Arztzeugnis, wie viel Arbeitsprozente der Kindsmutter in ihrem bisher recht geruhsamen, feudalen Leben zukönftig zugemutet werden können. Als letztes fordere ich ürztlich -auf eigenen Kostenabzuklüren, ob Bezirksrichter EQ. , Bezirksrichterin ES. & Gerichtsschreiber EU. geistig gesund genug sind, diese Ämter nach Vorgabe zu erFällen. [...]
zu 2.11 stelle ich Antrag 31 zur Berichtigung, dass mich die Berechnungen der Gegenseite zu deren finanziellen Verhältnissen nicht interessierten & ich diese anhand deren bis dahin erfolgtem lägenhaft, verleumdend, diffamierenden Auftritt mit Sicherheit als nichtzutreffend bezeichne. lch verlange zudem vom l.Zivilgericht
-die Unterlassung EQ. s nachzuholenbeim Sozialamt abzuklüren, warum B. 2012 eine drei Zimmer Wohnung von Fr. 1'295 vom Sozialamt bezahlt bekam & 2017 die gleich grosse Wohnung oberhalb zum Schn?ppchenpreis von Fr. 1'800 inkl. Nebenkosten (welche seither nie anstiegen) & Aussenparkplatz mit vollgetanktem Auto. Es ist die lägenhafte Aussage EQ. s 'Aktuell lebt der Kläger mit seiner Lebenspartnerin in ein einer eignen liegenschaft, die eine tiefe Hypothekarbelastung von Fr. 4'250.-- Jahr aufweist' zu läschen & durch wahre Begebenheiten zu ersetzen: 'Aktuell lebt der Kläger mit seiner gestressten Lebenspartnerin in ein einer alten, baufälligen liegenschaft, die zwar eine tiefe Hypothekarbelastung von Fr. 4'250.--/Jahr aufweist, aber ein Mehrfaches davon an Nebenkosten & Unterhalt benötigt. So tief die Hypothek, so tief auch der Wohnkomfort.... für einen Juristen unvorstellbar, dem es das Geld für Recht Unrecht jeweils nur so auf's Konto sp?lt. Der Stress seiner Lebenspartnerin kommt daher, dass der KindsVater seit Jahren finanziell unterhalten werden muss & mit ansehen, wie dessen Gesundheitszustand den Bach runter gegangen ist. Der enorme, unmenschliche Arbeitsaufwand absorbiert stark & schränkt die Beziehungspflege stark ein. Demnach ist nicht nur das Haus, sondern auch die Beziehung fragil, brüchig.... & beides bräuchte Zeit, Geld. [...]
zu 2.12 stelle ich Antrag 32, dass Sie meine 'Rückmeldung zur Verhandlung vom 6.3.23,10.3.23/Klage B gründung vom 24.7.22,3.5.22' sich nochmals zu Gemöte führen das Protokoll der Sitzung nachlesen. Die Kindsmutter log an der ersten Sitzung, meine ganzes 6 stelliges Vermögen welches ich ihr kurz vor dem Auszug auf ihr Konto als 'Familienkonto' überwiesen hatte & ein Erbe nie erhalten zu haben. Als ich zufällig für die 2. Sitzung/Hauptverhandlung Fr. 70'000 an überweisungsquittungen meines vorehelichen Vermögens an die Kindsmutter beweisen konnte, hat sich diese plötzlich wieder daran erinnert. Sie nahm auch deren Jährlichen Erbvorbezug von jeweils Fr. 10'000 aus dem Vermögen. Beträgt seit Jahren den KindsVater, C. , D. , E. , das Steueramt, den Kanton Zürich, die Stadt EC. , den Bund, das Sozialamt.... die finanziellen aufgelisteten Verhältnisse der B. sind ein grosser Fake; die richtigen Gelder liegen mit grosser Wahrscheinlichkeit auf externen Konten bei Nahestehen- den, wie das bei Schmarotzern & Wohlstandverwahrlosten üblich ist. Nicht zuletzt von 'hohen Amtspersonen' dieser Amter möglicherweise angeleitet, denn das kriminelle Netzwerk werckt. [...]
zu 2.13 stelle ich den Antrag 33 bei 2.12 niedergeschrieben werden muss, dass es mein grosses Pflichtbewusstsein & Zivilcourage aufzeigt, mich mit meinem übermenschlichen Engagement zum Kindswohl meiner drei Kinder einzusetzen & gegen eine wahnsinnige, korrupte übermacht von Ämtern, Behörden, Gerichten,
um daran meine Gesundheit, Arbeit, Vermögen zu verlieren & in die Armut getrieben zu werden von den übergriffig, angegriffenen Ämtern, Behörden, Gerichten, Kindsmutter. [...]
zu V. Unentgeltliche Rechtspflege stelle ich Antrag 34, dass bereits anhand mei- ner Eingabe Abänderung Scheidungsurteil vom 9.10.21 mit detaillieren Unterlage sowie meinem Antrag & Rechtsbegehren vom 19.11.21 deutlich wurde, dass mir ein 100 % iger Erfolg zustehen wird. Wenn die l. Zivilkammer dieser Aussage nicht zustimmt, verlange ich Begründungen & Beweise dagegen. [...]
zu Vl. Prozesskosten stelle ich den Antrag 35, dass mir keine Prozesskosten verrechnet werden, da mir abermals meine Rechte genommen wurden & Amtsmissbrauch/Korruption darf nicht zusätzlich noch verrechnet werden. [...]
zu 2. lch stelle Antrag 36, dass mir die Kosten/Entschädigung der Beklagten & ihrer uRA X. nicht auferlegt werden dürfen. Schlimm genug, dass diese abermals dem Sozialamt entzogen werden. [...]
zu 3. stelle ich den Antrag 37, dass ich keine Entscheidegebühr zu bezahlen habe, sondern mir Fr. 4'000 vom Bezirksgericht ausbezahlt werden. [...]
zu 4. stelle ich den Antrag 38, dass ich die obliegende Partei bin & mir daher kei- ne Kosten auferlegt werden. [...]
zu 5. stelle ich den Antrag 39, dass der Beklagten unrechts Vertretung meinerseits kein Geld zu steht, wie zuvor beschrieben. Aber aus lnteresse will ich eine detaillierte Rechnung von uRA X. erhalten. [...]
Mit Antrag 40 stelle ich den Antrag, dass dem l. Obergericht 30 Tage nach Erhalt dieser Berufung ebenfalls lediglich 30 Tage für deren Urteil zustehen. [...]
Mit Antrag 41 fordere ich, dass mir das korrigierte, aktualisierte Protokoll der Hauptversammlung gemäss meinen deutlichen Hinweisen seitens Bezirksgericht innert 10 Tagen zugesandt wird. [...]
Mit Antrag 42 fordere ich von lhnen eine kurze Pause zu machen & an die frische Luft zu gehen, um sich dem nächsten Antrag zu stellen.
Als Antrag 43 fordere ich von lhnen, die Neuregelung des pers. Verkehrs meiner drei Kinder umgehend anhand zunehmen & die Kinder über nachfolgend wichtige Fakten zu deren Lebenslauf zu informieren, welche ihnen bis anhin absichtlich, rechtswidrig, böswillig seitens Kindsmutter/Ämtern unterschlagen wurden & die Kinder krank machen noch lange, lange Jahre. Auf lägenfundament gedeiht kei- ne gesunde Basis. Zu jedem einzelnen Punkt verlange ich von lhnen eine deutliche Umsetzung begründete Ablehnung. [...]
mit Antrag 44 verlange ich, dass Sie von Hr. EQ. in Erfahrung bringen mössen, ob er am 16.3.23 bei der Kinderbefragung beim Bezirksgericht meine Fragen
an die Kinder in meinem Brief vom 10.3.23 (enthalten in Beilage C) 'Rückmeldung zur Verhandlung Abänderung Scheidungsurteil vom 6.3.23' gestellt hat unterlassen wurden.
Erwägungen:
I.
Die Parteien sind die Eltern von C. , geboren am tt. Januar 2006, D. , geboren am tt.mm.2007, und E. , geboren am tt.mm.2010. Die Ehe der Parteien wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 10. April 2012 geschieden. Dabei wurden die drei Kinder entsprechend der Vereinbarung
der Parteien unter die alleinige elterliche Sorge der Beklagten und unter deren alleinige Obhut gestellt. Der Kläger wurde berechtigt erklärt, die beiden Töchter ein Wochenende pro Monat zu sich auf Besuch zu nehmen. Zudem wurde ihm ein Ferien- und ein Feiertagsbesuchsrecht eingeräumt. Hinsichtlich des Sohnes
erhielt der Kläger zunächst ein stundenweises Besuchsrecht und ab Ja- nuar 2014 das gleiche Besuchsrecht wie bei den Töchtern, ausgenommen das Ferienbesuchsrecht, welches erst ab 2015 gelten sollte. Weiter wurde der Kläger verpflichtet, für die drei Kinder ab 1. April 2012 je Fr. 333, ab Januar 2013 je Fr. 500 und jeweils ab dem 9. Altersjahr jedes Kindes bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung je Fr. 650 Unterhaltsbeiträge zu bezahlen. Der Vereinbarung wurde ein hypothetisches Einkommen des Klägers von Fr. 4'500 und kein Einkommen der Beklagten sowie ein Bedarf des Klägers von Fr. 2'800 und ein solcher der Beklagten von Fr. 4'300 zugrunde gelegt (Urk. 4/37).
Mit Eingabe vom 11. Oktober 2021 machte der Kläger bei der Vorinstanz eine Klage auf Abänderung des Scheidungsurteils anhängig und stellte in der Sache die eingangs zitierten Anträge (Urk. 1). Der Verfahrensverlauf vor Vorinstanz kann dem angefochtenen Entscheid entnommen werden (Urk. 113 S. 3 f.). Mit Verfügung vom 27. Juli 2023 nahm die Vorinstanz eine Berichtigung des Protokolls vor und wies im übrigen das Protokollberichtigungsbegehren des Klägers ab. Mit Urteil gleichen Datums trat die Vorinstanz bezüglich einzelner Rechtsbegehren auf die Abänderungsklage nicht ein und wies diese im übrigen wie auch
die prozessualen Anträge des Klägers ab (Urk. 113 S. 22 f.). Dieser erhob mit Eingabe vom 12. August 2023 fristgerecht Berufung gegen die Verfügung und das Urteil und stellte die eingangs zitierten Anträge (Urk. 112). Die Vorinstanz belehrte die Beschwerde als Rechtsmittel gegen den Protokollberichtigungsentscheid, was richtig ist, wenn dieser während laufendem Verfahren gesondert angefochten wird, doch kann er im Rahmen des Hauptrechtsmittels zusammen mit dem Endentscheid mitangefochten werden (BSK ZPO-Willisegger, Art. 235 N 48 f.). Mit Beschluss vom 29. August 2023 wurde auf die Ausstandsgesuche des Klägers gegen die Oberrichter lic. iur. F. und Dr. G. sowie Ersatzoberrichterin lic. iur. H. in Antrag 2 seiner Rechtsschrift nicht eingetreten und dem Kläger Frist angesetzt, um einen Vorschuss von Fr. 3'000 zu bezahlen (Urk. 116 S. 3). Mit Eingabe vom 6. September 2023 stellte der Kläger ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 117). Hierauf wurde die Frist zur Leistung des Gerichtskostenvorschusses mit Verfügung vom 7. September 2023 abgenommen (Urk. 119).
Da die Berufung offensichtlich unzulässig bzw. unbegründet ist, konnte auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Zwar ist der Inhalt der Berufungsschrift über weite Strecken ungebührlich im Sinne von Art. 132 Abs. 2 ZPO (vgl. z.B. Urk. 112 S. 4: Für
EQ. /EU. ist das vorsätzliche Lägen/täterschutz/Amtsmissbrauch/Korruption so normal wie für mich das Luft einausatmen.; Urk. 112 S. 6: EQ. wollte dazu bei der Angeklagten nicht nachfragen, weil er deren Camouflage nicht auffliegen lassen wollte; abermals reinste Korruption & selbst dem letzten Deppen ersichtlich.; lägenaussagen von Hr. EQ. ; Urk. 112 S. 7: Die Kindsmutter ist nur ein kleiner Teil dieser Räuberbande; Urk. 112 S. 15: Sollten Sie wider Erwarten Art. 1 100 aus der Korruptionsbibel anwenden 'Sauhöfeli-Saudeckeli' der die Bundesverfassung aushebelt, werden nebst ihnen auch KollegInnen in Lausanne zu einem ürztlichen Gutachten antreten müssen.; Ihm [Bezirksrichter EQ. ] muss man zugutehalten, dass er mit Frau ES. & dem versagenden Hr. ER. wirklich desolat schlechte Vorbilder hatte.; Es erübrigt sich, meinen aktuellen Bedarf zu berechnen (meint EQ. abwertend) ... dieser ist wesentlich kleiner als die Hirnleistung EQ. s, nur das er damit leicht zu schmutzigem Geld kommt.), doch ist unter diesen Umständen darauf zu verzichten, vom Kläger eine Verbesserung zu verlangen (Art. 132 Abs. 1 ZPO).
II.
1. a) Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 310 ZPO). Die Berufung muss eine schriftliche Begründung gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO enthalten. In dieser Begründung ist aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dieser Anforderung genügt der Berufungskläger nicht, wenn er lediglich auf die vor erster Instanz vorgetragenen Vorbringen verweist, sich mit Hinweisen auf Frühere Prozesshandlungen zufrie- dengibt den angefochtenen Entscheid in allgemeiner Weise kritisiert. Die Begründung muss hinreichend genau und eindeutig sein, um von der Berufungsinstanz möhelos verstanden werden zu können. Dies setzt voraus, dass der Berufungskläger im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, und die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik beruht (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGE 142 III 413 E. 2.2.4; BGer 5A_438/2012 vom 27. August 2012,
2.2; BGer 5A_141/2014 vom 28. April 2014, E. 2.4). Nicht Sache der Berufungsinstanz ist es, die Parteien des Berufungsverfahrens zur Verbesserung fehlerhafter Rechtsmittelschriften aufzufordern. Namentlich ist Art. 132 Abs. 2 ZPO nicht dazu bestimmt, eine inhaltlich ungenügende Begründung ergänzen nachbessern zu lassen (BGer 5A_438/2012 vom 27. August 2012, E. 2.4). Die Berufungsschrift hat sodann einen Antrag in der Sache zu enthalten, und zwar in den Rechtsbegehren der Berufungsschrift und nicht einfach sinngemäss in der Begründung. Geht es um eine Geldleistung, so ist eine Bezifferung des zweitinstanzlich geltend gemachten Anspruches erforderlich (ZK ZPO-Reetz/Theiler, Art. 311 N 34). Daneben sind auch Anträge zu den Kosten- und Entschädigungsfolgen, zum Verfahren im Beweispunkt denkbar (Seiler, Die Berufung nach ZPO, Zürich et al. 2013, N 886 f.; Reetz/Theiler, a.a.O., N 35). Anfechtbar ist
grundsätzlich nur das Dispositiv des erstinstanzlichen Entscheids, nicht jedoch die
diesem zugrundeliegende Begründung (ZK ZPO-Reetz, Vorbemerkungen zu den Art. 308-318, N 33 m.w.H.).
Diesen Anforderungen genügt die Berufungsschrift des Klägers über weite Strecken nicht. An dieser Stelle sind vorab diejenigen Anträge des Klägers aufzulisten, welche offensichtlich unzulässig bzw. für den Berufungsentscheid irrelevant sind:
Antrag 1: Die Berufungsinstanz hat die vorinstanzlichen Akten beigezogen. Sie bilden zusammen mit der Berufungsschrift und Allfälligen Beilagen die Entscheidgrundlage (Seiler, a.a.O., N 1192).
Antrag 3: Die richterliche unabhängigkeit wird durch die Ausstandsregeln Gewährleistet (Art. 47 ff. ZPO; vgl. Diggelmann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 47 N 1 ff.). darüber hinaus gibt es keinen Anspruch einer Partei, dass die urteilenden Gerichtspersonen ihre unabhängigkeit und Unbefangenheit ausDrücklich bestätigen.
Anträge 4, 20, 22, 24 und 27: In der Prozessgeschichte wird kurz der Prozessgegenstand und der erstinstanzliche Verfahrensgang dargestellt. Der Kläger macht wiederholt geltend, er sei genötigt worden, die Parteivereinbarungen im Eheschutzbzw. Scheidungsverfahren zu unterzeichnen. Diese Verfahren sind mit rechtsKräftigen Entscheiden abgeschlossen worden, welche nicht Anfechtungsobjekte im vorliegenden Verfahren bilden, weshalb der Kläger mit seinen Einwänden nicht zu hören ist (vgl. auch nachfolgende Bemerkungen zu Antrag 9 sowie E. III/1).
Anträge 6 und 7: Der Kläger verlangt Ergänzungen in der Prozessgeschichte. Der Verfahrensgang ist indessen aktenkundig und die Eingaben des Klägers bilden Bestandteil der Akten. über den Detaillierungsgrad der Prozessgeschichte entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen.
Antrag 8: Ein blosser Verweis auf bei der Vorinstanz eingereichte Aktenstücke genügt den Begründungsanforderungen nicht.
Anträge 9 und 12: Die Vorinstanz erwog unter Vorbemerkung zutreffend (vgl. BGer 5A_801/2018 vom 30. April 2019, E. 3.3 m.w.H.), aus dem Gehörsanspruch und der Begründungspflicht folge nicht, dass sich das Gericht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausDrücklich widerlegen müsse. Es könne sich auf diejenigen Gesichtspunkte konzentrieren, die für den Entscheid wesentlich seien und es der vom Entscheid betroffenen Person ermöglichten, die Entscheidfindung nachzuvollziehen und den Entscheid in voller Kenntnis der Sache an die Höhere Instanz weiterzuziehen. Das Gericht müsse daher wenigstens kurz die überlegungen nennen, auf die sich sein Entscheid stätze. Prozessthema sei die Abänderung der im Scheidungsurteil vom
10. April 2012 getroffenen Scheidungsfolgen und nicht die Aufarbeitung der rechtsKräftig abgeschlossenen Eheschutz- und Scheidungsverfahren. Gemäss Vorinstanz ist daher ein Grossteil der Ausführungen des Klägers nicht entscheidrelevant (Urk. 113 S. 5). Welche Ausführungen die Vorinstanz als entscheidrelevant erachtete, ergibt sich aus ihren Erwägungen unter E. III Prozessuales und IV Materielles, und es ist Sache des Klägers, im Berufungsverfahren substantiiert darzulegen, welche seiner Behauptungen und Anträge die Vorinstanz nach seiner Auffassung zu Unrecht übergangen hat. Seine pauschalen Anträge 9 und 12 erFällen diese Voraussetzung nicht.
Anträge 13, 14, 17 und 25: Die Zivilgerichte sind keine Strafverfolgungsbehürden und haben keine Auskönfte zu deren zuständigkeiten zu erteilen. Die Kin- der wurden anlässlich ihrer Anhürung informiert, worum es geht (Prot. I S. 35 f.).
Antrag 23: Der allgemeine Verweis des Klägers auf seine zahlreichen Unterlagen erfolgt unsubstantiiert.
Antrag 34 beschlägt die Begründung der Vorinstanz zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Der Kläger ist nicht beschwert (vgl. ZK ZPO-Reetz, Vorbemerkungen zu den Art. 308-318, N 33).
Antrag 40: Die Berufungsfrist ist gesetzlich geregelt (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Dagegen ist die Eröffnung des Entscheids nicht fristgebunden.
Antrag 42.
Der Kläger macht geltend, er habe zusätzlich zur Abänderung des Schei- dungsurteils die Neuregelung des persönlichen Verkehrs der Kinder verlangt bzw. beantragt eine solche (Anträge 11 und 43; Urk. 112 S. 7 und 17). Allerdings unterlässt es der Kläger, einen konkreten Antrag zu stellen, wie sein persönlicher Verkehr zu den Kindern in Zukunft geregelt sein soll, und auch aus seinen weiteren Vorbringen lässt sich nicht im Ansatz erkennen, was diesbezüglich seine Vorstellungen sind. Auf die Anträge 11 und 43 ist daher nicht einzutreten. Die Vorinstanz ist im übrigen sehr wohl auf die Frage der Kontaktregelung eingegangen. Vor Vorinstanz hatte der Kläger auf Vorhalt seinen Antrag betreffend Kontaktregel wie folgt bestätigt: Die Eltern setzen sich im Beisein einer Amtsperson der KESB bei der KESB an einen Tisch, die Kinder und allenfalls auch Frau Bezirksrichterin
ES. nehmen ebenfalls am Gespräch teil, und den Kindern wird ehrlich erklürt, wie die Parteien sich in den letzten Jahren verhalten haben und falls Fehler passiert wären, sich für diese zu entschuldigen. (Prot. I S. 15 f.). Die Vorinstanz wies diesen Antrag ab mit der Begründung, die Kinder hätten mit ihrer Anhürung die Möglichkeit erhalten, ihre Wünsche und bedürfnisse zu äussern. darüber hinaus sei es nicht Aufgabe des Gerichts, mit den Kindern die Zeit seit der Trennung respektive Scheidung ihrer Eltern zu besprechen und aufzuarbeiten (Urk. 113 S. 8). Dem ist beizupflichten. In diesem Zusammenhang ist Antrag 16 (Urk. 112 S. 8, vgl. auch Urk. 112 S. 18) des Klägers abzuweisen.
Die Vorinstanz ist auf die Klage hinsichtlich der Rechtsbegehren Ziff. 4, 6b, 6c, 6d, 12 und 13 nicht eingetreten (Urk. 113 S. 6 und 23, Urteilsdispositiv- Ziffer 1). Dies ficht der Kläger nicht an (vgl. Urk. 112 S. 7 f.), ausser dass er die Rückzahlung der bisher geleisteten Unterhaltsbeiträge von der Beklagten verlangt (nachfolgend E. IV/2e a.E.). Soweit nicht angefochten, bleibt es beim vorinstanzlichen Entscheid.
2. Bei Verfahren betreffend Kinderbelange ist der Sachverhalt nach Art. 296 Abs. 1 ZPO von Amtes wegen zu erforschen. Infolgedessen können die Parteien im Berufungsverfahren auch dann neue Tatsachen und Beweismittel vorbringen,
wenn die Voraussetzungen nach Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht erfüllt sind (BGE 144 III 349 E. 4.2.1).
Aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes ist das Gericht verpflichtet, von sich aus alle Elemente in Betracht zu ziehen, die entscheidwesentlich sind, und unabhängig von den Anträgen der Parteien Beweise zu erheben. Das Gericht hat alle rechtserheblichen Umstände zu berücksichtigen, die sich im Laufe des Verfahrens ergeben, auch wenn die Parteien nicht ausDrücklich darauf Bezug nehmen. Die Pflicht der Behörde, den Sachverhalt zu erforschen, entbindet die Beteiligten indessen nicht davon, durch Hinweise zum Sachverhalt Bezeichnung von Beweisen am Verfahren mitzuwirken. Sie müssen das Gericht über den Sachverhalt orientieren und ihm die Verfügbaren Beweismittel nennen bzw. im Rahmen des Zumutbaren beibringen, zumal sie den Sachverhalt in der Regel am besten kennen (KUKO ZPO-Stalder/van de Graaf, Art. 296 N 2; BGer 5A_446/2019 vom 5. März 2020, E. 4.3.2 m.w.H.).
III.
a) Der Kläger beantragt, es sei festzustellen, ob der Vorderrichter, Bezirksrichter lic. iur. D. EQ. , befangen sei (Antrag 10). Zur Begründung führt der Kläger aus, Bezirksrichter EQ. schätze seine Kollegen ES. und ER. durch Amtsmissbrauch. Er behandle seine Frau ES. 'etwas rechter als mich' (Urk. 112 S. 6 f.).Es handle sich um ein eigentliches lägen Perpetuum Mobile. Bezirksrichterin ES. schätze die Kindsmutter mit grobem Amtsmissbrauch. Bezirksrichter ER. schätze Bezirksrichterin
ES. durch abermaligen Amtsmissbrauch und Bezirksrichter EQ. schätze die Kollegen ES. und ER. ebenfalls durch noch Grösseren Amtsmissbrauch (Urk. 112 S. 7).
b) Nach 127 lit. c GOG entscheidet das Bezirksgericht über streitige Ausstandsbegehren im Sinne von Art. 50 ZPO, wenn ein Mitglied des Bezirksgerichts betroffen ist. Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Urteil fest, der Kläger habe keinen Ausstandsgrund gegen den verfahrensleitenden Bezirksrichter (lic. iur.
EQ. ) im Sinne von Art. 47 ZPO geltend gemacht (Urk. 113 S. 7), was der Kläger nicht beanstandet (Urk. 112 S. 8 zu E. 2.1). Das Obergericht ist nicht zustündig, über ein erstmals gestelltes Ausstandsbegehren gegen einen Bezirksrichter zu befinden. Auf Antrag 10 ist daher nicht einzutreten.
Der Vorwurf des Amtsmissbrauchs an die Adresse des Vorderrichters entbehrt im übrigen jeglicher Grundlage. GerichtsPräsident Dr. B. ER. schied die Parteien mit Urteil vom 10. April 2012 (Urk. 4/37). Bezirksrichterin lic. iur.
ES. hatte mit Verfügung vom 29. März 2011 Eheschutzmassnahmen angeordnet (Urk. 4/4/3). Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid zu Recht aus, sie sei für eine Allfällige Aufarbeitung des rechtsKräftig abgeschlossenen Eheschutzrespektive Scheidungsverfahrens nicht zuständig. Weiter hielt die Vorinstanz fest, es Beständen keine Hinweise auf ein strafbares Verhalten der vom Kläger bezeichneten Beteiligten der damaligen Verfahren (involvierten Richter, Beamte die Kindsmutter). In beiden Verfahren seien zwischen den Parteien Einigungen erzielt worden, welchen der Kläger ausDrücklich zugestimmt habe und die von den Gerichten genehmigt worden seien (Urk. 113 S. 8 f.). Der Kläger vermag auch im Berufungsverfahren kein strafbares Verhalten seitens des Gerichts weiterer Personen aufzuzeigen.
a) Die Vorinstanz nahm die vom Kläger als Schlussvortrag bezeichnete Eingabe vom 8. April 2023 als Protokollberichtigungsbegehren entgegen, weil er zum Protokoll der Hauptverhandlung nebst Bemerkungen und Ergänzungen Fehler in der Protokollierung erwähnt habe. Der Kläger weise zutreffend darauf hin, dass er nicht ausgefährt habe, in Verfahren der Staatsanwaltschaft des Kantons GB. , sondern des Kantons Zürich involviert zu sein (Prot. I S. 10). Dieser Fehler sei als offensichtliches Versehen zu korrigieren. Die übrigen beanstandeten Passagen (Scheissdreck, Wenn E. das weiss, dann kommt E. zu mir sowie die Ausführungen des Bezirksrichters zur Kinderanhürung seien korrekt protokolliert worden. Vom Kläger sei nicht ausgefährt worden und es sei auch nicht ersichtlich, inwiefern es sich dabei um (für das vorliegende Verfahren) wesentliche Tatsachen handeln sollte. Im übrigen mache der Kläger keine fehlerhafte Protokollierung geltend, sondern Möchte Ergänzungen und Anmerkungen
dazu anbringen. Nachdem das Protokoll gemäss Art. 235 Abs. 2 ZPO die Ausführungen tatsächlicher Natur (vorliegend der Hauptverhandlung) wiederzugeben habe, bestehe kein Raum dafür, die in der Hauptverhandlung gemachten Ausführungen zu ergänzen Anmerkungen zu den Ausführungen im Nachhinein ins Protokoll aufzunehmen. Soweit der Beklagte [recte: Kläger] über die Korrektur auf Seite 10 des Protokolls hinaus Berichtigungen des Protokolls der Hauptverhandlung verlange, sei sein Begehren daher abzuweisen (Urk. 113 S. 9 f.).
Mit seinen Anträgen 18 und 41 hält der Kläger an seinem Protokollberichtigungsbegehren fest und verlangt sinngemäss ein Wortprotokoll anhand der Tonaufnahme. Seine Ergänzungen und Anmerkungen seien wichtig, um ein ehrliches Gesamtbild der Hauptverhandlung zu erhalten, welches die Vorinstanz einmal mehr zu vernebeln versuche. Darauf deute bereits hin, wie üblich viel Zeit hinausgezügert worden sei, bis er das Protokoll erhalten habe. Das Hinausz?gern seit Oktober 2021 ziehe sich von Beginn weg hin. Das Bezirksgericht habe Monate benötigt, um das Protokoll auszufertigen, und er habe lediglich zehn Tage erhalten, um an seinen Korrekturen/Ergänzungen festzuhalten (Urk. 112 S. 9 f.).
Wie die Vorinstanz zutreffend ausgefährt hat, sind gemäss Art. 235 Abs. 2 ZPO Ausführungen tatsächlicher Natur dem wesentlichen Inhalt nach zu protokollieren, soweit sie nicht in den Schriftsätzen der Parteien enthalten sind. Mit einem Gesuch um Protokollberichtigung kann jeder, der ein schutzwürdiges Interesse daran hat, geltend machen, es sei ihm durch eine falsche lückenhafte Protokollierung einer wesentlichen Tatsache ein Nachteil entstanden, und eine Berichtigung des Protokolls verlangen (Urk. 113 S. 9 unter Hinweis auf BSK ZPO-Willisegger, Art. 235 N 38 ff.; vgl. auch Pahud, DIKE-Komm-ZPO, Art. 235 N 22). Zu ergänzen ist, dass eine wortgetreue Wiedergabe nicht verlangt werden kann, weil das Gesetz darauf keinen Anspruch gibt. Das gilt unabhängig davon, ob technische Hilfsmittel eingesetzt wurden (Willisegger, a.a.O., Art. 235 N 43; Pahud, a.a.O., Art. 235 N 20). Der entsprechende Antrag des Klägers ist daher abzuweisen. Im übrigen legt er nicht dar, welche von ihm verlangten Ergänzungen und Anmerkungen im Protokoll inwiefern für die Entscheidfindung des Gerichts relevant sein sollen, und genügt damit seiner Begründungsobliegenheit nicht. Die
Hauptverhandlung fand am 6. März 2023 statt (Prot. I S. 7 ff.). Das Protokoll der Hauptverhandlung wurde dem Kläger mit Schreiben vom 21. März 2023 zugestellt (Urk. 75; vgl. Urk. 77). Von einem monatelangen Zuwarten kann daher keine Re- de sein. Der klägerische Antrag 18 ist abzuweisen, soweit auf ihn eingetreten werden kann.
Der Kläger verlangt, es sei abzuklüren, ob die Vorinstanz die von ihm beantragten Fragen an die Kinder gestellt habe nicht (Antrag 44; Urk. 112
S. 19). Die Vorinstanz hat die drei Kinder der Parteien am 16. März 2023 angehürt. Alle drei Kinder erklärten, dass sie keine Protokollierung des Gesprächs wänschten (Prot. I S. 35 f.). Zu Beginn der Anhürung hatte der Vorderrichter den Kindern erklärt, der Inhalt des Gesprächs werde in einer Zusammenfassung aufgeschrieben. Die Kinder hätten das Recht zu sagen, wenn etwas nicht aufgeschrieben den Parteien nicht mitgeteilt werden sollte. Folgerichtig verzichtete die Vorinstanz auf eine Protokollierung und fanden die Aussagen keinen Eingang in die Entscheidfindung (vgl. Pfänder Baumann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 298 N 12; FamKomm Scheidung/Schweighauser, Anh ZPO, Art. 298 N 33). Welche Fragen an die Kinder gestellt wurden, ist daher nicht aktenkundig. Zudem haben die Parteien keine Möglichkeit, Ergänzungsfragen zu stellen (BGer 5A_88/2015 vom
Juni 2015, E. 3.3.1; BSK ZPO-Michel/Steck, Art. 298 N 49). Antrag 44 ist abzuweisen.
IV.
a) Die Vorinstanz wies den Antrag des Klägers, die elterliche Sorge über die drei Kinder sei ihm alleine zuzuteilen, ab. Sie führte dazu aus, seit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom 10. April 2012 habe die Beklagte die alleinige Sorge über die Kinder und auch die alleinige Obhut inne. Der Kontakt zwischen dem Kläger und den Kindern sei sowohl in der Vergangenheit wie auch aktuell sehr spürlich erfolgt; teilweise hätten sich der Kläger und die Kinder jahrelang nicht gesehen. Die älteste Tochter C. habe der Kläger gemäss seinen eigenen Aussagen im Jahr 2019 zuletzt gesehen, davor vor fänf Jahren im Jahr 2014. Die jüngeren beiden Kinder D. und E. habe er in letzter Zeit im September 2019 gesehen, danach etwa im März April 2021 und zuletzt Ende Februar 2023. Die Regelung der elterlichen Sorge, deren änderung der Kläger verlange, bestehe damit bereits seit rund 11 Jahren sowohl rechtlich wie auch tatsächlich. Die beiden älteren Kinder hätten den grössten Teil ihrer Kindheit, der heute 13-jährige E. faktisch sein gesamtes bisheriges Leben unter dieser Regelung verbracht.
Die vom Kläger bei der Beklagten verorteten und ausführlich beschriebenen Unzulänglichkeiten Beständen aus seiner Sicht bereits seit der Trennung respektive der Scheidung. Er bringe nicht vor, dass aktuelle VerÄnderungen gerade jetzt eine änderung der elterlichen Sorge erforderlich machen würden, sondern be- Gründe seinen Antrag mit dem Verhalten der Beklagten während der gesamten Zeit nach der Scheidung. Er sehe denn auch das Kindeswohl nach wie vor nicht dadurch gefährdet, dass die Kinder weiterhin alleine von der Beklagten betreut werden, sondern wolle daran im Gegenteil ausDrücklich festhalten. Der Kläger bringe damit keine persönlichen, tatsächlichen VerÄnderungen auf Seiten des ei- nen anderen Elternteils der Kinder vor, die eine änderung der elterlichen Sorge zur Wahrung des Kindeswohls notwendig machen würden.
Solche VerÄnderungen ergüben sich auch nicht aus den übrigen Akten. Diese zeigten zwar deutlich, dass seit der Trennung ein anhaltender Konflikt zwischen den Parteien bestehe, der sich negativ auf die Kinder auswirke, insbeson- dere auf die beiden Töchter C. und D. . Der Konflikt habe denn auch zu verschiedenen Kindesschutzmassnahmen (Besuchs- und Erziehungsbeistandschaft sowie sozialpädagogische Familienbegleitung) und zu längeren Kontaktabbrächen respektive zu den aktuellen sehr spürlichen Kontakten zwischen den Kindern und dem Kläger gefährt. Es lägen jedoch keine Hinweise darauf vor, dass das Wohl der drei Kinder durch die alleinige elterliche Sorge der Beklagten geführdet wäre (Urk. 113 S. 12 f.).
Im Berufungsverfahren hält der Kläger daran fest, dass ihm die alleinige elterliche Sorge zu übertragen sei (Antrag 15; Urk. 112 S. 8), und stellt neu den Antrag, die Kinder seien unter seine alleinige Obhut zu stellen (Antrag 19;
Urk. 112 S. 10). Zu letzterem macht der Kläger geltend, die Kinder seien unter
Obhut der Mutter in ihrer Entwicklung, Sicherheit und Stabilität gefährdet. Es sei der Kindsmutter schon immer nur darum gegangen, schmarotzermässig auf Kosten von ihm der Allgemeinheit ein tolles Leben zu führen, ohne arbeiten zu müssen. Ebenso wichtig sei es ihr, ihm zu schaden; selbst wenn als Kollateralschaden die Kinder wesentlich mehr darunter litten. So werde den Kindern indoktriniert, keine Ausbildung zu absolvieren, da sonst die mehr als Fr. 2'000
/monatlich von ihm nicht mehr fliessen würden. Als Folge hätten die beiden ältesten keine Lust, eine Ausbildung zu machen, und pl?tscherten gemäss Vorbild der Kindsmutter auf Kosten der Allgemeinheit so vor sich hin (Urk. 112 S. 10 zu Antrag 19). Weiter macht der Kläger Ausführungen zum im Eheschutzurteil festgelegten Kontaktrecht. Den Töchtern sei dies zu wenig gewesen, worauf er an die KESB gelangt sei. Ende Januar 2016 habe er von dieser erfahren, dass ihm die Betreuung der Töchter am ersten Februarwochenende zustände. Die Beklagte habe dies vereitelt und danach habe er die Kinder jahrelang nicht mehr gesehen (vgl. Antrag 20; Urk. 112 S. 10). Den Antrag auf Umteilung der elterlichen Sorge begründet der Kläger so: Anhand der bisherigen, als auch den nachfolgenden Ausführungen & der zahlreichen, deutlichsten Unterlagen welche Sie sich zu Gemöte gefährt haben, ist ersichtlich, dass eine derart sich verhaltende Kindsmutter für die eigenen Kinder eine riesige Gefahr darstellt. während lhnen deutlich geworden sein muss, dass mein Verhalten gegenüber den Kindern & Kindsmutter ehrbar, achtungsvoll & mit grosser Fairantwortung erfolgte, was für eine Aufwachsen der Kinder das wichtigste ist. (Urk. 112 S. 8, Begründung zu Antrag 15).
Für die Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge und Obhut an einen Elternteil hat das Wohl des Kindes Vorrang vor allen übrigen überlegungen, insbesondere vor den Wünschen der Eltern. Vorab ist deren Erziehungsfühigkeit zu klüren. Ist sie bei beiden Elternteilen gegeben, kann die Stabilität der örtlichen und familiüren Verhältnisse ausschlaggebend sein. Schliesslich ist je nach Alter des Kindes seinem eindeutigen Wunsch Rechnung zu tragen. Diesen Kriterien lassen sich die weiteren Gesichtspunkte zuordnen, so die Bereitschaft eines Elternteils, mit dem andern in Kinderbelangen zusammenzuarbeiten, die For- derung, dass eine Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge und Obhut von einer persönlichen Bindung und echter Zuneigung getragen sein sollte (BGer
5A_729/2020 vom 4. Februar 2021, E. 3.3.5.1 m.w.H.). Wird die elterliche Sorge einem Elternteil allein zugeteilt, kommt diesem notwendigerweise auch die Obhut über das Kind zu. Obhut meint die faktische Betreuung des Kindes in Hausgemeinschaft (BSK ZGB I-Fountoulakis, Art. 133 N 10 m.w.H.; FamKomm Schei- dung/Büchler/Clausen, Art. 133 ZGB N 5; BGer 5A_685/2019 vom 9. September 2019, E. 5 a.E.).
Der Kläger setzt sich mit den Erwägungen der Vorinstanz, wonach er keine aktuellen VerÄnderungen in den persönlichen Verhältnissen der Parteien vortrage, nicht auseinander, ebenso wenig mit dem zutreffenden Hinweis der Vorinstanz, wonach er an der alleinigen Betreuung durch die Beklagte ausDrücklich festgehalten habe. So führte er anlässlich der Hauptverhandlung vom 6. März 2023 aus, die Kindsmutter scheine die alleinige Sorge ausgenutzt zu haben, um ihn in ihrem Umfeld und an der Schule der Kinder in Verruf zu bringen. Das gemeinsame Sorgerecht habe die Beklagte wie in den Unterlagen ersichtlich bereits zu Beginn gebrochen. Mit solchen Brächen sei dann fertig. Mit seiner alleinigen Sorge werde das meiste so bleiben, wie es sei, aber er habe dann die Kontrolle und stehe nicht mehr aussen vor. Die Kinder würden an der Schule bleiben und bei der Beklagten wohnen. Diese würde sich um das Finanzielle Kümmern von ihm komme nichts mehr dazu. Er werde aber informiert, müsse anGehört werden, entscheide, halte den Kontakt zur Beklagten als Mutter der gemeinsamen Kinder und trage seine Entscheide auch. Eine Art Beistand+. Unmögliche Vorkommnisse würden unmögliche Lösungen suchen und finden (Urk. 64 S. 23
Ziff. 11). Auf den Hinweis des Vorderrichters, es sei im Gesetz nicht vorgesehen, dass ein Elternteil, dem die elterliche Sorge entzogen worden sei, die Obhut über die Kinder wahrnehme, antwortete der Kläger, wenn die Obhut bei der Mutter und die alleinige elterliche Sorge bei ihm nicht gehe, dann müsse man das gar nicht diskutieren. Er gehe zu 90 % davon aus, dass die Kinder in EC. bleiben wollten, auch wenn er das alleinige Sorgerecht hätte. Dann würde er ihnen zu Leide werken, und das wolle er ja nicht. Er beachte im Gegensatz zur Kindsmutter Nämlich das Kindeswohl. Er Möchte, dass sie als Familie je nach Situation entscheiden würden (Prot. I S. 14 f.).
Offensichtlich geht der Kläger selber nicht davon aus, dass er die faktische Betreuung der Kinder übernehmen könnte. Zu Recht anerkennt er die Wichtigkeit der Stabilität in den örtlichen und familiüren Verhältnissen. Dass sich die Kinder bei der Beklagten nicht wohlfühlten, macht er nicht geltend. Die Vorinstanz hat auf den anhaltenden Konflikt zwischen den Parteien hingewiesen, der sich negativ auf die Kinder auswirke und zu längeren Kontaktabbrächen bzw. aktuell sehr spürlichen Kontakten zwischen dem Kläger und den Kindern gefährt habe
(Urk. 113 S. 13). Auch dies indiziert keine Obhutsumteilung. Welches die Gründe für die spürlichen Kontakte sind, braucht in diesem Verfahren nicht geklürt zu werden (vgl. Urk. 112 S. 10, Antrag 20; Prot. I S. 18 ff.). Der Kläger wirft die Frage auf, ob die Kinder Opfer eines sexuellen übergriffs geworden seien, ohne irgendwelche konkreten Anhaltspunkte dafür aufzuzeigen (Urk. 112 S. 4, Antrag 5). Darauf ist nicht weiter einzugehen. Sollen die Kinder weiterhin von der Beklagten betreut werden, so besteht auch kein Anlass, an deren Erziehungsfühigkeit zu zweifeln. Der Vorwurf, die Beklagte wolle die Kinder von einer Ausbildung abhalten, um weiterhin Geld vom Kläger zu erhalten, ist nicht nachvollziehbar, verlängert sich doch die Unterhaltspflicht der Eltern bis zum Abschluss einer ordentlichen Ausbildung, wenn das volljährige Kind noch keine angemessene Ausbildung hat (Art. 277 ZGB). Der Antrag des Klägers, die Kinder seien unter seine alleinige Obhut zu stellen, ist abzuweisen.
Da die Kinder unter der alleinigen Obhut der Beklagten verbleiben, kommt die Zuteilung des alleinigen Sorgerechts an den Kläger nach dem zuvor Gesagten von vornherein nicht in Frage. Auch die von ihm vorgetragene Begründung für seinen Antrag überzeugt nicht. Wie bereits erwähnt, war der Beklagten im Schei- dungsurteil vom 10. April 2012 vereinbarungsgemäss die alleinige elterliche Sorge und Obhut über die Kinder übertragen worden (Urk. 4/37). Inwiefern die Beklagte das gemeinsame Sorgerecht zuvor gebrochen haben soll, ist nicht ersichtlich und spielt im übrigen für das Abänderungsverfahren auch keine Rolle. Der Kläger beantragt offenbar das alleinige Sorgerecht, um über Kinderbelange informiert zu werden und (mit-)entscheiden zu können. Gemäss Art. 275a ZGB haben Eltern ohne elterliche Sorge aber ohnehin ein Informations- und Auskunftsrecht. Der Inhaber der elterlichen Sorge trifft unter Vorbehalt der eigenen Handlungsfühigkeit des Kindes die nötigen Entscheidungen (Art. 301 Abs. 1 ZGB). Angesichts der Zerstrittenheit der Parteien würde es nicht dem Kindeswohl dienen, wenn der Kläger über Kinderbelange (mit-)entscheiden würde. Auch der Antrag auf Zuteilung des alleinigen Sorgerechts ist abzuweisen.
a) Die Vorinstanz wies auch den Antrag des Klägers, seine Unterhaltspflicht gegenüber den Kindern sei Rückwirkend ab 1. Januar 2021 aufzuheben, ab. Der Kläger erachte eine Aufhebung seiner Unterhaltspflicht gegenüber seinen drei Kindern vorab deswegen als gerechtfertigt, weil er seit der Trennung vor 12 Jahren von der Beklagten seiner Rechte betreffend die Kinder beraubt worden sei, wobei verschiedene Behörden das Verhalten der Beklagten unterstätzt zumindest nicht verhindert hätten. Er verkenne dabei, dass nicht der persönliche Kontakt zu seinen Kindern der Grund für seine Unterhaltsverpflichtung bilde, son- dern die einfache Tatsache, dass seine Kinder nebst Betreuung auch finanzielle Unterstätzung benötigten, um ihre existenziellen bedürfnisse nach Kleidung, Essen, Wohnen etc. decken zu können. Diese bedürfnisse der Kinder Beständen unabhängig davon, wie reibungslos wie belastet sich der persönliche Kontakt zwischen dem Kläger und den Kindern gestalte. Nachdem der Kläger die Obhut über die Kinder nicht innehabe, erfülle er seine Unterhaltspflicht in erster Linie durch Geldleistungen. Probleme beim Kontakt zwischen dem Kläger und seinen Kindern stellten kein Grund dar, um die Unterhaltspflicht des Klägers gegenüber seinen Kindern herabzusetzen gar aufzuheben (Urk. 113 S. 16).
Eine Aufhebung seiner Unterhaltspflicht sehe der Kläger auch darin begrün- det, dass sich sein Einkommen seit dem Scheidungsurteil reduziert habe und seit mehr als zwei Jahren gänzlich weggefallen sei. Es sei unstrittig und durch Urkun- den, namentlich Steuerveranlagungen, belegt, dass sich das Einkommen des Klägers in den Jahren 2017 bis 2020 verringert habe. Wenn auch nur mittels Verlustschein vom 16. November 2021 dürftig belegt, aber ebenfalls grundsätzlich unbestritten sei sodann, dass der Kläger aktuell kein Einkommen mehr erziele. Strittig sei nicht die Frage, ob er heute weniger als Fr. 4'500 monatlich netto verdiene, die ihm im Scheidungsurteil als hypothetisches Einkommen angerech- net worden seien, sondern ob es ihm tatsächlich nicht möglich sei, dieses Einkommen mit zumutbaren Anstrengungen heute zu erzielen. Die Parteien hätten sich damals vergleichsweise darauf geeinigt, dass es dem Kläger unabhängig vom damals tatsächlich erzielten Einkommen mit zumutbaren Anstrengungen möglich sein müsse, in Zukunft ein Einkommen von Fr. 4'500 netto pro Monat zu erzielen. Als Folge davon könne der Umstand, dass der Kläger heute ein tieferes respektive gar kein Einkommen mehr erziele, für sich alleine noch keinen Grund darstellen, um seine Unterhaltspflicht abzuändern. Dazu Müssten vielmehr neue Tatsachen hinzukommen, die den Parteien zum Zeitpunkt des Scheidungs- urteils noch nicht bekannt gewesen seien und die den Kläger daran hinderten, mit zumutbarer Anstrengung das angenommene Einkommen von Fr. 4'500 netto pro Monat zu erreichen (mit Hinweis auf BGE 142 III 518 E. 2.6.1 f.; Urk. 113
S. 16 f.).
Der Kläger bringe zur Begründung für den behaupteten Wegfall seiner Erwerbsfühigkeit im Wesentlichen vor, er könne heute kein Einkommen erzielen, da er jahrelanges Unrecht erlitten habe und durch das unermödliche führen von diversen Verfahren vor Ämtern, Behörden und Gerichten zeitlich vollständig absorbiert und gesundheitlich angeschlagen sei. Der Umstand, dass der Kläger diverse Verfahren führe, sei unbestritten und durch die zahlreich eingereichte Korrespon- denz belegt. Im Verhältnis zu minderjährigen Kindern seien jedoch besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft zu stellen, insbesondere wenn wie hier wirtschaftlich enge Verhältnisse vorlägen. Der Kläger müsse sich daher in beruflicher Hinsicht so ausrichten, dass er seine Arbeitskapazität maximal ausschäpfen könne. Selbst wenn die zahlreichen von ihm gefährten Verfahren für die Kinder einen Nutzen bringen würden, stehe es dem Kläger nicht frei, seine Erwerbstätigkeit zugunsten dieser Verfahren einzuschränken und damit seine Unterhaltspflicht zu vernachlässigen (Urk. 113 S. 17 f.)
Für die Behauptung des Klägers, er sei aufgrund seiner Gesundheit nicht in der Lage, eine Erwerbstätigkeit auszuüben, lägen keine Beweise vor. Namentlich liege kein Arztzeugnis vor, dass eine Arbeitsunfähigkeit des Klägers belegen wür- de. Der Kläger habe dazu erklärt, er schenke dem Arztzeugnis der Beklagten kei- nen Glauben, weil ein solches Zeugnis nicht kontrolliert werden könnte und eine
Nähe zur ürztin bestehen könnte. Auch er hätte durchaus einen Arzt, der ihm umgehend ein Zeugnis für seine kranke Gesundheit ausstellen würde. Auf Nachfrage anlässlich der Hauptverhandlung habe der Kläger bestätigt, er befinde sich aktuell nicht in ürztlicher Behandlung und wolle dem Gericht kein Arztzeugnis einreichen. Dem Kläger sei somit bekannt, dass er eine Einschränkung seiner Erwerbsfühigkeit aufgrund seines gesundheitlichen Zustands zu belegen hätte, und er habe bewusst darauf verzichtet. Der Kläger beGründe seinen behaupteten schlechten Gesundheitszustand damit, dass er ohne Unterbruch und ohne Erholungsphasen von Montag bis Sonntag an den verschiedenen Verfahren arbeite. Diese Entscheidung, seinen Kampf gegen die Behörden höher zu gewichten als seine Verpflichtung, für den Unterhalt seiner Kinder zu sorgen, und sich dafür bis an die eigenen gesundheitlichen Grenzen zu engagieren, sei rechtlich nicht zu Schätzen. Der Kläger könne und müsse seine Prioritäten anders ordnen. Statt sich in unzähligen Verfahren zu engagieren, habe er seine Leistungsfühigkeit einzusetzen, um eine Erwerbstätigkeit auszuüben und damit die existenziellen bedürfnisse seiner Kinder zu decken (Urk. 113 S. 18 f.).
Der Kläger beantragt nach wie vor, dass seine Unterhaltsverpflichtung per Ende des Jahres 2020 aufzuheben sei (Anträge 21 und 24). Er macht geltend, dass er sein Geschäft habe aufgeben müssen, sei eine Folge der zu hohen Alimente. Um diese bezahlen zu können, habe er in Absteigen wohnen, über lange Jahre sechs Tage pro Woche schuften und auf Ferien sowie viele Annehmlichkeiten verzichten müssen. Nun sei er totgeritten, ausgepresst & alt geworden
(Urk. 112 S. 11, Antrag 22). Im weiteren hält er daran fest, wenn der eine Elternteil den andern ausschalte, d.h. von den eigenen Kindern isoliere, bestehe kein Recht auf Alimente (Urk. 112 S. 12 oben zu Antrag 25; vgl. auch S. 13 zu Antrag 27). Seine Lebensumstände und Vergangenheit hätten den Tribut seiner Gesundheit gefordert (Urk. 112 S. 12 unten zu Antrag 26). Sein juristischer Einsatz für das Kindswohl sei wichtiger als seine Unterhaltszahlungen (Urk. 112 S. 13, Antrag 28). Er setze sich mit übermenschlichem Engagement für das Kindswohl seiner drei Kinder ein (Urk. 112 S. 16, Antrag 33). Seine bisher genannten Beweise genügten als Beweis, dass er aufgrund seiner Gesundheit keine Erwerbstätigkeit ausführen könne. Seine Einschränkung sei nicht durch ein Arztzeugnis zu belegen, weil jeder normale Mensch anhand seiner Beweise zur Ansicht gelange, dass bei ihm keine Einschränkung, sondern ein Totalausfall vorliege. Das Geld nSätze dem Kindswohl viel weniger als die präsenz von deren Vater. Er lasse sich nicht diktieren, wie er seine Prioritäten setze (Urk. 112 S. 14 zu Antrag 29). Jeder normale Mensch sehe anhand seiner bewiesenen Odyssee ein, dass mit einem solchen Martyrium kein Arbeitserwerb mehr stattfinden könne. Sein Gesundheitszustand sei von Amtes wegen ürztlich abzuklüren (Urk. 112 S. 14, Antrag 30).
Mit diesen Ausführungen hält der Kläger im Wesentlichen an seinem vor Vorinstanz eingenommenen Standpunkt fest, ohne sich mit den diesbezüglichen allesamt zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz sachlich auseinanderzusetzen. Damit genügt er seiner Rügeobliegenheit nicht (vorn E. II/1a). Welche Beweise für seine Erwerbsunfähigkeit er als genügend erachtet, ist nicht ersichtlich.
Die Vorinstanz hat eine Abklärung des Gesundheitszustands des Klägers von Amtes wegen, etwa durch ein ürztliches Gutachten, mit der Begründung verworfen, eine solche Abklärung wäre nur dann angezeigt, wenn konkrete Anhaltspunkte darauf hindeuten würden, dass der Kläger aufgrund einer (psychischen) Erkrankung nicht in der Lage wäre, seine Leistungsfühigkeit statt in das führen von Verfahren in eine Erwerbstätigkeit zu investieren; wenn es sich also nicht nur um eine Frage des Wollens, sondern eine Frage des könnens handeln würde. Dafür lägen aber nicht genügend Hinweise vor (Urk. 113 S. 10). Auch zu diesen Erwägungen äussert sich der Kläger in seiner Berufungsschrift nicht. Er stellt nicht in Abrede, dass ihm die von ihm gefährten Verfahren wichtiger sind als das Erzielen eines Arbeitsverdienstes. Die Selbständige Arbeit als Ofenbauer hat er per Ende 2020 aufgegeben (vgl. Urk. 3/1/6), offenbar ohne sich in ürztliche Behandlung zu begeben. Arbeitslosengeld Sozialgeld bezog er nicht (Urk. 2 S. 5; Prot. I S. 9). Vor Vorinstanz hat er es abgelehnt, ein Arztzeugnis zu seinem Gesundheitszustand einzureichen (Prot. I S. 10). Ohne objektive Hinweise auf eine krankheitsbedingte Erwerbsunfähigkeit besteht aber kein Anlass, den Gesundheitszustand des Klägers gutachterlich abklären zu lassen. Damit bleibt mit der Vorinstanz unbewiesen, dass der Kläger aus gesundheitlichen Gründen nicht in
der Lage wäre, das den Unterhaltsbeiträgen zugrunde gelegte Einkommen von Fr. 4'500 netto pro Monat zu erzielen (Urk. 113 S. 20).
Die Vorinstanz pröfte weiter, ob die aktuellen finanziellen Verhältnisse der Parteien einen Grund für eine Abänderung der Unterhaltsverpflichtung des Klügers darstellen können. Sie erwog dazu, der Bedarf des Klägers sei in der mit dem Scheidungsurteil genehmigten Vereinbarung der Parteien mit Fr. 2'800 pro Monat beziffert worden. Der Kläger habe seinen eigenen aktuellen Bedarf selbst nicht behauptet, jedoch einige Belege zu seinen aktuellen finanziellen Verhältnissen eingereicht und im übrigen die Berechnungen der Gegenseite auf Befragen hin weitgehend als zutreffend bezeichnet. Aktuell lebe der Kläger mit seiner Lebenspartnerin in einer eigenen liegenschaft, die eine tiefe Hypothekarbelastung von Fr. 4'250 pro Jahr respektive Fr. 354 pro Monat aufweise. Er habe erklärt, er müsse derzeit aufgrund seines fehlenden Einkommens keine Krankenkassenprämie bezahlen. Damit betrage sein aktuelles betreibungsrechtliches Existenzminimum in jedem Fall weniger als die Fr. 2'800, die ihm im Scheidungsurteil angerechnet worden seien. Sogar unter Annahme weiterer Kosten wie etwa (Zusatz-)Versicherungen, Kommunikationskosten und Steuern im Rahmen seines familienrechtlichen Existenzminimums übersteige sein monatlicher Bedarf die
Fr. 2'800 nicht. Der Bedarf des Klägers stelle damit jedenfalls keinen Grund dar, die Unterhaltspflicht des Klägers herabzusetzen gar vollständig aufzuheben. Damit erübrige es sich, den aktuellen Bedarf des Klägers detailliert zu berechnen. Dasselbe gelte für die finanziellen Verhältnisse der Beklagten. Sie erziele aktuell zwar ein Einkommen von rund Fr. 1'300 netto pro Monat respektive gemäss Leistungsentscheid der Sozialen Dienste EC. durchschnittlich Fr. 2'000 pro Monat, während ihr in der Scheidungsvereinbarung noch kein Erwerbseinkommen angerechnet worden sei. Nach wie vor sei sie jedoch weit davon entfernt, ihren Lebensbedarf mit ihrem Erwerbseinkommen selbst decken zu können, und werde (zusammen mit den Kindern) weiterhin von der Gemeinde mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstätzt. Damit stehe fest, dass die Beklagte nicht verpflichtet werden könne, sich nebst der Betreuung der drei Kinder auch an deren Barbedarf zu beteiligen. Die finanziellen Verhältnisse von ihr stellten somit ebenfalls keinen Grund für eine Abänderung der Unterhaltsverpflichtung des Klägers dar (Urk. 113 S. 19 f.).
Gemäss Kläger ist die Hypothekarbelastung von Fr. 4'250 für das von ihm und seiner Lebenspartnerin bewohnte Haus zutreffend, doch benötige dieses das Mehrfache für Nebenkosten und Unterhalt. Allerdings beziffert und belegt der Kläger diese Kosten nicht. Im übrigen unterlässt er es, sich sachlich mit den Erwägungen der Vorinstanz zu seinem Bedarf auseinanderzusetzen (Urk. 112
S. 15, Antrag 31). Es bleibt daher dabei, dass dieser nicht höher als die in der Scheidungsvereinbarung veranschlagten Fr. 2'800 ist, und zwar selbst dann, wenn Krankenkassenprämien im Bedarf beRücksichtigt würden, weil ihm ein Erwerbseinkommen von (mindestens) Fr. 4'500 netto angerechnet wird.
Auch mit den Erwägungen der Vorinstanz zu Einkommen und Bedarf der Beklagten setzt sich der Kläger nicht substantiiert auseinander. Die Beklagte hat vor Vorinstanz Arztzeugnisse vom 15. November 2021, 20. Juni 2022 und
12. September 2022 eingereicht, die ihr jeweils eine Arbeitsfühigkeit von 40 % bescheinigen (Urk. 20/6; Urk. 42/9). Der Kläger verlangt, der Umfang der Arbeitsfühigkeit der Beklagten sei durch einen unabhängigen Arzt zu prüfen (Urk. 112
S. 15, Antrag 30) und es sei beim Sozialamt abzuklüren, warum die Beklagte im Jahre 2012 eine 3-Zimmerwohnung für Fr. 1'295, bezahlt vom Sozialamt, und im Jahre 2017 die gleich grosse Wohnung zum Schn?ppchenpreis von Fr. 1'800 inkl. Nebenkosten und Aussenparkplatz mit vollgetanktem Auto erhalten habe (Urk. 112 S. 15, Antrag 31). Die Beklagte machte vor Vorinstanz einen Bedarf von Fr. 2'590 (ohne Steuern) für sich und von Fr. 3'275 für die drei Kinder geltend (Urk. 41 S. 14). Diese Bedarfszahlen wurden vom Kläger nicht bestritten und sind nachvollziehbar. In der Berufungsschrift führt er lediglich aus, die Berechnungen der Beklagten zu deren finanziellen Verhältnissen interessierten ihn nicht; er bezeichne sie mit Sicherheit als nicht zutreffend (Urk. 112 S. 15, Antrag 31). Mit dieser unsubstantiierten Bestreitung ist der Kläger nicht zu hören. Damit bleibt es beim von der Beklagten geltend gemachten Bedarf. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist dem betreuenden Elternteil eine Erwerbsarbeit von 80 % ab übertritt des jüngsten Kindes in die Sekundarstufe I und von 100 % ab dem vollendeten 16. Altersjahr zuzumuten (BGE 144 III 481 E. 4.7.6). E. ist am tt.mm.2023 13 Jahre alt geworden, weshalb der Beklagten bei voller Erwerbsfähigkeit eine Erwerbsarbeit von 80 % zugemutet werden könnte. Selbst wenn die Beklagte ihr durchschnittliches Erwerbseinkommen auf Fr. 2'600 verdoppeln könnte, wäre sie nicht in der Lage, den Barbedarf der drei Kinder nach Abzug der Kinderzulagen von Fr. 650 zu decken. Dazu wäre sie auch nicht verpflichtet, da sie die Betreuungsarbeit leistet. Unter Antrag 32 stellt der Kläger Mutmassungen zu angeblich bei der Beklagten vorhandenem Vermögen auf (... die finanziellen aufgelisteten Verhältnisse der B. sind ein grosser Fake; die richtigen Gelder liegen mit grosser Wahrscheinlichkeit auf externen Konten bei Nahestehen- den, wie das bei Schmarotzern & Wohlstandverwahrlosten üblich ist.; Urk. 112 S. 15). Darauf ist nicht weiter einzugehen.
Die Vorinstanz hat das Rechtsbegehren auf Aufhebung der Kinderunterhaltsverpflichtung des Klägers somit zu Recht abgewiesen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgefährt hat, wäre eine Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge erst mit Wirkung auf den Zeitpunkt der Klageerhebung möglich gewesen (Urk. 113
S. 15 f.). Soweit der Kläger die Rückerstattung der bereits bezahlten UnterhaltsbeitRüge verlangt (Urk. 112 S. 10 f., Anträge 21 und 24), beschlägt dies vor Klageeinleitung, Nämlich bis Ende des Jahres 2020 geleistete Alimente. Dieser Antrag ist abzuweisen, da der Kläger die Alimente gestützt auf rechtsKräftige Urteile schuldete.
3. Die Berufung des Klägers ist somit abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
V.
Der Kläger hat mit Eingabe vom 6. September 2023 ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren gestellt (Urk. 117). Dieses ist abzuweisen, da die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege neben der finanziellen bedürftigkeit voraussetzt, dass das Rechtsbegehren
nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Gemäss den voranstehenden Erwägungen ist indessen die Berufung des Klägers aussichtslos.
Die Vorinstanz hat die Kosten des Verfahrens dem Kläger auferlegt und ihn verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung zu bezahlen (Dispositiv- Ziffern 5 und 6). Dies entspricht der Kostenregelung in Art. 106 Abs. 1 ZPO, wo- nach die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt werden, und ist zu bestätigen, da der Kläger mit seiner Klage vollumfänglich unterliegt. Die damit zusammenhängenden Anträge 35-37 sind abzuweisen. Die detaillierte Rechnung von Rechtsanwältin lic. iur. X. liegt bei den Akten (Urk. 109). diesbezüglich ist Antrag 39 des Klägers gegenstandslos (Urk. 112 S. 17).
Ausgangsgemäss sind dem Kläger auch die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens aufzuerlegen. Die Entscheidgebühr ist auf Fr. 3'000 festzusetzen ( 5 Abs. 1, 6 Abs. 1 und 12 Abs. 1 und 2 GebV OG). Für das zweitinstanzliche Verfahren sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Klüger nicht, da er unterliegt, der Beklagten nicht, weil ihr kein zu entschädigender Aufwand entstanden ist.
Es wird erkannt:
Das Gesuch des Klägers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das zweitinstanzliche Verfahren wird abgewiesen.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird, und Dispositiv-Ziffer 3 der Verfügung sowie das Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 27. Juli 2023 werden bestätigt.
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000 festgesetzt.
Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt.
Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Doppel von Urk. 112 und 114/A-D, 1-2, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 28. Dezember 2023
Obergericht des Kantons Zürich
Zivilkammer
Der Vorsitzende:
lic. iur. A. Huizinga
Der Gerichtsschreiber:
Dr. M. Nietlispach
versandt am: jo
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