Parteistandpunkte
Die Klägerin macht unter diesem Punkt zunächst geltend, Ziff. 8 der General Banking Conditions betreffe lediglich die Genehmigung der Kontoauszüge, aber nicht die nachträgliche Genehmigung der Vermögensverwaltungsstrategie (act. 20 Rz. 144 f.). Sodann erweise sich die Berufung auf die Genehmigungsfikti-
on als rechtsmissbräuchlich, da Kundenberater G.
die streitgegenständlichen Kredite aufgenommen habe, um vermutlich seine eigene Performance zu steigern, da Kredite als Neugelder gelten und damit zur Erreichung der individuel- len Neugelder-Ziele eines Bankmitarbeiters beitragen würden (act. 20 Rz. 146 f.). Die Klägerin führt weiter an, dass die Genehmigungsfiktion gemäss herrschender Lehre und bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine Anwendung finde, wenn der Bankkunde nicht über die Risiken informiert worden sei. Durch die Zusendung von Konto- und /oder Depotauszügen erfolge grundsätzlich keine rechtsgenügen- de Aufklärung, weshalb mit Ablauf der Beanstandungsfrist keine Genehmigung eintrete. Weil sie nicht über die Risiken von Fremdwährungsspekulationen mit Krediten aufgeklärt worden sei, habe sie auch nicht rechtsgültig in die Anlagestra- tegie einwilligen können (act. 20 Rz. 148-153, 233, 309).
Die Klägerin macht weiter geltend, in ihrem Leben noch nie einen Kredit aufge- nommen und keine Ahnung von allfälligen Risiken, welche die Fremdwährungs- transaktionen mit Krediten in Millionenhöhe mit sich bringen könnten, gehabt zu haben (act. 1 Rz. 58, 61). Sie verfüge über geringe Erfahrungen und geringes
Wissen im Bereich der Finanzanlagen oder Märkte und auch über keinerlei Le- verage-Erfahrung (act. 1 Rz. 48-50). Die auf Seite drei des sie betreffenden Anla- geprofils vom 9. Juli 2014 (Client Investment Profil; act. 3/26) ausgefüllten An- gaben über ihr Wissen und ihre Erfahrung im Bereich Finanzanlagen würden nicht ihrem tatsächlichen Wissen und ihrer tatsächlichen Erfahrung entsprechen (act. 1 Rz. 49). Sie seien von Kundenberater G. ausgefüllt worden. Gleiches gelte für die darin enthaltenen Angaben zur Risikofähigkeit und -bereitschaft (act. 20 Rz. 57). Zwar habe sie an der Universität in Zagreb Marketing studiert. Der Ab- schluss eines Wirtschaftsstudiums bedeute indessen nicht, dass man sich in Fi- nanzfragen hinlänglich auskenne (act. 20 Rz. 198 ff., 211). Das Währungsrisiko sei ihr zwar bekannt gewesen, nicht jedoch der Umstand, dass gehebelte Wäh- rungstransaktionen mit erheblichem Risiko verbunden seien (act. 20 Rz. 269). Sie habe die von ihrem Vater geerbte rund 1 Mio. Euro bei der Beklagten sicher anle- gen wollen (act. 1 Rz. 27). Sie habe stets betont, dass sie bei der Anlage ihres Vermögens keinerlei Risiko eingehen könne und wolle. Das Vermögen hätte le- diglich erhalten bzw. sanft vermehrt werden sollen. Sicherheit und Vermögenser- haltung seien das oberste Gebot bei jedem Investment gewesen (act. 1 Rz. 35; act. 20 Rz. 78). Sie habe das Vermögen riskoarm anlegen wollen und sich ge- wünscht, dass die Gelder werterhaltend und damit konservativ bewirtschaftet würden (act. Rz. 47, 51, 90).
Die Beklagte beruft sich, wie gesehen, auf die in Ziff. 8 der General Banking Conditions vereinbarte Genehmigungsfiktion, wonach die in den Konto- und De- potauszügen aufgeführten Positionen als genehmigt gelten, sofern innert Monats- frist keine Beanstandung erfolge. Sie macht dazu zusammengefasst geltend, dass die streitgegenständlichen Kredite und die damit erworbene Euro-Position aus den der Klägerin zugestellten und von ihr eingesehenen Konto- und Depot- auszügen ersichtlich und ihr damit bekannt gewesen seien. Nichtsdestotrotz habe die Klägerin diese nie beanstandet, obwohl ihr dies möglich und zumutbar gewe- sen wäre, weshalb von einer Genehmigung auszugehen sei (act. 9 Rz. 147; act. 28 Rz. 161-167). Die vereinbarte Genehmigungsfiktion beziehe sich gemäss Wortlaut klarerweise nicht nur auf die Genehmigung der Kontoauszüge, sondern ausdrücklich auf die Genehmigung sämtlicher darin aufgeführter Positionen
(act. 28 Rz. 165 f.). Ausserdem sei spätestens im Zeitpunkt der Übernahme der
Geschäftsbeziehungen durch den Kundenberater H.
eine ausdrückliche
Genehmigung durch die Klägerin vorgelegen. Die Klägerin habe sich damals nämlich in Kenntnis der Risiken selbst für die Weiterführung der Anlage entschie- den, obwohl sie diese ohne Weiteres hätte glattstellen können (act. 28 Rz. 186).
Zur Frage der Risikoaufklärung macht die Beklagte geltend, die mit dem Kauf von Euro und dem eingesetzten Leverage verbundenen Risiken seien der Klägerin (und ihrem Bruder) bei der Aufnahme der Kredite vollumfänglich bekannt gewe- sen. Sie sei diese aus Renditeüberlegungen bewusst eingegangen. Im Oktober 2014 habe die Klägerin die Anlage nochmals ausdrücklich bestätigt und sich ent- gegen den damaligen Empfehlungen der Beklagten, eine Reduktion des Leverage in Betracht zu ziehen, dazu entschlossen, an der Anlage festzuhalten (act. 9 Rz. 10 f., 89). Bei der Klägerin handle es sich nicht um eine unerfahrene Anlege- rin. Sie verfüge gemäss Anlageprofil über gute Kenntnisse sowie langjährige und regelmässige Erfahrung im Umgang mit Finanzierungsinstrumenten. Dies gelte vor allem im festverzinslichen Bereich und für Fremdwährungen. Die Beklagte be- streitet, dass diese Angaben nicht von der Klägerin stammen würden (act. 9 Rz. 12, 102). Sodann ergebe sich – ungeachtet der Angaben im Risikoprofil – be- reits aufgrund des beruflichen Hintergrundes und der Ausbildung der Klägerin, dass es sich nicht um eine unerfahrene Anlegerin handle. Selbst wenn davon auszugehen sei, dass der Klägerin die Risiken der streitgegenständlichen Anlage nicht von Anfang an bekannt gewesen seien, so sei dies aufgrund des Inhalts des gemeinsamen Treffens vom 7. Oktober 2014 spätestens bei Übernahme der Kundenbeziehung durch Kundenberater H. nachweislich der Fall gewesen, was insbesondere auch aus der E-Mailkorrespondenz zwischen der Klägerin und Kundenberater H. vom 12., 13. und 14. November 2014 deutlich werde. Für die Klägerin sei die angeblich pflichtwidrige Anlage sodann ohne weiteres er- kennbar gewesen, zumal die Klägerin geltend mache, dass die Kreditaufnahme dem eigenen Risikoprofil komplett widersprochen haben soll (act. 28 Rz. 65, 92 ff., 179-181). Sodann sei in dieser Hinsicht zu beachten, dass die Klägerin bei sämtlichen Treffen von ihrem Bruder begleitet worden sei, welcher ebenfalls Wirt- schaftswissenschaften an der Universität in Zagreb studiert habe. Auch bei ihm
handle es sich angesichts seiner Ausbildung und seines beruflichen Hintergrun- des als Eigentümer und CEO des in Zagreb ansässigen und der …-Industrie zu- gehörigen Unternehmens J. D.O.O. um einen erfahrenen (und risikoaffinen) Anleger. Er habe über Einzelzeichnungsbefugnis auf dem Konto der C. ver- fügt und selber Instruktionen erteilt. Die Klägerin und Herr F. hätten in Be- zug auf die streitgegenständliche Anlagen genau gewusst, was sie getan hätten, und seien sich der getätigten Anlagen und der damit verbundenen Risiken vollum- fänglich bewusst gewesen (act. 9 Rz. 21; act. 28 Rz. 95). Nichtsdestotrotz habe Kundenberater H. anlässlich des Treffens vom 7. Oktober 2014 nochmals auf die Anlage hingewiesen und habe dabei ausdrücklich zu bedenken gegeben, dass die Euro-Untergrenze durchaus wieder aufgehoben werden könne. Entspre- chend habe er der Klägerin empfohlen, über eine Reduzierung des Leverage nachzudenken. Sie habe sich indessen bewusst für die Weiterführung der Anlage entschieden, weil der Euro-Kurs zum damaligen Zeitpunkt leicht unter dem Ein- stiegskurs notiert habe und die Klägerin mindestens diesen wieder habe erreichen wollen (act. 28 Rz. 96, 98).
Rechtliches
Nach der Praxis des Bundesgerichts kommen für die Abwicklung von Börsenge- schäften bzw. die Anlagetätigkeit grundsätzlich drei verschiedene Vertragsbezie- hungen in Betracht: die blosse Konto-/Depotbeziehung (Execution-Only- Verhältnis), die Anlageberatung und die eigentliche Vermögensverwaltung. Mit dem Vermögensverwaltungsvertrag beauftragt der Kunde die Bank, die Verwal- tung eines bestimmten Vermögens gegen Honorar selbständig im Rahmen der vereinbarten Anlagestrategie und zwecks Erreichens des persönlichen Anlage- ziels des Kunden zu besorgen. Von der Vermögensverwaltung, bei welcher die Bank die auszuführenden Transaktionen im Rahmen der Sorgfalts- und Treue- pflicht sowie der vereinbarten Anlagestrategie selbst bestimmt, unterscheidet sich die Anlageberatung durch die Zuständigkeit des Kunden für den Anlageentscheid. Der Anlageberatungsvertrag zeichnet sich in Abgrenzung von der reinen Konto/Depotbeziehung dadurch aus, dass der Kunde die Anlageentscheide zwar selber trifft, die Bank ihm jedoch dabei beratend zur Seite steht (BGE 144 III 155 E. 2.1;
Urteil des Bundesgerichts 4A_519/2020 vom 15. Februar 2021 E. 4.1, je m.w.H.). Die Qualifikation des zwischen der Bank und dem Kunden bestehenden Vertrags- verhältnisses beeinflusst Bestand und Umfang der vertraglichen Aufklärungs-, Be- ratungs- und Warnpflichten. Am umfassendsten ist die Aufklärungs- und Bera- tungspflicht bei der Vermögensverwaltung (Urteil des Bundesgerichts 4A_436/2016; 4A_466/2016 vom 7. Februar 2017 E. 3.1).
Mit der in Bankverträgen regelmässig enthaltenen Genehmigungsfiktion vereinba- ren die Parteien, dass ein passives Verhalten des Bankkunden als Annahme des Kontoauszuges im Sinne von Art. 6 OR zu werten ist. Gemäss der Rechtspre- chung ist eine dahingehende Vereinbarung zulässig bzw. gültig. Sie hat zur Folge, dass der Kunde eine Reklamation bezüglich einer Transaktion innerhalb einer be- stimmten Frist nach Erhalt der Mitteilung über die Ausführung des Auftrags oder des Konto- oder Depotauszugs anzubringen hat, ansonsten die Transaktion oder der Auszug als von ihm genehmigt gilt (Urteile des Bundesgerichts 4A_556/2019 vom 29. September 2020 E. 5.2; 4A_471/2017 vom 3. September 2018 E. 4.2.2;
4A_42/2015 vom 9. November 2015 E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 127 III 147
E. 2d). Wenn die Parteien in diesem Sinne vereinbaren, dass Stillschweigen eine Erklärung durch Schweigen ist, wird aus dem Schweigen nicht auf Annahme ge- schlossen, sondern das Schweigen drückt selbst die Annahme aus und gilt auf- grund der getroffenen Vereinbarung als ausdrückliche Willenserklärung (MÜLLER, in: Berner Kommentar, Allgemeine Einleitung in das schweizerische Obligationen- recht und Kommentar zu Art. 1-18 OR, 2018, N. 28-30 zu Art. 6 OR; KRA- MER/SCHMIDLIN, in: Berner Kommentar, Allgemeine Einleitung in das schweizeri- sche Obligationenrecht und Kommentar zu Art. 1-18 OR, 1986, N. 44 f. zu Art. 6 OR). Sind die Voraussetzungen einer vereinbarten Genehmigungsfiktion erfüllt, ist deren Rechtsfolge, dass eine (allfällige) Sorgfaltspflicht- bzw. Vertragsverletzung nachträglich geheilt wird und kein Raum für dahingehende Schadenersatzansprü- che bleibt (Urteile des Bundesgerichts 4A_106/2018 vom 10. September 2018
E. 7, 4C.342/2003 vom 8. April 2005 E. 2.4; Urteil und Beschluss des Handelsge- richts Zürich HG170093 vom 16. März 2020 E. 6.5 S. 61 und HG150211 vom 20 Juni 2018 E. 6.2 S. 31; FELLMANN, in: Berner Kommentar, Der einfache Auf- trag, Art. 394-406 OR, 1992, N. 171 zu Art. 397 OR; ABEGGLEN/SCHOTT, Einsatz
alternativer Anlagen in der Vermögensverwaltung, in: GesKR 2010, S. 476 ff., 488).
Bei vereinbarter banklagernder Zustellung kann das Gericht unter dem Aspekt des Rechtsmissbrauchsverbots im Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB auf Unverbind- lichkeit der Genehmigungsfiktion erkennen, wenn diese nach dem Umständen des Einzelfalls zu einem unbilligen, das Rechtsempfinden verletzenden Ergebnis führt. Namentlich kann sich die Bank nicht auf die Genehmigungsfiktion berufen, wenn sie diese zur absichtlichen Schädigung des Kunden benutzt oder sie nach den Umständen wusste oder wissen musste, dass dem Kunden der Genehmi- gungswille fehlt (Urteil des Bundesgerichts 4A_118/2019 vom 9. August 2019
E. 3.2.2 und zit. Urteil 4A_42/2015 E. 5.2). Diese für den Sonderfall der bankla- gernden Korrespondenz entwickelte bundesgerichtliche Rechtsprechung gelangt indessen im Falle der ordentlichen Zustellung der Kontoauszüge an den Kunden oder seinen Vertreter nicht zur Anwendung, sofern die Unregelmässigkeiten aus den zugestellten Dokumenten ersichtlich sind (Urteil des Bundesgerichts 4A_161/2020 vom 6. Juli 2020 E. 5.4.5; in diese Richtung auch schon zit. Urteil 4A_42/2015). Folglich greift die Genehmigungsfiktion im Falle der Zustellung der Kontoauszüge selbst dann, wenn die Bank in Bezug auf die Ausführung der vo- rangegangen Transaktionen grobfahrlässig gehandelt hat. Die unterlassene Prü- fung der zugestellten Unterlagen stellt hierbei ein dem Kunden nach Treu und Glauben anzulastendes Versäumnis dar, das den Kausalzusammenhang zwi- schen dem groben Verschulden der Bank und dem eingetretenen Schaden unter- bricht (zit. Urteil 4A_161/2020 E. 5.2.2). Dabei betont das Bundesgericht, dass die Zustellung des Kontoauszugs nicht nur der Information des Kunden dient, son- dern auch der rechtzeitigen Aufdeckung und Korrektur von Fehlbuchungen oder unautorisierten Transaktionen in einem Zeitpunkt, in welchem finanzielle Schäden möglicherweise noch abwendbar sind (zit. Urteil 4A_161/2020 E. 5.2.1; so auch zit. Urteil des Bundesgerichts 4A_471/2017 E. 4.2.2; vgl. zum Ganzen auch BER- NET/VON DER CRONE, Haftungsrechtliche Stellung der Bank bei Vollmachtsverhält- nissen, in: Schweizerische Zeitschrift für Wirtschafts- und Finanzmarktrecht (SZW), 2020 S. 489 ff., S. 497 f.).
Der Kunde ist nach Treu und Glauben verpflichtet, die von der Bank erhaltenen Mitteilungen sorgfältig in Bezug auf allfällige Unregelmässigkeiten hin zu prüfen und Buchungen anzufechten, welche ihm irregulär oder unbegründet erscheinen. Mangels Beanstandung muss sich der Kunde, auch wenn er die Geschäfte durch sein Verhalten nicht bewusst genehmigen wollte, die (in den allgemeinen Ge- schäftsbedingungen enthaltene) Genehmigungsfiktion entgegenhalten lassen, selbst wenn sich der Kundenbetreuer der Bank nicht an seine Weisungen gehal- ten hat (zit. Urteile 4A_556/2019 E. 5.2; 4A_161/2020 E. 5.2.1; Urteil des Bun- desgerichts 4A_119/2018 vom 7. Januar 2019 E. 6.1.2; zit. Urteile 4A_471/2017 E. 4.2.2, E. 4.3.2 und 4A_42/2015 E. 5.5).
Liegt ein Execution-only-Verhältnis vor, stellt das Bundesgericht aufgrund der ein- geschränkten und nur in Ausnahmefällen bestehenden Aufklärungspflicht der Bank (vgl. dazu BGE 133 III 97 E. 7.1.1) in dieser Hinsicht grundsätzlich keine er- höhten Anforderungen an die Genehmigungsfiktion (vgl. zit. Urteile 4A_161/2020; 4A_42/2015). Ist (potentiell) von einem Vermögensverwaltungsvertrag auszuge- hen, setzt das Bundesgericht in Bezug auf die Aufklärungspflicht Folgendes vo- raus: Unabhängig davon, ob ein Vermögensverwaltungsvertrag, ein Anlagebera- tungsvertrag oder ein Execution-only-Verhältnis vorliegt, greift die Genehmigungs- fiktion dann, wenn dem Kunden Bankdokumente ausgehändigt werden, aus wel- chen die – entgegen seinen Weisungen bzw. der vereinbarten Anlagestrategie – getätigten Transaktionen hervorgehen und er in der Lage ist bzw. über ausrei- chende Kenntnisse verfügt, um die Bedeutung der Dokumente zu erfassen (zit. Urteil 4A_471/2017 E. 4.1.1, E. 4.3.2). Eine Genehmigung infolge vereinbarter Genehmigungsfiktion setzt voraus, dass der Kunde angemessen darüber infor- miert ist, dass der Beauftragte seine Anweisungen nicht befolgt hat. Ein in Anla- gegeschäften unerfahrener Bankkunde ist nicht gehalten, Investitionen des Ver- mögensverwalters selber auf ihr Risiko hin zu analysieren, da er – mangels ande- rer Information – darauf vertrauen darf, dass der Vermögensverwalter sich an die vereinbarte Anlagestrategie hält und Anlagen mit einem entsprechenden Risiko- potential tätigt (Urteile des Bundesgerichts 4A_106/2018 vom 10. September 2018 E. 7; 4A_41/2016 vom 20. Juni 2016 E. 4.3; zit. Urteil 4C.342/2003 E. 2.3;
Urteil des Bundesgerichts 4C.18/2004 vom 3. Dezember 2004 E. 1.8). Der Bankkunde, welcher eine ihm mitgeteilte Investition nicht beanstandet, weil er beim blossen Lesen der Dokumente die Vertragsverletzung des Vermögensverwalters nicht erkannte bzw. erkennen konnte, kann daher einwenden, die (stillschweigen- de) Genehmigung habe auf einem Irrtum bzw. Willensmangel beruht und geltend machen, die Genehmigung sei in der irrtümlichen Annahme erfolgt, dass die je- weilige Transaktion bzw. Anlage gemäss der vereinbarten Anlagestrategie vorge- nommen worden sei (zit. Urteile des Bundesgerichts 4A_556/2019 E. 5.2; 4C.342/2003 E. 2.3). In seinem Urteil 4A_449/2018 vom 25. März 2019 hält das Bundesgericht demgegenüber relativ apodiktisch und ohne nähere Begründung fest, dass im Falle eines Vermögensverwaltungsvertrages die Genehmigungsfikti- on nichts an einer mangelhaften Aufklärung des Kunden ändere (E. 5.3). In sei- nem Urteil 4C.18/2004 vom 3. Dezember 2004 erwog das Bundesgericht ferner, dass von einer stillschweigenden Genehmigung der Handlungsweise des Beauf- tragten nur dann ausgegangen werden könne, wenn der Auftraggeber die Leis- tung des Beauftragten in Kenntnis ihrer Weisungswidrigkeit vorbehaltlos anneh- me, wozu es auch die Abweichung der getätigten Anlage vom vereinbarten Risi- kopotential zählte (E. 1.8).
Die Aufklärungspflicht wird inhaltlich durch den Wissensstand des Kunden einer- seits und durch die Art der in Frage stehenden Anlage andererseits bestimmt. Sie hat keinen Selbstzweck, sondern dient dazu, Informationsdefizite auszugleichen. Kennt der Kunde die Risiken der Spekulationstätigkeit, braucht er keine Aufklä- rung (BGE 133 III 97 E. 7.1.1; Urteil des Bundesgerichts 4A_436/2016 vom
7. Februar 2017 E. 4.3). Je fachkundiger und je geschäftserfahrener ein Kunde ist, desto geringer sind die Anforderungen an den Umfang der Aufklärung. Die Art des Anlagegeschäfts wirkt sich teils wesentlich auf die Erkennbarkeit der Risiken aus. Sind die mit einer bestimmten Anlagestrategie verbundenen Risiken leicht erkennbar, ist darüber nicht aufzuklären (JENTSCH/VON DER CRONE, Informations- pflichten der Bank bei der Vermögensverwaltung: Kundenprofil und Risikoaufklä- rung, in: Schweizerische Zeitschrift für Wirtschafts- und Finanzmarktrecht (SZW), 2011, S. 639 ff, 639 f.). Die Anforderungen an die Aufklärungspflicht sind höher, wenn der Kunde nicht nur mit seinem Vermögen, sondern auch mit von der Bank gewährten Krediten spekuliert (BGE 133 III 97 E. 7.1.1). Bei wirtschaftlich gebildeten Personen kann vorausgesetzt werden, dass sich diese der Risiken der Kredit- finanzierung von Vermögensanlagen bewusst sind (JENTSCH/VON DER CRONE, a.a.O., S. 641 unter Verweisung auf Urteil des Obergerichts LB090114 vom
19. Januar 2011).
Was die Beweislast betrifft, so obliegt es beim Vermögensverwaltungsvertrag dem Kunden, die Tatsachen zu beweisen, aus denen sich ergibt, dass die Vo- raussetzungen für die Haftung der Bank erfüllt sind, d.h. dass ein Vertrag ge- schlossen wurde, dass die Bank ihn schlecht erfüllt hat, dass ein Schaden ent- standen ist und dass ein Kausalzusammenhang zwischen der schlechten Erfül- lung und dem Schaden besteht. Der Bank ihrerseits steht der Exkulpationsbeweis offen. Überdies hat sie den Nachweis allfälliger entlastender Tatsachen zu erbrin- gen, namentlich dass der Kunde neue Anweisungen gegeben oder die getätigten Transaktionen nachträglich genehmigt hat (Urteil des Bundesgerichts 4A_90/2011 vom 22. Juni 2011 E. 2.2.2 mit Verweisung auf zit Urteil 4C.18/2004; zit. Urteil 4A_41/2006 E. 3.5).
Würdigung
Vorab ist festzuhalten, dass auf die Frage der Vertragsqualifikation vorliegend nicht weiter einzugehen ist. Denn selbst wenn – der Argumentationslinie der Klä- gerin folgend – von einem Vermögensverwaltungsvertrag mit konservativer Anla- gestrategie und nicht bloss von dem von der Beklagten behaupteten Execution- only-Verhältnis auszugehen wäre, ist – wie nachfolgend aufgezeigt wird – eine Genehmigung(sfiktion) zu bejahen. Ziff. 8 der General Banking Conditions lautet wie folgt:
Der Wortlaut dieser Klausel ist insofern klar, als dass Beanstandungen hinsicht- lich Konto- und/oder Depotauszügen innert vier Wochen ab Versanddatum ange- bracht werden müssen, andernfalls sie als genehmigt gelten, wobei die Genehmi- gung sich auf alle darin aufgeführten Positionen bezieht. Das in Schweizer Fran- ken aufgenommene Darlehen (samt Zinsen) und die damit erworbene Euro- Position waren vorliegend ohne Weiteres aus den jeweiligen der Klägerin übermit- telten Auszügen ersichtlich (vgl. act. 10/17 und act. 10/23, jeweils S. 5, 7 des Auszugs) und sind daher eindeutig von dieser Klausel erfasst. Insofern ist der Einwand der Klägerin, wonach Ziff. 8 der General Banking Conditions lediglich die Genehmigung der Kontoauszüge, aber nicht die nachträgliche Genehmigung der Vermögensverwaltungsstrategie betreffe (act. 20 Rz. 144 f.), unbehelflich. Ausserdem umfasst die Genehmigung von Transaktionsbelegen gemäss bundes- gerichtlicher Rechtsprechung auch die damit verfolgte Strategie, sofern die darin aufgeführten Transaktionen für diese repräsentativ sind (zit. Urteil 4A_449/2018
E. 5.2.2). Letzteres ist vorliegend ebenfalls zu bejahen. Somit ist festzuhalten, dass Ziff. 8 der General Banking Conditions hinsichtlich der streitgegenständli- chen Transaktionen auch unter diesem Aspekt greift.
Vorliegend ist unbestritten, dass die Klägerin durch Übermittlung von Konto- bzw. Depotauszügen sowie persönliche Treffen mit dem Kundenberater der Beklagten in Zürich regelmässig über die streitgegenständlichen Kredite und die damit getä- tigte Euro-Anlage informiert worden war, ohne diese jemals beanstandet zu ha- ben. Demzufolge steht vorliegend für die von der Beklagten behauptete Geneh- migung(sfiktion) die Frage der Risikoaufklärung im Zentrum. Dabei ist zunächst noch einmal in Erinnerung zu rufen, dass die Klägerin nicht Vertragspartei der streitgegenständlichen Vertragsbeziehung, sondern lediglich wirtschaftlich Be-
rechtigte derselben war. Der Vertrag wurde zwischen der C.
und der Beklagten geschlossen. Insofern bestand – das Bestehen eines Vermögensverwal- tungsvertrages vorausgesetzt – auch die streitgegenständliche Risikoaufklä- rungspflicht gegenüber der C. , sodass sich deren Umfang in erster Linie
nach dem Wissenstand der C.
und damit von E.
als deren vertre-
tungsberechtigtes Organ richtet. Die Sach- und Fachkunde der Klägerin als in Be-
zug auf das Konto der C.
einzelzeichnungsberechtigte wirtschaftlich Berechtigte ist der C. subsidiär ebenfalls anzurechnen. Es ist insofern mass- geblich, als nicht davon auszugehen ist, dass gegenüber der C. direkt eine ausreichende Aufklärung seitens der Beklagten stattgefunden hat oder eine sol- che aufgrund deren Wissensstands gar nicht notwendig war (in diesem Sinne auch zit. Urteil 4A_436/2016; 4A_466/2016 E. 4.3 f.; ZELLWEGER-GUTKNECHT, Zivile Rechtsfolgen wirtschaftlicher Berechtigung, Urteilshinweise und dogmatische Überlegungen, in: Bankvertragsrecht, Susan Emmenegger [Hrsg.], 2017, S. 1 ff,
S. 11f.). Da sich die Beklagte im Sinne einer rechtsvernichtenden bzw. entlasten- den Tatsache auf die Genehmigung(sfiktion) beruft, ist sie (erwähntermassen) hinsichtlich sämtlicher diesbezüglichen Tatbestandselemente behauptungs- und beweisbelastet (vgl. Ziff. 4.4.2 a.E.). Dazu gehört insbesondere auch die Beweis- last für eine angemessene Information und den Erfahrungsgrad der Kundin in Fi- nanzfragen (zit. Urteile 4A_41/2016 E. 4.3; 4C.18/2004 E. 1.8).
Die vorliegend streitgegenständliche Investition zeichnet sich dadurch aus, dass Fremdkapital im Umfang von CHF 7 Mio. aufgenommen, damit Euro zum Kurs von 1.21 erworben und im Sinne einer Anlage auf dem Konto der C. belas- sen wurde. Die Anlage birgt mithin im Wesentlichen zwei Risikokomponenten. Einerseits besteht beim Fremdwährungskauf ein Währungsrisiko, d.h. das Risiko dass die erworbene Währung im Verhältnis zur investierten Währung an Wert ver- liert bzw. der Kurs entsprechend sinkt, was der Klägerin hinlänglich bekannt war (act. 9 Rz. 90; act. 20 Rz. 269) und im Übrigen als leicht erkennbares Risiko kei- ner weiteren Aufklärung bedurfte (JENTSCH/VON DER CRONE, a.a.O., S. 651 und FN 109). Andererseits besteht bei der Aufnahme von Fremdkapital – unabhängig von der Werthaltigkeit der damit getätigten Anlage – die Verpflichtung, dieses zu einem bestimmten Zeitpunkt zurückzubezahlen und einen Darlehenszins zu leis- ten. Da es sich um Fremdkapital handelt, tritt zur Verlustgefahr die Verschul- dungsgefahr hinzu. Steigt der Kurs der gehaltenen Währung (hier Euro) im Ver- hältnis zur Währung des aufgenommenen Fremdkapitals, resultiert ein (potentiel- ler) Gewinn aus der Differenz zwischen dem Fremdkapitalbetrag und dem – mit dem höheren Kurs – in die Währung des Fremdkapitals umgerechneten Euro- Betrag abzüglich geleisteter Darlehenszinsen. Sinkt hingegen der Kurs der gehal- tenen Währung im Verhältnis zur Währung des aufgenommen Fremdkapitals, deckt die gehaltene Währung – umgerechnet mit dem tieferen Kurs – das Fremd- kapital nicht mehr und es resultiert ein Verlust in der entsprechenden Differenz zuzüglich Darlehenszinsen. Je höher die Kursschwankung, desto höher ist der Gewinn bzw. der Verlust. Je mehr Fremdkapital aufgenommen wird bzw. je grös- ser der Betrag der damit erworbenen Währung ist, desto mehr wirkt sich eine Kursschwankung und damit das Währungsrisiko aus und umso höher ist das Ver- lustrisiko. Das Risiko der Anlage bemisst sich – abgesehen von der Stabilität der Währung – mithin primär nach rein mathematischen Grundsätzen.
In dem im Rahmen der Kontoeröffnung zwischen der C. und der Beklagten abgeschlossenen Kreditvertrag wird in Ziff. 5 unter dem Titel Risk Disclosure Folgendes festgehalten (act. 28 Rz. 59, 219; act. 3/17 S. 2; act. 29/55 S. 14):
Im Kreditvertrag wurde mithin – zwar in standardisierter Form, aber dennoch un- missverständlich – darauf hingewiesen, dass ein hohes Mass an Leverage sich sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten des Investors auswirken und zum To- talverlust der Anlage führen könne, weshalb kein Geld investiert werden solle, in Bezug auf welches der Investor es sich nicht leisten könnte, dieses zu verlieren. Sodann enthält die betreffende Klausel die Bestätigung, dass der Kunde (d.h. die C. ) von der Bank (d.h. der Beklagten) über sämtliche Risiken im Zusam- menhang mit gehebelten Transaktionen aufgeklärt worden sei. Aufgrund des kla- ren Hinweises auf einen möglichen Totalverlust und der ausdrücklichen Bestäti- gung der erfolgten Risikoaufklärung durch die C. ist – ungeachtet der tat-
sächlichen Kenntnis der Klägerin – davon auszugehen, dass die C.
hinsichtlich der aufgenommenen Kredite in Schweizer Franken und der damit erwor- benen Euro-Position über die damit verbundenen Risiken aufgeklärt worden war, zumal das Währungsrisiko als leicht erkennbares Risiko keiner Aufklärung bedurf- te und dieses der Klägerin im Übrigen erwähntermassen bekannt war. Vorliegend wurden der C. bzw. der Klägerin die den streitgegenständlichen Kredit und die damit erworbene Euro-Position klar ausweisenden Bankbelege – trotz Hold- mail-Vereinbarung (act. 3/9) – effektiv zugestellt und diese Positionen ausdrück- lich mit ihr besprochen, weshalb gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine Rechtsmissbrauchsprüfung vorzunehmen ist (vgl. zit. Urteil 4A_161/2020 E. 5.4.5). Im Übrigen würde die von der Klägerin als dahingehend behauptungs- und beweisbelastete Partei (vgl. Ziff. 4.3.2 hiervor) geäusserte blosse Vermutung (act. 20 Rz. 147) für die Begründung der Rechtsmissbräuchlichkeit ohnehin nicht
genügen. Die C. bzw. die Klägerin hat die streitgegenständlichen Transak- tionen nie beanstandet. Es ist demzufolge in Anwendung von Ziff. 8 General Banking Conditions eine Genehmigung derselben zu bejahen.
Selbst wenn für die Frage der genügenden Risikoaufklärung nicht auf den Risk Disclosure im Kreditvertrag, sondern – mangels weiterer von der Beklagten be- haupteten Aufklärungshandlungen gegenüber der C. – auf die diesbezügli- chen Kenntnisse der Klägerin als einzelzeichnungsberechtigte wirtschaftlich Be- rechtigte abgestellt würde, würde dies am vorliegenden Ergebnis nichts ändern, wie nachfolgende Ausführungen zeigen:
Eine Aufklärungspflicht der Beklagten bestand gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bekanntlich nur insoweit, als die Klägerin über die mit der Anlage verbundenen Risiken nicht schon im Bilde war. Die Klägerin hat unbestrittener- massen an der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zagreb stu- diert und ein Wirtschaftsstudium abgeschlossen (act. 1 Rz. 13; act. 9 Rz. 13; act. 20 Rz. 211; act. 28 Rz. 125; act. 3/25). Sie ist demzufolge als wirtschaftlich gebildete Person einzustufen, ungeachtet dessen, dass die Klägerin betont, an der entsprechenden Fakultät (lediglich) Marketing studiert zu haben (act. 1 Rz. 13), was von der Beklagten im Übrigen bestritten wird (act. 28 Rz. 125). Auch wenn daraus – wie die Klägerin richtigerweise anführt (act. 1 Rz. 48; act. 20 Rz. 53, 201) – nicht unmittelbar auf Fachwissen im Finanzbereich geschlossen werden kann, ist aufgrund der klägerischen Ausbildung zumindest davon auszu- gehen, dass sie die Bedeutung der Aufnahme von Fremdkapital und somit die damit verbundene Rückzahlungs- und Zinszahlungsverpflichtung sowie das Ver- schuldungsrisiko kannte. Ganz allgemein ist davon auszugehen, dass dies einer durchschnittlich gebildeten Person bekannt ist, zumal Konsumkredite bzw. Kredit- karten schon damals zum gängigen Zahlungsmittel gehörten, auch wenn oder ge- rade weil vorliegend von einer ganz anderen Grössenordnung der Kreditgewäh- rung auszugehen ist. Aufgrund ihres Bildungsstandes ist ebenfalls zu schliessen, dass die Klägerin in der Lage war, die vorstehend dargelegte Funktionsweise und Wechselwirkung der streitgegenständlichen Anlage zu verstehen, zumal es sich – gerade für eine Person mit höherer Schul- und wirtschaftswissenschaftlicher Ausbildung – nicht um einen sonderlich komplexen Mechanismus handelt (so auch die Beklagte act. 9 Rz. 82, 143, 192), auch wenn für die Gewinn- bzw. Verluster- mittlung zwei Grössen zusammenspielen.
Beachtlich erscheint in dieser Hinsicht weiter, dass sich die Klägerin kurz nach
Eröffnung der Kontobeziehung zwischen der C.
und der Beklagten mit E-
Mail vom 28. März 2013 an Kundenberater G. wandte, gemäss unbestritte-
ner Übersetzung (act. 10/8 S. 3) gegenüber Kundenberater G.
bestätigte,
dass sie die restlichen Vermögenswerte im Gesamtumfang von EUR 500'000.– schicken werde und sodann schrieb: Wenn das Geld angekommen ist, kannst du alles investieren nach dem System 1:2 (ähnlich wie bei meinem Bruder) und wenn wir uns sehen, können wir das gemeinsam anschauen. (act. 9 Rz. 46; act. 20 Rz. 235). Unbestrittenermassen bezog sich die Instruktion, nach Eingang der Vermögenswerte nach dem System 1:2 vorzugehen, auf den einzusetzenden Leverage (act. 28 Rz. 30; act. 37 Rz. 23 f.; act. 39 Rz. 17). Am 16. bzw. 17. April 2013 wurde ein Kredit von insgesamt USD 1'050'000.– zu Lasten des Kontos der C. aufgenommen. Am 29. April 2013 wurden damit die in Rz. 44 der Klage- schrift unter jenem Datum aufgeführten Anlagen getätigt (act. 9 Rz. 48 f.; act. 20 Rz. 238 f.). Am 23. September 2013 bat die Klägerin um Zusendung des aktuellen Vermögensausweises, um den Status und die Entwicklung des Vermögens zu
sehen. Kundenberater G.
übermittelte ihr am Folgetag einen solchen mit
einer kurzen Erklärung (act. 9 Rz. 68 f.; act. 20 Rz. 256; act. 10/15, 16). Der Wort- laut dieser E-Mailnachricht der Klägerin vom 23. September 2013 lässt nicht auf eine unbedarfte Person schliessen, sondern auf jemanden, der durchaus in der Lage ist, einen Vermögensausweis bzw. die darin enthaltenen Informationen zu verstehen. Der USD-Kredit und die bis dahin neu aufgelaufenen Zinsen waren im Vermögensausweis per 23. September 2013 aufgeführt (act. 10/16 S. 7 des Aus- zugs). Anlässlich eines Besuches vom 16. Oktober 2013 wurde sodann das Port- folio mit der Klägerin einzeln durchgegangen und die getätigten Transaktionen von ihr geprüft. Sie nahm sodann Einsicht in den Depotauszug per 15. Oktober 2013 und gab (zumindest) den Auftrag, die banklagernde Korrespondenz zu ver- nichten (act. 9 Rz. 53 f.; act. 20 Rz. 243 f.; act. 28 Rz. 343; act. 10/11 S. 1). Die USD-Kredite und die bis dahin neu aufgelaufenen Zinsen waren daraus abermals
ersichtlich (act. 10/11 S. 8). Der Kredit in USD wurde am 29. September 2014 schliesslich zurückbezahlt (act. 1 Rz. 41; act. 9 Rz. 217; act. 20; act. 10/27 S. 2). Ihre Anweisung, nach dem System 1:2 zu investieren bzw. in entsprechendem Ausmass Leverage aufzubauen, ist als weiteres Indiz zu werten, dass die Kläge- rin schon damals verstanden hat, wie diese Art von Anlage funktioniert, andern- falls die Wortwahl anders ausgefallen wäre (so auch die Beklagte act. 28 Rz. 33). Dies wird auch durch die Bezugnahme auf die Anlagestrategie ihres Bruders klar. Für die von der Beklagten bestrittene klägerische Behauptung, wonach es Kun- denberater G. war, der den Begriff 1:2 beim Treffen vom 8. März 2013 im Rahmen der Präsentation der Anlagestrategie verwendet habe (act. 37 Rz. 24; act. 39 Rz. 17), offeriert die Klägerin keine Beweismittel, weshalb der diesbezügli- che Beweis von vorneherein misslingt und in der Folge nicht von einer entspre- chenden Begriffsverwendung durch Kundenberater G. auszugehen ist. In- sofern kann offenbleiben, ob die dahingehenden im Rahmen der Stellungnahme zur Duplik getätigten Vorbringen der Klägerin rechtzeitig erfolgten. Sodann waren die Höhe der Kreditsumme als Negativsaldo sowie die aufgelaufenen Zinse für die Klägerin sowohl aus dem ihr am 24. September 2013 zugestellten als auch aus dem mit ihr am 16. Oktober 2013 besprochenen Depotauszug per 15. Oktober 2013 klar ersichtlich und damit die Funktionsweise eines Kredites bereits vor der Aufnahme der streitgegenständlichen Kredite für die Klägerin ersichtlich doku- mentiert.
Nach erfolgter CHF-Kreditaufnahme im Juli 2014 und den damit getätigten Euro- Käufen im Juli und August 2014 wurden anlässlich des Treffens vom 7. Oktober 2014 sodann mit Kundenberater H. unbestrittenermassen die (damals) ak- tuellen Chancen und Risiken des Portfolios sowie die Kreditsituation und die von der C. gehaltene Euro-Position ausführlich besprochen. Weiter wurde auch die Reduktion des Leverage mit der Klägerin und ihrem Bruder ausdrücklich the- matisiert. Während die Beklagte geltend macht, dass Kundenberater H. bei dieser Gelegenheit nochmals ausdrücklich auf die bestehenden Risiken, nament- lich auf die jederzeitige Möglichkeit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses, hin- gewiesen und empfohlen habe, eine Reduktion des Leverage in Erwägung zu
ziehen (act. 9 Rz. 110-112), bestreitet die Klägerin, von H.
auf die bestehenden Risiken hingewiesen und angehalten worden zu sein, eine Reduktion des Leverage in Betracht zu ziehen (act. 20 Rz. 285 f.). In der Folge wurde – gemäss
Klägerin auf Empfehlung von Kundenberater H.
vereinbart, den am
13. Oktober 2014 fälligen Kredit um einen Monat zu verlängern und die Situation genau zu beobachten. Hintergrund dieses Vorgehens bildete – gemäss unbestrit- ten gebliebener Behauptung der Beklagten (act. 9 Rz. 112, 119; act. 20
Rz. 285 f., 290; act. 28 Rz. 98 f., 107; act. 37 Rz. 43-46) – der Wunsch der Kläge- rin, vor Reduktion des Leverage mindestens den Einstiegskurs wieder zu errei- chen. Der Klägerin war aufgrund des unbestrittenen Inhalts dieses Treffens spä- testens ab jenem Zeitpunkt bewusst, dass ein Kredit über CHF 7 Mio. aufgenom- men und damit die streitgegenständliche Euro-Position erworben worden war. Angesichts ihres Bildungsgrades, der eingeräumten Kenntnis des Währungsrisi- kos und der Höhe des aufgenommenen Kredites bzw. der damit erworbenen Eu- ro-Position war für die Klägerin – entgegen ihren Behauptungen – unschwer zu erkennen, dass mit diesem Vorgehen ein erhebliches Risiko verbunden war, wel- ches zweifelsohne nicht mit dem von ihr behaupteten konservativen Anlageprofil im Einklang stand. Auch war für die Klägerin das Verhältnis dieser Anlage zu den von ihr eingebrachten Mitteln und damit den übrigen von ihr getätigten Anlagen ohne weiteres erkennbar. Der Fakt, dass unbestrittenermassen die Kreditsituation sowie die von der C. gehaltene Euro-Position ausführlich besprochen wur- den und über eine Reduktion des Leverage unbestrittenermassen zumindest ge- sprochen und eine solche verworfen wurde, spricht klar dafür, dass eine Themati- sierung der Risiken zumindest im Sinne einer Vor- und Nachteilsabwägung erfolg- te. Was sonst hätte man in diesem Zusammenhang besprechen sollen, räumt doch auch die Klägerin, nachdem sie eine Risikoaufklärung pauschal bestreitet, selbst ein, dass über die Chancen und Risiken des Portfolios gesprochen worden war (vgl. act. 20 Rz. 285 f.). Dass die Klägerin anstrebte, den Einstiegskurs wie- der zu erreichen, spricht wiederum dafür, dass sie sich schon damals der Funkti- onsweise der Anlage bewusst war. Aufgrund des Umstandes, dass die Klägerin, ihr Bruder und Kundenberater H. alsdann vereinbarten, die Situation genau zu beobachten, ist ferner zu schliessen, dass der Klägerin klar war, dass die weitere Entwicklung unsicher war sowie erhöhte Aufmerksamkeit verdiente und die Lage nach Ablauf eines Monats allenfalls einer neuen Evaluation bedurfte.
Das dahingehende klägerische Verständnis wird sodann – wie die Beklagte zu Recht vorbringt (act. 28 Rz. 65, 107-112) – durch die E-Mailkorrespondenz zwi- schen der Klägerin und Kundenberater H. vom 12., 13. und 14. November 2014 bestätigt (act. 3/27 S. 2; act. 3/27 bzw. act. 21/3 S. 1; act. 29/53, 54; abge- druckt in Ziff. 4.1.1 hiervor). Am 12. November 2014 kontaktierte Kundenberater H. vor dem Hintergrund der am Folgetag eintretenden Fälligkeit des Darle- hens die Klägerin. Er hielt den damals aktuellen Euro-Kurs von 1.2026 und die an jenem Tag erfolgte ausdrückliche Bestätigung des Euro-Mindestkurses durch die SNB fest, sprach sich gestützt darauf für eine weitere Verlängerung des Darle- hens aus und erkundigte sich, ob die Klägerin damit einverstanden sei (act. 3/27
S. 2). Diese Empfehlung von Kundenberater H. ist – wie die Beklagte rich- tigerweise bemerkt (act. 9 Rz. 113-115; act. 28 Rz. 376) – im Zusammenhang mit dem dargelegten Gesprächsinhalt des Treffens vom 7. Oktober 2014 und dem für die damalige Kreditverlängerung massgeblichen Beweggrund der Erreichung des Einstiegskurses zu sehen, welcher im Übrigen auch in der klägerischen Antwort vom gleichen Tag zum Ausdruck kommt ([…] And it seems to me that is not likely to happen that by the end of the year we will reach at least the purchase prices from the July 2014 […].; act. 3/27 S. 1). Insofern ist ihr hier keine besondere Be- deutung zuzumessen. Viel stärker ins Gewicht fällt, dass aus der betreffenden Antwort der Klägerin (act. 3/27 S. 1) deutlich hervor geht, dass sie sich den ent- scheidenden Faktoren der streitgegenständlichen Anlage bewusst war. Aus dem Umstand, dass sie ausführte, die Kursentwicklung Euro / Schweizer Franken ge- nau beobachtet zu haben ([…] as I was also watching closely the situation regar- ding eur/chf, […]), lässt sich ableiten, dass sie sich im Klaren war, dass diese für den Wert ihres Investments entscheidend war und ein Zusammenspiel zwischen aufgenommenem Fremdkapital und gehaltener Euro-Position bestand. Dieses Verständnis wird zudem durch ihre Instruktion betreffend die von Kundenberater H. vorzunehmende Berechnung belegt ([…] Therefore I would ask you to give me exact calculation of loss on monthly basis (incl. loan interest rates) based on the current exchange rate and possible positive result if it starts to raise. […].).
Schliesslich geht aus dem betreffenden E-Mail ohne Weiteres hervor, dass die Klägerin wusste, dass sie bereits einen Verlust realisiert hatte und dass möglich- erweise weitere Verluste drohten ( […] My concern is how long should I keep it, because I dont't want to gain further loss. […].).
Am 13. November 2014 übermittelte Kundenberater H.
die angeforderte
Berechnung in Form der vorstehend abgebildeten Excel-Tabelle (vgl. Ziff. 4.1.1 hiervor; act. 29/53 S. 2) mit der Aufforderung, die Klägerin möge diese bitte durchsehen und überprüfen. Offenbar ging Kundenberater H. im damaligen Zeitpunkt davon aus, dass die Klägerin über das nötige Wissen für eine entspre- chende Prüfung verfügte, was im Übrigen durch die diesbezügliche Antwort der Klägerin bestätigt wird. Am 14. November 2014 (act. 29/54) wies sie Kundenbera- ter H. nämlich darauf hin, dass er die Wechselkurse verwechselt habe. Ins- gesamt sei die Berechnung aber in Ordnung ( […] I've looked the figures, but y- ou've switched the rates (I checked in papers you gave me last time), but in total is ok. […].). In der von Kundenberater H. erarbeiteten Aufstellung sind die Darlehenssumme in CHF und die damit erworbenen Euro-Positionen sowie die angefallenen Verzugszinse (Interest) aufgeführt. Die Summe des Darlehens samt Zinsen wurde der Euro-Position gegenübergestellt, woraus sich der Break- Even-Zins (1.2206) errechnete, also jener Zins, mit welchem das Darlehen ohne Verlust hätte glattgestellt werden können. Alsdann wurde basierend auf einem monatlichen Zins von CHF 5'000.– errechnet, um wie viel sich der Break-Even- Zins monatlich erhöht (Monthly Break Even Change; 0.00087). Auch aus dieser Tabelle geht mithin die Funktionsweise der streitgegenständlichen Anlage deutlich hervor. Wie die Klägerin richtig anführt, wurden von Kundenberater H. we- der Worst-Case-Berechnungen vorgenommen noch die Auswirkungen eines er- heblichen Kursrückganges aufgezeigt (act. 37 Rz. 44). Dies war von der Klägerin aber nicht verlangt worden und aufgrund ihres Bildungsstandes auch nicht ange- zeigt. Eine entsprechende Berechnung hätte klägerischerseits nämlich nur erfor- dert, dass sie den von ihr effektiv gehaltenen Euro-Betrag mit einem noch tieferen Kurs multipliziert und das Ergebnis der Summe von Fremdkapital samt Zinsen gegenüberstellt, was ihr nach dem Gesagten ohne Weiteres zuzumuten war. Aus der vom Kundenberater H. in der E-Mail vom 13. November 2014 (act. 3/27
S. 1) abgegebenen Risikoeinschätzung wird alsdann deutlich, dass eine Aufhe- bung des Euro-Mindestkurses in Zukunft nicht ausgeschlossen werden konnte, was somit auch der Klägerin spätestens ab jenem Zeitpunkt bewusst gewesen sein musste ([…] I can only confirm, that the Swiss National Bank confirmed the floor EUR / CHF 1.20. So, from today's point of view, your chance is much higher than the risk. […].). Am 14. November 2014 wies die Klägerin Kundenberater H. an, den Kredit um einen weiteren Monat zu verlängern ([…] So, for now please prolong it for one month and then we'll see what to do next. […]; act. 29/54).
Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist festzuhalten, dass aufgrund obiger Wür- digungen keine Zweifel daran bestehen, dass die Klägerin spätestens am
13. November 2014 die Funktionsweise der streitgegenständlichen Anlage ver- standen hatte, sich der wesentlichen Risiken der Anlage bewusst war und sich im Wissen darum mit der weiteren Verlängerung der Anlage am 14. November 2014 ausdrücklich einverstanden erklärte und auch die am 17. Dezember 2014 erfolgte und aus dem Konto-/Depotauszug vom 31. Dezember 2014 ersichtliche abermali- ge Verlängerung des Darlehens nie beanstandete. Insofern kann offenbleiben, ob vorliegend – wie die Beklagte geltend macht – auch das Wissen von F. zu berücksichtigen wäre oder ob die Angaben im Anlageprofil zutreffend sind oder nicht. Dieses aus den dargelegten, unbestrittenen Vorgängen und echtzeitlich er- gangenen E-Mails resultierende Beweisergebnis liesse sich auch nicht durch eine von der Klägerin an verschiedener Stelle zum (Gegen-)Beweis angebotene (vgl. act. 1 Rz. 13, 61; act. 20 Rz. 53) und (allenfalls) ihre Unkenntnisse bestätigende
Parteibefragung der Klägerin oder Zeugenaussage von F.
erschüttern,
weshalb in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. dazu Ziff. 4.4.3) darauf zu verzich- ten ist. Gleiches gilt für die von der Klägerin zu ihrer Anlageerfahrung bzw. ihrer Erfahrung mit Leverage zum Beweis offerierte Zeugenaussage ihres vormaligen Kundenberaters bei der D. AG, K. (act. 1 Rz. 50, 61; act. 20 Rz. 53, 73). Dieser könnte nämlich nur Aussagen für den Zeitraum der Kundenbeziehung zwischen der Klägerin und der D. AG machen, welche dem Vertragsschluss zwischen der C. und der Beklagten vorgelagert war. In die hier interessie- renden Vorgänge war er nicht involviert.
Ferner sind unter diesem Punkt – wie die Beklagte geltend macht (act. 9 Rz. 119)
auch die Geschehnisse nach Aufhebung des Euro-Mindestkurses zu beachten. Der Euro-Mindestkurs wurde bekanntlich am 15. Januar 2015 aufgehoben. Am
20. Januar 2015 wurde der Klägerin von Kundenberater H. eine Übersicht über die Positionen und Bewegungen auf dem Konto der C. (act. 9 Rz. 69; act. 10/18) und – auf explizite Anfrage der Klägerin – am 13. Oktober 2015 ein Vermögensausweis per 12. Oktober 2015 übermittelt (act. 9 Rz. 69; act. 10/19), aus welchen der damalige Gesamtwert des Portfolios von EUR 584'605.46 bzw. EUR 583'533.– ohne Weiteres hervorging (act. 10/18 S. 2; act. 10/19 S. 3). Inso- fern war der durch die ab Mitte 2014 verfolgte Strategie eingetretene Verlust spä- testens am 15. Oktober 2015 evident, wiesen doch die Vermögensausweise per
25. September 2014 und 31. Dezember 2014 noch einen Gesamtwert des Portfo- lios von EUR 1'580'852 (act. 10/17, S. 2 des Auszugs) bzw. EUR 1'567'926.– (act. 10/23 S. 2) aus. Mit dem Verlusteintritt manifestieren sich die Risiken einer (allfällig) vertragswidrigen Anlagestrategie, sodass (spätestens) ab diesem Zeit- punkt davon auszugehen ist, dass der Kunde über diese Risiken informiert ist (vgl. zit. Urteil 4A_449/2018 E. 5.3). Die Klägerin hatte – ungeachtet der vorste- henden Ausführungen – mithin spätestens mit Zusendung des Vermögensaus- weises am 13. Oktober 2015 vom eingetretenen Verlust und den sich damit mani- festierten Risiken der streitgegenständlichen Anlage Kenntnis. Da die Klägerin in die Liquidation des Darlehens bzw. der von ihr gehaltenen Euro-Position involviert war, erscheint es lebensfremd (so auch die Beklagte; act. 28 Rz. 381), dass die Klägerin damals nicht erkannt haben will, dass der eingetretene Verlust auf den Kredit und die Investition in Euro zurückzuführen war (act. 20 Rz. 291). Gemäss Eintrag im Kundenkontaktjournal der Beklagten vom 20. Januar 2015 hat Kun- denberater H. die Klägerin nach dem Entscheid der SNB umgehend ange- rufen und über die Situation informiert, woraufhin die Klägerin den Auftrag zum Kauf der zur Amortisation des Darlehens notwendigen Schweizer Franken gegen Euro gab. Weiter informierte Kundenberater H. gemäss besagtem Eintrag die Klägerin im Rahmen der hernach erfolgten telefonischen Bestätigung der Auf- tragsausführung darüber, dass die Liquidität auf dem Euro-Konto nicht ausreiche. Es sei daraufhin nach mehreren Gesprächen entschieden worden, die USDBonds zu verkaufen und auch die GBP in EUR zu wechseln (act. 9 Rz. 119; act. 10/5 S. 45). Dieser Eintrag blieb unbestritten (act. 20 Rz. 290-294). Die Klä- gerin bestreitet in ihren Rechtsschriften zwar pauschal die Richtigkeit der Kunden- journaleinträge in Bezug auf die dort vermerkten Aufträge zum Kauf und Verkauf von Wertschriften und qualifiziert diese Einträge überdies als blosse Parteibe- hauptungen (act. 1 Rz. 44; act. 20 Rz. 15 f.). Gleichzeitig beruft sie sich an ver- schiedenen Stellen selbst auf die Einträge im Kontaktjournal der Beklagten (vgl. act. 20 Rz. 19, 21 ff., 27) und dabei insbesondere auch auf jenen betreffend das besagte Telefonat vom 20. Januar 2015 (act. 20 Rz. 27). Gerade auch des- halb wäre sie gehalten gewesen, die im Kontaktjournal vermerkte Auftragsertei- lung hinsichtlich Amortisation des CHF-Darlehens bzw. die von der Beklagten no- ta bene in ihrer Rechtsschrift erfolgte substanziierte Behauptung des betreffenden Kontaktjournaleintrages – wollte sie diese in Abrede stellen – eben auch substan- ziiert zu bestreiten, was sie unterlassen hat (act. 20 Rz. 290-294). Mit E-Mail vom
22. Januar 2015 fragte die Klägerin sodann nach, ob die anlässlich des letzten Telefonats besprochenen Transaktionen ausgeführt worden seien (act. 9 Rz. 61; act. 20 Rz. 253; act. 10/13). Diese Vorgänge belegen zweifelsohne, dass der Klä- gerin der Zusammenhang zwischen dem eingetretenen Verlust und der Kreditauf- nahme sowie der damit erworbenen Europosition klar sein musste. An diesem Beweisergebnis vermöchten die von der Klägerin in dieser Hinsicht zum Beweis angerufene und (allenfalls) eine entsprechende Kenntnis verneinende Parteibe- fragung der Klägerin oder Zeugenaussage von F. (act. 20 Rz. 291) nichts zu ändern, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. dazu Ziff. 4.4.3) auf de- ren Abnahme zu verzichten ist. Es ist demzufolge davon auszugehen, dass die Klägerin – wenn nicht schon spätestens am 13. November 2014 – spätestens mit der Zustellung des Vermögensausweises am 13. Oktober 2015 Kenntnis der mit der streitgegenständlichen Anlage verbundenen Risiken hatte und bekanntlich keine dahingehenden Beanstandungen angebracht hat.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass selbst wenn für die Frage der Risikoauf- klärung der C. durch die Beklagte auf den Wissenstand der Klägerin abzu- stellen wäre, ebenfalls von einer Genehmigung des streitgegenständlichen Kredi- tes und der damit erworbenen Euro-Position auszugehen wäre, sei es vor Ver-
lusteintritt spätestens durch ausdrückliche Zustimmung zur Verlängerung des Kredites am 14. November 2014 bzw. die nicht beanstandete, aus dem Vermö- gensausweis per 31. Dezember 2014 ersichtliche Verlängerung des Kredites per
17. Dezember 2014 oder durch ausgebliebene Beanstandung nach Verlusteintritt
und dessen Kenntnisnahme spätestens am 13. Oktober 2015.
Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass die Klägerin in den obgenannten Zeitpunkten keine Kenntnisse der mit der streitgegenständlichen Anlage verbun- denen Risiken gehabt hätte, würde dies am vorliegenden Ergebnis nichts ändern, wie nachfolgend darzulegen ist:
Anders als die Klägerin behauptet (act. 20 Rz.148), schliesst gemäss vorstehend aufgezeigter bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine im Rahmen der Vermö- gensverwaltung nicht oder mangelhaft erfolgte Risikoaufklärung eine Genehmi- gung(sfiktion) nicht in jedem Fall aus. Wird einem Kunden eine Investition mitge- teilt und diese nicht beanstandet, weil er das von der vereinbarten Anlagestrategie abweichende Risikopotential und damit die Verletzung des Vermögensverwal- tungsvertrages nicht erkannte – sich mithin über die Vertragskonformität der getä- tigten Anlage irrte – geht das Bundesgericht dennoch von einer Genehmigung derselben aus und verweist den Kunden auf den Weg der Irrtumsanfechtung (zit. Urteile 4A_445/2019 und 4C.342/2003). Von eben dieser Konstellation wäre – sollte die Klägerin die betreffenden Risiken der Anlage damals tatsächlich nicht gekannt bzw. deren Abweichung vom (angeblich) konservativen Risikoprofil nicht erkannt haben – auch vorliegend auszugehen. Die streitgegenständliche Kredit- aufnahme in Schweizer Franken sowie die damit getätigte Investition in Euro wur- de der Klägerin, wie erwähnt, von Anfang an mehrfach mitgeteilt und wiederholt besprochen. Sie war somit über die betreffenden Vorgänge auf dem Konto der C. bestens informiert und hat diese, wie gesehen, zu keinem Zeitpunkt be- anstandet. Vielmehr hat sie der Verlängerung der Kredite im Oktober und No- vember 2014 ausdrücklich zugestimmt. Entsprechend macht die Klägerin – bis auf eine in anderem Zusammenhang überaus pauschal gehaltene Aussage (act. 20 Rz. 142) – auch nicht geltend, dass sie nach den entsprechenden Mittei- lungen und Besprechungen die Kreditaufnahme in Schweizer Franken und die Investition in Euro tatsächlich nicht habe genehmigen wollen. Sie führt vielmehr aus, dass sie den Mitarbeitern der Beklagten vertraut habe und es für sie keinen Grund gegeben habe, an der Strategie und den ausgeführten Transaktionen zu zweifeln (act. 20 Rz. 258). Sie sei mit der von der Beklagten vorgeschlagenen An- lagestrategie einverstanden gewesen (act. 37 Rz. 45). Wäre sie von der Beklag- ten über die mit der Strategie verbundenen Risiken aufgeklärt worden, hätte sie diese Strategie aber nicht genehmigt (act. 20 Rz. 8). Die Klägerin geht mithin sel- ber von einer Genehmigung bzw. von einem einstigen Genehmigungswillen aus, welcher – gemäss den klägerischen Behauptungen – ohne Kenntnis der Risiken bzw. von einem falschen Risikopotential der Anlage ausgehend und damit fehler- haft gebildet wurde. Dementsprechend wäre in Anlehnung an die zitierte Recht- sprechung vorliegend von einer Genehmigung der Kreditaufnahme und der Inves- tition in Euro auszugehen und diese unter dem Aspekt der Irrtumsanfechtung zu prüfen.
Ein Willensmangel ist gemäss Art. 31 OR binnen Jahresfrist nach seiner Entde- ckung geltend zu machen, ansonsten das Geschäft als genehmigt gilt. Die Entde- ckung des Willensmangels setzt dessen sichere Kenntnis voraus. Ein blosser Verdacht bzw. Zweifel genügen nicht (zit. Urteil 4C.342/2003 E. 2.3). Die Gel- tendmachung des Willensmangels erfolgt durch eine empfangsbedürftige Wil- lenserklärung. Diese kann ausdrücklich oder konkludent sein. Sie ist formfrei möglich. Bei der Anfechtungsfrist handelt es sich um eine Verwirkungsfrist. Wer sich auf einen Willensmangel beruft, muss dessen rechtzeitige Geltendmachung beweisen (SCHWENZER/FOUNTOULAKIS, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I,
7. Aufl. 2020, N. 3, 11 f., 16 zu Art. 31 OR). Insofern trifft die Klägerin auch die dahingehende Behauptungslast.
Die Klägerin macht, wie erwähnt, geltend, ihr sei lange nicht klar gewesen, dass die von der Beklagten verfolgte Strategie ursächlich für die von ihr erlittenen Ver- luste gewesen sei. Erst Monate nach Auflösung der Kundenbeziehung sei sie (die Klägerin) durch einen externen Vermögensverwalter auf die Verfehlungen der Be- klagten aufmerksam gemacht worden und habe im Jahre 2018 erstmals anwaltli- che Beratung eingeholt (act. 20 Rz. 291, 294). In dieser Hinsicht ist unter Hinweis
auf vorerwähnte Vorgänge nach Aufhebung des Euro-Mindestkurses zunächst festzuhalten, dass der durch die vorliegend implementierte Strategie eingetretene Verlust für die Klägerin spätestens am 13. Oktober 2015 erkennbar war. Dass ein solcher mit einer von der Klägerin behaupteten konservativen Anlagestrategie nicht vereinbar war, war für die Klägerin unschwer zu erkennen. Da die Klägerin, wie vorstehend erwähnt, in die Liquidation des Darlehens bzw. der von ihr gehal- tenen Euro-Position involviert war, war ihr aus den dort dargelegten Gründen der Zusammenhang zwischen dem eingetretenen Verlust und der Kreditaufnahme sowie der damit erworbenen Europosition klar. Es wäre deshalb – wenn entgegen den vorstehenden Erwägungen eine ausreichende Kenntnis der Klägerin betref- fend die Risiken der streitgegenständlichen Anlage zu verneinen wäre – davon auszugehen, dass die Klägerin spätestens mit der Zustellung des Vermögen- sausweises am 13. Oktober 2015 sich über ihren (angeblichen) Irrtum hinsichtlich des Risikos der streitgegenständlichen Transaktionen im Klaren war und davon sichere Kenntnis hatte. Wäre indessen davon auszugehen, dass diese Umstände für eine fristauslösende sichere Kenntnis im Sinne von Art. 31 OR nicht ausrei- chend waren, so wäre dies spätestens nach dem von der Klägerin geltend ge- machten Hinweis des Vermögensverwalters mehrere Monate nach der Vertrags- auflösung vom 11. Februar 2016, mithin irgendwann im Jahre 2016 oder 2017, spätestens aber im Zeitpunkt der anwaltlichen Beratung im Jahre 2018 der Fall gewesen. Dementsprechend hätte eine Irrtumsanfechtung spätestens im Jahre 2019 erfolgen müssen. Eine solche wird von der Klägerin nicht behauptet.
Somit ist zusammenfassend festzuhalten, dass die streitgegenständlichen Trans- aktionen auch unter Berücksichtigung eines allfälligen Willensmangels der Kläge- rin als genehmigt geltend würden, sodass unerheblich bliebe, ob sich die Klägerin tatsächlich in einem Irrtum über das Risikopotential der streitgegenständlichen Transaktionen bzw. über die Vertragskonformität derselben befand.
Zwischenfazit
Es ist – wie vorstehend aufgezeigt – unter mehreren Gesichtspunkten von einer
ausreichenden Risikoaufklärung der C.
bzw. von einer ausreichenden
Kenntnis der Risiken durch die Klägerin und damit von einer Genehmigung der
streitgegenständlichen Anlage durch die C.
auszugehen. Demzufolge ist
der von der Klägerin gegenüber der Beklagten gestützt auf die am 8. März 2013 eingegangene Bankbeziehung geltend gemachte Schadenersatzanspruch der C. – unabhängig von der Vertragsqualifikation als Vermögensverwaltungs- vertrag oder Execution-Only-Verhältnis – zu verneinen und auf die diesbezügli- chen Anspruchsvoraussetzungen wie auch auf die Vertragsqualifikation nicht wei- ter einzugehen.
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