Der Kläger stellt sich zusammengefasst auf den Standpunkt, das Arbeitsverhältnis zwischen ihm und der Beklagten sei primür durch das Schreiben der E. vom 30. Oktober 2003 (Urk. 5/9) und den dieses ergänzenden Arbeitsvertrag vom 19./26. April 2004 (Urk. 5/11) geregelt worden; subsidiür seien die Allgemeinen Anstellungsbedingungen (GTCE; Urk. 5/12) anwendbar gewesen (Urk. 1 Rz. 21). Die Beklagte macht demgegenüber geltend, dass das Schreiben vom 30. Oktober 2003 (Urk. 5/9) nicht Vertragsbestandteil geworden und das Ar-
beitsverhältnis zwischen ihr und dem Kläger ausschliesslich durch den Arbeitsvertrag vom 19./26. April 2004 (Urk. 5/11) und die Allgemeinen Anstellungsbedingungen (GTCE; Urk. 5/12) geregelt worden sei (Urk. 14 Rz. 11, 29, 50). Für eine ausführliche Darstellung der Vorbringen der Parteien vor Vorinstanz hinsichtlich der anwendbaren vertraglichen Grundlagen kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die entsprechende Zusammenfassung im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 58 E. II.1 und E. II.2).
Die Vorinstanz hält in diesem Zusammenhang zunächst fest, es sei zwar zu vermuten, dass das Schreiben vom 30. Oktober 2003 seitens der E. von Herrn F. rechtsgültig unterzeichnet worden sei, die Frage könne letztlich aber offenbleiben (Urk. 58 E. II.4.3). Ebenso liess sie offen, ob der Kläger das Schreiben nach seiner Unterzeichnung am 15. Februar 2004 tatsächlich an die
E. retourniert hatte (Urk. 58 E. II.4.3). Obschon es, so die Vorinstanz, am
30. Oktober 2003 der tatsächliche Wille der Parteien gewesen zu sein scheint, die E. zugunsten des Klägers mittels der Sonderkonditionen verbindlich zu verpflichten, ergebe sich aus diesem Schreiben indessen nicht, dass sich die Parteien bereits mit Unterzeichnung der Sonderkonditionen direkt, vorbehaltlos und rechtlich voll im Sinne eines Arbeitsvertrages binden wollten, da das Schreiben den Abschluss eines Arbeitsvertrages ausDrücklich vorbehalten habe. Damit
habe das beidseitig unterzeichnete Schreiben noch keinen Arbeitsvertrag, son- dern erst eine Grundlage und Einigung über wesentliche Eckpunkte eines im Detail noch auszuhandelnden Arbeitsvertrages dargestellt (Urk. 58 E. II.4.3).
Aus dem Wortlaut des Arbeitsvertrages vom 19./26. April 2004 ergebe sich, so die Vorinstanz weiter, kein Konsens über die Sonderkonditionen, die dem Kläger mit Schreiben vom 30. Oktober 2003 bestätigt worden seien (Urk. 58
E. II.4.1), und es sei im Arbeitsvertrag nicht festgehalten worden, dass dieser die Bedingungen im genannten Schreiben ergänzen würde (Urk. 58 E. II.4.5). Aus dem Umstand, dass der Arbeitsvertrag dieselbe Referenznummer enthalte, die auch im Schreiben vom 30. Oktober 2003 festgehalten sei, könne nicht geschlossen werden, dass die Sonderkonditionen Vertragsbestandteil geworden seien; genauso gut könne Nämlich auch das Gegenteil daraus gefolgert werden (Urk. 58
E. II.4.5). Aus den Akten lasse sich ein übereinstimmender wirklicher Wille der Parteien betreffend die Sonderkonditionen nicht mit ausreichender Sicherheit feststellen; es seien zudem auch keine Beweis offeriert worden, mittels derer ein solcher Wille hätte festgestellt werden können. Entsprechend seien die relevanten Erklärungen der Parteien nach dem Vertrauensprinzip auszulegen (Urk. 58
E. II.4.5).
diesbezüglich hält die Vorinstanz fest, es gebe im Arbeitsvertrag abgesehen von der Referenznummer keinen Hinweis Verweis auf die Sonderkon- ditionen gemäss dem Schreiben vom 30. Oktober 2003. Ein solcher Verweis wäre aber, so die Vorinstanz weiter, erstens gerade deshalb notwendig gewesen, weil die im Arbeitsvertrag getroffenen Regelungen unter Einbezug der GTCE, auf die im Arbeitsvertrag verwiesen werde den Sonderkonditionen gemäss dem Schreiben vom 30. Oktober 2003 teilweise widersprächen (Nämlich mit Bezug auf die Kündigungsfrist und den Anstellungsbeginn). Zweitens wäre ein solcher Verweis auch aufgrund des Einleitungssatzes des Arbeitsvertrages notwendig gewesen, wonach im Vertragsdokument sämtliche Bedingungen und Verpflichtungen enthalten seien (Urk. 5/11 S. 1: [...] qui en reprend tous les termes et obligations [...]). Bezeichnend sei sodann, dass nur (aber immerhin) ein Teil der Sonderkonditionen gemäss dem Schreiben vom 30. Oktober 2003, Nämlich die jährliche
Gesamtvergütung, im Arbeitsvertrag vom 19./26. April 2004 aufgenommen wor- den sei. Das klägerische Argument, wonach dies deshalb gemacht worden sei, weil eine Regelung der Zahlungsmodalitäten und der Grundlagen für die Ausrichtung des variablen Salürs gefehlt habe, vermöge nicht zu überzeugen, zumal es dann genügt hätte, bloss die Zahlungsmodalitäten zu regeln. Die Regelung lege vielmehr nahe, dass sich die Parteien auf andere Konditionen geeinigt hätten. Vom Kläger wäre letztlich zu erwarten gewesen, dass er auf einen Hinweis im Arbeitsvertrag auf die Sonderkonditionen bestanden hätte, zumal es im Einleitungssatz heisse, der Arbeitsvertrag enthalte sämtliche Bedingungen und Verpflichtungen, und zumal die Sonderkonditionen nicht alltäglich seien. Auch weil das Schreiben vom 30. Oktober 2003 (unterzeichnet von Herrn F. ), der Vertragsvorschlag vom 8. März 2004 (unterzeichnet von Herrn G. ) und der Arbeitsvertrag vom 19./26. April 2004 (unterzeichnet von Herrn H. ) seitens der E. von verschiedenen Personen unterzeichnet worden seien, hätte der Kläger nicht darauf vertrauen dürfen, dass die Sonderkonditionen ohne entsprechen- den Hinweis Vertragsbestandteil würden. Es könne insofern nicht ausgeschlossen werden, dass die Sonderkonditionen deshalb nicht in den Arbeitsvertrag aufge- nommen worden seien, weil die Herren G. und H. damit nicht einverstanden gewesen seien bzw. weil ihnen das Schreiben vom 30. Oktober 2003 nicht bekannt gewesen sei. Interessant sei zudem, dass der Kläger auf das Schreiben vom 30. April 2014, in dem ihm zum 10-jührigen Jubiläum gratuliert und dementsprechend ein Dienstaltersgeschenk von Fr. 1'250 zugesprochen worden sei, nicht reagiert habe, was aber zu erwarten gewesen wäre, wenn der Kläger tatsächlich der Ansicht gewesen wäre, dass für ihn gemäss dem Schreiben vom 30. Oktober 2003 das Eintrittsdatum 1. Juli 1997 gelte (Urk. 58 E. II.4.6). Entsprechend sei davon auszugehen, dass das Schreiben vom 30. Oktober 2003 und die darin enthaltenen Sonderkonditionen nicht Vertragsbestandteil geworden seien, sondern es sei allein auf den Arbeitsvertrag vom 19./26. April 2004 und die GTCE abzustellen (Urk. 58 E. II.4.8).
Der Kläger macht in seiner Berufung geltend, die Vorinstanz habe mit der Qualifikation des Schreibens vom 30. Oktober 2003 als unverbindlichen Vorvertrag bzw. als blosse AbsichtsErklärung und mit dem Schluss, die dort festgehalte-
nen Sonderkonditionen seien nicht Bestandteil des Arbeitsvertrages geworden, Art. 1 OR und Art. 22 OR verletzt (Urk. 57 Rz. 18, 22). Das Schreiben vom
30. Oktober 2003 statuiere als einzige Bedingung für das Inkrafttreten und die Anwendbarkeit der dort getroffenen Regelungen einen (erneuten) Stellenantritt des Klägers bei der E. vor dem 18. Mai 2004, was unbestrittenermassen erfolgt sei (Urk. 57 Rz. 19, 22). Entgegen den Erwägungen der Vorinstanz enthalte das Schreiben keinen Vorbehalt zugunsten eines noch im Detail auszuhandeln- den Arbeitsvertrages, sondern gemäss klarem Wortlaut bloss einen solchen zugunsten eines die bereits vereinbarten Sonderkonditionen mit allgemeinen Bedingungen ergänzenden Vertragsdokuments (Urk. 57 Rz. 22, 24). Folgerichtig hätten nach dem Abschluss dieser Vereinbarung (d.h. nach dem 15. Februar 2004) denn auch gar keine weiteren Verhandlungen Gespräche über den Inhalt eines noch auszuhandelnden Arbeitsvertrages mehr stattgefunden, schon gar nicht solche, die eine Anpassung eine Aufhebung der Sonderkonditionen zum Gegenstand gehabt hätten. Dass keinerlei Verhandlungen gefährt worden seien, mit denen die bereits vereinbarten Sonderkonditionen abgeändert aufgehoben worden seien, ergebe sich auch daraus, dass die E. dem Kläger nur drei Wochen nach Unterzeichnung und Retournierung des Schreibens vom
30. Oktober 2003 am 8. März 2004 einen Vorschlag für einen Arbeitsvertrag übermittelt habe, in dem sie explizit auf die ausschliesslich mit Herrn F. gefährten Gespräche vom Herbst 2003 verwiesen habe (Urk. 57 Rz. 22 f.). Als der Kläger die Stelle alsdann am 1. April 2004 angetreten habe, habe noch gar kein Arbeitsvertrag vorgelegen. Der erst später unterzeichnete Vertrag enthalte denn auch bloss drei Punkte, die das Schreiben vom 30. Oktober 2003 Ergänzt hätten, Nämlich die Funktion des Klägers, die Vergütung und der Einbezug der GTCE (Urk. 57 Rz. 22, 25).
Das Schreiben vom 30. Oktober 2003 sei von beiden Seiten rechtsgültig unterzeichnet worden. Die Einrede der Beklagten, wonach die Zeichnungsbefug- nis von Herrn F. damals gemäss dem Handelsregisterauszug auf die Zweigniederlassung in Genf beschränkt gewesen sei, sei missbräuchlich, da intern eine Ermächtigung bestanden habe bzw. es Praxis der E. gewesen sei, dass ArbeitsvertRüge (und auch andere VertRüge) von im Handelsregister nicht
eingetragenen Personen unterzeichnet worden seien, so namentlich auch der von der Beklagten ohne Weiteres akzeptierte Vertragsvorschlag vom 8. März 2004 (unterzeichnet vom damals nicht eingetragenen Herrn G. ) und der Arbeitsvertrag vom 19. April 2004 (unterzeichnet vom damals ebenfalls nicht eingetrage- nen Herrn H. ; Urk. 57 Rz. 33 ff.).
Klar sei auch, so der Kläger weiter, dass das Schreiben vom 30. Oktober 2003 der E. bzw. Herrn G. vorgelegen haben müsse, weil der Vertragsvorschlag vom 8. März 2004 andernfalls inhaltlich so gar nicht hätte aufgesetzt werden können. Der Vertragsvorschlag vom 8. März 2004 habe Nämlich in mehrfacher Hinsicht auf das Schreiben Bezug genommen, so namentlich mit der Referenznummer und dem ausDrücklichen Verweis auf die ausschliesslich mit Herrn F. gefährten Gespräche sowie auch inhaltlich mit der Funktion des Klägers, dem Arbeitsort in Basel und der Vergütungsregelung. Dass der Kläger dieses Schreiben nach seiner Unterzeichnung am 15. Februar 2004 an die
E. retourniert habe, zeige sich auch darin, dass der Erhalt des retournierten Schreibens offensichtlich Auslöser für den nur drei Wochen später ausgestellten Vertragsvorschlag vom 8. März 2004 gewesen sei (Urk. 57 Rz. 43).
Weiter macht der Kläger in seiner Berufung geltend, es habe dem übereinstimmenden tatsächlichen Willen beider Parteien entsprochen, dass mit der Unterzeichnung des Schreibens vom 30. Oktober 2003 eine rechtlich verbindliche Abrede über die vereinbarten Sonderkonditionen getroffen würde, die im Falle ei- nes Stellenantritts vor dem 18. Mai 2004 automatisch in Kraft treten würde. Die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, ein solcher wirklicher Wille der Parteien lasse sich in tatsächlicher Hinsicht nicht feststellen bzw. es seien keine Beweise dazu offeriert worden. In Wahrheit habe der Kläger vor Vorinstanz die Edition verschiedener Dokumente, die Befragung mehrerer Zeugen und auch seine eige- ne Beweisaussage offeriert (Urk. 57 Rz. 27 ff.). Damit habe die Vorinstanz sein Recht auf Beweis i.S.v. Art. 8 ZGB und Art. 152 ZPO verletzt (Urk. 57 Rz. 18, 31).
Im Rahmen der Auslegung der Erklärungen der Parteien nach dem Vertrauensprinzip habe die Vorinstanz sodann zu Unrecht die Entstehungsgeschichte, die Vertragsverhandlungen und die Interessenlage der Parteien nicht beRücksichtigt. Namentlich hätten beide Seiten ein langfristiges Engagement des Klägers angestrebt; die E. habe eine (vom Kläger stets abgelehnte) nachvertragliche Konkurrenzverbotsabrede aufnehmen wollen, die sie letztlich durch eine längere Kündigungsfrist (und entsprechend länger andauernde Treuepflichten) ersetzt habe, während der Kläger angesichts der von ihm bereits miterlebten zahlreichen Entlassungen aufgrund von Restrukturierungen im B. -Konzern eine finanzielle Absicherung verlangt habe. Sodann sei die Vorinstanz auch eine Erklärung dafür schuldig geblieben, weshalb der Kläger mit dem Abschluss des Arbeitsvertrages ohne jede Gegenleistung auf die zuvor vereinbarten Sonderkonditionen hätte verzichten sollen (Urk. 57 Rz. 26 f., 37).
Dass im Arbeitsvertrag abgesehen von der Referenznummer kein expliziter Verweis auf das Schreiben vom 30. Oktober 2003 enthalten sei, sei nicht entscheidend. Eine Wiedergabe der Sonderkonditionen habe sich erübrigt, weil diese mit Ausnahme der Vergütungsregelung klar, detailliert und nicht präzisierungsbedürftig vereinbart worden seien. Es möge zutreffen, dass eine Regelung bloss der Zahlungsmodalitäten und der Grundlagen für die Ausrichtung des variablen Salürs ausreichend gewesen wäre. Die E. , die den Arbeitsvertrag aufgesetzt habe, sei indessen anderer Auffassung gewesen, was nicht dem Kläger angelastet werden könne. Daraus lasse sich jedoch nicht ableiten, dass die Parteien von den Sonderkonditionen hätten abRücken wollen, zumal in der Zwischenzeit überhaupt keine Verhandlungen Gespräche stattgefunden hätten, im Rahmen derer sich die Parteien auf abweichende Konditionen hätten einigen können (Urk. 57 Rz. 38 f.). Entgegen der Vorinstanz seien im Arbeitsvertrag auch keine Regelungen enthalten, die den Sonderkonditionen gemäss dem Schreiben vom 30. Oktober 2003 widersprechen würden. In Letzterem sei gerade keine Regelung des Anstellungsbeginns getroffen worden. Zudem sei eine Regelung der Kündigungsfrist nicht im Arbeitsvertrag, sondern nur in den GTCE enthalten, die bereits nach deren Ziff. 1 nur nachrangig gelten; ein Widerspruch zum Schreiben vom 30. Oktober 2003 liege deshalb nicht vor (Urk. 57 Rz. 40).
Weiter beanstandet der Kläger, die Vorinstanz habe sich im Rahmen der objektiven Auslegung zu Unrecht auf den Einleitungssatz des Arbeitsvertrages
gestützt, weil diese Klausel vor Vorinstanz von keiner Partei angerufen worden sei; dies verletze den Verhandlungsgrundsatz gemäss Art. 55 Abs. 1 ZPO
(Urk. 57 Rz. 18, 41). Ohnehin handle es sich bei diesem Einleitungssatz gar nicht um eine eigentliche vertragliche Abrede, sondern um eine nie besprochene, von der E. verwendete, einleitende Standardfloskel ohne Bedeutung (Urk. 57 Rz. 41). Zudem sei es die E. gewesen, die den Arbeitsvertrag aufgesetzt habe, sodass Unklarheiten, die sich daraus ergüben, nach dem Grundsatz in dubio contra stipulatorem zulasten der Beklagten gehen Müssten (Urk. 57 Rz. 41). Letztlich sei es weltfremd, einem rechtsunkundigen Arbeitnehmer vorzuhalten, er hätte darauf bestehen müssen, dass im von der Arbeitgeberin aufgesetzten Vertrag ein expliziter Verweis auf das Schreiben vom 30. Oktober 2003 aufgenommen werde, zumal sich die Parteien bereits klar auf die entsprechenden Sonderkonditionen Verständigt hätten. Vielmehr wäre es an der E. gewesen, im Arbeitsvertrag mittels separater Abrede auf die bereits getroffene Vereinbarung zurückzukommen und diese explizit anzupassen bzw. aufzuheben (Urk. 57 Rz. 43 f.).
Unerheblich sei auch, dass das Schreiben vom 30. Oktober 2003, der Vertragsvorschlag vom 8. März 2004 und der Arbeitsvertrag vom 19. April 2004 von drei verschiedenen Personen unterzeichnet worden seien. Bei der E. (und heute deren Rechtsnachfolgerin, der Beklagten) handle es sich um eine Aktiengesellschaft, die durch das Handeln ihrer Organe verpflichtet werde und der die Kenntnis ihrer Organe zuzurechnen sei. Deshalb sei nicht entscheidend, ob die Herren G. und H. Kenntnis vom Schreiben vom 30. Oktober 2003 gehabt hätten bzw. ob sie damit einverstanden gewesen seien (Urk. 57 Rz. 45 f.).
Mit Bezug auf das dem Kläger im Jahre 2014 ausgerichtete Dienstaltersgeschenk sei es schliesslich so, dass der Kläger diesem Umstand damals schlicht keine Aufmerksamkeit geschenkt habe; für ihn habe das Schreiben vom 30. Oktober 2003 damals im Wesentlichen Bedeutung mit Blick auf eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses gehabt, was im Jahre 2014 nicht zur Diskussion gestanden sei. Jedenfalls könne aus diesem Umstand nicht abgeleitet werden, dass er da-
von ausgegangen sei, das Schreiben vom 30. Oktober 2003 sei nicht Vertragsbestandteil geworden (Urk. 57 Rz. 48).
Die Beklagte schliesst sich in ihrer Berufungsantwort mit Bezug auf die Frage, ob das Schreiben vom 30. Oktober 2003 Vertragsbestandteil geworden sei, im Wesentlichen der Argumentation der Vorinstanz an (Urk. 65 Rz. 10 ff.). Ergänzend hält sie Folgendes fest: Die Vorinstanz habe zu Recht auch den Einleitungssatz des Arbeitsvertrages beRücksichtigt; dies stelle schon deshalb keine Verletzung der Verhandlungsmaxime dar, weil der Arbeitsvertrag von beiden Seiten eingereicht worden sei und weil es sich bei der objektivierten Vertragsauslegung ohnehin um eine Rechtsfrage handle (Urk. 65 Rz. 33). Die in der Berufung aufgestellte Behauptung des Klägers, es hätten vor dem Abschluss des Arbeitsvertrages vom 19./26. April 2004 keine weiteren Verhandlungen mehr stattgefun- den, sei neu und unzulässig (Urk. 65 Rz. 18 f., 31). Die Beklagte halte daran fest, dass das Schreiben vom 30. Oktober 2003 der E. unbekannt gewesen sei; der Arbeitsvertrag hätte Nämlich auch ohne Kenntnis dieses Schreibens mit dem betreffenden Inhalt abgeschlossen werden können, etwa wenn die Referenz- nummer, die Funktion des Klägers und die Vergütungsregelung telefonisch kommuniziert worden wären (Urk. 65 Rz. 36). Ferner halte die Beklagte auch daran fest, dass Herr F. nicht zeichnungsberechtigt gewesen sei (Urk. 65 Rz. 27). Erst mit ihrer Stellungnahme vom 10. März 2023 machte die Beklagte geltend, es habe dem übereinstimmenden tatsächlichen Willen der Parteien entsprochen, dass mit der Vereinbarung 2003/2004 (i.e. dem Schreiben vom 30. Oktober 2003) der Abschluss eines Arbeitsvertrages vorbehalten worden sei (Urk. 69
LOGIN ▾
