Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1.

1. Die Eingabe des Beschwerdeführers richtet sich ausschliesslich gegen die erstinstanzliche Kostenregelung. Solche Entscheide können nur mit Beschwerde angefochten werden (Art. 110 in Verbindung mit Art. 319 ff. ZPO). Da sich die vorliegende Beschwerde gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid richtet, beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz stellte dem Beschwerdeführer das angefochtene Urteil vom 15. Dezember 2023 am 23. Dezember 2023 zu (act. 4). Dieser übergab sein Rechtsmittel am 27. Dezember 2023 und damit rechtzeitig der Schweizerischen Post

   (act. 7).

2. Die Beschwerde ist begründet und mit Anträgen versehen bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen. Sie soll sich dabei sachbezogen mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen und darlegen, inwieweit der angefochtene Entscheid unrichtig sei (CHK ZPO-Sutter-Somm/Seiler, Art. 321

N 13 f.). Das vorliegende Rechtsmittel enthält einen sinngemüssen Antrag und wurde begründet. Damit entspricht es den formellen Voraussetzungen von

Art. 321 Abs. 1 ZPO. Der Beschwerdeführer ist durch die Kostenauflage der Vorinstanz beschwert. Er hat zudem den Kostenvorschuss von Fr. 100 fristgerecht bezahlt (act. 13). Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen von Art. 59

Abs. 2 ZPO erfüllt sind, ist auf das Rechtsmittel einzutreten.

2.

1. Das angefochtene Urteil vom 15. Dezember 2023 enthält zwei Kostenregelungen: Zum einen auferlegt es die Kosten des mit Urteil vom 20. Oktober 2023 erledigten Verfahrens mit der Geschäfts-Nr. ES230018-K in der Höhe von

   Fr. 1'760 zu 2/3 dem Beschwerdeführer und zu 1/3 der Beschwerdegegnerin. Und zum anderen auferlegt es seine Entscheidgebühr im Verfahren mit der Geschöfts-Nr. ES230024-K von Fr. 300 im selben Verhältnis, mithin zu 2/3 dem Beschwerdeführer und zu 1/3 der Beschwerdegegnerin (act. 3).

2. Der Beschwerdeführer ist mit dieser Kostenauflage nicht einverstanden. Er macht sinngemäss geltend, gemäss Urteil vom 20. Oktober 2023 müsse nicht er, sondern die Beschwerdegegnerin die ganzen Gerichtskosten tragen. Es sei daher falsch, wenn das angefochtene Urteil vom 15. Dezember 2023 ihm 2/3 der Kosten auferlege (act. 7).

3. Mit Urteil vom 20. Oktober 2023 setzte die Vorinstanz die Gerichtskosten auf insgesamt Fr. 1'760 fest und bezog diesen Betrag von der Beschwerdegeg- nerin. Zugleich stellte sie den Parteien in Aussicht, in einem späteren Hauptprozess sei über die endgültige Kostentragung zu befinden. Weiter ordnete die Vorinstanz an, die Beschwerdegegnerin werde kostenpflichtig, wenn kein Hauptprozess eingeleitet werde (act. 2/9).

4. Am 11. Dezember 2023 schlossen die Parteien eine Vereinbarung über die Sicherheitsleistung von Fr. 30'000 ab, welche vom Beschwerdeführer bei der Bezirksgerichtskasse Winterthur hinterlegt worden war. Danach hatte die Bezirksgerichtskasse Fr. 22'000 an die Beschwerdegegnerin und Fr. 8'000 an den Beschwerdeführer auszuzahlen. Im Gegenzug verzichtete die Beschwerdegegnerin ausDrücklich auf weitere rechtliche Schritte in diesem Fall. Die Parteien wollten mit dieser Vereinbarung kostspielige und zeitraubende rechtliche Auseinan- dersetzungen vermeiden. Die Vereinbarung regelt nicht, wer die gerichtlichen Kosten trägt (act. 1).

5. Wie oben dargelegt, wird die Beschwerdegegnerin gemäss der Anordnung im Urteil vom 20. Oktober 2023 kostenpflichtig, wenn sie kein Hauptverfahren einleitet. In der Vereinbarung vom 11. Dezember 2023 trafen die Parteien hinsichtlich der Sicherheitsleistung, welche Gegenstand des Hauptverfahrens gewesen wäre, eine einvernehmliche Regelung und die Gesuchsgegnerin verzichtet auf weitere rechtliche Schritte. Da die in der Vereinbarung getroffene Regelung gewissermassen das Hauptverfahren ersetzt und die Parteien die Kostentragung nicht geregelt haben, erscheint eine analoge Anwendung von Art. 109 ZPO auf die vorliegende Konstellation als sachgerecht. Regelt ein Vergleich wie vorliegend derjenigen der Parteien die Frage der Prozesskosten nicht, werden diese nach den

   Art. 106108 ZPO verteilt (Art. 109 Abs. 2 lit. a ZPO). Dabei trägt grundsätzlich

   die unterliegende Partei die Prozesskosten (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 2 ZPO), das heisst, wer mehr unterliegt, muss den prozentual Grösseren Anteil an den Gerichtskosten übernehmen (KUKO ZPO- Schmid/Jent-Sürensen, 3. A., Art. 106 N 2). Dabei räumt Art. 106 Abs. 2 ZPO dem Gericht bei seiner Kostenverteilung ein weites Ermessen ein (BGer, 4A_171/2021 vom 27. April 2021, E. 5.2).

6. Der Beschwerdeführer zahlte am 19. Oktober 2023 Fr. 30'000 als Sicherheit auf das Konto des Bezirksgerichts Winterthur ein, um dadurch die Löschung des Bauhandwerkerpfandrechts zulasten seines Grundstücks zu erwirken

   (act. 2/8). Am 11. Dezember 2023 vereinbarten die Parteien, dass die Bezirksgerichtskasse von diesem Betrag Fr. 22'000 an die Beschwerdegegnerin und

   Fr. 8'000 an den Beschwerdeführer auszuzahle (act. 1). Der Beschwerdeführer anerkannte damit vergleichsweise ausDrücklich einen Anspruch der Beschwerdegegnerin auf rund 2/3 der Sicherheitsleistung. Umgekehrt verzichtete die Beschwerdegegnerin auf Fr. 8'000 und damit auf 1/3 der Sicherheitsleistung. Folglich unterliegt der Beschwerdeführer zu 2/3 und die Beschwerdegegnerin zu 1/3.

7. Das angefochtene Urteil vom 15. Dezember 2023 auferlegt die Kosten aus dem Verfahren mit der Geschäfts-Nr. ES230018-K im Umfang von Fr. 1'173.40 (2/3 von Fr. 1'760) dem Beschwerdeführer und im Umfang von Fr. 586.60 (1/3 von Fr. 1'760) der Beschwerdegegnerin. Im gleichen Verhältnis überbindet dieses Urteil die Verfahrenskosten im Umfang von Fr. 200 (2/3 von Fr. 300) dem Beschwerdeführer und im Umfang von Fr. 100 (1/3 von Fr. 300) der Beschwerdegegnerin. Die Vorinstanz hat damit die Verfahrenskosten ermessenskonform auf die Parteien verteilt.

3.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.