Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Beklagte, Widerklägerin und Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X. ,

1. a) B.

   Erwägungen:

   (Kläger, Widerbeklagter

   re Umtriebe in der Höh e von Fr. 250. zu bez

   Forderung erhob der Kläger Rechtsvorschlag (a

   Eingabe de

   der D.

   ses von Fr. 400. - (act. 7). Der Vo

   i.V.m. act. 7 und 8/1). Der Kläger

   (act.

   Darüber hinaus sei die verweigerte Mitwirkung zu

   vorgebrachten Ferienabwesenheit und damit aus persönlichen und

   jektiven (ausserhalb der Person des Gläubigers liegenden) Gründen

   gerechtfertigt im Sinne von Art. 91 OR zu qualif izi

   ferner bereits zu diesem Ze

   respondenz betreffend die

   fen (act. 26/5) . Durch di

   des

   nicht nur einen, sondern sogar gleich zwei Rechtsanwälte zur Hand

   Von einer privaten Person, der mehr Zeit eingeräumt werden

   um Rat einzuholen ( ), könne daher vorliegend

   tobjekt handle es sich

   ein Mietobj

   einer normalen Übergabe

   die nicht mehr in Ordnung s

   der Kläger bestreite das Vo

   die Malerarbeiten im Bad in der Höhe von Fr. 95. -

   wäre, nämlich maximal

   aber nicht getan habe. Diesfalls hätte die Verwalterin bzw. deren Re

   treter dem Kläger mitgeteilt, dass die Rückgabe

   2018) stattfinden könne. Wenn dem Kläger

   te, hätte er wiederum einen andern vorschlagen k

   am 28. März 2018 tatsächlich mitgeteilt worden, d

   6. April 201

   nen Abg

   gerechtfertigt in Annahmeverzug gemäss Art. 91 OR befun

   die F erien

   April 2020 als Rü

   b) Der Kläger brachte u.a.

   April 2018 keinen Abgabetermin vorgeschlagen habe. Der Kläger habe auch

   nicht, wie vermutet, in den Osterferien geweilt. Die Beklagte hätte i

   IG/WI

   ILD

   Art. 267aISEN

   gegeben haben solle. Zitiert werde dabei ZK OR- H

   IGI/WILDISEN erwähnten besond

   N 14. Darin werde keinesfalls der von der Beklagten monierte besond

   sei einzig von einer heimlichen Wohnungsräumung und einem gl

   Umstand umschrieben. Im von H

   Verschwinden des Mieters die Rede. Der Kläger ha

   Wohnung geräumt noch sei er verschwunden. Seit Oktober 2017

   gewesen, dass der Kläger spätestens per Ende

   zurück gebe. Er habe im Mail vom 26. März 2

   vorzugehen. E r habe angekündigt, dass er

   zurückgeben werde, sofern sei n

   min auf den nächstfolgenden Werktag (Art. 78 Abs. 1 OR)

   Hauseigentümerverband Zürich,

   Treuhänder (Sektion Zürich) sowie der V

   men gemeinsam herausgegebenen Allg

   vertrag ist vorgesehen, dass die Rückga

   objektes mit allen Sc

   ULLIG/ERHEPI .

   , 3. Auflage, 2016, OR 267- 267a N 2). Verweigert der Vermiet

   RICH

   Miete um 12.00 Uhr zu erfolgen hat. Deme gebot nichRt üacnk,nkaahnmn ed,eorbMwieothelredredmazVuevremrpieftleicrhdteiet iSstc,hglüesrästeel pr einr AEninnsachhmreei-verzug

   Kanton Zürich die regulären Zügeltermine a

   ben zustellen einem Vertreter des Vermieters gegen Quittung überg e ben (vgl. mp 2019 S. 252

   verstanden sei, damit Herr E.

   den Vert

   (act. 4/26/5 S.3). Gleichentags um 11:46 Uhr

   Frau H.

   habe seinen B

   werde diesen anläss

   zu vereinbaren, solle

   in Verbindung set

   da er und nicht Herr

   zurufen. Er solle sie

   vertreter) nich

   ten verlassen habe. Er solle das Appartement i n einem sauberen Z

   zurück geben. Von ihm verursachte Schäden würden in einem

   gehalten. Er solle bitte den Übergabetermin bis zum 30. März bestätigen

   (act. 4/22/15=act. 4/26/5 S. 1) .

   xis/ Giacomo Roncoroni , 9 . Auflage,

   IG/WI ILDISEN 5. Auflage, 2020, Art. 267a N 24). Es han de

   Anna Braun, die Wo

   O b liegenheit, die der Mieter im eigenen Inte

   der Mieter nicht Hand für einen Abnahmetermin bz

   vielmehr am Vermieter, die Prüfung der Mietsache

   Kläger hat die Schlüs

   EIMGRU,B7E. ARuflage, 2020, deutlich mitgete

   Art. 91 N 13). Überdies war der Beklagten bereits seit der ursprüngl

   Kündigung auf den 31. Oktober 2017 (vgl.

   Rechtsanwalt lic. iur. X.

   vom 27. Oktober 2017

   2017 darauf hin, dass das Mietverhältnis bis End

   (act. 4/26/ 3 - 4). Es wäre

   für eine Vertretung

   IGI/WILDISE, N

   1. Auflage, 2020,

      Art. 267a N 62- 63) . De r Kläger durfte

   2. a) Gemäss Art. 267 Abs. 1 OR muss

      EBE,R7. Auflage, 2020, Art. 267 Rz 4).

      EBE,R

   3. Auflage, 2020, Art. 267a Rz 1). Gemäs

stand zurückgeben, der sich aus dem ver

Zwingend vorausgesetzt ist eine Mängelrüge vonseiten des Vermieters

muss der Vermieter den Zustand der Sache prüfen und Mängel, für

Der Mieter haftet entsprechend für den v

(BSK OR I - W

EBE, RArt. 267a Rz 2 - 3 ; ZK OR Mieter einzustehen hat, diesem sofort melden. Versäumt der Vermiete

Gebrauch der Sac he BSK OR I

N

so verliert er seine Ansprüche, soweit es sich nicht um Mängel handelt

bei übungsgemässer Untersuchung nicht erkennbar waren. Massgebli

IG/WI

ILDISEN, 5. Auflage, 2020, Art. 267a N . 12-

EBE,R

7. Auflage, 2020, Art. 267a N 3)

der Zugang der Rüge, denn es handelt sich um eine empfa

OR I -W

Willenserklärung. Die Mängelrüge unters teh

Die Verhältnisse zwischen den Parteien bei Beendigung der

IG/WI ILDISE, N

und abschliessend geregelt und dadurch spätere Schadeners

5.

Auflage, 2020 , ALrUt.M26E7,Ra1.N 33; KUKO OARu

H ULLIG/EP.RHEINRIC, H

3. Auflage, 2016, OR 267 - 267a N 9)

vermieden werden (vgl. Botschaft BBl 1985 I S. 1457).

lage, 2014, Art. 267/267a N 14) bzw. höchstens vier Arbeitstagen (

(SVIT , Das schweizerische Mietrecht

der Vermieter dem Mieter die Mängel, für die dieser einzusteh

EBE, R

7. Auflage, 2020, Art. 267a N 3). Die Zürcher G

den muss, wi rd von der Lehre unterschiedlic jeweils von zwei bis drei Werktagen aus,

IG/WI ILDISE, N

5. Auflage, 2020, Art. 26 7a denk frist für den

hat (vgl. z.Bsp.

EBE, RArt. 267a N 3).

H

gen, wenn sie innert d

ihren Eingang (Zugan

Wer ktagen

tens

Folge, dass der Mieter auch von der Haftung für Mängel befrei t

eigentlich einstehen müsste.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

3. D ie Beschwerdeführerin

Dies ist

Obergericht des Kantons Zürich

Die Vorsitzende :

lic. iur. E. Lichti Aschwanden

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. I. Vourtsis-Müller

versandt am:

25. Juni 2021