Parteistandpunkte
Die Klägerin macht unter diesem Punkt zunächst geltend, Ziff. 8 der General Banking Conditions betreffe lediglich die Genehmigung der Kontoauszüge, aber nicht die nachträgliche Genehmigung der Vermögensverwaltungsstrategie (act. 20 Rz. 144 f.). Sodann erweise sich die Berufung auf die Genehmigungsfikti-
on als rechtsmissbräuchlich, da Kundenberater G.
die streitgegenständlichen Kredite aufgenommen habe, um vermutlich seine eigene Performance zu steigern, da Kredite als Neugelder gelten und damit zur Erreichung der individuellen Neugelder-Ziele eines Bankmitarbeiters beitragen würden (act. 20 Rz. 146 f.). Die Klägerin führt weiter an, dass die Genehmigungsfiktion gemäss herrschender Lehre und bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine Anwendung finde, wenn der Bankkunde nicht über die Risiken informiert worden sei. Durch die Zusendung von Konto- und /oder Depotauszügen erfolge grundsätzlich keine rechtsgenügen- de Aufklürung, weshalb mit Ablauf der Beanstandungsfrist keine Genehmigung eintrete. Weil sie nicht über die Risiken von Fremdwährungsspekulationen mit Krediten aufgeklürt worden sei, habe sie auch nicht rechtsgültig in die Anlagestrategie einwilligen können (act. 20 Rz. 148-153, 233, 309).
Die Klägerin macht weiter geltend, in ihrem Leben noch nie einen Kredit aufge- nommen und keine Ahnung von Allfälligen Risiken, welche die Fremdwährungstransaktionen mit Krediten in Millionenhöhe mit sich bringen könnten, gehabt zu haben (act. 1 Rz. 58, 61). Sie verfüge über geringe Erfahrungen und geringes
Wissen im Bereich der Finanzanlagen Mürkte und auch über keinerlei Leverage-Erfahrung (act. 1 Rz. 48-50). Die auf Seite drei des sie betreffenden Anlageprofils vom 9. Juli 2014 (Client Investment Profil; act. 3/26) ausgefällten Angaben über ihr Wissen und ihre Erfahrung im Bereich Finanzanlagen würden nicht ihrem tatsächlichen Wissen und ihrer tatsächlichen Erfahrung entsprechen (act. 1 Rz. 49). Sie seien von Kundenberater G. ausgefällt worden. Gleiches gelte für die darin enthaltenen Angaben zur Risikofühigkeit und -bereitschaft (act. 20 Rz. 57). Zwar habe sie an der Universität in Zagreb Marketing studiert. Der Abschluss eines Wirtschaftsstudiums bedeute indessen nicht, dass man sich in Fi- nanzfragen hinlänglich auskenne (act. 20 Rz. 198 ff., 211). Das Währungsrisiko sei ihr zwar bekannt gewesen, nicht jedoch der Umstand, dass gehebelte Währungstransaktionen mit erheblichem Risiko verbunden seien (act. 20 Rz. 269). Sie habe die von ihrem Vater geerbte rund 1 Mio. Euro bei der Beklagten sicher anlegen wollen (act. 1 Rz. 27). Sie habe stets betont, dass sie bei der Anlage ihres Vermögens keinerlei Risiko eingehen könne und wolle. Das Vermögen hätte le- diglich erhalten bzw. sanft vermehrt werden sollen. Sicherheit und Vermögenserhaltung seien das oberste Gebot bei jedem Investment gewesen (act. 1 Rz. 35; act. 20 Rz. 78). Sie habe das Vermögen riskoarm anlegen wollen und sich gewänscht, dass die Gelder werterhaltend und damit konservativ bewirtschaftet würden (act. Rz. 47, 51, 90).
Die Beklagte beruft sich, wie gesehen, auf die in Ziff. 8 der General Banking Conditions vereinbarte Genehmigungsfiktion, wonach die in den Konto- und Depotauszügen aufgefährten Positionen als genehmigt gelten, sofern innert Monatsfrist keine Beanstandung erfolge. Sie macht dazu zusammengefasst geltend, dass die streitgegenständlichen Kredite und die damit erworbene Euro-Position aus den der Klägerin zugestellten und von ihr eingesehenen Konto- und Depotauszügen ersichtlich und ihr damit bekannt gewesen seien. Nichtsdestotrotz habe die Klägerin diese nie beanstandet, obwohl ihr dies möglich und zumutbar gewesen wäre, weshalb von einer Genehmigung auszugehen sei (act. 9 Rz. 147; act. 28 Rz. 161-167). Die vereinbarte Genehmigungsfiktion beziehe sich gemäss Wortlaut klarerweise nicht nur auf die Genehmigung der Kontoauszüge, sondern ausDrücklich auf die Genehmigung sämtlicher darin aufgefährter Positionen
(act. 28 Rz. 165 f.). Ausserdem sei spätestens im Zeitpunkt der übernahme der
Geschäftsbeziehungen durch den Kundenberater H.
eine ausDrückliche
Genehmigung durch die Klägerin vorgelegen. Die Klägerin habe sich damals Nämlich in Kenntnis der Risiken selbst für die Weiterführung der Anlage entschie- den, obwohl sie diese ohne Weiteres hätte glattstellen können (act. 28 Rz. 186).
Zur Frage der Risikoaufklürung macht die Beklagte geltend, die mit dem Kauf von Euro und dem eingesetzten Leverage verbundenen Risiken seien der Klägerin (und ihrem Bruder) bei der Aufnahme der Kredite vollumfänglich bekannt gewesen. Sie sei diese aus Renditeüberlegungen bewusst eingegangen. Im Oktober 2014 habe die Klägerin die Anlage nochmals ausDrücklich bestätigt und sich entgegen den damaligen Empfehlungen der Beklagten, eine Reduktion des Leverage in Betracht zu ziehen, dazu entschlossen, an der Anlage festzuhalten (act. 9 Rz. 10 f., 89). Bei der Klägerin handle es sich nicht um eine unerfahrene Anlegerin. Sie verfüge gemäss Anlageprofil über gute Kenntnisse sowie langjährige und regelmässige Erfahrung im Umgang mit Finanzierungsinstrumenten. Dies gelte vor allem im festverzinslichen Bereich und für Fremdwährungen. Die Beklagte bestreitet, dass diese Angaben nicht von der Klägerin stammen würden (act. 9 Rz. 12, 102). Sodann ergebe sich ungeachtet der Angaben im Risikoprofil bereits aufgrund des beruflichen Hintergrundes und der Ausbildung der Klägerin, dass es sich nicht um eine unerfahrene Anlegerin handle. Selbst wenn davon auszugehen sei, dass der Klägerin die Risiken der streitgegenständlichen Anlage nicht von Anfang an bekannt gewesen seien, so sei dies aufgrund des Inhalts des gemeinsamen Treffens vom 7. Oktober 2014 spätestens bei übernahme der Kundenbeziehung durch Kundenberater H. nachweislich der Fall gewesen, was insbesondere auch aus der E-Mailkorrespondenz zwischen der Klägerin und Kundenberater H. vom 12., 13. und 14. November 2014 deutlich werde. Für die Klägerin sei die angeblich pflichtwidrige Anlage sodann ohne weiteres erkennbar gewesen, zumal die Klägerin geltend mache, dass die Kreditaufnahme dem eigenen Risikoprofil komplett widersprochen haben soll (act. 28 Rz. 65, 92 ff., 179-181). Sodann sei in dieser Hinsicht zu beachten, dass die Klägerin bei sämtlichen Treffen von ihrem Bruder begleitet worden sei, welcher ebenfalls Wirtschaftswissenschaften an der Universität in Zagreb studiert habe. Auch bei ihm
handle es sich angesichts seiner Ausbildung und seines beruflichen Hintergrun- des als Eigentümer und CEO des in Zagreb ansässigen und der ...-Industrie zu- Gehörigen Unternehmens J. D.O.O. um einen erfahrenen (und risikoaffinen) Anleger. Er habe über Einzelzeichnungsbefugnis auf dem Konto der C. verfügt und selber Instruktionen erteilt. Die Klägerin und Herr F. hätten in Bezug auf die streitgegenständliche Anlagen genau gewusst, was sie getan hätten, und seien sich der getätigten Anlagen und der damit verbundenen Risiken vollumfänglich bewusst gewesen (act. 9 Rz. 21; act. 28 Rz. 95). Nichtsdestotrotz habe Kundenberater H. anlässlich des Treffens vom 7. Oktober 2014 nochmals auf die Anlage hingewiesen und habe dabei ausDrücklich zu bedenken gegeben, dass die Euro-Untergrenze durchaus wieder aufgehoben werden könne. Entsprechend habe er der Klägerin empfohlen, über eine Reduzierung des Leverage nachzudenken. Sie habe sich indessen bewusst für die Weiterführung der Anlage entschieden, weil der Euro-Kurs zum damaligen Zeitpunkt leicht unter dem Einstiegskurs notiert habe und die Klägerin mindestens diesen wieder habe erreichen wollen (act. 28 Rz. 96, 98).
Rechtliches
Nach der Praxis des Bundesgerichts kommen für die Abwicklung von Bürsengeschöften bzw. die Anlagetätigkeit grundsätzlich drei verschiedene Vertragsbeziehungen in Betracht: die blosse Konto-/Depotbeziehung (Execution-Only- Verhältnis), die Anlageberatung und die eigentliche Vermögensverwaltung. Mit dem Vermögensverwaltungsvertrag beauftragt der Kunde die Bank, die Verwaltung eines bestimmten Vermögens gegen Honorar Selbständig im Rahmen der vereinbarten Anlagestrategie und zwecks Erreichens des persönlichen Anlageziels des Kunden zu besorgen. Von der Vermögensverwaltung, bei welcher die Bank die auszuführenden Transaktionen im Rahmen der Sorgfalts- und Treuepflicht sowie der vereinbarten Anlagestrategie selbst bestimmt, unterscheidet sich die Anlageberatung durch die zuständigkeit des Kunden für den Anlageentscheid. Der Anlageberatungsvertrag zeichnet sich in Abgrenzung von der reinen Konto/Depotbeziehung dadurch aus, dass der Kunde die Anlageentscheide zwar selber trifft, die Bank ihm jedoch dabei beratend zur Seite steht (BGE 144 III 155 E. 2.1;
Urteil des Bundesgerichts 4A_519/2020 vom 15. Februar 2021 E. 4.1, je m.w.H.). Die Qualifikation des zwischen der Bank und dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses beeinflusst Bestand und Umfang der vertraglichen Aufklürungs-, Beratungs- und Warnpflichten. Am umfassendsten ist die Aufklürungs- und Beratungspflicht bei der Vermögensverwaltung (Urteil des Bundesgerichts 4A_436/2016; 4A_466/2016 vom 7. Februar 2017 E. 3.1).
Mit der in BankvertRügen regelmässig enthaltenen Genehmigungsfiktion vereinbaren die Parteien, dass ein passives Verhalten des Bankkunden als Annahme des Kontoauszuges im Sinne von Art. 6 OR zu werten ist. Gemäss der Rechtsprechung ist eine dahingehende Vereinbarung zulässig bzw. gültig. Sie hat zur Folge, dass der Kunde eine Reklamation bezüglich einer Transaktion innerhalb einer bestimmten Frist nach Erhalt der Mitteilung über die Ausführung des Auftrags des Kontooder Depotauszugs anzubringen hat, ansonsten die Transaktion der Auszug als von ihm genehmigt gilt (Urteile des Bundesgerichts 4A_556/2019 vom 29. September 2020 E. 5.2; 4A_471/2017 vom 3. September 2018 E. 4.2.2;
4A_42/2015 vom 9. November 2015 E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 127 III 147
E. 2d). Wenn die Parteien in diesem Sinne vereinbaren, dass Stillschweigen eine Erklärung durch Schweigen ist, wird aus dem Schweigen nicht auf Annahme geschlossen, sondern das Schweigen dRückt selbst die Annahme aus und gilt aufgrund der getroffenen Vereinbarung als ausDrückliche WillensErklärung (MÜLLER, in: Berner Kommentar, Allgemeine Einleitung in das schweizerische Obligationenrecht und Kommentar zu Art. 1-18 OR, 2018, N. 28-30 zu Art. 6 OR; KRA- MER/SCHMIDLIN, in: Berner Kommentar, Allgemeine Einleitung in das schweizerische Obligationenrecht und Kommentar zu Art. 1-18 OR, 1986, N. 44 f. zu Art. 6 OR). Sind die Voraussetzungen einer vereinbarten Genehmigungsfiktion erfüllt, ist deren Rechtsfolge, dass eine (Allfällige) Sorgfaltspflichtbzw. Vertragsverletzung nachträglich geheilt wird und kein Raum für dahingehende Schadenersatzanspräche bleibt (Urteile des Bundesgerichts 4A_106/2018 vom 10. September 2018
E. 7, 4C.342/2003 vom 8. April 2005 E. 2.4; Urteil und Beschluss des Handelsgerichts Zürich HG170093 vom 16. März 2020 E. 6.5 S. 61 und HG150211 vom 20 Juni 2018 E. 6.2 S. 31; FELLMANN, in: Berner Kommentar, Der einfache Auftrag, Art. 394-406 OR, 1992, N. 171 zu Art. 397 OR; ABEGGLEN/SCHOTT, Einsatz
alternativer Anlagen in der Vermögensverwaltung, in: GesKR 2010, S. 476 ff., 488).
Bei vereinbarter banklagernder Zustellung kann das Gericht unter dem Aspekt des Rechtsmissbrauchsverbots im Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB auf Unverbindlichkeit der Genehmigungsfiktion erkennen, wenn diese nach dem Umständen des Einzelfalls zu einem unbilligen, das Rechtsempfinden verletzenden Ergebnis führt. Namentlich kann sich die Bank nicht auf die Genehmigungsfiktion berufen, wenn sie diese zur absichtlichen Schädigung des Kunden benutzt sie nach den Umständen wusste wissen musste, dass dem Kunden der Genehmigungswille fehlt (Urteil des Bundesgerichts 4A_118/2019 vom 9. August 2019
E. 3.2.2 und zit. Urteil 4A_42/2015 E. 5.2). Diese für den Sonderfall der banklagernden Korrespondenz entwickelte bundesgerichtliche Rechtsprechung gelangt indessen im Falle der ordentlichen Zustellung der Kontoauszüge an den Kunden seinen Vertreter nicht zur Anwendung, sofern die Unregelmässigkeiten aus den zugestellten Dokumenten ersichtlich sind (Urteil des Bundesgerichts 4A_161/2020 vom 6. Juli 2020 E. 5.4.5; in diese Richtung auch schon zit. Urteil 4A_42/2015). Folglich greift die Genehmigungsfiktion im Falle der Zustellung der Kontoauszüge selbst dann, wenn die Bank in Bezug auf die Ausführung der vorangegangen Transaktionen grobFahrlässig gehandelt hat. Die unterlassene präfung der zugestellten Unterlagen stellt hierbei ein dem Kunden nach Treu und Glauben anzulastendes Versäumnis dar, das den Kausalzusammenhang zwischen dem groben Verschulden der Bank und dem eingetretenen Schaden unterbricht (zit. Urteil 4A_161/2020 E. 5.2.2). Dabei betont das Bundesgericht, dass die Zustellung des Kontoauszugs nicht nur der Information des Kunden dient, son- dern auch der rechtzeitigen Aufdeckung und Korrektur von Fehlbuchungen unautorisierten Transaktionen in einem Zeitpunkt, in welchem finanzielle Schäden möglicherweise noch abwendbar sind (zit. Urteil 4A_161/2020 E. 5.2.1; so auch zit. Urteil des Bundesgerichts 4A_471/2017 E. 4.2.2; vgl. zum Ganzen auch BER- NET/VON DER CRONE, Haftungsrechtliche Stellung der Bank bei Vollmachtsverhält- nissen, in: Schweizerische Zeitschrift für Wirtschafts- und Finanzmarktrecht (SZW), 2020 S. 489 ff., S. 497 f.).
Der Kunde ist nach Treu und Glauben verpflichtet, die von der Bank erhaltenen Mitteilungen Sorgfältig in Bezug auf Allfällige Unregelmässigkeiten hin zu prüfen und Buchungen anzufechten, welche ihm irregulür unbegründet erscheinen. Mangels Beanstandung muss sich der Kunde, auch wenn er die Geschäfte durch sein Verhalten nicht bewusst genehmigen wollte, die (in den allgemeinen Geschöftsbedingungen enthaltene) Genehmigungsfiktion entgegenhalten lassen, selbst wenn sich der Kundenbetreuer der Bank nicht an seine Weisungen gehalten hat (zit. Urteile 4A_556/2019 E. 5.2; 4A_161/2020 E. 5.2.1; Urteil des Bun- desgerichts 4A_119/2018 vom 7. Januar 2019 E. 6.1.2; zit. Urteile 4A_471/2017 E. 4.2.2, E. 4.3.2 und 4A_42/2015 E. 5.5).
Liegt ein Execution-only-Verhältnis vor, stellt das Bundesgericht aufgrund der eingeschränkten und nur in AusnahmeFällen bestehenden Aufklürungspflicht der Bank (vgl. dazu BGE 133 III 97 E. 7.1.1) in dieser Hinsicht grundsätzlich keine erhöhten Anforderungen an die Genehmigungsfiktion (vgl. zit. Urteile 4A_161/2020; 4A_42/2015). Ist (potentiell) von einem Vermögensverwaltungsvertrag auszugehen, setzt das Bundesgericht in Bezug auf die Aufklürungspflicht Folgendes voraus: unabhängig davon, ob ein Vermögensverwaltungsvertrag, ein Anlageberatungsvertrag ein Execution-only-Verhältnis vorliegt, greift die Genehmigungsfiktion dann, wenn dem Kunden Bankdokumente ausgehündigt werden, aus welchen die entgegen seinen Weisungen bzw. der vereinbarten Anlagestrategie getätigten Transaktionen hervorgehen und er in der Lage ist bzw. über ausreichende Kenntnisse verfügt, um die Bedeutung der Dokumente zu erfassen (zit. Urteil 4A_471/2017 E. 4.1.1, E. 4.3.2). Eine Genehmigung infolge vereinbarter Genehmigungsfiktion setzt voraus, dass der Kunde angemessen darüber informiert ist, dass der Beauftragte seine Anweisungen nicht befolgt hat. Ein in AnlageGeschäften unerfahrener Bankkunde ist nicht gehalten, Investitionen des Vermögensverwalters selber auf ihr Risiko hin zu analysieren, da er mangels anderer Information darauf vertrauen darf, dass der Vermögensverwalter sich an die vereinbarte Anlagestrategie hält und Anlagen mit einem entsprechenden Risikopotential tätigt (Urteile des Bundesgerichts 4A_106/2018 vom 10. September 2018 E. 7; 4A_41/2016 vom 20. Juni 2016 E. 4.3; zit. Urteil 4C.342/2003 E. 2.3;
Urteil des Bundesgerichts 4C.18/2004 vom 3. Dezember 2004 E. 1.8). Der Bankkunde, welcher eine ihm mitgeteilte Investition nicht beanstandet, weil er beim blossen Lesen der Dokumente die Vertragsverletzung des Vermögensverwalters nicht erkannte bzw. erkennen konnte, kann daher einwenden, die (stillschweigen- de) Genehmigung habe auf einem Irrtum bzw. Willensmangel beruht und geltend machen, die Genehmigung sei in der irrtümlichen Annahme erfolgt, dass die jeweilige Transaktion bzw. Anlage gemäss der vereinbarten Anlagestrategie vorge- nommen worden sei (zit. Urteile des Bundesgerichts 4A_556/2019 E. 5.2; 4C.342/2003 E. 2.3). In seinem Urteil 4A_449/2018 vom 25. März 2019 hält das Bundesgericht demgegenüber relativ apodiktisch und ohne nähere Begründung fest, dass im Falle eines Vermögensverwaltungsvertrages die Genehmigungsfiktion nichts an einer mangelhaften Aufklürung des Kunden ändere (E. 5.3). In sei- nem Urteil 4C.18/2004 vom 3. Dezember 2004 erwog das Bundesgericht ferner, dass von einer stillschweigenden Genehmigung der Handlungsweise des Beauftragten nur dann ausgegangen werden könne, wenn der Auftraggeber die Leistung des Beauftragten in Kenntnis ihrer Weisungswidrigkeit vorbehaltlos annehme, wozu es auch die Abweichung der getätigten Anlage vom vereinbarten Risikopotential zählte (E. 1.8).
Die Aufklürungspflicht wird inhaltlich durch den Wissensstand des Kunden einerseits und durch die Art der in Frage stehenden Anlage andererseits bestimmt. Sie hat keinen Selbstzweck, sondern dient dazu, Informationsdefizite auszugleichen. Kennt der Kunde die Risiken der Spekulationstätigkeit, braucht er keine Aufklärung (BGE 133 III 97 E. 7.1.1; Urteil des Bundesgerichts 4A_436/2016 vom
7. Februar 2017 E. 4.3). Je fachkundiger und je Geschäftserfahrener ein Kunde ist, desto geringer sind die Anforderungen an den Umfang der Aufklürung. Die Art des AnlageGeschäfts wirkt sich teils wesentlich auf die Erkennbarkeit der Risiken aus. Sind die mit einer bestimmten Anlagestrategie verbundenen Risiken leicht erkennbar, ist darüber nicht aufzuklüren (JENTSCH/VON DER CRONE, Informationspflichten der Bank bei der Vermögensverwaltung: Kundenprofil und Risikoaufkl?rung, in: Schweizerische Zeitschrift für Wirtschafts- und Finanzmarktrecht (SZW), 2011, S. 639 ff, 639 f.). Die Anforderungen an die Aufklürungspflicht sind höher, wenn der Kunde nicht nur mit seinem Vermögen, sondern auch mit von der Bank Gewährten Krediten spekuliert (BGE 133 III 97 E. 7.1.1). Bei wirtschaftlich gebildeten Personen kann vorausgesetzt werden, dass sich diese der Risiken der Kreditfinanzierung von Vermögensanlagen bewusst sind (JENTSCH/VON DER CRONE, a.a.O., S. 641 unter Verweisung auf Urteil des Obergerichts LB090114 vom
19. Januar 2011).
Was die Beweislast betrifft, so obliegt es beim Vermögensverwaltungsvertrag dem Kunden, die Tatsachen zu beweisen, aus denen sich ergibt, dass die Voraussetzungen für die Haftung der Bank erfüllt sind, d.h. dass ein Vertrag geschlossen wurde, dass die Bank ihn schlecht erfüllt hat, dass ein Schaden entstanden ist und dass ein Kausalzusammenhang zwischen der schlechten Erfüllung und dem Schaden besteht. Der Bank ihrerseits steht der Exkulpationsbeweis offen. überdies hat sie den Nachweis Allfälliger entlastender Tatsachen zu erbringen, namentlich dass der Kunde neue Anweisungen gegeben die getätigten Transaktionen nachträglich genehmigt hat (Urteil des Bundesgerichts 4A_90/2011 vom 22. Juni 2011 E. 2.2.2 mit Verweisung auf zit Urteil 4C.18/2004; zit. Urteil 4A_41/2006 E. 3.5).
Würdigung
Vorab ist festzuhalten, dass auf die Frage der Vertragsqualifikation vorliegend nicht weiter einzugehen ist. Denn selbst wenn der Argumentationslinie der Klügerin folgend von einem Vermögensverwaltungsvertrag mit konservativer Anlagestrategie und nicht bloss von dem von der Beklagten behaupteten Executiononly-Verhältnis auszugehen wäre, ist wie nachfolgend aufgezeigt wird eine Genehmigung(sfiktion) zu bejahen. Ziff. 8 der General Banking Conditions lautet wie folgt:
Der Wortlaut dieser Klausel ist insofern klar, als dass Beanstandungen hinsichtlich Konto- und/oder Depotauszügen innert vier Wochen ab Versanddatum angebracht werden müssen, andernfalls sie als genehmigt gelten, wobei die Genehmigung sich auf alle darin aufgefährten Positionen bezieht. Das in Schweizer Franken aufgenommene Darlehen (samt Zinsen) und die damit erworbene Euro- Position waren vorliegend ohne Weiteres aus den jeweiligen der Klägerin übermittelten Auszügen ersichtlich (vgl. act. 10/17 und act. 10/23, jeweils S. 5, 7 des Auszugs) und sind daher eindeutig von dieser Klausel erfasst. Insofern ist der Einwand der Klägerin, wonach Ziff. 8 der General Banking Conditions lediglich die Genehmigung der Kontoauszüge, aber nicht die nachträgliche Genehmigung der Vermögensverwaltungsstrategie betreffe (act. 20 Rz. 144 f.), unbehelflich. Ausserdem umfasst die Genehmigung von Transaktionsbelegen gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch die damit verfolgte Strategie, sofern die darin aufgefährten Transaktionen für diese repräsentativ sind (zit. Urteil 4A_449/2018
E. 5.2.2). Letzteres ist vorliegend ebenfalls zu bejahen. Somit ist festzuhalten, dass Ziff. 8 der General Banking Conditions hinsichtlich der streitgegenständlichen Transaktionen auch unter diesem Aspekt greift.
Vorliegend ist unbestritten, dass die Klägerin durch Übermittlung von Kontobzw. Depotauszügen sowie persönliche Treffen mit dem Kundenberater der Beklagten in Zürich regelmässig über die streitgegenständlichen Kredite und die damit getätigte Euro-Anlage informiert worden war, ohne diese jemals beanstandet zu haben. Demzufolge steht vorliegend für die von der Beklagten behauptete Genehmigung(sfiktion) die Frage der Risikoaufklürung im Zentrum. Dabei ist zunächst noch einmal in Erinnerung zu rufen, dass die Klägerin nicht Vertragspartei der streitgegenständlichen Vertragsbeziehung, sondern lediglich wirtschaftlich Be-
rechtigte derselben war. Der Vertrag wurde zwischen der C.
und der Beklagten geschlossen. Insofern bestand das Bestehen eines Vermögensverwaltungsvertrages vorausgesetzt auch die streitgegenständliche Risikoaufklärungspflicht gegenüber der C. , sodass sich deren Umfang in erster Linie
nach dem Wissenstand der C.
und damit von E.
als deren vertre-
tungsberechtigtes Organ richtet. Die Sach- und Fachkunde der Klägerin als in Be-
zug auf das Konto der C.
einzelzeichnungsberechtigte wirtschaftlich Berechtigte ist der C. subsidiür ebenfalls anzurechnen. Es ist insofern massgeblich, als nicht davon auszugehen ist, dass gegenüber der C. direkt eine ausreichende Aufklürung seitens der Beklagten stattgefunden hat eine solche aufgrund deren Wissensstands gar nicht notwendig war (in diesem Sinne auch zit. Urteil 4A_436/2016; 4A_466/2016 E. 4.3 f.; ZELLWEGER-GUTKNECHT, Zivile Rechtsfolgen wirtschaftlicher Berechtigung, Urteilshinweise und dogmatische überlegungen, in: Bankvertragsrecht, Susan Emmenegger [Hrsg.], 2017, S. 1 ff,
S. 11f.). Da sich die Beklagte im Sinne einer rechtsvernichtenden bzw. entlasten- den Tatsache auf die Genehmigung(sfiktion) beruft, ist sie (erwähntermassen) hinsichtlich sämtlicher diesbezüglichen Tatbestandselemente behauptungs- und beweisbelastet (vgl. Ziff. 4.4.2 a.E.). Dazu Gehört insbesondere auch die Beweislast für eine angemessene Information und den Erfahrungsgrad der Kundin in Fi- nanzfragen (zit. Urteile 4A_41/2016 E. 4.3; 4C.18/2004 E. 1.8).
Die vorliegend streitgegenständliche Investition zeichnet sich dadurch aus, dass Fremdkapital im Umfang von CHF 7 Mio. aufgenommen, damit Euro zum Kurs von 1.21 erworben und im Sinne einer Anlage auf dem Konto der C. belassen wurde. Die Anlage birgt mithin im Wesentlichen zwei Risikokomponenten. Einerseits besteht beim Fremdwährungskauf ein Währungsrisiko, d.h. das Risiko dass die erworbene Währung im Verhältnis zur investierten Währung an Wert verliert bzw. der Kurs entsprechend sinkt, was der Klägerin hinlänglich bekannt war (act. 9 Rz. 90; act. 20 Rz. 269) und im übrigen als leicht erkennbares Risiko kei- ner weiteren Aufklürung bedurfte (JENTSCH/VON DER CRONE, a.a.O., S. 651 und FN 109). Andererseits besteht bei der Aufnahme von Fremdkapital unabhängig von der Werthaltigkeit der damit getätigten Anlage die Verpflichtung, dieses zu einem bestimmten Zeitpunkt zurückzubezahlen und einen Darlehenszins zu leisten. Da es sich um Fremdkapital handelt, tritt zur Verlustgefahr die Verschul- dungsgefahr hinzu. Steigt der Kurs der gehaltenen Währung (hier Euro) im Verhältnis zur Währung des aufgenommenen Fremdkapitals, resultiert ein (potentieller) Gewinn aus der Differenz zwischen dem Fremdkapitalbetrag und dem mit dem Höheren Kurs in die Währung des Fremdkapitals umgerechneten Euro- Betrag abzüglich geleisteter Darlehenszinsen. Sinkt hingegen der Kurs der gehaltenen Währung im Verhältnis zur Währung des aufgenommen Fremdkapitals, deckt die gehaltene Währung umgerechnet mit dem tieferen Kurs das Fremdkapital nicht mehr und es resultiert ein Verlust in der entsprechenden Differenz zuzüglich Darlehenszinsen. Je höher die Kursschwankung, desto höher ist der Gewinn bzw. der Verlust. Je mehr Fremdkapital aufgenommen wird bzw. je größer der Betrag der damit erworbenen Währung ist, desto mehr wirkt sich eine Kursschwankung und damit das Währungsrisiko aus und umso höher ist das Verlustrisiko. Das Risiko der Anlage bemisst sich abgesehen von der Stabilität der Währung mithin primür nach rein mathematischen Grundsätzen.
In dem im Rahmen der KontoEröffnung zwischen der C. und der Beklagten abgeschlossenen Kreditvertrag wird in Ziff. 5 unter dem Titel Risk Disclosure Folgendes festgehalten (act. 28 Rz. 59, 219; act. 3/17 S. 2; act. 29/55 S. 14):
Im Kreditvertrag wurde mithin zwar in standardisierter Form, aber dennoch unmissVerständlich darauf hingewiesen, dass ein hohes Mass an Leverage sich sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten des Investors auswirken und zum Totalverlust der Anlage führen könne, weshalb kein Geld investiert werden solle, in Bezug auf welches der Investor es sich nicht leisten könnte, dieses zu verlieren. Sodann enthält die betreffende Klausel die Bestätigung, dass der Kunde (d.h. die C. ) von der Bank (d.h. der Beklagten) über sämtliche Risiken im Zusammenhang mit gehebelten Transaktionen aufgeklürt worden sei. Aufgrund des klaren Hinweises auf einen möglichen Totalverlust und der ausDrücklichen Bestätigung der erfolgten Risikoaufklürung durch die C. ist ungeachtet der tat-
s?chlichen Kenntnis der Klägerin davon auszugehen, dass die C.
hinsichtlich der aufgenommenen Kredite in Schweizer Franken und der damit erworbenen Euro-Position über die damit verbundenen Risiken aufgeklürt worden war, zumal das Währungsrisiko als leicht erkennbares Risiko keiner Aufklürung bedurfte und dieses der Klägerin im übrigen erwähntermassen bekannt war. Vorliegend wurden der C. bzw. der Klägerin die den streitgegenständlichen Kredit und die damit erworbene Euro-Position klar ausweisenden Bankbelege trotz Holdmail-Vereinbarung (act. 3/9) effektiv zugestellt und diese Positionen ausdRücklich mit ihr besprochen, weshalb gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine RechtsmissbrauchsPrüfung vorzunehmen ist (vgl. zit. Urteil 4A_161/2020 E. 5.4.5). Im übrigen würde die von der Klägerin als dahingehend behauptungs- und beweisbelastete Partei (vgl. Ziff. 4.3.2 hiervor) geäusserte blosse Vermutung (act. 20 Rz. 147) für die Begründung der Rechtsmissbräuchlichkeit ohnehin nicht
genügen. Die C. bzw. die Klägerin hat die streitgegenständlichen Transaktionen nie beanstandet. Es ist demzufolge in Anwendung von Ziff. 8 General Banking Conditions eine Genehmigung derselben zu bejahen.
Selbst wenn für die Frage der genügenden Risikoaufklürung nicht auf den Risk Disclosure im Kreditvertrag, sondern mangels weiterer von der Beklagten behaupteten Aufklürungshandlungen gegenüber der C. auf die diesbezüglichen Kenntnisse der Klägerin als einzelzeichnungsberechtigte wirtschaftlich Berechtigte abgestellt würde, würde dies am vorliegenden Ergebnis nichts ändern, wie nachfolgende Ausführungen zeigen:
Eine Aufklürungspflicht der Beklagten bestand gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bekanntlich nur insoweit, als die Klägerin über die mit der Anlage verbundenen Risiken nicht schon im Bilde war. Die Klägerin hat unbestrittenermassen an der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zagreb stu- diert und ein Wirtschaftsstudium abgeschlossen (act. 1 Rz. 13; act. 9 Rz. 13; act. 20 Rz. 211; act. 28 Rz. 125; act. 3/25). Sie ist demzufolge als wirtschaftlich gebildete Person einzustufen, ungeachtet dessen, dass die Klägerin betont, an der entsprechenden Fakultät (lediglich) Marketing studiert zu haben (act. 1 Rz. 13), was von der Beklagten im übrigen bestritten wird (act. 28 Rz. 125). Auch wenn daraus wie die Klägerin richtigerweise anführt (act. 1 Rz. 48; act. 20 Rz. 53, 201) nicht unmittelbar auf Fachwissen im Finanzbereich geschlossen werden kann, ist aufgrund der klägerischen Ausbildung zumindest davon auszugehen, dass sie die Bedeutung der Aufnahme von Fremdkapital und somit die damit verbundene Rückzahlungs- und Zinszahlungsverpflichtung sowie das Verschuldungsrisiko kannte. Ganz allgemein ist davon auszugehen, dass dies einer durchschnittlich gebildeten Person bekannt ist, zumal Konsumkredite bzw. Kreditkarten schon damals zum gängigen Zahlungsmittel Gehörten, auch wenn gerade weil vorliegend von einer ganz anderen Grössenordnung der Kreditgewährung auszugehen ist. Aufgrund ihres Bildungsstandes ist ebenfalls zu schliessen, dass die Klägerin in der Lage war, die vorstehend dargelegte Funktionsweise und Wechselwirkung der streitgegenständlichen Anlage zu verstehen, zumal es sich gerade für eine Person mit Höherer Schul- und wirtschaftswissenschaftlicher Ausbildung nicht um einen sonderlich komplexen Mechanismus handelt (so auch die Beklagte act. 9 Rz. 82, 143, 192), auch wenn für die Gewinnbzw. Verlustermittlung zwei Grössen zusammenspielen.
Beachtlich erscheint in dieser Hinsicht weiter, dass sich die Klägerin kurz nach
Eröffnung der Kontobeziehung zwischen der C.
und der Beklagten mit E-
Mail vom 28. März 2013 an Kundenberater G. wandte, gemäss unbestritte-
ner übersetzung (act. 10/8 S. 3) gegenüber Kundenberater G.
bestätigte,
dass sie die restlichen Vermögenswerte im Gesamtumfang von EUR 500'000 schicken werde und sodann schrieb: Wenn das Geld angekommen ist, kannst du alles investieren nach dem System 1:2 (ähnlich wie bei meinem Bruder) und wenn wir uns sehen, können wir das gemeinsam anschauen. (act. 9 Rz. 46; act. 20 Rz. 235). Unbestrittenermassen bezog sich die Instruktion, nach Eingang der Vermögenswerte nach dem System 1:2 vorzugehen, auf den einzusetzenden Leverage (act. 28 Rz. 30; act. 37 Rz. 23 f.; act. 39 Rz. 17). Am 16. bzw. 17. April 2013 wurde ein Kredit von insgesamt USD 1'050'000 zu Lasten des Kontos der C. aufgenommen. Am 29. April 2013 wurden damit die in Rz. 44 der Klageschrift unter jenem Datum aufgefährten Anlagen getätigt (act. 9 Rz. 48 f.; act. 20 Rz. 238 f.). Am 23. September 2013 bat die Klägerin um Zusendung des aktuellen Vermögensausweises, um den Status und die Entwicklung des Vermögens zu
sehen. Kundenberater G.
übermittelte ihr am Folgetag einen solchen mit
einer kurzen Erklärung (act. 9 Rz. 68 f.; act. 20 Rz. 256; act. 10/15, 16). Der Wortlaut dieser E-Mailnachricht der Klägerin vom 23. September 2013 lässt nicht auf eine unbedarfte Person schliessen, sondern auf jemanden, der durchaus in der Lage ist, einen Vermögensausweis bzw. die darin enthaltenen Informationen zu verstehen. Der USD-Kredit und die bis dahin neu aufgelaufenen Zinsen waren im Vermögensausweis per 23. September 2013 aufgefährt (act. 10/16 S. 7 des Auszugs). Anlässlich eines Besuches vom 16. Oktober 2013 wurde sodann das Portfolio mit der Klägerin einzeln durchgegangen und die getätigten Transaktionen von ihr gepröft. Sie nahm sodann Einsicht in den Depotauszug per 15. Oktober 2013 und gab (zumindest) den Auftrag, die banklagernde Korrespondenz zu ver- nichten (act. 9 Rz. 53 f.; act. 20 Rz. 243 f.; act. 28 Rz. 343; act. 10/11 S. 1). Die USD-Kredite und die bis dahin neu aufgelaufenen Zinsen waren daraus abermals
ersichtlich (act. 10/11 S. 8). Der Kredit in USD wurde am 29. September 2014 schliesslich zurückbezahlt (act. 1 Rz. 41; act. 9 Rz. 217; act. 20; act. 10/27 S. 2). Ihre Anweisung, nach dem System 1:2 zu investieren bzw. in entsprechendem Ausmass Leverage aufzubauen, ist als weiteres Indiz zu werten, dass die Klägerin schon damals verstanden hat, wie diese Art von Anlage funktioniert, andernfalls die Wortwahl anders ausgefallen wäre (so auch die Beklagte act. 28 Rz. 33). Dies wird auch durch die Bezugnahme auf die Anlagestrategie ihres Bruders klar. Für die von der Beklagten bestrittene klägerische Behauptung, wonach es Kun- denberater G. war, der den Begriff 1:2 beim Treffen vom 8. März 2013 im Rahmen der präsentation der Anlagestrategie verwendet habe (act. 37 Rz. 24; act. 39 Rz. 17), offeriert die Klägerin keine Beweismittel, weshalb der diesbezügliche Beweis von vorneherein misslingt und in der Folge nicht von einer entsprechenden Begriffsverwendung durch Kundenberater G. auszugehen ist. Insofern kann offenbleiben, ob die dahingehenden im Rahmen der Stellungnahme zur Duplik getätigten Vorbringen der Klägerin rechtzeitig erfolgten. Sodann waren die Höhe der Kreditsumme als Negativsaldo sowie die aufgelaufenen Zinse für die Klägerin sowohl aus dem ihr am 24. September 2013 zugestellten als auch aus dem mit ihr am 16. Oktober 2013 besprochenen Depotauszug per 15. Oktober 2013 klar ersichtlich und damit die Funktionsweise eines Kredites bereits vor der Aufnahme der streitgegenständlichen Kredite für die Klägerin ersichtlich dokumentiert.
Nach erfolgter CHF-Kreditaufnahme im Juli 2014 und den damit getätigten Euro- Käufen im Juli und August 2014 wurden anlässlich des Treffens vom 7. Oktober 2014 sodann mit Kundenberater H. unbestrittenermassen die (damals) aktuellen Chancen und Risiken des Portfolios sowie die Kreditsituation und die von der C. gehaltene Euro-Position ausführlich besprochen. Weiter wurde auch die Reduktion des Leverage mit der Klägerin und ihrem Bruder ausDrücklich thematisiert. während die Beklagte geltend macht, dass Kundenberater H. bei dieser Gelegenheit nochmals ausDrücklich auf die bestehenden Risiken, namentlich auf die jederzeitige Möglichkeit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses, hingewiesen und empfohlen habe, eine Reduktion des Leverage in Erwägung zu
ziehen (act. 9 Rz. 110-112), bestreitet die Klägerin, von H.
auf die bestehenden Risiken hingewiesen und angehalten worden zu sein, eine Reduktion des Leverage in Betracht zu ziehen (act. 20 Rz. 285 f.). In der Folge wurde gemäss
Klägerin auf Empfehlung von Kundenberater H.
vereinbart, den am
13. Oktober 2014 fälligen Kredit um einen Monat zu verlängern und die Situation genau zu beobachten. Hintergrund dieses Vorgehens bildete gemäss unbestritten gebliebener Behauptung der Beklagten (act. 9 Rz. 112, 119; act. 20
Rz. 285 f., 290; act. 28 Rz. 98 f., 107; act. 37 Rz. 43-46) der Wunsch der Klägerin, vor Reduktion des Leverage mindestens den Einstiegskurs wieder zu erreichen. Der Klägerin war aufgrund des unbestrittenen Inhalts dieses Treffens spätestens ab jenem Zeitpunkt bewusst, dass ein Kredit über CHF 7 Mio. aufgenommen und damit die streitgegenständliche Euro-Position erworben worden war. Angesichts ihres Bildungsgrades, der eingeräumten Kenntnis des Währungsrisikos und der Höhe des aufgenommenen Kredites bzw. der damit erworbenen Euro-Position war für die Klägerin entgegen ihren Behauptungen unschwer zu erkennen, dass mit diesem Vorgehen ein erhebliches Risiko verbunden war, welches zweifelsohne nicht mit dem von ihr behaupteten konservativen Anlageprofil im Einklang stand. Auch war für die Klägerin das Verhältnis dieser Anlage zu den von ihr eingebrachten Mitteln und damit den übrigen von ihr getätigten Anlagen ohne weiteres erkennbar. Der Fakt, dass unbestrittenermassen die Kreditsituation sowie die von der C. gehaltene Euro-Position ausführlich besprochen wur- den und über eine Reduktion des Leverage unbestrittenermassen zumindest gesprochen und eine solche verworfen wurde, spricht klar dafür, dass eine Thematisierung der Risiken zumindest im Sinne einer Vor- und Nachteilsabwägung erfolgte. Was sonst hätte man in diesem Zusammenhang besprechen sollen, räumt doch auch die Klägerin, nachdem sie eine Risikoaufklürung pauschal bestreitet, selbst ein, dass über die Chancen und Risiken des Portfolios gesprochen worden war (vgl. act. 20 Rz. 285 f.). Dass die Klägerin anstrebte, den Einstiegskurs wie- der zu erreichen, spricht wiederum dafür, dass sie sich schon damals der Funktionsweise der Anlage bewusst war. Aufgrund des Umstandes, dass die Klägerin, ihr Bruder und Kundenberater H. alsdann vereinbarten, die Situation genau zu beobachten, ist ferner zu schliessen, dass der Klägerin klar war, dass die weitere Entwicklung unsicher war sowie Erhöhte Aufmerksamkeit verdiente und die Lage nach Ablauf eines Monats allenfalls einer neuen Evaluation bedurfte.
Das dahingehende klägerische Verständnis wird sodann wie die Beklagte zu Recht vorbringt (act. 28 Rz. 65, 107-112) durch die E-Mailkorrespondenz zwischen der Klägerin und Kundenberater H. vom 12., 13. und 14. November 2014 bestätigt (act. 3/27 S. 2; act. 3/27 bzw. act. 21/3 S. 1; act. 29/53, 54; abge- druckt in Ziff. 4.1.1 hiervor). Am 12. November 2014 kontaktierte Kundenberater H. vor dem Hintergrund der am Folgetag eintretenden Fälligkeit des Darlehens die Klägerin. Er hielt den damals aktuellen Euro-Kurs von 1.2026 und die an jenem Tag erfolgte ausDrückliche Bestätigung des Euro-Mindestkurses durch die SNB fest, sprach sich gestützt darauf für eine weitere Verlängerung des Darlehens aus und erkundigte sich, ob die Klägerin damit einverstanden sei (act. 3/27
S. 2). Diese Empfehlung von Kundenberater H. ist wie die Beklagte richtigerweise bemerkt (act. 9 Rz. 113-115; act. 28 Rz. 376) im Zusammenhang mit dem dargelegten Gesprächsinhalt des Treffens vom 7. Oktober 2014 und dem für die damalige KreditVerlängerung massgeblichen Beweggrund der Erreichung des Einstiegskurses zu sehen, welcher im übrigen auch in der klägerischen Antwort vom gleichen Tag zum Ausdruck kommt ([...] And it seems to me that is not likely to happen that by the end of the year we will reach at least the purchase prices from the July 2014 [...].; act. 3/27 S. 1). Insofern ist ihr hier keine besondere Be- deutung zuzumessen. Viel sTürker ins Gewicht fällt, dass aus der betreffenden Antwort der Klägerin (act. 3/27 S. 1) deutlich hervor geht, dass sie sich den entscheidenden Faktoren der streitgegenständlichen Anlage bewusst war. Aus dem Umstand, dass sie ausführte, die Kursentwicklung Euro / Schweizer Franken ge- nau beobachtet zu haben ([...] as I was also watching closely the situation regar- ding eur/chf, [...]), lässt sich ableiten, dass sie sich im Klaren war, dass diese für den Wert ihres Investments entscheidend war und ein Zusammenspiel zwischen aufgenommenem Fremdkapital und gehaltener Euro-Position bestand. Dieses Verständnis wird zudem durch ihre Instruktion betreffend die von Kundenberater H. vorzunehmende Berechnung belegt ([...] Therefore I would ask you to give me exact calculation of loss on monthly basis (incl. loan interest rates) based on the current exchange rate and possible positive result if it starts to raise. [...].).
Schliesslich geht aus dem betreffenden E-Mail ohne Weiteres hervor, dass die Klägerin wusste, dass sie bereits einen Verlust realisiert hatte und dass möglicherweise weitere Verluste drohten ( [...] My concern is how long should I keep it, because I dont't want to gain further loss. [...].).
Am 13. November 2014 übermittelte Kundenberater H.
die angeforderte
Berechnung in Form der vorstehend abgebildeten Excel-Tabelle (vgl. Ziff. 4.1. 1 hiervor; act. 29/53 S. 2) mit der Aufforderung, die Klägerin möge diese bitte durchsehen und überprüfen. Offenbar ging Kundenberater H. im damaligen Zeitpunkt davon aus, dass die Klägerin über das nötige Wissen für eine entsprechende Prüfung verfügte, was im übrigen durch die diesbezügliche Antwort der Klägerin bestätigt wird. Am 14. November 2014 (act. 29/54) wies sie Kundenberater H. Nämlich darauf hin, dass er die Wechselkurse verwechselt habe. Insgesamt sei die Berechnung aber in Ordnung ( [...] I've looked the figures, but you've switched the rates (I checked in papers you gave me last time), but in total is ok. [...].). In der von Kundenberater H. erarbeiteten Aufstellung sind die Darlehenssumme in CHF und die damit erworbenen Euro-Positionen sowie die angefallenen Verzugszinse (Interest) aufgefährt. Die Summe des Darlehens samt Zinsen wurde der Euro-Position gegenübergestellt, woraus sich der Break- Even-Zins (1.2206) errechnete, also jener Zins, mit welchem das Darlehen ohne Verlust hätte glattgestellt werden können. Alsdann wurde basierend auf einem monatlichen Zins von CHF 5'000 errechnet, um wie viel sich der Break-Even- Zins monatlich Erhöht (Monthly Break Even Change; 0.00087). Auch aus dieser Tabelle geht mithin die Funktionsweise der streitgegenständlichen Anlage deutlich hervor. Wie die Klägerin richtig anführt, wurden von Kundenberater H. we- der Worst-Case-Berechnungen vorgenommen noch die Auswirkungen eines erheblichen KursRückganges aufgezeigt (act. 37 Rz. 44). Dies war von der Klägerin aber nicht verlangt worden und aufgrund ihres Bildungsstandes auch nicht angezeigt. Eine entsprechende Berechnung hätte klägerischerseits Nämlich nur erfor- dert, dass sie den von ihr effektiv gehaltenen Euro-Betrag mit einem noch tieferen Kurs multipliziert und das Ergebnis der Summe von Fremdkapital samt Zinsen gegenüberstellt, was ihr nach dem Gesagten ohne Weiteres zuzumuten war. Aus der vom Kundenberater H. in der E-Mail vom 13. November 2014 (act. 3/27
S. 1) abgegebenen RisikoEinschätzung wird alsdann deutlich, dass eine Aufhebung des Euro-Mindestkurses in Zukunft nicht ausgeschlossen werden konnte, was somit auch der Klägerin spätestens ab jenem Zeitpunkt bewusst gewesen sein musste ([...] I can only confirm, that the Swiss National Bank confirmed the floor EUR / CHF 1.20. So, from today's point of view, your chance is much higher than the risk. [...].). Am 14. November 2014 wies die Klägerin Kundenberater H. an, den Kredit um einen weiteren Monat zu verlängern ([...] So, for now please prolong it for one month and then we'll see what to do next. [...]; act. 29/54).
Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist festzuhalten, dass aufgrund obiger Wür- digungen keine Zweifel daran bestehen, dass die Klägerin spätestens am
13. November 2014 die Funktionsweise der streitgegenständlichen Anlage verstanden hatte, sich der wesentlichen Risiken der Anlage bewusst war und sich im Wissen darum mit der weiteren Verlängerung der Anlage am 14. November 2014 ausDrücklich einverstanden erklärte und auch die am 17. Dezember 2014 erfolgte und aus dem Konto-/Depotauszug vom 31. Dezember 2014 ersichtliche abermalige Verlängerung des Darlehens nie beanstandete. Insofern kann offenbleiben, ob vorliegend wie die Beklagte geltend macht auch das Wissen von F. zu berücksichtigen wäre ob die Angaben im Anlageprofil zutreffend sind nicht. Dieses aus den dargelegten, unbestrittenen Vorgängen und echtzeitlich ergangenen E-Mails resultierende Beweisergebnis liesse sich auch nicht durch eine von der Klägerin an verschiedener Stelle zum (Gegen-)Beweis angebotene (vgl. act. 1 Rz. 13, 61; act. 20 Rz. 53) und (allenfalls) ihre Unkenntnisse bestätigende
Parteibefragung der Klägerin Zeugenaussage von F.
erschättern,
weshalb in antizipierter BeweisWürdigung (vgl. dazu Ziff. 4.4. 3) darauf zu verzichten ist. Gleiches gilt für die von der Klägerin zu ihrer Anlageerfahrung bzw. ihrer Erfahrung mit Leverage zum Beweis offerierte Zeugenaussage ihres vormaligen Kundenberaters bei der D. AG, K. (act. 1 Rz. 50, 61; act. 20 Rz. 53, 73). Dieser könnte Nämlich nur Aussagen für den Zeitraum der Kundenbeziehung zwischen der Klägerin und der D. AG machen, welche dem Vertragsschluss zwischen der C. und der Beklagten vorgelagert war. In die hier interessierenden Vorgänge war er nicht involviert.
Ferner sind unter diesem Punkt wie die Beklagte geltend macht (act. 9 Rz. 119)
auch die Geschehnisse nach Aufhebung des Euro-Mindestkurses zu beachten. Der Euro-Mindestkurs wurde bekanntlich am 15. Januar 2015 aufgehoben. Am
20. Januar 2015 wurde der Klägerin von Kundenberater H. eine übersicht über die Positionen und Bewegungen auf dem Konto der C. (act. 9 Rz. 69; act. 10/18) und auf explizite Anfrage der Klägerin am 13. Oktober 2015 ein Vermögensausweis per 12. Oktober 2015 übermittelt (act. 9 Rz. 69; act. 10/19), aus welchen der damalige Gesamtwert des Portfolios von EUR 584'605.46 bzw. EUR 583'533 ohne Weiteres hervorging (act. 10/18 S. 2; act. 10/19 S. 3). Insofern war der durch die ab Mitte 2014 verfolgte Strategie eingetretene Verlust spätestens am 15. Oktober 2015 evident, wiesen doch die Vermögensausweise per
25. September 2014 und 31. Dezember 2014 noch einen Gesamtwert des Portfolios von EUR 1'580'852 (act. 10/17, S. 2 des Auszugs) bzw. EUR 1'567'926 (act. 10/23 S. 2) aus. Mit dem Verlusteintritt manifestieren sich die Risiken einer (Allfällig) vertragswidrigen Anlagestrategie, sodass (spätestens) ab diesem Zeitpunkt davon auszugehen ist, dass der Kunde über diese Risiken informiert ist (vgl. zit. Urteil 4A_449/2018 E. 5.3). Die Klägerin hatte ungeachtet der vorstehenden Ausführungen mithin spätestens mit Zusendung des Vermögensausweises am 13. Oktober 2015 vom eingetretenen Verlust und den sich damit manifestierten Risiken der streitgegenständlichen Anlage Kenntnis. Da die Klägerin in die Liquidation des Darlehens bzw. der von ihr gehaltenen Euro-Position involviert war, erscheint es lebensfremd (so auch die Beklagte; act. 28 Rz. 381), dass die Klägerin damals nicht erkannt haben will, dass der eingetretene Verlust auf den Kredit und die Investition in Euro zurückzuführen war (act. 20 Rz. 291). Gemäss Eintrag im Kundenkontaktjournal der Beklagten vom 20. Januar 2015 hat Kun- denberater H. die Klägerin nach dem Entscheid der SNB umgehend angerufen und über die Situation informiert, woraufhin die Klägerin den Auftrag zum Kauf der zur Amortisation des Darlehens notwendigen Schweizer Franken gegen Euro gab. Weiter informierte Kundenberater H. gemäss besagtem Eintrag die Klägerin im Rahmen der hernach erfolgten telefonischen Bestätigung der Auftragsausführung darüber, dass die Liquidität auf dem Euro-Konto nicht ausreiche. Es sei daraufhin nach mehreren Gesprächen entschieden worden, die USDBonds zu verkaufen und auch die GBP in EUR zu wechseln (act. 9 Rz. 119; act. 10/5 S. 45). Dieser Eintrag blieb unbestritten (act. 20 Rz. 290-294). Die Klügerin bestreitet in ihren Rechtsschriften zwar pauschal die Richtigkeit der KundenjournaleintRüge in Bezug auf die dort vermerkten AuftRüge zum Kauf und Verkauf von Wertschriften und qualifiziert diese EintRüge überdies als blosse Parteibehauptungen (act. 1 Rz. 44; act. 20 Rz. 15 f.). Gleichzeitig beruft sie sich an verschiedenen Stellen selbst auf die EintRüge im Kontaktjournal der Beklagten (vgl. act. 20 Rz. 19, 21 ff., 27) und dabei insbesondere auch auf jenen betreffend das besagte Telefonat vom 20. Januar 2015 (act. 20 Rz. 27). Gerade auch deshalb wäre sie gehalten gewesen, die im Kontaktjournal vermerkte Auftragserteilung hinsichtlich Amortisation des CHF-Darlehens bzw. die von der Beklagten nota bene in ihrer Rechtsschrift erfolgte substanziierte Behauptung des betreffenden Kontaktjournaleintrages wollte sie diese in Abrede stellen eben auch substanziiert zu bestreiten, was sie unterlassen hat (act. 20 Rz. 290-294). Mit E-Mail vom
22. Januar 2015 fragte die Klägerin sodann nach, ob die anlässlich des letzten Telefonats besprochenen Transaktionen ausgefährt worden seien (act. 9 Rz. 61; act. 20 Rz. 253; act. 10/13). Diese Vorgänge belegen zweifelsohne, dass der Klügerin der Zusammenhang zwischen dem eingetretenen Verlust und der Kreditauf- nahme sowie der damit erworbenen Europosition klar sein musste. An diesem Beweisergebnis vermöchten die von der Klägerin in dieser Hinsicht zum Beweis angerufene und (allenfalls) eine entsprechende Kenntnis verneinende Parteibefragung der Klägerin Zeugenaussage von F. (act. 20 Rz. 291) nichts zu ändern, weshalb in antizipierter BeweisWürdigung (vgl. dazu Ziff. 4.4. 3) auf deren Abnahme zu verzichten ist. Es ist demzufolge davon auszugehen, dass die Klägerin wenn nicht schon spätestens am 13. November 2014 spätestens mit der Zustellung des Vermögensausweises am 13. Oktober 2015 Kenntnis der mit der streitgegenständlichen Anlage verbundenen Risiken hatte und bekanntlich keine dahingehenden Beanstandungen angebracht hat.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass selbst wenn für die Frage der Risikoaufklürung der C. durch die Beklagte auf den Wissenstand der Klägerin abzustellen wäre, ebenfalls von einer Genehmigung des streitgegenständlichen Kredites und der damit erworbenen Euro-Position auszugehen wäre, sei es vor Ver-
lusteintritt spätestens durch ausDrückliche Zustimmung zur Verlängerung des Kredites am 14. November 2014 bzw. die nicht beanstandete, aus dem Vermögensausweis per 31. Dezember 2014 ersichtliche Verlängerung des Kredites per
17. Dezember 2014 durch ausgebliebene Beanstandung nach Verlusteintritt
und dessen Kenntnisnahme spätestens am 13. Oktober 2015.
Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass die Klägerin in den obgenannten Zeitpunkten keine Kenntnisse der mit der streitgegenständlichen Anlage verbun- denen Risiken gehabt hätte, würde dies am vorliegenden Ergebnis nichts ändern, wie nachfolgend darzulegen ist:
Anders als die Klägerin behauptet (act. 20 Rz.148), schliesst gemäss vorstehend aufgezeigter bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine im Rahmen der Vermögensverwaltung nicht mangelhaft erfolgte Risikoaufklürung eine Genehmigung(sfiktion) nicht in jedem Fall aus. Wird einem Kunden eine Investition mitgeteilt und diese nicht beanstandet, weil er das von der vereinbarten Anlagestrategie abweichende Risikopotential und damit die Verletzung des Vermögensverwaltungsvertrages nicht erkannte sich mithin über die Vertragskonformität der getätigten Anlage irrte geht das Bundesgericht dennoch von einer Genehmigung derselben aus und verweist den Kunden auf den Weg der Irrtumsanfechtung (zit. Urteile 4A_445/2019 und 4C.342/2003). Von eben dieser Konstellation wäre sollte die Klägerin die betreffenden Risiken der Anlage damals tatsächlich nicht gekannt bzw. deren Abweichung vom (angeblich) konservativen Risikoprofil nicht erkannt haben auch vorliegend auszugehen. Die streitgegenständliche Kreditaufnahme in Schweizer Franken sowie die damit getätigte Investition in Euro wur- de der Klägerin, wie erwähnt, von Anfang an mehrfach mitgeteilt und wiederholt besprochen. Sie war somit über die betreffenden Vorgänge auf dem Konto der C. bestens informiert und hat diese, wie gesehen, zu keinem Zeitpunkt beanstandet. Vielmehr hat sie der Verlängerung der Kredite im Oktober und November 2014 ausDrücklich zugestimmt. Entsprechend macht die Klägerin bis auf eine in anderem Zusammenhang überaus pauschal gehaltene Aussage (act. 20 Rz. 142) auch nicht geltend, dass sie nach den entsprechenden Mitteilungen und Besprechungen die Kreditaufnahme in Schweizer Franken und die Investition in Euro tatsächlich nicht habe genehmigen wollen. Sie führt vielmehr aus, dass sie den Mitarbeitern der Beklagten vertraut habe und es für sie keinen Grund gegeben habe, an der Strategie und den ausgefährten Transaktionen zu zweifeln (act. 20 Rz. 258). Sie sei mit der von der Beklagten vorgeschlagenen Anlagestrategie einverstanden gewesen (act. 37 Rz. 45). wäre sie von der Beklagten über die mit der Strategie verbundenen Risiken aufgeklürt worden, hätte sie diese Strategie aber nicht genehmigt (act. 20 Rz. 8). Die Klägerin geht mithin selber von einer Genehmigung bzw. von einem einstigen Genehmigungswillen aus, welcher gemäss den klägerischen Behauptungen ohne Kenntnis der Risiken bzw. von einem falschen Risikopotential der Anlage ausgehend und damit fehlerhaft gebildet wurde. Dementsprechend wäre in Anlehnung an die zitierte Rechtsprechung vorliegend von einer Genehmigung der Kreditaufnahme und der Investition in Euro auszugehen und diese unter dem Aspekt der Irrtumsanfechtung zu prüfen.
Ein Willensmangel ist gemäss Art. 31 OR binnen Jahresfrist nach seiner Entdeckung geltend zu machen, ansonsten das Geschäft als genehmigt gilt. Die Entdeckung des Willensmangels setzt dessen sichere Kenntnis voraus. Ein blosser Verdacht bzw. Zweifel genügen nicht (zit. Urteil 4C.342/2003 E. 2.3). Die Geltendmachung des Willensmangels erfolgt durch eine empfangsbedürftige WillensErklärung. Diese kann ausDrücklich konkludent sein. Sie ist formfrei möglich. Bei der Anfechtungsfrist handelt es sich um eine Verwirkungsfrist. Wer sich auf einen Willensmangel beruft, muss dessen rechtzeitige Geltendmachung beweisen (SCHWENZER/FOUNTOULAKIS, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I,
7. Aufl. 2020, N. 3, 11 f., 16 zu Art. 31 OR). Insofern trifft die Klägerin auch die dahingehende Behauptungslast.
Die Klägerin macht, wie erwähnt, geltend, ihr sei lange nicht klar gewesen, dass die von der Beklagten verfolgte Strategie ursöchlich für die von ihr erlittenen Verluste gewesen sei. Erst Monate nach Auflösung der Kundenbeziehung sei sie (die Klägerin) durch einen externen Vermögensverwalter auf die Verfehlungen der Beklagten aufmerksam gemacht worden und habe im Jahre 2018 erstmals anwaltliche Beratung eingeholt (act. 20 Rz. 291, 294). In dieser Hinsicht ist unter Hinweis
auf vorerwähnte Vorgänge nach Aufhebung des Euro-Mindestkurses zunächst festzuhalten, dass der durch die vorliegend implementierte Strategie eingetretene Verlust für die Klägerin spätestens am 13. Oktober 2015 erkennbar war. Dass ein solcher mit einer von der Klägerin behaupteten konservativen Anlagestrategie nicht vereinbar war, war für die Klägerin unschwer zu erkennen. Da die Klägerin, wie vorstehend erwähnt, in die Liquidation des Darlehens bzw. der von ihr gehaltenen Euro-Position involviert war, war ihr aus den dort dargelegten Gründen der Zusammenhang zwischen dem eingetretenen Verlust und der Kreditaufnahme sowie der damit erworbenen Europosition klar. Es wäre deshalb wenn entgegen den vorstehenden Erwägungen eine ausreichende Kenntnis der Klägerin betreffend die Risiken der streitgegenständlichen Anlage zu verneinen wäre davon auszugehen, dass die Klägerin spätestens mit der Zustellung des Vermögensausweises am 13. Oktober 2015 sich über ihren (angeblichen) Irrtum hinsichtlich des Risikos der streitgegenständlichen Transaktionen im Klaren war und davon sichere Kenntnis hatte. wäre indessen davon auszugehen, dass diese Umstände für eine fristauslösende sichere Kenntnis im Sinne von Art. 31 OR nicht ausreichend waren, so wäre dies spätestens nach dem von der Klägerin geltend gemachten Hinweis des Vermögensverwalters mehrere Monate nach der Vertragsauflösung vom 11. Februar 2016, mithin irgendwann im Jahre 2016 2017, spätestens aber im Zeitpunkt der anwaltlichen Beratung im Jahre 2018 der Fall gewesen. Dementsprechend hätte eine Irrtumsanfechtung spätestens im Jahre 2019 erfolgen müssen. Eine solche wird von der Klägerin nicht behauptet.
Somit ist zusammenfassend festzuhalten, dass die streitgegenständlichen Transaktionen auch unter BeRücksichtigung eines Allfälligen Willensmangels der Klägerin als genehmigt geltend würden, sodass unerheblich bliebe, ob sich die Klägerin tatsächlich in einem Irrtum über das Risikopotential der streitgegenständlichen Transaktionen bzw. über die Vertragskonformität derselben befand.
Zwischenfazit
Es ist wie vorstehend aufgezeigt unter mehreren Gesichtspunkten von einer
ausreichenden Risikoaufklürung der C.
bzw. von einer ausreichenden
Kenntnis der Risiken durch die Klägerin und damit von einer Genehmigung der
streitgegenständlichen Anlage durch die C.
auszugehen. Demzufolge ist
der von der Klägerin gegenüber der Beklagten gestützt auf die am 8. März 2013 eingegangene Bankbeziehung geltend gemachte Schadenersatzanspruch der C. unabhängig von der Vertragsqualifikation als Vermögensverwaltungsvertrag Execution-Only-Verhältnis zu verneinen und auf die diesbezüglichen Anspruchsvoraussetzungen wie auch auf die Vertragsqualifikation nicht weiter einzugehen.
LOGIN ▾
