für sich alleine nicht anfechtbar sei. Die Entgegennahme eines verfrühten Verwertungsbegehrens führe daher nicht zur Nichtigkeit der nachfolgen- den Betreibungshandlungen. Wenn ein Begehren vor Ablauf der Minimalfrist gestellt werde, dann entfalte dieses keine Wirkung. Das Betreibungsamt dürfe einem verfrühten Verwertungsbegehren einstweilen keine Folge leisten und zu keiner Verwertung schreiten. Es könne dem Betreibungsamt aber nicht verwehrt sein, ein verführtes Begehren entgegenzunehmen und pendent zu halten. Die Minimalfrist von Art. 116 Abs. 1 SchKG bezwecke Nämlich bloss, den Schuldner vor einer vorzeitigen Verwertung durch das Betreibungsamt zu Schätzen (act. 37

   E. 3.2.1).

3. Vorliegend habe das Betreibungsamt Zürich 1 das Verwertungsbegehren vom 26. August 2021 am 30. August 2021 entgegengenommen. Erst am

16. November 2022 sei die rechtshilfeweise Mitteilung dieses Verwertungsbegehrens an den Vertreter des Beschwerdeführers erfolgt. Zwischen dem 23. August 2021 und dem 24. September 2021 habe das Betreibungsamt Zürich 1 keine gepfändeten Vermögenswerte verwertet und so die einmonatige Schonfrist von

Art. 116 Abs. 1 SchKG gewahrt. Durch die Entgegennahme des zu früh gestellten Verwertungsbegehrens seien dem Beschwerdeführer vorliegend keine Nachteile entstanden (act. 37 E. 3.2.2).

3.

Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, nach dem klaren Wortlaut von Art. 9 Abs. 2 VFRR müsse das Betreibungsamt ein Verwertungsbegehren, das mehr als zwei Tage zu früh gestellt wurde, an den Gläubiger zurückschicken. Diese Bestimmung bilde nicht bloss eine Ordnungs-, sondern eine Gültigkeitsvorschrift.

Der Wortlaut von Art. 9 Abs. 2 VFRR sei zudem klar und bedürfe keiner Auslegung. Ein zu früh eingereichtes Begehren müsse somit grundsätzlich zurückgewiesen werden. Einzig Begehren, die höchstens zwei Tage zu früh gestellt wür- den, dürfe das Betreibungsamt entgegennehmen und in der Reihenfolge ihres Eingangs eintragen (Art. 9 Abs. 3 VFRR). Es sei hingegen willkürlich und rechtswidrig, ein Gesuch für mehr als 15 Monate bis zum 18. November 2022 pendent zu halten, wie dies das Betreibungsamt Zürich 1 getan habe. Dies laufe auf ein bedingtes Verwertungsbegehren hinaus, was unzulässig und mit der Rechtssicherheit nicht zu vereinbaren sei. Vielmehr hätte das Betreibungsamt Zürich 1 das Verwertungsbegehren zurückweisen müssen. Sowohl verfrüht als auch verspätet gestellte Verwertungsbegehren seien unwirksam. Der Betreibende, der nicht in- nert der unabänderlichen Fristen von Art. 116 Abs. 1 SchKG ein wirksames Verwertungsbegehren stelle, verliere sein Recht, die Verwertung zu beantragen. Ein gesetzeswidrig zu früh gestelltes Verwertungsbegehren sei unwirksam, was wie- derum die Nichtigkeit aller nachfolgenden Betreibungshandlung bewirke. Ein wirksames Verwertungsbegehren bilde Nämlich eine Voraussetzung für eine spätere Verwertung. Vorliegend seien sowohl die Entgegennahme eines zu früh gestellten Verwertungsbegehrens als auch seine Mitteilung rechtswidrig und daher aufzuheben. Da vorliegend ein neues Verwertungsbegehren innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen nicht mehr erfolgen könne, sei auch das Erlöschen der Betreibung Nr. 1 festzustellen (act. 38 S. 918).

4.

1. Der Beschwerde liegt unbestrittenermassen folgender Sachverhalt zugrun- de: Das Betreibungsamt Zürich 1 vollzog am 16. Juni 2021 in Abwesenheit des Beschwerdeführers die Pfändung (act. 3/E S. 4). Am 18. August 2021 verfasste diese Behörde die entsprechende Pfändungsurkunde (act. 3/E S. 1) und stellte diese am 23. August 2021 dem Beschwerdeführer rechtshilfeweise zu (act. 7/6). Der Beschwerdegegner ersuchte mit Schreiben vom 26. August 2021 um Verwertung der gepfändeten Vermögenswerte (act. 7/7). Am 30. August 2021 unterzeichnete das Betreibungsamt Zürich 1 das Formular MITTEILUNG des Verwertungsbegehrens in der Betreibung Nr. 1 / Pfändung Nr. 2 / Verwertung Nr. 3

   (act. 3/B). Darin war unter anderem Folgendes vermerkt: Der Gläubiger/die Gläubigerin verlangt mit Begehren vom 30.08.2021 die Verwertung der von dieser Betreibung betroffenen bewegliche[n] Sachen / Forderungen / Rechte. Das Betreibungsamt Zürich 1 liess diese Mitteilung am 18. November 2022 rechtshilfeweise dem Beschwerdeführer zustellen (act. 3/B).

2. Der Verfahrensschritt der Verwertung bezweckt, gepfändete Vermögenswerte in Geld umzusetzen, um so den Gläubiger zu befriedigen (KUKO SchKG- R?etschi, 2. A., Art. 116 N 1). Im Rahmen eines Notverkaufs (Art. 124 Abs. 2 SchKG) bei einer Nachpfändung (Art. 145 SchKG) verwertet das Betreibungsamt PfandgegenStände von Amtes wegen (SK SchKG-Zondler, 4. A.,

   Art. 116 N 6). Kein Verwertungsbegehren ist zudem nätig, wenn das Pfändungsgut bereits in liquider Form, das heisst als Schweizer Banknoten und Mänzen, vorliegt. überdies sind unbestrittene und fällige Forderungen des Schuldners gegenüber Dritten von Amtes wegen einzuziehen (Art. 100 SchKG; KUKO SchKG- Zopfi, 2. A., Art. 100 N 4). Das Betreibungsamt muss hier von sich aus tätig wer- den und darf nicht zuerst ein Verwertungsbegehren des Gläubigers abwarten. Das Betreibungsamt kann daher insbesondere auch die überweisung von gepfändeten Bankguthaben des Schuldners in Schweizer Franken auf das Konto des Betreibungsamtes verlangen (BSK SchKG I-Sievi, 3. A., Art. 100 N 8). Wie aus der Pfändungsurkunde vom 18. August 2021 (act. 3/E S. 6) hervorgeht, verfügt der Beschwerdeführer bei der C. AG über ein Kontokorrentguthaben im Wert von Fr. 1'004'765.34 (Verbindung Nr. 4). Für die Verwertung dieses liquiden Guthabens in Schweizer Franken ist kein Verwertungsbegehren erforderlich. Vielmehr kann hier das Betreibungsamt direkt die nätige Zahlungsanweisung an die C. AG erlassen.

3. Abgesehen von den vorstehend genannten SonderFällen darf eine Verwertung nur gestützt auf einen Antrag des Gläubigers (Art. 116 Abs. 1 f. SchKG) des Schuldners (Art. 124 Abs. 1 SchKG; Art. 133 Abs. 2 SchKG) hin erfolgen. Der Gläubiger kann die Verwertung der gepfändeten beweglichen Vermögensstücke, Forderungen und andern Rechte frühestens einen Monat und spätestens ein Jahr nach der Pfändung verlangen (Art. 116 Abs. 1 SchKG). Diese gesetzlichen Ver-

   wirkungsfristen sind weder abnder- noch wiederherstellbar (BSK SchKG I- Frey/Staible, 3. A., Art. 116 N 34).

4. Ist der Schuldner bei der Pfändung nicht anwesend und auch nicht vertreten, laufen die Fristen von Art. 116 SchKG erst ab Zustellung der Pfändungsurkunde an ihn (BGer, 5A_346/2018 vom 3. September 2018, E. 3.1.1; BGE 130 III 661 E. 1.2; KUKO SchKG-R?etschi, 2. A., Art. 116 N 27). Das Betreibungsamt

   Zürich 1 unterzeichnete die Pfändungsurkunde am 18. August 2021 (act. 3/E S. 1) und stellte sie am 23. August 2021 rechtshilfeweise via Betreibungsamt Lugano dem Beschwerdeführer zu (act. 7/6). Damit begann die Frist von Art. 116 Abs. 1 SchKG am 24. September 2021 zu laufen und endete am 24. August 2022

   (Art. 31 SchKG in Verbindung mit Art. 142 Abs. 1 und Abs. 2 analog ZPO). Der Beschwerdegegner ersuchte mit Schreiben vom 26. August 2021 und damit vor dem 24. September 2021 das Betreibungsamt Zürich 1 um Verwertung (act. 7/7). Der Beschwerdegegner hat mithin sein Verwertungsbegehren vor Ablauf der einmonatigen Wartefrist von Art. 116 Abs. 1 SchKG gestellt.

5. Die Art. 9 Abs. 2 f. VFRR regeln, wie BetreibungsÄmter mit zu früh gestellten Verwertungsbegehren umgehen müssen. Nach diesen Bestimmungen werden Verwertungsbegehren, deren Stellung im Zeitpunkt, wo sie beim Betreibungsamt einlangen, gesetzlich noch nicht zulässig sind, dem Einsender mit der Bemerkung 'verfrüht, erst am ... zulässig' zurückgeschickt (Abs. 2). Ausgenommen sind solche Begehren, die höchstens zwei Tage zu früh einlangen. Diese werden gleichwohl entgegengenommen und, wie die andern, in der Reihenfolge des Eingangs eingetragen (Abs. 3 Satz 1). Obwohl der Beschwerdegegner sein Verwertungsbegehren am 26. August 2021 (act. 7/7) und damit weit mehr als zwei Tage vor dem 24. September 2021 beim Betreibungsamt Zürich 1 gestellt hatte, sandte diese Behörde das Begehren nicht an den Beschwerdeführer zurück. Vielmehr bewahrte das Betreibungsamt die Eingabe während über einem Jahr bei sich auf, ehe es dem Beschwerdeführer am 18. November 2022 rechtshilfeweise mitteilte, der Beschwerdegegner verlange die Verwertung seiner gepfändeten Vermögenswerte (act. 3/B).

6. Der Gesetzgeber hat die Minimalfrist von Art. 116 Abs. 1 SchKG im Interesse des Schuldners aufgestellt: Dieser soll den betreibenden Gläubiger aus an- deren Quellen doch noch befriedigen und so die drohende Verwertung abwenden können (vgl. BGer, 5A_753/2014 vom 8. Januar 2015, E. 2.1; SK SchKG-Zondler,

   4. A., Art. 116 N 9; KUKO SchKG-R?etschi, 2. A., Art. 116 N 16). Nimmt das Betreibungsamt ein Verwertungsbegehren verfrüht entgegen, setzt es damit keinen Nichtigkeitsgrund im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG (BGer, 5A_43/2010 vom

   19. März 2010, E. 3.2; BSK SchKG I-Frey/Staible, 3. A., Art. 116 N 34). Anders sieht es aus, wenn das Betreibungsamt einem verspäteten Verwertungsbegehren Folge leistet: Wird die Maximalfrist nicht eingehalten, erlischt die Betreibung von Gesetzes wegen (Art. 121 SchKG). Das Erlöschen der Betreibung führt zur Nichtigkeit aller nachfolgenden Betreibungshandlungen (Art. 22 Abs. 1 SchKG; KUKO SchKG-R?etschi, 2. A., Art. 121 N 7; SK SchKG-Zondler, 4. A., Art. 121 N 9).

7. gestützt auf Art. 15 Abs. 2 SchKG erliess der Bundesrat am 5. Juni 1996 die VFRR. Art. 9 Abs. 2 VFRR verpflichtet BetreibungsÄmter dazu, verfrühte Verwertungsbegehren an die Gläubiger zurückzusenden. Ohne diese Bestimmung Müssten die BetreibungsÄmter solche Begehren während der Karenzfristen von Art. 116 Abs. 1 f. SchKG bei sich pendent halten. Nur wenn höchstens zwei Tage bis zum Ablauf der Minimalfristen von Art. 116 Abs. 1 f. SchKG fehlen, bewahrt das Betreibungsamt das Verwertungsbegehren bei sich auf (Art. 9 Abs. 3 VFRR). In diesen Fällen wäre eine Rücksendung Nämlich eine blosse Formalität, verstreichen doch bis zu einem neuen Begehren nur schon aufgrund des Postlaufs min- destens zwei Tage. Die Art. 9 Abs. 2 f. VFRR vereinfachen die Verfahrensabläufe der BetreibungsÄmter, indem diese zu früh gestellte Verwertungsbegehren gewissermassen zu ihrer Entlastung zurücksenden können. Auf diese Weise verwirklicht Art. 9 Abs. 2 f. VFRR das Gebot der ökonomischen Verwaltungsführung (vgl. Art. 43a Abs. 5 BV). Entsprechend sind diese Verordnungsbestimmungen bloss als Ordnungsvorschriften zu qualifizieren. Sie Schätzen den Schuldner nicht vor verfrühten Verwertungsbegehren. Diese Funktion kommt vielmehr Art. 116

Abs. 1 f. SchKG zu. Als Bundesgesetz hat das SchKG Vorrang vor Allfällig widersprechenden Verordnungen des Bundesrates, weshalb das genaue Verhältnis von Art. 9 Abs. 2 VFRR zu Art. 116 Abs. 1 f. SchKG offenbleiben kann (vgl. zur

Massgeblichkeit von Bundesgesetzen Art. 190 BV). Der Beschwerdegegner ersuchte mit Schreiben vom 26. August 2021 um Verwertung (act. 7/7). Ein solches verfrühtes Verwertungsbegehren ist, wie oben dargelegt, nicht nichtig. Am

30. August 2021 verfasste das Betreibungsamt Zürich 1 die Verwertungsbegehrensmitteilung, welche sie am 18. November 2022 dem Beschwerdeführer rechtshilfeweise zustellte (act. 3/B). Damit standen dem Beschwerdeführer statt der gesetzlichen Schonfrist von einem Monat rund vierzehn Monate zur Verfügung, um seine Schulden doch noch aus eigenem Antrieb zu bezahlen. Das Betreibungsamt Zürich 1 nahm in dieser Zeitspanne keine Betreibungshandlungen vor und verwertete insbesondere auch keine gepfändeten Vermögenswerte. Die Vorinstanz räumte dem Beschwerdeführer somit im Ergebnis sehr viel mehr Zeit ein als Art. 116 Abs. 1 SchKG vorsieht. Folglich ist dem Beschwerdeführer durch die unterbliebene Retournierung des Verwertungsbegehrens an den Beschwerdegegner kein Nachteil entstanden. Da das Betreibungsamt Zürich 1 den Sinn und Zweck von Art. 116 Abs. 1 SchKG gewahrt hat, liegt keine Gesetzesverletzung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 SchKG vor.

5.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.