Urteil Handelsgericht des Kantons Zürich (ZH)

1. Formelles

   1. ?-rtliche und Sachliche zuständigkeit

      Es liegt ein internationaler Sachverhalt vor, da beide Parteien ihren Sitz in unterschiedlichen Staaten haben (BGE 143 III 558 E. 3.3 S. 560-561; BGE 143 III 404

      E. 5.1 S. 407 = Pra 107 [2018] Nr. 86; BGE 135 III 185 E. 3.1 S. 188; BGE 134 III

      475 E. 4 S. 477; BGE 131 III 76 E. 2.3 S. 79-80). Die Parteien haben in Ziffer 18 der Offerte vom 18. Februar 2019 den Gerichtsstand Zürich vereinbart (act. 1 Rz. 3.3.). Die internationale und örtliche zuständigkeit stätzt sich auf Art. 23 Abs. 1 Lug?. Die sachliche zuständigkeit ergibt sich aus Art. 6 Abs. 2 ZPO i.V.m.

      ? 44 lit. b GOG.

   2. übrige Prozessvoraussetzungen

      Die weiteren Prozessvoraussetzungen nach Art. 59 Abs. 2 ZPO sind erfüllt und geben zu keinen Weiterungen Anlass. Auf die Klage ist einzutreten.

   3. Versäumte Klageantwort

      Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklürt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzungen nicht eingetreten sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebe- nen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen. Ist die Klage demgegenüber nicht schlüssig, also bereits nach dem Vorbringen der klagenden Partei nicht begründet, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu beRücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angefährt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit beRücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (BSK ZPO WILLISEGGER, Art. 223 N 20 und N 23; DIKE Komm.

      ? PAHUD, Art. 223 N 3 f.).

      Da die Beklagte innert Nachfrist keine Klageantwort eingereicht hat und das Verfahren spruchreif ist, ist androhungsgemäss ein Endentscheid gestützt allein auf die klägerischen Vorbringen zu Fällen.

2. Anwendbares Recht

   Es liegt ein internationaler Sachverhalt vor. Gemäss Art. 116 Abs. 1 IPRG untersteht der Vertrag dem von den Parteien gewöhlten Recht. Die Parteien haben in Ziffer 18 der Offerte vom 18. Februar 2019 die Anwendbarkeit des schweizerischen Rechts vereinbart (act. 1 Rz. 3.3.). Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien untersteht somit dem schweizerischen Recht.

3. Unstrittiger Sachverhalt

   Gemäss den schlüssig und nicht bestrittenen klägerischen Vorbringen ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die Klägerin hat für die Beklagte gestützt auf die Offerte vom 18. Februar 2019 diverse Marketingdienstleistungen erbracht (vgl. auch act. 3/3 Ziff. 2). Vereinbarungsgemäss hat die Klägerin für ihre Leistungen der Beklagten monatlich ein Mindesthonorar von EUR 12'000.00 zuzüglich einer Allfälligen Sondervergütung für zusätzlich erreichte Adwords-Besucher sowie organische Besucher in Rechnung gestellt. Die Beklagte hat diverse Rech- nungen anstandslos bezahlt (vgl. auch act. 3/6/1-19). Noch offen sind die Rech- nungen für die Monate von Oktober 2020 bis Mai 2021, wobei die Klägerin der Beklagten die jeweiligen Abrechnungsdetails zugestellt hat (vgl. auch act. 3/8/1- 6).

   Zusätzlich hat die Beklagte die Klägerin mit der Durchführung eines Landingpage Redesigns beauftragt (Auftrag AN-01152). Vereinbart wurde, dass das Projekt einstweilen ohne Kostenfolgen umgesetzt würde, dass bei einer Verlängerung des Vertrags im Herbst 2020/Winter 2021 die Kosten für das Redesign komplett entfallen würden und dass im Fall, wenn es nicht zur VertragsVerlängerung kommen würde, die Beklagte verpflichtet wäre, der Klägerin pauschal EUR 22'720.00 dafür zu bezahlen (vgl. auch act. 3/4/1). Die Klägerin hat in der Folge das Landingpage Redesign vereinbarungsgemäss durchgefährt.

   Mit E-Mail vom 14. Oktober 2020 hat die Beklagte die Vertragsverhältnisse gekündigt (vgl. auch act. 3/4/4). Der Vertrag betreffend Marketingdienstleistungen sah grundsätzlich eine Kündigungsfrist von drei Monaten vor. Da die Mindestlaufzeit aber 24 Monate ab 1. Juni 2019 betrug (vgl. auch act. 3/4/5), konnte der Vertrag frühestens am 31. Mai 2021 enden. Entsprechend macht die Klägerin für die Zeit von Februar 2021 bis Mai 2021 die Basisgebühr von jeweils monatlich EUR 12'000.00 geltend. Infolge Kündigung verlangt die Klägerin alsdann die Kosten von EUR 22'720.00 für die Durchführung des Landingpage Redesigns.

   Die noch ausstehende Restvergütung und von der Klägerin vorliegend geltend gemachte Forderung über EUR 115'076.00 setzt sich nach dem Gesagten und nach Abzug eines von der Beklagten entrichteten Depots von EUR 24'000.00 wie folgt zusammen (vgl. act. 1 Rz. 5.20):

4. Rechtliches und Würdigung

   1. Honorarforderung

      Wie dargelegt fordert die Klägerin von der Beklagten das noch offene Honorar für die von ihr erbrachten Leistungen (diverse Marketingdienstleistungen sowie Landingpage Redesign) von insgesamt EUR 115'076.00 (act. 1 S. 2).

      Durch die Annahme eines Auftrags verpflichtet sich der Beauftragte, die ihm übertragenen Geschäfte Dienste vertragsgemäss zu besorgen (Art. 394 Abs. 1 OR). Eine Vergütung ist zu leisten, wenn sie verabredet üblich ist (Art. 394 Abs. 3 OR).

      Gemäss unbestritten gebliebener Darstellung der Klägerin haben die Parteien ei- nerseits einen Vertrag bezüglich diverse Marketingdienstleistungen abgeschlossen (Offerte vom 18. Februar 2019; vgl. act. 3/3 ) und andererseits eine Vereinbarung über die Durchführung eines Landingpage Redesigns (vgl. act. 3/4/1). Nachdem die Klägerin gemäss ihren unbestritten gebliebenen Vorbringen die vereinbarten Leistungen erbracht hatte, wäre die Beklagte zur Zahlung der vereinbarten Honorare (Basishonorar zuzüglich Allfällige Sondervergütung für Adwords- und organische Besucher sowie Entschädigung für Landingpage Redesign infolge Kündigung des Vertragsverhältnisses gemäss detaillierter Rechnungsaufstellung [vgl. act. 3/8/1-6]) verpflichtet gewesen. Dieser Pflicht ist sie bis heute nicht nachgekommen. Die noch ausstehende Honorarforderung in der Höhe von insgesamt EUR 115'076.00 ist ausgewiesen und dieser Betrag der Klägerin entsprechend zuzusprechen.

   2. Verzugszins

      Bezüglich Verzugszins führt die Klägerin aus, die D. AG habe die Beklagte in ihrem Namen mit Schreiben vom 22. Februar 2021 über die gesamte noch ausstehende Summe abgemahnt (act. 4/9). Der Eingang dieser Mahnung sei seitens der Beklagten mit Schreiben vom 5. März 2021 schriftlich festgehalten wor- den, womit der Zahlungsverzug spätestens mit Erhalt der Mahnung am 5. März 2021 eingetreten sei. Die Beklagte schulde der Klägerin auf jeden Fall einen Verzugszins von 5 % spätestens ab dem 1. Juli 2021 (act. 1 Rz. 7 ff.).

      Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner in der Regel durch Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt (Art. 102 Abs. 1 OR). Wurde für die Erfüllung ein bestimmter Verfalltag verabredet, so kommt der Schuldner schon mit Ablauf dieses Tages in Verzug (Art. 102 Abs. 2 OR), wobei der gesetzliche Verzugszins 5 % pro Jahr beträgt (Art. 104 Abs. 1 OR).

      Da sämtliche Rechnungen Zahlungsfristen enthalten, geriet die Beklagte mit Ablauf des jeweils genannten Datums auf der Rechnung für den jeweiligen Rech- nungsbetrag, für die Gesamtforderung jedenfalls spätestens per 1. Juli 2021, in Verzug (vgl. auch act. 3/8/1-6).

      Die Beklagte ist nach dem Gesagten antragsgemäss zu verpflichten, der Klägerin EUR 115'076.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Juli 2021 zu bezahlen.

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen

   1. Gerichtskosten

      Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der gebührenverordnung des Obergerichts (Art. 96 ZPO i.V.m. 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster Li- nie nach dem Streitwert bzw. Streitinteresse ( 2 Abs. 1 lit. a GebV OG). Vorliegend beträgt der Streitwert umgerechnet CHF 113'545 (Umrechnungskurs EUR/CHF von 0.98670 am 22. Februar 2023). In Anwendung von 4 Abs. 1 sowie 10 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf CHF 7'000 festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und vorab aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss zu decken, wobei der Klägerin in entsprechendem Umfang ein Rückgriffsrecht auf die Beklagten einzuräumen ist (Art. 111 Abs. 1 und 2 ZPO).

   2. Parteientschädigung

Ausgangsgemäss ist der Klägerin zudem eine Parteientschädigung zuzusprechen. Deren Höhe richtet sich nach der Anwaltsgebührenverordnung vom 8. September 2010 (AnwGebV; Art. 105 Abs. 2 und Art. 96 ZPO). Die Grundgebühr ist mit der Begründung der Klage verdient ( 11 Abs. 1 AnwGebV) und beträgt beim vorliegenden Streitwert rund CHF 11'700 ( 2 Abs. 1 lit. a und 4 Abs. 1 Anw- GebV).