Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Zur Beschwerde im Einzelnen

1. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie a) nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und b) ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Wird einer Person die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, so umfasst dies auch die Befreiung von Vorschuss- und Sicherheitsleistungen (Art. 118 Abs. 1 lit. a ZPO).

2. Prozessuale Rügen

2.1 Der Beschwerdeführer macht zunächst in prozessualer Hinsicht geltend, dass die vorinstanzlichen Eingaben der Beschwerdegegnerin vom 15. und

29. Januar 2021 von vornherein unbeachtlich und aus dem Recht zu weisen seien. Dies begründet er zusammengefasst damit, dass das Gericht im Verfahren um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zwar unbeholfene Gesuchsteller auf die zur Beurteilung des Gesuchs erforderlichen Unterlagen hinzuweisen und eine Nachfrist zur Nachreichung der Akten anzusetzen habe, hingegen von einer rechtsanwaltlich vertretenen Partei erwartet werden dürfe, dass sie zumindest jene Akten einreiche, welche gerichtsüblich regelmässig vorzulegen seien (wie Kontoauszüge aller Bankkonten der letzten sechs Monate, Lohnabrechnungen, aktuelle Arbeitsverträge, etc.). Bei einer anwaltlich vertretenen Partei sei in der Regel komplett von einer Nachfrist abzusehen. Die Vorinstanz habe der rechtsanwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin grosszügig eine Nachfrist zur Verbesserung der prozessualen Nachlässigkeit, namentlich zur Einreichung der Kontoauszüge, angesetzt. Hieraufhin habe die Beschwerdegegnerin einzig einen Kontoauszug von einem Monat eingereicht. Hierbei habe die Vertreterin der Beschwerdegegnerin wissen müssen, dass dies nicht genüge, was nach Art. 32 OR der Beschwerdegegnerin anzurechnen sei (act. 2 S. 10, Rz. 12).

1. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, wird der im Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege geltende (beschränkte) Untersuchungsgrundsatz durch eine der mittellosen Partei überbundene umfassende Mitwirkungspflicht beschränkt. In diesem Sinne hat die um unentgeltliche Rechtspflege ersuchende Person gemäss Art. 119 Abs. 2 ZPO von sich aus ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen und mit geeigneten Unterlagen über die finanziellen Verhältnisse (Einkommens- und Bedarfssituation, Vermögensverhältnisse) zu belegen (act. 4 S. 4, E. 3.1.2). An die klare und gründliche Darstellung der finanziellen Situation durch die gesuchstellende Person selbst dürfen umso höhere Anforderungen gestellt werden, je komplexer diese Verhältnisse sind (BGE 125 IV 161 E. 4a; 120 Ia 179 E. 3a). Das Gericht hat den Sachverhalt aber immerhin dort weiter abzuklären, wo Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, und es hat allenfalls unbeholfene Rechtsuchende auf die Angaben hinzuweisen, die es zur Beurteilung des Gesuchs benötigt (vgl. statt vieler BGer 5A_300/2019 vom 23. Juli 2019, E. 2.1 m.w.H.). Soweit das Gericht eine Partei zu Recht - d.h. im Einklang mit der richterlichen Fragepflicht gemäss

   Art. 56 ZPO bzw. dem beschränkten Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 255 lit. b ZPO zur Ergänzung ihres bisherigen Parteivorbringens auffordert, sind entsprechend vorgetragene Noven ungeachtet von Art. 229 ZPO zuzulassen: Wo gefragt werden muss, darf selbstverständlich auch geantwortet werden (dazu OGer ZH, LF200067 E. 4.6; KUKO ZPO-OBERHAMMER, 2. Aufl. 2014, Art. 56 N 12; SAR-

   BACH, Die richterliche Aufklärungs- und Fragepflicht im schweizerischen Zivilprozessrecht, Bern 2003, S. 167 ff.; a.A. KLINGLER, Die Eventualmaxime in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2010, N 638 ff.; ZK ZPO-SUTTER-SOMM/ VON ARX, 3. Aufl. 2016, Art. 56 N 36 f.).

2. Zwar ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen, dass das Gericht bei anwaltlich vertretenen Parteien nicht verpflichtet ist, eine Nachfrist anzusetzen, um ein unvollständiges unklares Gesuch zu verbessern. Wenn die anwaltlich vertretene Gesuchstellerin ihren Obliegenheiten nicht (genügend) nachkommt, kann das Gesuch mangels ausreichender Substantiierung mangels Bedürftigkeitsnachweises abgewiesen werden (Urteile 4A_44/2018 vom 5. März 2018 E.

5.3 mit zahlreichen Hinweisen; 5A_549/2018 vom 3. September 2018 E. 4.2). Dies bedeutet jedoch auf der anderen Seite entgegen dem Beschwerdeführer nicht, dass das Gericht nicht dazu befugt wäre, auch einer anwaltlich vertretenen Partei eine Nachfrist anzusetzen, solange dies nicht zu einer Ungleichbehandlung der Parteien führt.

2.1.3 Vorliegend waren beide Parteien anwaltlich vertreten. Dennoch hat die Vorinstanz beiden Parteien anlässlich der Verhandlung vom 30. November 2020 eine Nachfrist von 14 Tagen angesetzt, um Belege über ihre Einkommens und Vermögensverhältnisse, inkl. Kontoauszüge für Konten im In- und Ausland, einzureichen (Prot. Vi. S. 9). Nachdem beide Parteien - der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. Dezember 2020 (act. 5/25 und 5/26/21-22), die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 11. Dezember 2020 (act. 5/27 und act. 5/28/1-6) weitere Unterlagen zu ihren finanziellen Verhältnissen eingereicht hatten, wies die Vorinstanz beide Parteien auf ihrer Meinung nach noch verbleibende Unklarheiten in den jeweiligen Gesuchen um unentgeltliche Prozessführung hin, nämlich am

16. Dezember 2021 die Beschwerdegegnerin (act. 5/30) und am 21. Dezember 2021 den Beschwerdeführer (act. 5/36). Beide Parteien machten daraufhin eine weitere Eingabe, nämlich der Beschwerdeführer am 21. Dezember 2020

(act. 5/37) und die Beschwerdegegnerin am 15. Januar 2021 (act. 5/46). Entgegen dem Beschwerdeführer ist dieses Vorgehen der Vorinstanz nicht zu beanstanden, zumal die Vorinstanz beiden Parteien zunächst eine Nachfrist zur Einreichung weiterer Unterlagen ansetzte und später beide Parteien auf ihrer Meinung

nach noch bestehende Unklarheiten hinwies. Sodann erweist es sich entgegen den weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers nicht als zutreffend, dass das von der Beschwerdegegnerin gestellte Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im Gegensatz zu seinem eigenen inhaltlich offensichtlich mangelhaft bzw. unvollständig gewesen wäre. So beanstandet der Beschwerdeführer insbesondere, dass die Beschwerdegegnerin nicht von Beginn an ihre Kontoauszüge für das letzte halbe Jahr offengelegt habe (act. 2 S. 9., Rz. 11). Aller- dings dient der Kontoauszug in erster Linie der Dokumentation der verfügbaren Mittel, wozu auch der Saldo des Kontos genügen kann. Gleiches gilt soweit der Beschwerdeführer das Fehlen eines Arbeitsvertrages der Beschwerdegegnerin moniert (act. 2 S. 9, Rz. 11), können die Einkommensverhältnisse doch auch durch andere Unterlagen als nur durch den Arbeitsvertrag etwa durch von der Beschwerdegegnerin eingereichten Lohnabrechnungen glaubhaft gemacht wer- den. Ebenfalls nicht zwingend ungenügend ist es sodann, bezüglich einer im Eigentum der gesuchstellenden Person stehenden Liegenschaft nur den Kaufpreis und die hypothekarische Belastung zu belegen, dürfen doch an den Nachweis, welchen Verkehrswert eine Liegenschaft aufweise und dass sie nicht weiter hypothekarisch belastet werden könne, keine übermässigen Anforderungen gestellt werden (dazu nachfolgend Ziff. III.4.7.2).

Die Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 29. Januar 2021 erfolgte sodann entgegen dem Beschwerdeführer nicht unaufgefordert auf Veranlassung der Vorinstanz hin, sondern in Beantwortung der beiden Eingaben des Beschwerdeführers vom 21. Dezember 2020 (act. 5/38) und 11. Januar 2021 (act. 5/44), mit welchen der Beschwerdeführer zunächst ein Kautionsgesuch stellte und dieses dann in einer weiteren Eingabe ergänzend begründete und zudem die Abweisung des Gesuchs der Beschwerdegegnerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege beantragte. Zu diesen beiden Eingaben des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 14. Januar 2021

(act. 5/42; ergänzende Zustellung der zweiten Eingabe mit Verfügung vom

18. Januar 2021, vgl. act. 5/48) zu Recht das rechtliche Gehör gewährt.

Im Ergebnis erweist sich die Rüge des Beschwerdeführers, wonach die Vorinstanz die Eingaben der Beschwerdegegnerin vom 15. Januar 2021 und

29. Januar 2021 zu Unrecht berücksichtigt habe, als unbegründet. Nur der Vollständigkeit halber anzufügen ist deshalb, dass sich das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach diese Eingaben nicht zu berücksichtigen seien, auch als widersprüchlich erweist, stellt er zur Begründung seines Standpunkts doch selbst schwergewichtig auf die in diesen Eingaben enthaltenen Kontoauszüge ab (act. 2 S. 11, Rz. 18).

1. Der Beschwerdeführer stellt sich sodann weiter auf den Standpunkt, das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege sei entgegen der Vorinstanz bereits deshalb abzuweisen, weil die Beschwer- degegnerin absichtlich falsche Angaben gemacht habe, wodurch sie schlichtweg nicht mehr glaubhaft erscheine (act. 2 S. 14, Rz. 25).

   1. Die Vorinstanz hat diesbezüglich erwogen, wenn eine gesuchstellende Partei die zur Beurteilung ihrer aktuellen Gesamtsituation erforderlichen Angaben Belege verweigere, die Bedürftigkeit verneint werden könne. Diese Auswirkung treffe auch eine gesuchstellende Partei, die nachweislich falsche unvollständige Angaben über ihre finanzielle Situation gemacht habe. Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung sei jedenfalls dann nicht zu gewähren, wenn auch nach Bekanntwerden der unrichtigen und unvollständigen Angaben Zweifel über die wirklichen Verhältnisse zurückbleiben würden (act. 4 S. 5,

      E. 3.1.3). Sodann ist die Vorinstanz auf die vom Beschwerdeführer bereits vorinstanzlich vorgetragene Argumentation eingegangen, wonach das Gesuch der Beschwerdegegnerin aufgrund des Verschweigens von wesentlicher Tatsachen zwingend abzuweisen sei (act. 4 S. 18 f., E. 3.3.4.7), und hat diesbezüglich ausgeführt, die Beschwerdegegnerin habe sowohl bezüglich ihres Vermögens (act. 4

      S. S. 19 f., E. 3.3.4.8) als auch bezüglich ihres Einkommens (act. 4 S. 11,

      E. 2.3.3.2.5) nachweislich unrichtige resp. unvollständige Angaben gemacht. Doch habe die Beschwerdegegnerin in der Folge die Zweifel bezüglich des für das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege relevanten Einkommens bzw. Vermögens substantiiert und glaubhaft beseitigt, weshalb die falschen Angaben entgegen dem Standpunkt des Beschwerdeführers nicht zur sofortigen Abweisung ihres Begehrens führen würden (act. 4 S. 11 f., E. 3.3.2.5 und S. 19 f., E. 3.3.4.8).

   2. Entgegen dem Beschwerdeführer ist diese Auffassung der Vorinstanz nicht zu beanstanden, denn die unentgeltliche Rechtspflege kann nur dann aufgrund falscher Angaben verweigert entzogen werden, wenn die von der gesuchstellenden Person geltend gemachte Bedürftigkeit nicht gegeben ist bzw. nie gegeben war. Insbesondere darf der Verweigerung bzw. dem Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege kein pönaler Charakter zukommen. Vielmehr wird die Verletzung von Mitwirkungsobliegenheiten durch Falschangaben in den Art. 160 ff. ZPO geregelt und diese Bestimmungen sehen das nicht vor, sondern es gelten die

Art. 164 und 191 Abs. 2 ZPO, soweit vorgängig darüber aufgeklärt wurde (vgl. Art. 161 ZPO; vgl. OGer ZH, PC130028 vom 6. Juni 2013, E. 2.4; MAIER PHILIPP,

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidge- nössischen ZPO, FamPra.ch 2014 S. 635 ff., 659). Die Rüge des Beschwerdeführers erweist sich deshalb als unbegründet, wobei auf konkrete Beanstandungen des Beschwerdeführers, wonach die Mittellosigkeit der Beschwerdegegnerin entgegen der Vorinstanz nicht glaubhaft dargetan sei, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen (Ziff. III.4) einzugehen ist.

1. Die Aussichtslosigkeit betreffende Rügen

   1. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind als aussichtslos Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden kön- nen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie zumindest vorläufig - nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt

      sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind (BGE 139 III 475 E. 2.2; 138 III 217 E. 2.2.4 mit Hinweisen). Die Anspruchsvoraussetzung der Nichtaussichtslosigkeit ist grundsätzlich unabhängig von der Parteirolle zu prüfen. Sofern das Verfahren nicht eine besondere Rücksichtnahme auf die Parteirolle verlangt, beurteilt sich im Grundsatz die Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren des Beklagten nicht anders als für den Kläger; auch vom Beklagten kann erwartet werden, dass er offensichtlich berechtigte Ansprüche anerkennt und nicht sinnlos prozessiert (BGE 139 III 475 E. 2.3 m.H.; zum Ganzen vgl. BGE 142 III 138 E. 5.1-2). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussichten (BGE 138 III 217 E.2.2.4, BGE 133 III 614 E. 5), wobei hierfür auf die rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse abzustellen ist, wie sie im Zeitpunkt des Gesuches um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege vorliegen (BGE 142 III 138 E. 5.1).

      3.2. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, dass die Rechtsbegehren der Beschwerdegegnerin entgegen der Vorinstanz aussichtslos seien. So habe die Beschwerdegegnerin vorinstanzlich zur Begründung ihrer Klage ausgeführt, die Parteien hätten bis Januar 2020 im Konkubinat die Lebenshaltungskosten geteilt bzw. hätten sich fortan die Kosten geteilt, sich zu einer wirtschaftlichen Gemeinschaft gefunden mit gemeinsamer Kasse; die Kosten seien im Innenverhältnis immer von beiden Parteien getragen worden (act. 2 S. 10 f., Rz. 15). Die Vorinstanz gehe in ihrem Entscheid jedoch davon aus, dass sich die Parteien entgegen der gesetzlichen Vermutung (Art. 531 Abs. 2 OR) sowie entgegen der eigenen Behauptung der Beschwerdegegnerin auf eine unterschiedlich hohe Beitragslast geeinigt haben könnten und weiche damit von den Akten und der Darstellung in den Eingaben der Beschwerdegegnerin ab. Mit einer solchen Subsumtion verkenne die Vorinstanz, dass mit der Begründung der Beschwerdegeg- nerin, welche die Beweis- und Behauptungslast trage, geradezu ein aussichtsloses Begehren inklusive Begründung gestellt worden sei. Eine konkrete Auseinan- dersetzung mit der Aussichtslosigkeit könne mit einer solchen Argumentation der Vorinstanz praktisch nicht stattfinden (act. 2 S. 11, Rz. 16).

      3.3 Dem ist nicht zuzustimmen, wobei zunächst darauf hinzuweisen ist, dass im vorinstanzlichen Verfahren entgegen der Meinung des Beschwerdeführers nicht die Beschwerdegegnerin die Behauptungs- und Beweislast trägt, sondern der Beschwerdeführer. So handelt es sich beim vorinstanzlichen Verfahren um eine negative Feststellungsklage, mit welcher die Beschwerdegegnerin als Klägerin wie die Vorinstanz richtig ausführt (vgl. act. 4 S. 7, E. 3.2.4) - die vom Beschwerdeführer in Betreibung gesetzte Forderung, mit welcher er verschiedene Anteile an Miete, Kautionsversicherung und Nebenkosten, Radio- und Fernsehgebühren sowie Rechnungen der Elektrizitätswerke der Jahre 2016 bis 2020 geltend mache, bestreitet. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers trifft im Rahmen einer negativen Feststellungsklage den Gläubiger - und damit den Beschwerdeführer trotz Beklagtenrolle die volle Substantiierungs- und Beweislast für den Bestand seiner Forderung (BGE 120 II 22 E. 3a m.w.Hw.; zum Ganzen auch BSK SchKG I-BODMER/BANGERT, 2. Aufl. 2010, Art. 85a N 4; OFK SchKG-KREN KOST- KIEWICZ, 20. Aufl., Zürich 2020, Art. 85a N 12; KUKO SchKG-BRÖNNIMANN, 2. Aufl.

      2014, Art. 85a N 24).

      Entgegen dem Beschwerdeführer trifft es sodann nicht zu, dass die Vorinstanz in ihrem Entscheid nicht nur von der gesetzlichen Vermutung gemäss Art. 531 Abs. 2 OR, sondern insbesondere auch von der Behauptung der Be-

      schwerdegegnerin abweiche, wenn sie davon ausgehe, dass sich die Parteien auf eine unterschiedlich hohe Beitragslast geeinigt hätten. Entgegen dem Beschwer- deführer ist es vielmehr tatsächlich so, dass die Beschwerdegegnerin vorinstanzlich behauptet hat, die Parteien hätten sich darauf verständigt, dass der Beschwerdeführer diejenigen Rechnungen, welche er nun anteilsmässig von der Beschwerdegegnerin zurückfordere, zur Bezahlung übernehme, wobei auch die Beschwerdegegnerin wie die Vorinstanz richtig zusammenfasst - durch den Verzicht auf Lohnzahlung durch ihre Haushaltsführung beachtliche Beiträge in den gemeinsamen Gesellschaftszweck in natura gesteckt habe (act. 4 S. 7,

      E. 3.2.4). Wie die Vorinstanz richtig zusammenfasst, habe die Beschwerdegegnerin ihren Standpunkt damit begründet, dass die Parteien während der fraglichen Zeit im Konkubinat gelebt hätten und sie während dieser Zeit die Lebenshaltungskosten geteilt hätten. In rechtlicher Hinsicht berufe sich die Beschwerdegegnerin

      auf das Vorliegen einer einfachen Gesellschaft, da die Parteien sich zu einer wirtschaftlichen Gemeinschaft mit gemeinsamer Kasse zusammengefunden hätten, an die beide durch finanzielle Leistungen Hausarbeiten beigetragen hätten. Die Forderung des Beschwerdeführers würden Beiträge betreffen, die er nur vor- dergründig alleine geleistet habe, da die Beschwerdegegnerin durch den Verzicht auf Lohnzahlung durch ihre Haushaltführung beachtliche Beiträge in den gemeinsamen Gesellschaftszweck in natura gesteckt habe. Beide Parteien hätten damit Beiträge im Sinne von Art. 531 Abs. 1 OR geleistet. Beiträge, die jeder Gesellschafter während des Bestehens der Gesellschaft geleistet habe, seien bei der Liquidation als Gesellschaftsaufwand zu werten und nicht zu erstatten (act. 4 S. 7, E. 3.2.4).

      Entgegen dem Beschwerdeführer ist dieser Standpunkt der Beschwerdegegnerin wie die Vorinstanz zu Recht festhält - nicht aussichtslos, denn die Gesellschafter einer einfachen Gesellschaft haben nur dann der Art und dem Umfang nach gleiche Beträge zu leisten, wenn sie dies nicht anderes vereinbart haben (Art. 531 Abs. 2 OR), wobei eine andere Vereinbarung nicht nur ausdrücklich, sondern insbesondere auch konkludent geschlossen werden kann (vgl. Art. 1 Abs. 2 OR) und sich insbesondere aus den tatsächlich gelebten Verhältnissen ergeben kann. Damit ist der Standpunkt der Beschwerdegegnerin, welche im Wesentlichen behauptet, dass die fraglichen Rechnungen während der gesamten Dauer des Konkubinats durch den Beschwerdeführer bezahlt worden seien, weil dies der (konkludenten) Absprache der Parteien über die von ihm zu leistenden Beiträge an die Gemeinschaft entsprochen habe, nicht aussichtslos. Die Beschwerde des Beschwerdeführers erweist sich insoweit als unbegründet.

2. Die Mittellosigkeit betreffende Rügen

   1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 29 Abs. 3 BV, die auch für die Auslegung von Art. 117 lit. a ZPO zu berücksichtigen ist, gilt eine Person dann als bedürftig, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, die für die Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie erforderlich sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1; BGE 127 I 202 E. 3b mit Hinweisen). Für die Beurteilung der

      prozessualen Bedürftigkeit ist die gesamte wirtschaftliche Situation der gesuchstellenden Partei zu würdigen, wobei nicht schematisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abzustellen, sondern den individuellen Umständen Rech- nung zu tragen ist. Der Teil der finanziellen Mittel, der das zur Deckung der persönlichen Bedürfnisse Notwendige übersteigt, muss mit den für den konkreten Fall zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten verglichen werden; dabei sollte es der monatliche Überschuss der gesuchstellenden Partei ermöglichen, die Prozesskosten bei weniger aufwändigen Prozessen innert eines Jahres, bei anderen innert zweier Jahre zu tilgen (zum Ganzen BGE 135 I 221 [= Pra 99 (2010)

      Nr. 25] E. 5.1 m.w.H.). Zudem muss es der monatliche Überschuss der gesuchstellenden Partei erlauben, die anfallenden Gerichts- und Anwaltskostenvorschüsse innert absehbarer Zeit zu leisten (zum Ganzen BGE 141 III 369 E. 4.1; vgl. auch BGE 109 Ia 5 E. 3a m.w.H.; BGE 118 Ia 369 E. 4a; Dike Komm ZPO- HUBER, 2. Aufl. 2016, Art. 117 N 17).

   2. Die Vorinstanz ging in ihrem Entscheid von einem monatlichen Einkommen der Beschwerdegegnerin (inkl. Familienzulage) von Fr. 3'776.20 aus (act. 4

      S. 9 ff., E. 3.3.2, insb. E. 3.3.2.7) und einem monatlichen Bedarf der Beschwerdegegnerin zusammen mit ihrer Tochter von Fr. 3'517.- (act. 4 S. 12 ff., E. 3.3.3, insb. E. 3.3.3.10) aus, was einen monatlichen Überschuss von Fr. 259.20 ergebe (act. 4 S. 15, E. 3.3.3.11). Ausgehend von Gerichtskosten von mutmasslich

      Fr. 5'370.sowie einer Parteientschädigung für eine anwaltlich vertretene Partei von mutmasslich Fr. 6'798.sei die Beschwerdegegnerin mit diesem Überschuss voraussichtlich nicht in der Lage, die Prozesskosten innert längstens zwei Jahren zu tilgen und anfallende Gerichts- und Anwaltskostenvorschüsse innert absehbarer Zeit zu leisten (act. 4 S. 16, E. 3.3.3.13). Zudem kam sie zum Schluss, dass die Beschwerdegegnerin auch über kein den Notgroschenbetrag übersteigendes Vermögen verfüge (act. 4 S. 16 ff, E. 3.3.4), weshalb die Mittellosigkeit der Beschwerdegegnerin ausgewiesen sei (act. 4 S. 23, E. 3.3.4.17).

   3. In Bezug auf den von der Vorinstanz für die Beschwerdegegnerin ermittelten Überschuss ist vorab festzuhalten, dass der Vorinstanz bei der Berechnung ein offensichtlicher Fehler unterlaufen ist, indem sie die Familienzulagen einerseits im

der Beschwerdegegnerin angerechneten Lohn inkludiert (vgl. act. 4 S. 11

E. 3.3.2.4 und S. 12 E. 3.3.2.7), andererseits aber die Familienzulagen zusätzlich vom Bedarf der Beschwerdegegnerin abzieht (act. 4 S. 15, E. 3.3.3.10). Richtigerweise wäre entweder das eine das andere zu tun. Rechnet man zum Lohn inkl. Familienzulagen auch die ebenfalls vom Bedarf abgezogenen Unterhaltsbeiträge von Fr. 135.- (vgl. act. 4 S. 15, E. 3.3.3.10) hinzu, so ergeben sich Gesamteinnahmen des Haushalts der Beschwerdegegnerin (inkl. Familienzulagen und Unterhaltsbeiträge) von Fr. 3'911.20 (Fr. 3'776.20 + Fr. 135.-). Diesen gegen- überzustellen ist der von der Vorinstanz ermittelte Bedarf, jedoch ohne Abzug der Familienzulage und der Unterhaltsbeiträge, was einen Bedarf von Fr. 3'902.ergibt. Entgegen der Vorinstanz ergibt sich somit nicht ein Überschuss von

Fr. 259.20 pro Monat, sondern lediglich ein solcher von Fr. 9.20 pro Monat (Fr. 3'911.20 - Fr. 3'902.-).

1. Der Beschwerdeführer bemängelt in Bezug auf den von der Vorinstanz für die Beschwerdegegnerin festgestellten Lohn zunächst, die Beschwerdegegnerin habe für ihre neue Arbeitgeberin (E. AG), bei der sie seit September 2020 arbeite, nur den provisorischen Lohnausweis für den Monat September 2020 ins Recht gelegt. Für den Monat Dezember 2020 habe diese Abreitgeberin der Beschwerdegegnerin aber Fr. 3'799.05 mit dem Vermerkt Lohn Suva überwiesen, womit davon auszugehen sei, dass der bei vollständiger Gesundheit zahlbare Dezember-Lohn noch höher wäre (act. 2 S. 8, Rz. 10).

2. Zwar ist es richtig, dass die Beschwerdegegnerin am 8. Januar 2021 für den Monat Dezember 2020 den vom Beschwerdeführer genannten Lohn überwiesen erhalten hat. Allerdings übersteigt diese Zahlung, in welcher auch die Kinderzulage enthalten ist, denjenigen Lohn, von welchem die Vorinstanz inkl. Kinderzulagen ausgegangen ist, nämlich Fr. 3'776.20 pro Monat, nur geringfügig. Dem Beschwerdeführer ist sodann entgegen zu halten, dass sich die Lohnzahlungen der neuen Arbeitgeberin der Beschwerdegegnerin für die Monate September 2020 bis Dezember 2020 aus dem von der Beschwerdegegnerin eingereichten Kontoauszug für ihr Konto bei der Credit Suisse ohne Weiteres entnehmen lassen (vgl.

act. 53/2). Konkret hat die Beschwerdegegnerin am 25. September 2020

Fr. 3'526.20, am 26. Oktober 2020 Fr. 549.25, am 3. November 2020

Fr. 2'927.70, am 25. November 2020 Fr. 3'059.35 und am 8. Januar 2021 (für den Monat Dezember 2020) Fr. 3'799.05 überwiesen erhalten, was für die Monate September 2020 bis Dezember 2020 inkl. Kinderzulagen einen Durchschnittslohn von Fr. 3'465.40 ergibt. Entgegen dem Beschwerdeführer ergibt sich somit aus dem Kontoauszug der Beschwerdegegnerin nicht ein höherer, sondern ein um rund Fr. 300.pro Monat tieferer Lohn als derjenige, von dem die Vorinstanz ausgegangen ist. Ausgehend von diesem Einkommen stünden dem Haushalt der Beschwerdegegnerin (inkl. Kinderunterhaltsbeiträge) monatliche Einnahmen von rund Fr. 3'600.zur Verfügung, was bei einem monatlichen Bedarf von Fr. 3'902.ein monatliches Manko von rund Fr. 300.ergäbe.

1. Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, es sei monatlich von einem um mindestens Fr. 530.höheren Einkommen der Beschwerdegegnerin auszugehen (act. 2 S. 14, Rz. 24), weil nicht glaubhaft sei, dass die Beschwerdegegnerin bei der Firma F. GmbH kein Einkommen mehr erziele. Die Vorinstanz gehe hier zu Unrecht davon aus, dass diese Einkommensverminderung glaubhaft sei, da insbesondere auch bis heute der Arbeitsvertrag und das Kündigungsschreiben (mit Eingangsstempel der Firma F. ), wonach die Beschwerdegegnerin gekündigt habe, fehlen würden. Da die Beschwerdegegnerin diese Kündigung in ihrer Eingabe vom 15. Januar 2021 noch nicht erwähnt habe, dürfe unterstellt wer- den, die Kündigung sei zwischen diesem Datum um dem 20. Januar 2021 (Datum Bestätigungsschreiben) und damit einzig zu Prozesszwecken erfolgt (act. 2 S. 12 f., Rz. 19).

2. Die Vorinstanz hat hierzu sowie zu den weiteren Nebentätigkeiten der Beschwerdegegnerin ausgeführt, letztere habe anerkannt, dass sie in den Monaten Juni 2020 bis Dezember 2020 bei der Firma F. sowie mit für zwei Bekannte (G. und H. ) übernommenen Arbeiten ein Nebeneinkommen von durchschnittlich Fr. 533.32 pro Monat erzielt habe (act. 4 S. 11, E. 3.3.2.5). Dass die Beschwerdegegnerin bei der F. GmbH kein Nebenerwerbseinkommen mehr generiere, sei durch die eingereichte Bestätigung ihrer Kündigung vom

   21. Januar 2021 ausgewiesen. Ferner treffe auch ihre Behauptung zu, zuletzt im

   August 2020 für Herrn H. gearbeitet zu haben, da sie gemäss Tätigkeitsrapport zuletzt im August 2020 für ihn Arbeiten für insgesamt Fr. 368.64 über- nommen habe. Exakt dieser Betrag sei ihr am 5. Oktober 2020 von Herrn

   H. überwiesen worden. Die Beschwerdegegnerin habe damit auch glaubhaft dargelegt, dass sie derzeit auch nicht mehr für ihre Bekannten arbeite und die Überweisungen lediglich verspätet vorgenommen worden seien. Deswegen sei davon auszugehen, dass sie derzeit kein Nebenerwerbseinkommen mehr erziele (act. 4 S. 12, E. 3.3.2.6).

3. Vorab festzuhalten ist, dass gemäss nicht beanstandeter Feststellung der Vorinstanz, welche sich auch mit den Akten deckt (vgl. insb. act. 5/53/4), die Beschwerdegegnerin letztmals im August 2020 Arbeiten für ihren Bekannten,

   H. , übernommen hatte, wobei ihr das entsprechende Entgelt am 5. Oktober 2020 überwiesen worden ist (act. 5/53/2). Vom zweiten Bekannten, G. , für welchen sie Arbeiten übernommen hat, hat sie letztmals im Juli 2020 Geld überwiesen erhalten (act. 5/53/2; Überweisung vom 27. Juli 2020). Da das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege am 5. Oktober 2020 gestellt wurde (vgl. act. 5/1), waren diese Einnahmen entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers, der sich auf den Standpunkt stellt, die Beschwerdegegnerin habe diese Einkommen verschwiegen (act. 2 S. 11 f., Rz. 18), für das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht mehr relevant.

4. Anzugeben gewesen wäre jedoch wie auch die Vorinstanz festhielt - das von der Beschwerdegegnerin bei der Firma F. GmbH erzielte Nebeneinkommen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, ist jedoch aufgrund der von der Beschwerdegegnerin eingereichten Bestätigung der Kündigung dieses Arbeitsverhältnisses per Ende Dezember 2020 (act. 5/53/3) glaubhaft, dass dieses Nebeneinkommen inzwischen ebenfalls nicht mehr anfällt. Es ist nicht ersichtlich, weshalb wie der Beschwerdeführer geltend macht (act. 2 S. 12 f., Rz. 19) zur Glaubhaftmachung der Kündigung zusätzliche Unterlagen wie das Kündigungsschreiben der Beschwerdegegnerin mit Eingangsstempel der Firma F. GmbH erforderlich sein sollten, zumal es sich bei dieser Bestätigung um ein offizielles, unterzeichnetes Schreiben der Firma F. GmbH handelt. Dafür, dass

dieses Schreiben wie der Beschwerdeführer geltend macht einzig zu Prozesszwecken erstellt worden sein soll, bestehen keine Hinweise. Da die Anrech- nung eines hypothetischen Einkommens im Rahmen des Verfahrens um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege aufgrund des Effektivitätsgrundsatzes ausser Betracht fällt, kann offen gelassen werden, weshalb das gennannte Arbeitsverhältnis beendet wurde, zumal die Kündigung per Ende Dezember 2020 erfolgte und sie deshalb entgegen dem Beschwerdeführer - nicht erst zwischen dem 15. Januar 2021 und dem 20. Januar 2021 bzw. zehn Tage nach der Rüge des Beklagten (act. 2 S. 13, Rz. 19) erfolgt sein kann. Der Vollständigkeit halber anzufügen ist sodann, dass die erste Lohnzahlung der Firma F. _ am

1. Oktober 2020 (für September 2020; vgl. act. 5/53/2) und die letzte am

17. Dezember 2020 (für Dezember 2020; vgl. act. 5/53/2) erfolgt ist, wobei die Beschwerdegegnerin in diesen vier Monaten durchschnittlich rund Fr. 400.pro Monat verdient hat. Aufgrund dessen, dass sie in ihrer Haupttätigkeit bei der Firma E. AG in dieser Zeit rund Fr. 300.pro Monat weniger verdient hat, als von der Vorinstanz angenommen, würde es im Ergebnis entgegen dem Beschwerdeführer nichts ändern, wenn die Beschwerdegegnerin weiterhin ein Zusatzeinkommen in Höhe des bei der Firma F. GmbH erlangten erzielen würde, würde diesfalls doch anstatt eines monatlichen Mankos von Fr. 300.wie- derum rund Fr. 100.pro Monat übrig bleiben, was immer noch weniger wäre als der von der Vorinstanz festgestellte Überschuss von Fr. 259.20 pro Monat (vgl. act. 4 S. 15, E. 3.3.3.11).

1. Schliesslich bringt der Beschwerdeführer pauschal und ohne nähere Begrü- nung vor, angesichts der bekannten Tatsache, dass im Reinigungsgewerbe häufig auch die Arbeitnehmer bar auch die Hand bezahlt würden, liege die Annahme nahe, dass noch weitere Einkünfte verschwiegen worden seien (act. 2 S. 12,

   Rz. 18). Da jedoch keinerlei konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Beschwerdegegnerin weitere, als die in ihrem Kontoauszug ersichtlichen Einkommen erzielen würde, ist darauf nicht weiter einzugehen.

2. In Bezug auf das Vermögen der Beschwerdegegnerin beanstandet der Beschwerdeführer die von der Vorinstanz als glaubhaft erachtete Darstellung der

Beschwerdegegnerin, wonach ihre Wohnung in Portugal keine Wertsteigerung erfahren habe, obwohl so der Beschwerdeführer gemäss Internet sämtliche Wohnungen in diesem Zeitraum um ca. 40 % an Wert gestiegen seien (act. 2

S. 13, Rz. 21). Die Beschwerdegegnerin könne diese Liegenschaft problemlos zur Prozessfinanzierung veräussern (act. 2 S. 14, Rz. 24).

1. Die Vorinstanz hat im Zusammenhang mit der Wohnung der Beschwerdegegnerin an der an der Adresse Rua in der Gemeinde I. im Bezirk

   J. festgehalten, den aus dem Portugiesischen übersetzten Unterlagen sei zu entnehmen, dass deren Marktwert aktuell per 24. Dezember 2020 auf

   € 96'000.geschätzt werde und die Wohnung aktuell mit einer Hypothek von

   € 95'408.14 belehnt sei. Da an den Nachweis, welchen Verkehrswert eine Liegenschaft aufweise und dass sie nicht weiter hypothekarisch belastet werden könne, keine übermässigen Anforderungen gestellt werden dürften, sei davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin ihre Liegenschaft in J. zur Prozessfinanzierung weder weiter belehnen noch gewinnbringend veräussern könne (act. 4 S. 20, E. 3.3.4.9).

2. Die Vorinstanz stützt ihre Feststellung zum Marktwert der Liegenschaft der Beschwerdegegnerin auf eine von dieser eingereichte Marktwertschätzung vom

24. Dezember 2020 (act. 5/47/5). Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser nicht auseinander und zeigt in keiner Weise auf, weshalb diese falsch sein soll. Vielmehr beruft er sich einzig auf eine von ihm aus dem Internet kopierten Statistik zur Entwicklung der Wohnungspreise in J. , gemäss der die Liegenschaftspreise in J. in den letzten Jahren gestiegen seien (vgl. act. 5/45/24), ohne jedoch aufzuzeigen, weshalb die Wertsteigerung der Liegenschaft der Beschwerdegegnerin anhand dieser Statistik und entgegen der konkret für die Liegenschaft erstellten Marktwertschätzung verlaufen sein soll. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, dürfen an den Nachweis, welchen Verkehrswert eine Liegenschaft aufweist und dass sie nicht weiter hypothekarisch belastet werden kann, keine übermässigen Anforderungen gestellt werden (BGer 5A_726/2014 E. 4.2; 5P.458/2006 E. 2.2 m.H.; ZK ZPO-Emmel, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2016,

Art. 117 N 8). Diesen Anforderungen ist die Beschwerdegegnerin mit dem von ihr

eingereichten Kaufvertrag für die Wohnung vom 7. Juni 2001 (act. 5/28/4, Übersetzung act. 5/47/3), den Unterlagen zur Hypothekarschuld (act. 5/47/4) sowie der Marktwertschätzung vom 24. Dezember 2020 (act. 5/47/5) genügend nachgekommen, weshalb die Vorinstanz es zu Recht als glaubhaft erachtet hat, dass die Liegenschaft weder hypothekarisch weiter belastet noch gewinnbringend veräussert werden könne. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegründet.

1. Der Beschwerdeführer beanstandet weiter, dass die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin keine Mieteinnahmen für diese Liegenschaft angerechnet hat. Richtigerweise seien der Beschwerdegegnerin für ihre Liegenschaft in Portugal monatliche Mieteinnahmen von Fr. 500.anzurechnen (act. 2 S. 14, Rz. 24), was er zusammengefasst damit begründet, dass die Beschwerdegegnerin gegenüber ihrer Tochter, welche in der Wohnung wohne, keine rechtliche Unterstützungspflicht habe (act. 2 S. 13 f., Rz. 22). Zudem könne die Tochter sich durch ihren Ehemann, K. unterstützen lassen, welcher offensichtlich in guten Verhält- nissen lebe (act. 2 S. 13 f., Rz. 22).

   1. Die Vorinstanz hat hierzu erwogen, den eingereichten Unterlagen sei zu entnehmen, dass die Tochter der Beschwerdegegnerin, L. , in der Wohnung der Beschwerdegegnerin an der Rua in J. wohne, dass sie eine sechsjährige Tochter habe, arbeitslos sei und im Jahr 2019 über kein Einkommen verfügt habe. Dadurch habe die Beschwerdegegnerin glaubhaft gemacht, dass ihre Tochter in ihrer Wohnung wohne und derzeit mangels Einkommen keine Miete zahle. Auch an den Nachweis, dass die Wohnung nicht (gewinnbringend) vermietet werden könne, dürften keine übermässigen Anforderungen gestellt werden. Aufgrund einer Würdigung der gesamten geschilderten Umstände sei davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin derzeit und in naher Zukunft aufgrund der Situation ihrer Tochter auch keinen Mietertrag aus der Wohnung generieren könne. Die Wohnung in J. sei nach dem Gesagten nicht zur Prozessfinanzierung heranzuziehen (act. 4 S. 20, E. 3.3.4.9).

   2. Entgegen dem Beschwerdeführer kommt es bei der Beurteilung der Mittellosigkeit bei Unterstützungsbeiträgen an Verwandte nicht darauf an, ob eine rechtliche Unterstützungspflicht besteht, sondern vielmehr sind auch Unterstützungsbei-

träge als Bestandteil des zivilprozessualen Notbedarf zu berücksichtigen, welche von der gesuchstellenden Person aus einer moralischen Verpflichtung heraus regelmässig und über eine längere Zeit geleistet werden, wenn davon ausgegangen werden kann, dass sie auch weiterhin geleistet werden (Dike Komm-HUBER,

2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, Art. 117 N 47). Vorliegend hat auch der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht, dass die Tochter der Beschwerdegegnerin tatsächlich Mieteinnahmen bezahle, sondern er stellt sich vielmehr auf den Standpunkt, ihr seien solche (hypothetisch) anzurechnen. Aufgrund des Effektivitätsgrundsatzes fällt allerdings die Anrechnung nicht effektiv erzielter Mietzinsein- nahmen ausser Betracht. Im Übrigen ist zumindest - und zwar unabhängig von Unterstützungspflichten anderer Personen eine moralische Unterstützungspflicht der Beschwerdegegnerin für ihre Tochter zu bejahen und es ist aufgrund der eingereichten Kontoauszüge glaubhaft, dass die Beschwerdegegnerin bis anhin ihre Tochter tatsächlich unentgeltlich in der Wohnung in J. wohnen liess. Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht davon ausgegangen, es sei rechtsge- nügend dargetan, dass die Beschwerdegegnerin derzeit und in naher Zukunft aufgrund der Situation ihrer Tochter keine Mieteinnahmen aus der Wohnung ge- nerieren könne.

5. Weitere Rügen bringt der Beschwerdeführer nicht vor, weshalb sich die Beschwerde insgesamt als unbegründet erweist und abzuweisen ist.