Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Obergericht des Kantons Zürich

1. Zivilkammer

   Geschäfts - Nr.: PQ210027 - O/U

   Oberrichter in lic. iur.

   Mitwirkend:

   in Sachen

   1. ,

Beschwerdeführerin

1. A.

Erwägungen: d

un

Mit Urteil vom 16. Juni 2020 bestätigte das Bundesgericht die Verfahrenslegi

tion von B.

und die Gewährung der vollen Akteneinsic

Verfahrensakten der KESB (BR act. 40). E

zu vermeiden, zur Feststellung des Le

stand (Wechsel der Beiständin) zugrunde liegt, als

rens, auf die Erwäg

6 . Gemäss Art. 68 Abs. 3 ZPO hat sich der Ve

auszuweisen. Gemäss den Ausführungen des Ve

Bevollmächtigung des unterzeichneten Rechtsanwaltes

ben (act. 2 S. 2). Bei den beig ezogenen vorinstanzl

gen der A ngabe von Rechtsa

Rech

1. Die KESB - darauf wies bereits der Bezirk person gemäss Art. 423 Abs. 1 ZGB, wenn die Eignung für die Aufgabe nicht

mehr besteht (Ziff. 1) o der ein anderer wichtiger Grund vorliegt (Ziff. 2). Verweist

das Gesetz auf den wichtigen Grund, hat die Behörde ihre Entscheidung im konkreten Fall nach Recht und Billigkeit zu treffen (Art. 4 ZGB). Sie verfügt über ein

grosses Ermessen. Die Eignung des B eistandes beurteilt sich aber nicht abstrakt, sondern in Bezug auf die ihm übertragenen Aufgaben (BGer 5A_391/2016 vom

4. Oktober 2016). Art. 423 ZGB setzt kein Fehlverhalten des Beistandes voraus, vielmehr genügt eine (abstrakte) Gefährdung der Interessen des Verbeiständeten. Massgebend sind einzig die Interessen des Verbeiständeten (Art. 408 Abs. 1 ZGB). Es kann sich als sinnvoll erweisen, die Aufgaben der Beistandschaft auf

mehrere Personen entsprechend deren F ähigkeiten aufzuteilen, wenn sich

bi sher fürs Ganze zuständige Person weiterhin um die Personensorge kümme kann (Art. 402 Abs. 1 ZGB).

Der Bezirksrat kam zum Schluss, dass die Beiständin C.

nicht (mehr) als

Beiständin geeignet sei, weil sie mehrfach gegen klare Anweisungen der KESB

v erstossen habe (act. 6 S. 22). So sei Frau C.

nach ihrer Ern

Beiständin mitgeteilt worden, dass jegliche Handlungen, die sie im Namen von

A.

mit der bekannten Stiftung ( G. ) tätigen wolle, bewillig

seien (act. 6 S. 20). Die Beiständin sei somit explizit darauf hingewiesen w dass sie für das Einbringen von Vermögenswerten in die Stiftung einer Bewill igung durch die KESB bedürfe. Gleichwohl habe die Beiständin in ihrem ersten Rechenschaftsbericht vom 22. Juni 2016 festgehalten, dass sie Fahrzeuge von

A.

im Wert von rund Fr. 200'000. -in die Stif

die KESB die Beiständin (mit Schreiben vom 21. September 2016) erneut darauf hingewiesen habe, dass es nicht erlaubt sei, aus dem beiständlichen Vermögen Einlagen in die Stiftung zu tätigen, habe die Beiständin erneut Gelder, den Erlös

von Bilder n und auch den Erlös aus der Liquidation des

umfangreich

in die Stiftung eingebracht. Der Umstand allein, dass die Stifterin zu Lebzeiten

leinige Begünstigte der G.

sei, vermöge die mehrfachen Verstösse gegen

klare Anweisungen der KESB nicht zu rechtfertigen. Sodann wies der Bezirksrat

darauf hin, dass die Beiständin nicht habe dartun können, inwiefern die sehr hohen Zahlungen an eine ihrem Sohn (Dr. I. _ ) gehörende Gesellsc

( J.

GmbH) gerechtfertigt und im Interesse von A. _

6 S. 21 f.). Abschliessend hielt der Bezirksrat auch unter Hinweis auf die Zahlungen der Beiständin an ihren Sohn aus dem Vermögen von A.

fest, d

Frau C.

chend zu handeln (act. 6 S. 22), weshalb sie als Beiständin ungeeignet und aus ihrem Amt zu entlassen sei.

2 .1. Die Einwände der Beschwerdeführerin tes überzeugen nicht. Die Kammer pflichtet den Überlegungen des Bezirksrat bei.

Die in der Beschwerde vorgetragene Einwände der Beschwerdeführerin (act. 2)

vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern.

2 Die Beschwe.r2deführerin

. litt bereits an

stehenden Demenzerkrankung nicht (act. 2) . Im Gegenteil,

seit Jahren an fortschreitender Demenz leidet, bestätigt sie resp. der für sie handelnde Vertreter mit eigenen neu eingereichten Unterlagen. Die Beschwerdeführerin reicht das bereits erwähnte Schreiben ihrer

Dr. med. H.

, vom 30. März 2021 ein

Demenzerkrankung festhält (act. 2 S. 5, act. 3 /2 , und auch act. 3/3). F

med. H.

chen Dingen gegeben, aber sicher nicht mehr für geschäftliche, administrative finanzielle Angelegenheiten (act. 3/2).

Es wurde bereits im Urteil der Kammer vom 29. März 2019 angesichts des

Schwächezustandes von

lie beeinflusst worden ist (vgl. auch KESBact. 238 [=BR lit. e). Dieser bis heute keine Zwischentöne zulassende V

geldgierigen Familie in Luxemburg (KESB

ten. Die Beschwerdeführerin reicht ei

ben der Verantwortliche

Stiftung G.

einzubringen dies

den Veräusserungserlös in die Stiftung einzubringen

nerelle Befugnis der Vertretung stüt

keit der (streitgegenständlichen)

Einlagen in die Stiftung (act. 2 S. 17

Abgesehen davon, dass Beilagen (wenn sie denn tatsächlich zu den Akten geg

eben worden sind) Behauptungen nicht ersetzen, wäre es angesicht s des seit 2015

raktenkundig bestehenden Schwächezustandes an der Beschwerdeführerin zu e

klären gewesen, welche Umstände es ihr erlaubt haben, im Oktober 2016 einen

A.

eigenen Willen bezüglich des Zweckes, der Tragweite und der Folgen der Generalvollmacht zu bilden und konkrete, kohärente (gestützt auf die Vollmacht erg est

h ende) Anweisungen zu erteilen . Die Urteilsfähigkeit hinsichtlich ein

ten Verkaufs eines sehr grossen, aus Liegenschaften, Gesellschaftsanteilen etc. andschaft b bestehenden Vermögens ist anders zu beurteilen als diejenige eines geringfügigen Alltagsgeschäfts. Es ist nicht ersichtlich, gestützt auf welche Umstände seit Juli 2015 mit der genannten Begründung unter Vertretungsbeistan

Vermögensverwaltung stehende Beschwerdeführerin im Oktober 2016 in Bezug

auf sämtliche Rechtsgeschäfte und sogar auf eine über die eigene Urte

keit hinaus wirkende Vollmacht als urteilsfähig zu beurteilen wäre.

1. Selbst wenn von Urteilsfähigkeit von A.

   der weitreichenden Ermächtigung von Frau C.

   ausgegangen we

   te, ist Nachfolgendes zu bedenken: Im Grundsatz behält eine allgemein gehaltene Vollmacht über die Handlungsunfähigkeit hinaus ihre Gültigkeit trotz der Regelung

   zum Vorsorgeauftrag (vgl. Art. 360 ZGB, Art. 35 OR). Ob solche Vollmac hten für den Einzelfall angesichts des Instituts des Vorsorgeauftrages bei dauernder, und nicht nur vorübergehender Urteilsunfähigkeit Gültigkeit beanspruchen können,

   braucht hier nicht beantwortet zu werden. Es gehört angesichts der Hilfsbedürf

   ti

   keit von A. _ zu d en Aufgaben der B bzw. (wie hier) erteilte Generalvollmachten vom Interesse der verbeiständeten

   Person gedeckt sind . Der Beistand müsste den Auftrag (die Ermäch

   rufen, wenn bspw. das zu verw altende Vermögen (welches nicht für d der verbeiständeten Person benötigt wird und im Sinne der Anweisungen der

   KESB zu hinterlegen ist) durch die Handlung der verbeiständeten Person gefährdet würde. Die Beiständin C.

   nehmen und die Handlungen nicht neutral überwachen, weil die Ermächtigu sie selbst erteilt ist. Es liegt Identität von Beistandsperson und Beauftragte

   Die Handlungen als Beauftragte sind nicht gedeckt durch die Beistandschaft.

2. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass

mals schon infolge der Demenzerkrankung durch Frau C.

verbeiständeten

Beschwerdeführerin an Frau C.

erteilte Generalvollmacht, auf welch

die Beiständin für die Vornahme der streitgegenständlichen (weiteren G stützt, unwirksam ist .

6 .1. Es besteht mehr als nur eine abstrakte

din bei Erfüllung ihrer Aufgaben als Beiständin nicht (nur) von den Interessen

A.

leiten lässt, sondern ihre (und ihres Sohnes) finanzielle Interesse

folgt, und sich so in einem Interessenkonflikt befindet (vgl. auch Art. 403 ZGB).

Die Beschwerdeführerin kann zusammen mit der Beständin

nicht erkennen. Auch d

ständin.

oben). Der Bezirksrat führte die von ihm erwähnten Pflichtverletzungen exempl

risch an (act. 6 S. 20- 22). Es kann, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, in erster Linie auf die dortigen zutreffenden Erwägungen des Bezirksrates verwiesen

werden (act. 6 S. 20 - 22, E. 5.2.; E. 2. vorne). Was die Beschwerdef gen vorbringt (act. 2 S. 11- 14, S. 17 ff. ), überzeugt nicht. Entgegen rungen der Beschwerdeführerin betreffen die ihr zur Last gelegten Pflichtverletzungen nicht eine längst vergangene Zeit. Einerseits wirke

n die Pflichtve

gen nach, weil das Vermögen entäussert bleibt. Andererseits musste die KESB im Januar 2019 die Beiständin erneut darauf aufmerksam machen, dass die in

Art. 416 ZGB aufgelisteten Geschäfte der Zustimm ung der KESB bedürfen

(KESBact. 235). Zuvor hatte die Beiständin obwohl vorher wi KESB ermahnt, wegen des Interessenkonflikts an keinen Geschäften mit der Sti ftung mitzuwirken und für Geschäfte mit der Stiftung vorgängig die Zustimmung

der KESB einzuholen (welche allerdings tatsächlich nicht bewilligungsfähig sind) zwei Bilder von Max Ernst bzw. Per Kirkeby verkauft und die Verkaufserlöse in die

Stiftung eingebracht (KESB act. 217). Im Ãœbrigen ist darauf hinzuweisen, dass die

Genehmig ung des Rechenschaftsberichtes (act. 4/36; mitzudenken sind aller-

dings die im Vorfeld der Genehmigung ergangenen Ermahnungen der KESB [vgl.

lender Einsicht sofort aus ihrem Amt als Beiständin von A. _ Die KESB ist entsprechend anzuweisen. Es ist der Beschwerdeführerin und Frau

C.

weiterhin möglich in Freundschaft miteinander verbunden zu bleiben

zusammen Zeit zu verbringen.

7 .2. Die KESB wird einen professi der KESB einzusetzende professionelle Beistand wird unter anderem die behauptete Basis der über die Jahre vorgenommenen Vermögensverschiebungen untersuchen und die Bevollmächtigungen dazu abzuklären haben.