Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Die Beschwerdeführer machen geltend, dass eine Kindswohlgefährdung für C. entgegen der Vorinstanz gar nicht mehr vorliege. Das Verhältnis von

1. zu ihren Eltern sei heute wieder eng und tragfühig, sie höre wieder auf ihre Eltern, kooperiere und entweiche nicht mehr, um auf Kurve zu gehen, und sie nehme keinerlei Suchtmittel. Sie seien augenscheinlich wieder in der Lage, ihre Tochter zu händeln und zu erziehen. Seit Januar 2023 könne C. aktiv an ihren Lernaufgaben arbeiten und habe bereits bis Ende März 2023 grosse Fortschritte gemacht. Es möge sein, dass C. s Fortschritte teilweise auch den strikten herrschenden Rahmenbedingungen der Jugendstätte D. zu ver- danken seien. Dies könne aber nicht mehr zur Rechtfertigung der Aufrechterhaltung der Massnahme dienen, da auch nach Ansicht der Jugendstätte D. die strikten Rahmenbedingungen der Intensivgruppe für C. nicht mehr notwen- dig seien (act. 2 Rz. 8). darüber hinaus Rügen die Beschwerdeführer die fehlende Verhältnismässigkeit der Kindesschutzmassnahme. Die Vorinstanz behaupte nicht, dass C. weiterhin in ihrem Kindswohl gefährdet sei, sondern berufe sich lediglich darauf, dass ein gefährdungsrisiko bestehe. Somit werde vorliegend einem blossen gefährdungsrisiko mit dem schwersten Eingriff in das Privat- und Familienleben begegnet, was ausser Verhältnis zur gefährdung stehe. Eine Rückplatzierung von C. mit Beizug eines Jugendcoaches allenfalls ei- ner sozialpädagogischen Familienbegleitung wäre, so die Beschwerdeführer, ebenso geeignet, eine gefährdung des Kindes abzuwehren wie der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts (act. 2 Rz. 9-13). Tatsache sei, dass keine Kindswohlgefährdung vorliege und der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts weiterhin unverhältnismässig sei. Die Kindswohlgefährdung sei allein von C. s frühpuberTürem Verhalten ausgegangen. Da C. erhebliche Fortschritte gemacht habe und in der Jugendstätte D. von der geschlossenen in die offene

Einrichtung wechseln durfte, sei sicher, dass diese Phase vorbei sei und derart einschneidende Massnahmen nicht mehr erforderlich seien (act. 2 Rz. 14).

Diese Vorbringen der Beschwerdeführer vermögen gleich mehrfach nicht zu überzeugen. Zuerst einmal ist festzuhalten, dass die erfolgte Platzierung von

C. in der Jugendstätte D. nachdem sich C. innerhalb eines Jahres in der Kinder- und Jugendpsychiatrie, zwei Time-Out Platzierungen bei Gastfamilien, zwei geschlossenen Platzierungen in der Durchgangsstation

E. sowie in der geschlossenen Wohngruppe des Jugendheims F. befunden hatte genau zu dem Zweck erfolgt ist, der bis dahin bestehenden Kin- deswohlgefährdung zu begegnen. Besteht, wie beabsichtigt, im Rahmen der Platzierung die Kindswohlgefährdung nicht weiterhin, so kann daraus nicht geschlossen werden, dass nun mangels aktueller Kindswohlgefährdung die Massnahme mangels Verhältnismässigkeit aufzuheben sei. Ebenso wenig kann aus der Lockerung der Gewährten Rahmenbedingungen, d.h. dem im September 2023 erfolgten übertritt von C. von der geschlossenen in die offene Wohngruppe der Jugendstätte D. , geschlossen werden, dass damit die einschneidende Massnahme des Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts nicht mehr erforderlich sei. Es muss vielmehr als offensichtlich bezeichnet werden, dass es auf diesem Feld nicht nur Schwarz Weiss gibt, nur entweder die Platzierung in ei- nem geschlossenen Setting mit rigiden Regeln die Rückplatzierung zu Mutter und StiefVater. Vielmehr kann es angezeigt erscheinen, ein sehr straffes Setting stufenweise zu lockern, um zu einem möglichst stabilen Zustand zu gelangen, welcher die weitere Ergreifung von Kindesschutzmassnahmen entbehrlich machen würde. Wie es sich damit im konkreten Fall verhält, ist nachfolgend zu prüfen.

Um die Situation im konkreten Fall einSchätzen zu können, erscheint es unerlüsslich, die Vorgeschichte und den bisherigen Verlauf der Massnahmen näher zu beleuchten.

1. Die erste Meldung betreffend die Verfahrensbeteiligte bei der KESB erfolgte am 30. Juni 2021 im Rahmen einer ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung gegen den Widerstand des StiefVaters (Meldung gemäss 35 Abs. 2

   EG KESR, KESB-act. 2 und 6). Der entsprechenden gefährdungsmeldung ist zu entnehmen, dass die damals elfeinhalbjährige C. bereits drei (schwere) Suizidversuche hinter sich hatte und von weiteren Suizidgedanken und Plänen berichtete (KESB-act. 8 und 2). Aus der Klinik entwich sie ein erstes Mal am 20. Juli 2021 und drohte bei ihrem Aufgreifen durch die Polizei erneut mit Suizid (KESBact. 21). Eine knappe Woche nach ihrer Rückkehr aus der Klinik nach Hause wurde mit Entscheid der KESB vom 12. August 2021 für C. eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet (KESB-act. 32). Aus dem Polizeibericht vom 21. August 2021 ergibt sich, dass C. zum Zeitpunkt dieses KESB-Entscheids bereits wieder entlaufen war (KESB-act. 36). Auch in der Folge entwich C. mehrmals von zu Hause und berichtete der Polizei über eine sehr angespannte Situation zu Hause (KESB-act. 41 f., KESB-act. 51). während der Beschwerdeführer jegliche Kindswohlgefährdung verneinte (KESB-act. 46/1), beantragte die Beistündin mit Schreiben vom 12. Oktober 2021 die ausserfamiliäre Platzierung von C. (KESB-act. 49/1 = KESB-act. 62). Die Schule

   G. erstattete am 1. Dezember 2021 eine gefährdungsmeldung, nachdem sich ergeben hatte, dass C. Diebstähle gegenüber der Klassenlehrerin sowie im Denner und der Migros begangen hatte und der Verdacht bestand,

   C. hätte einer Mitschülerin Drogen verabreicht; die Schule erachtete

   C. aufgrund wiederholten Fernbleibens vom Unterricht, diverser Kurveng?nge, pornographischer Selbstdarstellung gegen Bezahlung, überforderung der Eltern sowie möglicher suizidaler Absicht als hoch gefährdet (KESB-act. 90). Die Schule versetzte C. in ein anderes Schulhaus und die KESB holte weitere Informationen bei der Beistündin ein, härte die Beschwerdeführer an (während C. infolge eines weiteren Entweichens nicht anGehört werden konnte) und entzog mit Entscheid vom 17. Dezember 2021 vorsorglich der Beschwerdeführerin das Aufenthaltsbestimmungsrecht, unter gleichzeitiger Platzierung von

   C. bei einer Pflegefamilie (KESB-act. 109). Kaum war C. ab dem

   23. Dezember 2021 nachdem sie von ihrem letzten Entweichen wieder aufgegriffen worden war bei der Pflegefamilie platziert, entwich sie von dort innert kurzer Frist mehrmals (KESB-act. 118, 120, 123), wobei sie trotz polizeilicher Ausschreibung (wie in der Vergangenheit auch) tagelang nicht gefunden werden

   konnte. Am 14. Januar 2022 beantragte die Beistündin die sofortige Platzierung von C. in der Durchgangsstation E. . Die Beschwerdeführerin berichtete anlässlich ihrer Anhörung vom gleichen Tag, dass C. beim letzten Entweichen (vom 29. Dezember 2021 bis 9. Januar 2022) in eine Schlägerei verwickelt gewesen sei und dass sie von ihrer Tochter bestohlen worden sei; sie sehe keine andere Lösung als eine geschlossene Platzierung (KESB-act. 138).

   Mit Entscheid der KESB vom 18. Januar 2022 wurde C. vorsorglich in der geschlossenen Abteilung der Durchgangsstation E. platziert (KESBact. 141). C. wurde in der Folge am 22. Januar 2022 von der Polizei aufgegriffen und in die Durchgangsstation gebracht. Am 2. Februar 2022 beantragte die Beistündin eine Umplatzierung in das Jugendheim F. . Die Beschwerdeführerin stimmte diesem Antrag zu, während die Kindesvertreterin die Platzierung wie schon jene in der Durchgangsstation E. ablehnte. Die KESB ordnete daraufhin mit Entscheid vom 10. Februar 2022 die Umplatzierung an (KESB-

   act. 166). Im F. konnte C. gemäss Bericht der Geschlossenen Wohngruppe Verantwortung für sich übernehmen und sich sehr gut an die Regeln im eng strukturierten Alltag halten, so dass seitens der Geschlossenen Wohngruppe am 31. März 2022 die Rückkehr nach Hause unter Festsetzung einer Tagesstruktur sowie begleitender Massnahmen (u.a. ambulante Therapie, sozialpädagogische Familienbegleitung) empfohlen wurde (KESB-act. 174, 176). Nachdem die Beistündin (wie auch die Kindesvertreterin) die Rückkehr von C. nach Hause, die erneute Anordnung einer sozialpädagogischen Familienbegleitung sowie die Aufhebung des Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts beantragt hatte, entschied die KESB nach Anhörung der Beschwerdeführer mit Entscheid vom

   5. Mai 2022 in diesem Sinne (KESB-act. 181). Drei Tage nach ihrer Rückkehr nach Hause riss C. am 13. Mai 2022 bereits wieder aus. In der Folge kehrte sie dreimal kurz nach Hause zurück und stahl dem StiefVater sowie der Mutter je die Kreditkarten, der Mutter auch das Bargeld sowie sämtliche Ausweise, kam nach eigener Schilderung in Kontakt mit Drogen und bedrohte nach Rückmeldungen des F. s sowie der Schule andere Jugendliche (KESB-act. 188). Mit Entscheid der KESB vom 27. Mai 2022 wurde der Beschwerdeführerin erneut das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen und C. wiederum in der geschlossenen Abteilung des E. platziert (KESB-act. 193). Nach rund vierwöchigem Kurvengang konnte C. am 15. Juni 2022 daraufhin zu Hause von der Polizei aufgegriffen werden. während der StiefVater sich unkooperativ verhielt und C. s Verhalten deckte, hatte die Mutter nach der Rückkehr von C. die Polizei Verständigt, welche sie anschliessend nach ... [Stadt in der Schweiz] bringen konnte (KESB-act. 200). Im E. griff C. eine Sozialpädagogin an, entwendete die Schlüssel und floh, wurde indes wiederum zu Hause (wohin der StiefVater sie gebracht hatte) von der Polizei aufgegriffen und erneut in die Durchgangsstation gebracht. Die Institution drängte daraufhin auf einen raschen Austritt (KESB-act. 203, 205). Der StiefVater forcierte in dieser Situation eine Rückkehr nach Hause (KESB-act. 206), die Mutter erklärte sich im Interesse ihrer Tochter mit einer vorübergehenden Umplatzierung einverstanden (KESB-act. 216). Da ein weiterer Aufenthalt im E. seitens der Institution nicht als tragbar erschien und eine Anschlusslösung in einer anderen geschlossenen Institution nicht gefunden werden konnte, entschied die KESB am 14. Juli 2022 C. vorübergehend erneut in einer Pflegefamilie zu platzieren (KESB-act. 219). Bereits eine Woche zuvor hatte sich C. in Begleitung der Beistündin in der Jugendstätte D. vorgestellt, wo es ihr sehr gefallen hatte und womit auch ihre Mutter einverstanden war (KESB-act. 215, 222, 227).

   Mit Entscheid der KESB vom 4. August 2022 wurde C. in die geschlossene Wohngruppe der Jugendstätte D. umplatziert (KESB-act. 231). Sie trat dort am 11. August 2022 ein (KESB-act. 233).

2. Den KESB-Akten ist zu entnehmen, dass C. am 5. November 2022 anlässlich eines Heimgangs entwich und polizeilich ausgeschrieben wurde (KESB-act. 239). Als im Frühjahr 2023 seitens der Jugendstätte erwogen wurde, C. könnte im Juni 2023 auf die offene Gruppe im D. übertreten, erachteten die Beschwerdeführer einen weiteren Aufenthalt in der Institution als nicht mehr nötig und beantragten eine Rückplatzierung zu ihnen (KESB-act. 244, 246). Dies setzte das vorliegende Verfahren in Gang, für dessen weiteren Verlauf zur Vermeidung von Wiederholungen auf die eingangs geschilderte Prozessgeschichte verwiesen werden kann (oben, E. I.1.).

   In der Jugendstätte D. konnte sich C. dank der sehr strikten herrschenden Rahmenbedingungen das wird auch von den Beschwerdeführern eingeräumt (act. 2 Rz. 8) innerhalb von acht Monaten soweit stabilisieren, dass anlässlich der Standortbestimmung vom 30. März 2023 angedacht wurde, ihr ab Juni 2023 im nach wie vor stark strukturierten Setting der offenen Wohngruppe D. mehr Eigenverantwortung zu übertragen. Dies trotz des Entweichens im November 2022 (von C. nicht selbst beendet, sondern durch Verhaftung und polizeiliche Rückführung nach drei Tagen), teils positiven, teils verfälschten Cannabis- und Kokaintests und anderen Regelverstössen wie geschmuggeltes Handy Zigaretten (KESB-act. 267/6). Wie im Verlaufsbericht der Jugendstät-

   te D. vom 5. Juni 2023 festgehalten wird, sei es sodann trotz der Aussicht auf den Wechsel auf die offene Wohngruppe im Mai 2023 dazu gekommen, dass C. beim wöchentlichen Einkauf zusammen mit anderen Jugendlichen im Coop Kosmetikartikel stahl und in der gleichen Woche eine Urinprobe fälschte. Diese Vorfälle habe C. erschreckenderweise sehr überzeugend in Abrede gestellt und ausdauernd gelogen. Erst als eine andere Jugendliche im Beisein von C. aussagte, dass es die Betreuer schon wässten, habe sie die Vorfälle zugegeben. Besorgniserregend sei das überzeugende lägen nicht zuletzt im Hinblick auf delinquente VerhaltensaufFälligkeiten. Der StiefVater verharmlose dies und werfe den Betreuern vor, den Diebstahl durch eine nicht erfällte Aufsichtspflicht ermöglicht zu haben. Gleichwohl wurde ein übertritt in die offene Wohngruppe, neu im August 2023, befürwortet (KESB-act. 254). Zu einem weiteren Entweichen kam es am 20. August 2023, wobei C. umgehend polizeilich ausgeschrieben und am 30. August 2023 von der Polizei in die Jugendstätte

   D. zurückgefährt wurde (KESB-act. 274 f., 278).

   Der Wechsel auf die offene Wohngruppe fand schliesslich am 4. September 2023 statt. Dem Verlaufsbericht der Jugendstätte D. vom 19. Dezember 2023 ist zu entnehmen, dass die nochmalige Verschiebung des übertritts (urspränglich Juni, dann August) nötig geworden sei, nachdem C. in den Sommerferien mit ihren Eltern habe verreisen können und danach nicht in einem guten Zustand in die Jugendstätte zurückgekommen sei (das ebenerwähnte Entweichen vom August 2023 wird demgegenüber nicht erwähnt). Der übertritt auf

   die offene Wohngruppe sei soweit gut gelungen, C. kenne die Regeln und wisse, in welchem Rahmen sie sich bewegen könne und welche Konsequenzen auf ein mögliches Fehlverhalten folgen können. Seitens der Sozialpädagoginnen sei indes eine stetige präsenz und Beharrlichkeit bei der Aufklärung von Konfliktsituationen erforderlich, da C. in der Lage sei, die Gruppe der Jugendlichen zu steuern. So sei es etwa dazu gekommen, dass ein Ausflug mit der Gruppe habe beendet werden müssen, weil eine andere Jugendliche ausgegrenzt worden sei, wobei C. die ganze Gruppendynamik ins Rollen gebracht habe (act. 16

   S. 2 f.). Der Verlaufsbericht vom 19. Dezember 2023 verweist im Weiteren darauf, dass der Rahmen und die Strukturen der Jugendstätte D. C. nach wie vor den Halt geben, den sie benötige. In der Schule, wo grosse Lücken aufgeholt werden könnten, sei überdies die Anzahl der Jugendlichen sehr beschränkt (maximal sechs Schülerinnen pro Gruppe) und es könne zeitnah reagiert werden. Die öffentliche Schule würde für C. nach wie vor eine überforderung darstellen, da C. bei tatsächlichen vermeintlichen Freiräumen ein nach wie vor eingeschränktes eigenverantwortliches Einhalten von Regeln zeige. Eine eigenverantwortliche Teilnahme und Mitarbeit in einem Setting von öffentlicher Schule und Wohnen in der Familie werde für hoch riskant gehalten (act. 16

   S. 3 f.).

Die oben (E. 3.1.) ausführlicher als in den vorinstanzlichen Entscheiden wie- dergegebene Vorgeschichte zur aktuellen Platzierung von C. in der Jugendstätte D. verdeutlicht, was im Entscheid der KESB vom 6. Juli 2023 ohne nähere Ausführungen mit einem Satz gesagt wird: Die Vergangenheit zeigte deutlich, dass eine verfrühte Rückkehr nach Hause schnell dazu führen kann, dass die positiven VerhaltensverÄnderungen verloren gehen und C. in alte Muster zurückfällt (BR-act. 1 E. II.5. S. 5 f.). Besonders deutlich zeigte sich dies bei der Platzierung von C. im F. . Im damals erstellten Bericht nach der sog. Hauptbesprechung vom 31. März 2022 in welchem wie gesehen (oben,

E. 3.1.) die Rückplatzierung zu den Eltern unter Festsetzung einer Tagesstruktur sowie begleitender Massnahmen empfohlen wurde finden sich wiederholt Passagen, die stark an die aktuelle Situation in der Jugendstätte D. erin- nern. So etwa, wenn dort zu lesen ist, C. könne sich sehr gut an die Rahmenbedingungen sowie die Regeln im eng strukturierten Arbeitsbereich halten (act. 174 S. 3) sie zeige Einsicht in ihre Problemfelder (ebenda, S. 2). Gestätzt auf die positive Entwicklung welche im F. im Gegensatz zum

D. nota bene allerdings bereits von Beginn an zu beobachten war, während es gemäss Verlaufsbericht der Jugendstätte D. während der ersten fänf Monate kaum möglich war, mit C. an ihren Problemfeldern zu arbeiten wurde damals die Rückplatzierung befürwortet. Eine Rückplatzierung, welche sich nicht bloss als nicht tragfühig erwies, sondern auf ganzer Linie scheiterte und

C. masslos überforderte und in der Folge zu einer weiteren Odyssee von verschiedenen Platzierungen führte. Entgegen den Beschwerdeführern kann es nicht angehen, C. zum jetzigen Zeitpunkt so zu stellen, als ob ihre Vorgeschichte nicht existieren würde, um daraus zu folgern, dass dann niemand der Meinung wäre, C. s Eltern müsse das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen werden resp. entzogen bleiben (act. 21 S. 3). Ein erneutes Scheitern der Rückplatzierung ist nach der Vorgeschichte von C. tunlichst zu vermeiden. Deshalb ist zum Wohl von C. aus dem bisherigen Geschehen auf jeden Fall zu lernen, dass nicht vorschnell aus einem hochstrukturierten Rahmen mit klaren Regeln und engmaschiger Begleitung in ein Setting zu wechseln ist, welches ein hohes Mass an Eigenverantwortung voraussetzt. Richtig ist, dass C. selbst mittlerweile vierzehn Jahre alt ist und ihr Wunsch mit zunehmendem Alter an Gewicht zunimmt (act. 21 S. 3). Indes äusserte C. wiederholt auch den Wunsch, nicht immer wieder beim Nullpunkt beginnen zu müssen (KESB-

act. 256).

Es erweist sich vorliegend demnach als erforderlich, C. nicht zu schnell ein übermass an Eigenverantwortung zu überb?rden, um ein erneut drohendes Scheitern der Rückplatzierung zu verhindern. Aus demselben Grund kommt auch eine probeweise Rückplatzierung nicht in Betracht. Das eingeschlagene stufenweise Vorgehen ist demnach nicht zu beMängeln und die offene Wohnform in einer Institution mit einem klaren Setting erscheint damit als derzeit angezeigt und nach wie vor verhältnismässig. Wann genau es an der Zeit sein wird, nächste Lockerungsschritte einzuleiten, lässt sich dabei nicht abstrakt im Voraus sagen. Dies wird vielmehr konkret davon abhängen, welches Verhalten an

den Tag gelegt wird und bedingt angesichts der Vorgeschichte nicht zuletzt eine gewisse Konstanz in der Bewährung im Umgang mit den schrittweise Gewährten Freiräumen.

Zusammenfassend ist die Beschwerde damit abzuweisen.