In ihrem Entscheid listete die KESB die von ihr getroffenen Abklärungen auf. Aufgrund dieser Abklärungen, insbesondere aufgrund des Arztberichtes von Dr. med. E. , der nicht bezahlten Mietzinse und der übrigen Schulden, hielt sie es für erstellt, dass B. gesundheitlich nicht mehr in der Lage sei, seine finanziellen und administrativen Angelegenheiten selber wahrzunehmen. Die Un- terstützung seines Sohnes reiche aktuell nicht aus, nachdem dieser einen Hirn- schlag erlitten habe und zuerst wieder gesund werden müsse. Bereits am 31. Juli
2023 stehe nach Angaben des Sohnes ein Termin vor der Schlichtungsbehörde an. Da nicht abschätzbar sei, wie sich der Gesundheitszustand des Sohnes in den nächsten Wochen und Monaten entwickeln werde und keine vertretungsbe- rechtigten Personen vorhanden seien, sei die Massnahme vorsorglich anzuord- nen. Die aktuelle Situation sei unabhängig von allfälligen Verfahren in Strassburg zu beurteilen. Um dem Schutzbedarf von B. ausreichend Rechnung zu tra- gen, sei eine Beistandschaft in administrativen und finanziellen Belangen notwen- dig. Mildere Massnahmen seien nicht ersichtlich (KESB act. 48 S. 5).
Die Vorinstanz schützte den Entscheid der KESB, für B. vorsorglich eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1
i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB anzuordnen. Sie hielt zur Begründung fest, gemäss dem Bericht des langjährigen Hausarztes sei B. körperlich deutlich ge- schwächt und auch geistig-psychisch reduziert bzw. er zeige grosse kognitive Schwankungen. Da B. wegen nicht bezahlten Mietzinsen die Ausweisung aus seiner Wohnung gedroht habe und er für die Besorgung seiner Angelegenhei- ten unbestrittenermassen auf die Unterstützung seines Sohnes angewiesen sei, sei seine Schutzbedürftigkeit in administrativen und finanziellen Angelegenheiten ohne Weiteres glaubhaft. Grund für die vorsorgliche Anordnung der Beistand- schaft durch die KESB sei gewesen, dass der Sohn aus gesundheitlichen Grün- den nicht in der Lage gewesen sei, seinen Vater zu unterstützen und ein Termin bei der Schlichtungsbehörde im Zusammenhang mit dem wegen Zahlungsver- zugs gekündigten Mietverhältnis angestanden sei. Der Sohn gebe nun an, er sei wieder gesund genug, um seinen Vater zu unterstützen. Aus der Stellungnahme der Beiständin vom 19. Oktober 2023 gehe hervor, dass die Ausweisung bei Übernahme der Beistandschaft auf den 30. September 2023 angesetzt gewesen sei. Der Vermieter sei bereit gewesen, von der Ausweisung abzusehen, da die Mietzinszahlungen in Zukunft über das Beistandschaftskonto laufen würden und die Beiständin ihm für die Abzahlung der Mietschulden ein Abzahlungsabkommen in Aussicht gestellt habe. Die Vorinstanz wies zudem darauf hin, dass der Vermie- ter den Mietvertrag bereits im Jahr 2022 wegen ausstehender Mietzinse gekün- digt habe. Damals habe er von einer Ausweisung abgesehen, weil ein Teil des Ausstandes bezahlt worden sei, die Miete ab Anfang Mai 2023 von der Gemeinde
direkt bezahlt werden solle, er einen 90-Jährigen nicht auf die Strasse habe set- zen wollen und nicht zuletzt weil die KESB involviert gewesen sei. Die Auswei- sung im September 2023, wiederum wegen Mietzinsausständen, habe nur abge- wendet werden können, weil die nunmehr angeordnete Beistandschaft Gewähr für pünktliche und vollständige Mietzinsüberweisungen biete und eine Abzah- lungsvereinbarung in Aussicht gestellt worden sei. Da die finanziellen Verhält- nisse von B. knapp seien, sei die Einteilung und Priorisierung der Mittel wichtig. Bis zur vorsorglichen Anordnung der Beistandschaft sei dies trotz Unter- stützung durch den Sohn nur ungenügend gelungen, wie namentlich die Woh- nungskündigungen zeigten. Ob der Sohn in der Lage sei, seinen Vater ausrei- chend zu unterstützen, sei im Hauptsacheverfahren zu klären. Bis dahin sei einst- weilen davon auszugehen, dass dies nicht der Fall sei. Weiter sei anzunehmen, dass der Vermieter bei einem erneuten Zahlungsverzug unverzüglich kündigen und die Ausweisung endgültig durchsetzen würde. Ein erneuter Zahlungsverzug könne durch die vorsorgliche Vertretungsbeistandschaft vermieden werden. Damit sei gewährleistet, dass B. während der Dauer des Verfahrens in seiner ge- wohnten Wohnungsumgebung bleiben könne und zudem die medizinisch notwen- digen Behandlungen, wie etwa die zahnärztliche Versorgung, gesichert seien (act. 4 S. 5 ff.).
Die Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft im Sinne von Art. 394 ZGB setzt zunächst einen Schwächezustand voraus. Nach Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB errichtet die Behörde eine Beistandschaft, wenn eine volljährige Person wegen ei- ner geistigen Behinderung, einer psychischen Störung oder eines ähnlichen in der Person liegenden Schwächezustands ihre Angelegenheiten nur teilweise oder gar nicht besorgen kann. Mit eigenen Angelegenheiten sind Aufgaben gemeint, die im Interesse der betroffenen Person liegen und in Bezug zu ihrer gegenwärtigen Le- benssituation stehen; sie können namentlich die Personensorge, die Vermögens- sorge oder den Rechtsverkehr betreffen. Das Unvermögen bzw. die daraus resul- tierende Hilfs- und Schutzbedürftigkeit muss sich auf die konkret zu besorgende Angelegenheit beziehen (vgl. BSK ZGB I-BIDERBOST, 7. Aufl. 2022, Art. 390 N 17 ff.). Entsprechend dem Verhältnismässigkeits- und Subsidiaritätsprinzip darf aus- serdem anderweitige Abhilfe nicht möglich und ausreichend sein; die anvisierte
Massnahme muss geeignet und erforderlich sein (vgl. Art. 389 ZGB). Die Vertre- tungsbefugnis des Beistandes darf nicht Geschäfte umfassen, welche die betrof- fene Person selbst hinreichend besorgen kann (BSK ZGB I-BIDERBOST, a.a.O., Art. 394 N 6). Massnahmen des Erwachsenenschutzes können auch vorsorglich für die Dauer des Verfahrens angeordnet werden (Art. 445 Abs. 1 ZGB).
Der Beschwerdeführer macht geltend, das vorliegende Verfahren – von ihm als zivilrechtlicher Fall bezeichnet – habe seinen Ursprung in einem Straf- fall, der auf das Jahr 1991 zurückgehe und in dem sein Vater Opfer sei. Dieser Straffall müsse vor jeglichen zivilrechtlichen Fällen behandelt werden, um keine ir- reparablen Schäden (Schadenersatz in Millionenhöhe) zu verursachen (act. 2
S. 1). Den Schilderungen des Beschwerdeführers und von B. lässt sich – soweit verständlich – entnehmen, dass B. seit vielen Jahren (die Rede ist von rund 32 Jahren) in ein pendentes Steuerstrafverfahren in Dänemark, Norwe- gen, Schweden, Schweiz und/oder Strassburg involviert sein soll, in dessen Rah- men Vermögenswerte in Millionenhöhe beschlagnahmt worden sein sollen (KESB act. 24 und act. 33/1). Auch der Hausarzt gab an, dass B. regelmässig von einem alten Rechtsfall berichte, der ihn sehr belaste (KESB act. 27 S. 5). Aus den Akten des KESB-Verfahrens und den beigezogenen Akten des Sozialdienstes geht hervor, dass B. im Jahr 2009 gegenüber einem Sozialarbeiter erklärte, er sei … [Berufsbezeichnung] und habe verschiedene Firmen in verschiedenen Ländern Europas. Im Januar 1991 sei er auf Geschäftsreise in F. unter dem Vorwand des Steuerbetruges verhaftet und sein Auto und seine Konten (ca. .. 6'000'000) seien beschlagnahmt worden. Er sei später noch zweimal inhaftiert worden. Wegen der blockierten Vermögenswerte habe er nicht genug Geld, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Bereits damals gab er an, dass ein Urteil aus Strassburg vorliege und er gemäss einem Zürcher Gerichtsentscheid Recht habe (beigezogene Akten Sozialamt S. 104, 113-114). Wie aus der weiteren Korre- spondenz ersichtlich ist, ging der Sozialdienst damals davon aus, dass die be- schlagnahmten Vermögenswerte soweit nötig für den Lebensunterhalt freigege- ben werden müssten (beigezogene Akten Sozialamt S. 110). Vor diesem Hinter- grund ist zwar nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer das vorliegende Er- wachsenenschutzverfahren, welches durch die infolge ausstehender Mietzinse
ausgesprochene Wohnungskündigung und die dadurch drohende Ausweisung eingeleitet wurde, als Folge des pendenten Strafverfahrens sieht. Ohne das be- sagte Strafverfahren, konkret ohne die Beschlagnahmung von Vermögenswerten in Millionenhöhe, wäre nach Darstellung des Beschwerdeführers sein Vater wohl in so günstigen finanziellen Verhältnisse, dass er ohne weiteres für die anfallen- den Mietzinse aufkommen könnte. Auch der Umstand, dass ein Anspruch auf Er- gänzungsleistungen infolge der Beschlagnahmung der Vermögenswerte zunächst verneint wurde, dürfte die missliche finanzielle Lage von B. verstärkt haben. Im vorliegenden Erwachsenenschutzverfahren und konkret im Rahmen vorsorgli- cher Massnahmen geht es jedoch nicht darum, die Ursachen für die heutige Si- tuation zu ermitteln. Es geht zum Schutz von B. vielmehr darum zu verhin- dern, dass er aufgrund seiner prekären finanziellen Verhältnisse die von ihm be- wohnte Mietwohnung verliert. Zudem ist eine adäquate medizinische Versorgung und Behandlung von B. sicherzustellen.
Die KESB und die Vorinstanz stützten sich für ihre Entscheide im Wesentli- chen auf die Rückmeldung des langjährigen Hausarztes von B. und den Umstand, dass wiederholt die Mietzinse für dessen Mietwohnung nicht bezahlt worden waren und ihm die Ausweisung drohte. Die KESB konnte sich kein per- sönliches Bild von B. machen. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, führte der Hausarzt, Dr. med. E. _, am 28. Mai 2023 gegenüber der KESB aus,
B. sei körperlich deutlich geschwächt, er sei auch geistig-psychisch redu- ziert und zeige grosse kognitive Schwankungen, dies seit einigen Monaten zuneh- mend. Dies wirke sich auf die Urteilsfähigkeit des Patienten aus, wobei dieser zur Zeit noch nicht vollständig urteilsunfähig sei. Für die Bereiche Finanzen, Adminis- tration, Rechtliches und Ausstellung einer Vollmacht etc. seien Auswirkungen auf die Urteilsfähigkeit denkbar (KESB act. 27). Aus den Akten geht weiter hervor, dass der Vermieter das Mietverhältnis bereits im Jahr 2022 wegen Zahlungsver- zugs kündigte. Darauf meldete sich der Beschwerdeführer und versprach, die Mietzinsausstände zu bezahlen. Die Ausstände wurden in der Folge aber nicht vollständig beglichen (KESB act. 1 S. 2 und 2/1, act. 20; vgl. auch KESB act. 32). Am 26. Mai 2023 sprach der Vermieter erneut eine Kündigung infolge Zahlungs- verzugs aus (KESB act. 29). Nach Angaben der Beiständin war der Vermieter erst
nach Errichtung der Beistandschaft bereit, das Ausweisungsverfahren zu stoppen (KESB act. 51). All dies berücksichtigte die Vorinstanz zu Recht, als sie einen Schwächezustand bejahte. Die engen finanziellen Verhältnisse sind durch den Betreibungsregisterauszug vom 30. März 2023, der Verlustscheine in der Höhe von rund Fr. 27'000.– ausweist (KESB act. 18), und den im November 2022 über B. eröffneten Konkurs ausgewiesen. Bei dieser Aktenlage ist nicht zu bean- standen, dass die KESB zum Schutz von B. vorsorglich eine Vertretungs- beistandschaft mit Vermögensverwaltung anordnete.
Der Beschwerdeführer stört sich daran, dass die KESB und die Vorinstanz keine Rücksicht darauf genommen haben, dass sein Vater keine Beistandsperson wünsche. Er (der Beschwerdeführer) selber fungiere schon seit vielen Jahren als Beistand für seinen Vater und unterstütze ihn seit 33 Jahren auch finanziell (act. 2
S. 2). Die Unterstützung durch nahestehende und vertraute Person wie den Beschwerdeführer ist für B. zweifellos wertvoll und wichtig, insbesondere weil er deren Hilfe annehmen kann und zulässt. Allerdings geht aus den auszugsweise wiedergegebenen Akten hervor, dass es in den letzten Jahren trotz der Unterstüt- zung durch den Beschwerdeführer zweimal zu Mietzinsausständen kam, die den Vermieter zu einer Kündigung und im Jahr 2023 darüber hinaus zu einem gericht- lichen Ausweisungsverfahren veranlassten. Die engen finanziellen Verhältnisse von B. bedingen einen äusserst bedachten und sorgfältigen Umgang mit den vorhandenen Mitteln. Für die KESB war die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers und die daraus folgende, fehlende Unterstützung im privaten Umfeld ausschlaggebend, um vorsorglich eine Beistandschaft anzuordnen. Bei der geschilderten Ausgangslage ist aber nicht zu beanstanden, dass die Vorin- stanz die Voraussetzungen für die Anordnung einer vorsorglichen Vertretungsbei- standschaft gleichwohl bejahte, als sich der Beschwerdeführer gesundheitlich wieder erholt hatte. Es ist zwar bedauerlich, dass sich B. nicht auf die Un- terstützung durch die Beistandsperson einlassen und mit ihr kooperieren kann, seine Zustimmung war für die Anordnung einer Erwachsenenschutzmassnahme indessen nicht erforderlich.
Der Beschwerdeführer betont weiter, sein Vater sei entgegen der Einschät- zung seines Hausarztes weder dement noch entscheidunfähig. Er brauche mit 91 Jahren zwar Unterstützung, die er von ihm (dem Beschwerdeführer) erhalte. Dar- über hinaus besorge sein Vater seine Einkäufe selber, er koche sein Essen selber und lebe selbständig in einer 2-Zimmer-Wohnung, was nicht möglich wäre, wenn er entscheidungsunfähig wäre (act. 2 S. 2). Die KESB beauftragte die Beistands- person damit, B. beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten so- weit nötig zu vertreten, insbesondere auch im Verkehr mit Behörden, Ämtern, Banken, Post, (Sozial-)Versicherungen, sonstigen Institutionen und Privatperso- nen und sein gesamtes Einkommen und sein gesamtes Vermögen sorgfältig zu verwalten, mit Ausnahme der unter eigener Verwaltung stehenden Vermögens- werte (KESB act. 48 S. 6, Dispositiv-Ziff. 2 lit. a und b). Dieser Aufgabenkatalog zeigt, dass auch die KESB davon ausging, dass B. alltägliche Besorgun- gen, wie Einkaufen, Kochen und die Führung des Haushalts, selbständig oder mit Unterstützung seines privaten Umfelds erledigen kann. Die vorsorgliche Anord- nung der Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung zielte gerade dar- auf ab, dass B. weiterhin selbständig in seiner 2-Zimmer-Wohnung leben und in seinem gewohnten Umfeld bleiben kann. Ausschlaggebend waren für die Vorinstanz und die KESB die Schwierigkeiten im administrativen Bereich, wie bei der Bezahlung der Rechnungen, und im Umgang mit Ämtern. Die Argumentation des Beschwerdeführers geht damit an der Sache vorbei.
Schliesslich kritisiert der Beschwerdeführer, dass die Beistandsperson die AHV-Renten und auch ausländische Renten auf ein neues Bankkonto bei der Bank H. überweisen lasse und ein Bankkonto bei der Bank G. ein- fach geschlossen habe, ohne Zustimmung oder Information seines Vaters. Dieser bekomme keine Bankauszüge oder sonstige Informationen betreffend sein Bankkonto (act. 2 S. 2). Erstreckt sich die Vertretungsbeistandschaft auch auf die Vermögensverwaltung nach Art. 395 ZGB können die Verwaltungshandlungen der Beistandsperson je nach Aufgabenkatalog neben der Einkommensverwaltung auch die Verwaltung der Vermögenserträge umfassen. Die Beistandsperson han- delt im Rahmen ihrer Aufgaben, die ihr von der KESB übertragen worden sind, auch gegen den Willen der betroffenen Person, und bedarf keiner zusätzlichen
Bevollmächtigung (BSK ZGB I-BIDERBOST, a.a.O., Art. 395 N 2). Wie aus dem obenstehenden Aufgabenkatalog hervorgeht, ist die Beistandsperson für die Ein- kommens- und Vermögensverwaltung zuständig. Entsprechend war und ist die Beistandsperson ermächtigt, die Banken, bei denen B. Konti unterhält, über die Anordnung der Beistandschaft zu informieren und sämtliche Einkünfte auf das Beistandschaftskonto überweisen zu lassen. Wie der Stellungnahme der Beistän- din vom 19. Oktober 2023 entnommen werden kann, errichtete sie das Beistand- schaftskonto bei der Bank H. . Die AHV-Rente wie auch die Zusatzleistun- gen und die ausländischen Renten werden auf dieses Konto überwiesen. Das Konto von B. bei der I. AG sei als Eigenverwaltungskonto definiert worden (KESB act. 62). Aus der Stellungnahme der Beiständin geht auch hervor, dass B. keinen Kontakt zu ihr möchte und nicht mit ihr zusammenarbeiten möchte (KESB act. 62 S. 1). Damit lässt sich wohl auch erklären, weshalb er über das Vorgehen der Beiständin nicht im Einzelnen informiert war. Nach Angaben der Beiständin soll sie jedoch den Beschwerdeführer über ihren Auftrag informiert haben und mit ihm – soweit ohne Schweigepflichtentbindung möglich – im Aus- tausch sein (KESB act. 62 S. 2). Dies stellt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde nicht in Abrede. Aufgrund des Gesagten sind auch die Beanstandungen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der Vermögensverwaltung durch die Beiständin unbegründet.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Voraussetzun- gen für die von der KESB vorsorglich angeordnete Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung zu Recht bejaht hat. Der Beschwerdeführer vermag die Schlussfolgerungen der Vorinstanz im Urteil vom 8. Februar 2024 mit seinen Vor- bringen nicht in Frage zu stellen. Die Beschwerde ist abzuweisen.
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