Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Obergericht des Kantons Zürich

I. Zivilkammer

Geschäfts-Nr. LA160035-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Knoblauch

Beschluss vom 16. November 2016

in Sachen

1. AG,

   Beklagte und Berufungsklägerin

   vertreten durch Rechtsanwalt Dr. rer. publ. et lic. iur. X.

   gegen

2. ,

   Kläger und Berufungsbeklagter

   vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y.

   betreffend arbeitsrechtliche Forderung

   Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom 9. Februar 2015 (AH140123-L)
   Rückweisung: Urteil des Bundesgerichts vom 18. Oktober 2016 (vormaliges Verfahren LA150011-O)

   Erwägungen:

   1. Mit Urteil vom 18. Oktober 2016 hiess das Bundesgericht die Beschwerde der Beklagten gut und trat auf die Klage des Klägers nicht ein. Gleichzeitig wurde die erstund zweitinstanzliche Entschädigungsregelung aufgehoben und die Sache zur Neuverlegung der Parteientschädigung für das kantonale Verfahren an das Obergericht zurückgewiesen (Urk. 46 und Urk. 47).

   2. Der unterliegende Kläger wird für das erstund zweitinstanzliche Verfahren entschädigungspflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

   3. Die Vorinstanz setzte die Parteientschädigung entsprechend dem Streitwert gemäss § 4 Abs. 1 AnwGebV auf Fr. 5'000.- (mangels Antrag ohne Mehrwertsteuer) fest (Urk. 27 S. 12 f.). Die Höhe dieser Parteientschädigung wurde im Berufungsverfahren von keiner Seite beanstandet (Urk. 26, Urk. 31). Ein Mehrwertsteuerzuschlag wurde auch von der Beklagten nicht beantragt (Urk. 10 S. 2), weshalb kein solcher zuzusprechen ist (vgl. Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts über die Mehrwertsteuer vom 17. Mai 2006 S. 3). Der Kläger ist daher zu verpflichten, der Beklagten für das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 5'000.zu bezahlen.

   4. Die Grundgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist wiederum auf Fr. 2'500.zu veranschlagen (§ 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV, Urk. 44 S. 13 f.). Für die freiwillige, zur Wahrung des unbedingten Replikrechts gemachten Eingabe (Urk.

      35) ist kein Zuschlag im Sinne von § 11 Abs. 2 AnwGebV (der einen Zuschlag für notwendige Rechtsschriften vorsieht) zu gewähren. Der Kläger ist daher zu verpflichten, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.zuzüglich der beantragten Mehrwertsteuer von 8% (Urk. 26 S. 2) zu bezahlen.

   5. Dieses Verfahren ist kostenlos.

Es wird beschlossen:

1. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 5'000.zu bezahlen.

2. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'700.zu bezahlen.

3. Dieses Verfahren ist kostenlos.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien je gegen Empfangsschein.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

   Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich in der Hauptsache um eine arbeitsrechtliche vermögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert in der Hauptsache beträgt Fr. 30'000.-. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 BGG.

   Zürich, 16. November 2016

   Obergericht des Kantons Zürich

   1. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. P. Knoblauch versandt am: jo