Der Kläger begründet seinen Anspruch vor diesem Hintergrund wie folgt: Die gemeinsam geleistete Aufbauarbeit bzw. alle Aktiven seien nach der Auflösung des Gesellschaftsverhältnisses vom Beklagten für dessen nachfolgend errichtete Einzelfirma übernommen worden (Klage, 7; Duplik, 10 ff.; Berufung, 6 und 8 f.). Die einfache Gesellschaft der Parteien sei aber im Ergebnis doppelt soviel wert, wie in der Klage gefordert. Da keine Anhaltspunkte dagegen sprechen würden, dass das Liquidationsergebnis hälftig zu teilen wäre, habe er gegen den Beklagten Anspruch auf diese Hälfte. Wenn nun das gesamte Guthaben der aufgelösten Gesellschaft in einer Forderung gegenüber dem Beklagten bestehe, könne er, der Kläger, vom Beklagten den entsprechenden Betrag fordern, somit das Guthaben der Gesellschaft vermindert um den Liquidationsanteil des Beklagten (Berufung, 9; vgl. auch Klage, 7). Der Beklagte hält dem entgegen, die Liquidationsbilanz enthalte keine verwertbaren Positionen. Es seien nur Passiven vorhanden, die bislang von ihm allein getragen worden seien. Insofern sei die Liquidation im Aussenverhältnis erfolgt. Den Gesellschaftern würden weiter auch keine gewinnunabhängigen Vergütungsansprüche zukommen, solche seien auch nicht vereinbart (Berufungsantwort, 3 und 5 f.). Die vom Kläger in der Gründungsphase geleisteten Bemühungen waren sodann nach Auffassung des Beklagten nicht brauchbar und hatten als solche keinen wirtschaftlichen Wert (Klageantwort, 4 ff., Berufungsantwort, 3). Über-haupt sei die gemeinsame Konzeptarbeit mangels Marktwert im Zeitpunkt der Liquidation nicht bilanzierungsfähig gewesen und auch nicht übernommen worden (vorinstanzliches beklagtisches Plädoyer, 4).
Der Kläger macht sinngemäss seinen Anteil am Liquidationsgewinn der einfachen Gesellschaft gegen den Beklagten geltend. Der Anspruch basiert auf der Annahme, der Beklagte habe durch eine Übernahme der gesamten Aktiven bis anhin auch den gesamten Ertrag der gemeinsamen Tätigkeit einvernahmt. Um zu prüfen, ob diese
Überlegung zutreffen kann, muss grundsätzlich die Liquidation der einfachen Gesellschaft der Parteien vorgenommen werden. Nach der vorliegend mangels anderer Abrede anwendbaren gesetzlichen Ordnung müssen dazu zuerst die Aktiven und Passiven festgestellt werden. Daraufhin sind die Gesellschaftsschulden zu tilgen und ist dazu soweit notwendig das Gesellschaftsvermögen zu verwerten. Zu den Schulden gehören auch allfällige Ansprüche der Gesellschafter auf Auslagenersatz (Art. 537 OR). In einem weiteren Schritt erhalten die Gesellschafter ihre allfälligen Einlagen dem Wert nach zurück. Der verbleibende Rest ist als Gewinn oder Verlust zu behandeln (BGer 4C.416/2005 vom 24.2.06 E. 3.3 mit Hinweisen auf die Lehre).
Geht man wie beschrieben vor, ist ein Anspruch des Klägers nicht ausgewiesen. Dieser geht davon aus, dass den von beiden Parteien geleisteten Bemühungen ein wirtschaftlicher Wert zukomme, welcher deren Aktivierung in der Liquidationsbilanz gerechtfertigt habe. Aufgrund der behaupteten Übernahme dieses Wertes in die Einzelfirma des Beklagten soll der zu liquidierenden Gesellschaft in entsprechendem Umfang eine Forderung gegen den Beklagten zukommen.
Es muss aber bereits offen bleiben, ob und in welcher Höhe aktivierungsfähige Bemühungen gegeben sind. Der Kläger stellt wohl einen Expertiseantrag zum Wert seiner Arbeit, wie er seiner Auffassung nach in der Rechnung vom 9. Dezember 2005 (kläg. act. 2/47) zum Ausdruck kommt (Klage, 5 f.; Replik, 12; Berufung, 8) bzw. zum Wert der von ihm erstellten Tariflisten (Replik, 8). So ist aber nicht zu belegen, dass damit auch die Schaffung eines immateriellen Werts einherging, welcher nach kaufmännischen Grundsätzen als marktgängig in die Bilanz eingestellt werden konnte. Auch wenn der vom Kläger geleisteten Arbeit nach auftragsrechtlichen Grundsätzen und gegebenenfalls aufgrund einer Expertise ein Honorar in der geltend gemachten Grössenordnung zugeordnet werden könnte, würde sich aufgrund dessen keine sichere Aussage zum aktivierungsfähigen Wert machen lassen. Davon abgesehen fehlt auch ein Beweisantrag, der sich auf die Bemühungen des Beklagten für das gemeinsame Projekt bezieht.
Eine Vereinbarung, wonach der Beklagte die zum Zeitpunkt der Auflösung der einfachen Gesellschaft vorhandenen Grundlagen entgeltlich übernehmen würde, womit gegebenenfalls eine Aktivierbarkeit der entsprechenden Forderung im Rahmen der
einfachen Gesellschaft resultiert hätte, wird sodann vom Kläger nicht behauptet und vom Beklagten in Abrede gestellt (Berufung, 2). Auch wurden keine spezifischen Behauptungen vorgebracht, aufgrund derer geschlossen werden könnte, dass zugunsten der einfachen Gesellschaft der Parteien gegenüber dem Beklagten wegen einer Übernahme gemeinsam erarbeiteter Grundlagen in seine Einzelfirma ein Anspruch aus Deliktsrecht (Art. 41 OR), ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 62 OR) oder aus Geschäftsführung ohne Auftrag (Art. 423 OR) bestünde. Der Kläger hat grundsätzlich nur allgemein vorgebracht, der Beklagte habe durch die Übernahme der Vorarbeiten in seine Einzelfirma profitiert. So seien auch seine Bemühungen als geistiges Eigentum in das Projekt eingeflossen (Klage, 5 und 7; Berufung, 6 und 8). Konkretisiert hat er diesen Vorwurf nur hinsichtlich der Übernahme der Geschäftsbezeichnung "/o" (Duplik, 11; Berufung, 8) sowie des Businessplans (Duplik, 10 f., mit Beweisantrag). Belege oder Beweisanträge, aus denen präzise Schlüsse über den Umfang einer Übernahme von Vorarbeiten gezogen werden könnten, fehlen. Bereits aus diesem Grund kann schon nicht dem Grundsatz nach beurteilt werden, ob eine der erwähnten Anspruchsgrundlagen konkret in Frage kommen könnte. Ferner könnte auch unter Annahme einer effektiven Übernahme der Vorarbeiten durch den Beklagten nicht auf einen Anspruch der einfachen Gesellschaft geschlossen werden. Inwiefern ein Vermögensschaden im Sinne von Art. 41 OR resultiert haben könnte, muss auch hier bereits deshalb offen bleiben, weil nicht bekannt ist, ob den von den Parteien geleisteten Vorarbeiten ein Marktwert zukommt. Ob sich der Beklagte ungerechtfertigt bereichert hätte (Eingriffskondiktion in Form einer Ersparnisbereicherung, vgl. BSK OR
I-SCHULIN, 4. A., N 7 und 9 zu Art. 62), bliebe ebenfalls offen. Es kann bei der vorliegenden Aktenlage nicht beurteilt werden, inwiefern und in welchem Umfang der Beklagte durch die Übernahme der Vorarbeiten eigene Aufwendungen vermeiden konnte. Ein Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag fällt schon deshalb ausser Betracht, weil keine Anhaltspunkte für die Beurteilung des Vorliegens eines zur Benutzung der Vorarbeiten kausalen Vermögensvorteils (vgl. BSK OR I-WEBER, 4. A., N 14 zu Art. 423) gegeben sind.
Es wird nicht behauptet, dass der einfachen Gesellschaft der Parteien weitere Aktiven zugeordnet werden können, die zu einem Liquidationsanspruch des Klägers führen könnten (vgl. Berufung, 6 f.). Mangels Aktiven kann somit zum Vorneherein keine Liquidationsgewinn resultieren, an welchem der Kläger partizipieren könnte.
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